Forum für die Bürger: „Nordhäuser Stadtgespräch“

von Redaktion | Mai 6, 2020 | Allgemein

Die Nordhäuser AfD wird zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag mit Blick auf die aktuelle wirtschaftliche Lage der Stadt und deren Zukunftsperspektiven stellen. „Dem Antrag und den Anfragen gemeinsam ist, dass volle Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit hergestellt wird und im Dialog mit allen Akteuren in der Stadt Perspektiven für die Zukunft von Nordhausen erarbeitet werden. Denn die Bürger sind die besten Experten für ihre Stadt. So kann die aktuell schwierige Situation der Ausgangspunkt werden für vielleicht völlig neue Entwicklungswege für unsere Stadt“, so die Nordhäuser AfD.

Hier der der aktuelle Antrag im Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Buchmann, sehr geehrte Damen und Herren!

Mit Beginn der angewiesenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie kommt es seit Mitte März zu einer grundlegenden Veränderung der wirtschaftlichen Leistungskraft der Stadt.

Unsere Stadt Nordhausen stellt innerhalb unseres Landkreises allein rund 50 Prozent der Wirtschaftsleistung. Aus dieser Wirtschaftskraft generieren sich die für den Haushalt der Kommune erhebliche Steuereinnahmen und Zuweisungen auf Grundlage der Einkommenssteuer. Aufgrund der verordneten Maßnahmen sind diese erheblich zurückgegangen.

Auch die kommunalen Unternehmen mit städtischer Beteiligung sind von den Veränderungen tiefgreifend erfasst.

Die Planungsgrundlage für die Geschäftstätigkeit des Jahres 2020 und folgend hat sich grundlegend geändert. Ob, wann und in welchen Umfang eine Normalität im Wirtschaftskreislauf wieder eintritt, ist nicht abzusehen.

Parallel dazu wird die Stadt auf Empfehlung des Bundesministeriums für Finanzen vielen Unternehmen zinslose Stundungen der Gewerbesteuer und der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen einräumen. Da es sich um eine Empfehlung des Ministeriums handelt und nicht um eine Weisung, trägt die Stadt auch das Risiko bei einem dauerhaften Ausfall der Unternehmen. Hinzu kommen Ausfälle an den kommunalen Anteilen aus den Einkommens- und Umsatzsteuern.

Die Thüringer Landesregierung – und hier das SPD geführte Finanz- und Innenministerium – rät zur Verschiebung aller Haushaltsplanungen. Das bedeutet auch die Verschiebung eines möglichen Nachtragshaushalts und letzten Endes auch der Abschied von der Haushaltshoheit der gewählten Stadträte. Dies wird von der AfD deutlich kritisiert. Die Stadt Nordhausen hat unter Leitung des Herrn Oberbürgermeisters eine Haushaltssperre verhängt, was wir ausdrücklich unterstützen. Doch bei diesem Schritt kann es keinesfalls bleiben. Aufgrund der Einmaligkeit der Herausforderungen ist es aus Sicht der AfD selbstverständlich, dass die Nordhäuser Bürger umfassend über die Situation und über die politischen Strategien zum Umgang mit der Situation offen informiert werden. Nur diese offene Information versetzt die Bevölkerung in die Lage, sich ein eigenes Bild zu machen und vielleicht sogar eigene Vorschläge zu entwickeln, die helfen können, dass das Nordhäuser Gemeinwesen die schwierige Zeit nicht nur zügig überwindet, sondern mit neuer Kraft und neuen Ideen in die Zukunft geht.  

Die AfD-Fraktion beantragt deshalb:

Seitens der Stadtverwaltung muss die Bevölkerung über die finanzielle Lage öffentlich informiert werden. Darüber hinaus muss die Stadtführung eine Handlungsstrategie vorlegen, wie sie mit den Einnahmeausfällen umgeht. Als optimales Format wird ein „Nordhäuser Stadtgespräch“ angeregt. Dort besteht die Möglichkeit, dass Verwaltung und Bürger in den Dialog treten und offene Fragen der Bürger sofort geklärt werden können.

Um den Bürgern und Stadträten eine umfassende Sachstandinformation der aktuellen und der zu erwartenden Situation bezüglich Wirtschaft, Beschäftigung und Steueraufkommen zu ermögliche, beantragen wir die regelmäßige (öffentliche) Anhörung von Vertretern der regionalen Verbände der Industrie, des Handwerks sowie des Einzel- und Großhandels und der Vereine und Verbände sowie Gewerkschaften in den jeweiligen Fachausschüssen.

Ebenfalls beantragen wir die Anhörung der Vertreter der kommunalen Unternehmen mit städtischer Beteiligung. Auch hier ist die aktuelle Lageeinschätzung und der Prognosefokus auf Wirtschaftlichkeit und Beschäftigung zu legen, denn der kommunale Querverbund mit dem inhaltlichen Ausgleich von Defiziten einzelner Bereiche scheint schwierig. Auch diese Anhörung sollte öffentlich erfolgen und die Vorstellung von Strategien der Geschäftsführungen zum Umgang mit den aktuellen Herausforderungen.

Grüne Welle oder etablierter Flickenteppich?

von Jörg Prophet | Mai 2, 2020 | Allgemein

Im Hauptausschuss der Stadt wurde die Freigabe für die Planungsleistung zur Projektierung der „Grünen Welle“ in der Grimmelallee erteilt, die zurzeit grundhaft saniert wird. So weit, so mühsam-kompliziert durch die Verantwortlichen ausgedrückt. Gewählt als bürgerlicher Mandatsträger zur Kontrolle der Verwaltung kann man an diesem Beispiel die ganze Problematik einer seit 70 Jahren in der Bundesrepublik und einer seit nunmehr 30 Jahren in Thüringen praktizierten Bürokratie verdeutlichen… (mehr …)

Fraktionschef steht Rede und Antwort

von Redaktion | Mai 1, 2020 | Allgemein

Aufgrund der geltenden Maßnahmen konnten in den vergangenen Wochen keine öffentlichen Sprechzeiten in der AfD-Geschäftsstelle angeboten werden. Dennoch können Bürger per E-Mail, soziale Medien oder Telefon mit den Fraktionen in Kreistag und Stadtrat in Kontakt treten. Zusätzlich will die Nordhäuser AfD im Mai auch telefonische Bürgersprechstunden direkt mit dem Fraktionsvorsitzenden Jörg Prophet anbieten.

„Wie auch ein Großteil der Bürger und Unternehmen, müssen die Parteien ihre Kommunikation auf den digitalen Bereich begrenzen, was wiederrum mehr und mehr schriftlich abgewickelt wird. Der Kontakt via E-Mail kann das direkte Gespräch jedoch nicht ersetzen. Daher möchten wir im persönlichen Gespräch auf Fragen, Probleme und Anliegen in einer telefonischen Bürgersprechstunde eingehen“, so Prophet.

Gerade in Ausnahmesituationen mit Einschränkungen und mit zum Teil existentiellen Problemen der Bürger, dürfe das kommunalpolitische Leben nicht zum Erliegen kommen.

Jörg Prophet ist am 4. und 11. Mai 2020 von 14:00 bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 03631 / 47 34 054 direkt zu sprechen.

Sollten Fragen nicht direkt am Telefon abschließend zu beantworten sein, erfolgt innerhalb weniger Tage eine Rückantwort.

Gemeinsam gegen Corona – Positionspapier

von Redaktion | Apr. 30, 2020 | Allgemein

Aus dem Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

• Rasche Umsetzung von umfassenden Steuererleichterungen zur Entlastung der Bürger. So sollten die Finanzämter ermöglichen, dass auch für Zeiten von Heimarbeit („Home Office“) die Pendlerpauschale geltend gemacht werden kann. Kosten, die Arbeitnehmern infolge der Corona-Maßnahmen entstanden sind, sollen als außergewöhnliche Belastungen steuerlich geltend gemacht werden können. Zudem ist der Solidarbeitrag („Soli“) generell und nicht erst ab 2021 abzuschaffen.
• Um unsere Unternehmen zu entlasten, sollen die im Zuge der Coronakrise gewährten Soforthilfen steuerfrei gestellt werden. Für Branchen, die wie das Hotel- und Gaststättengewerbe von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen sind, soll die Mehrwertsteuer abgesenkt werden.
• Das Kurzarbeitergeld ist auf 90 Prozent der Nettoentgeltdifferenz für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind, auf 80 Prozent für Arbeitnehmer ohne Kind zu erhöhen.
• Zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe soll eine Kampagne des Landes ins Leben gerufen werden, durch die unsere Bürger einen Gutschein erhalten, der bei Thüringer Unternehmen eingelöst werden kann. Diese wiederum erhalten vom Land für die eingelösten Gutscheine die entsprechende Summe.
• Die Thüringer AfD-Fraktion fordert, dass die 2019 ins Thüringer Vergabegesetz aufgenommenen vergabefremden Ökokriterien nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft gestrichen werden. EU-Regelungen, die etwa im Vergaberecht einer stärkeren Berücksichtigung regional ansässiger Unternehmen im Wege stehen, sind aufzuheben.
• Die hohen Stromkosten bedrängen nicht nur kleine und mittlere Unternehmen in besonderem Maße, sondern alle Stromkunden. Um die Strompreise zu senken, müssen kurzfristig die finanziellen Belastungen durch die Stromsteuer reduziert werden.
• Die Antragswege für Landesbürgschaften, Förderkredite und nichtrückzahlbare Soforthilfen sind unter Einbeziehung der heimischen Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken und mit verbindlichen und engen Fristvorgaben schnell und vor allem unbürokratisch zu gestalten. Dazu ist es auch erforderlich, die heimische Kreditwirtschaft von der europäischen Regulierungswillkür zu entlasten.
• Die insbesondere gegen die Automobilbranche und den Individualverkehr gerichtete Politik der „Klimarettung“ ist einzustellen.

https://afd-thl.de/download/positionspapier-corona/

„Stadt und Landkreis müssen sich gemeinsam stark machen für eine Normalisierung“

von Redaktion | Apr. 28, 2020 | Allgemein

Die Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie greifen und erste Lockerungen werden nun in Aussicht gestellt. Das deutsche Gesundheitssystem habe sich als leistungsfähig erwiesen und mit der Maskenpflicht sei auch die Bevölkerung ausreichend sensibilisiert. „Die übergroße Mehrheit der Bürger zeigt selbst genug Vernunft und hält die Hygiene- und Abstandsregelungen ein. Jetzt ist es an der Zeit, Belastungen von den Familien und der mittelständischen Wirtschaft zu nehmen“, so die Forderung der Nordhäuser AfD.

„Unser modernes Gemeinwesen muss dazu in der Lage sein und ist dafür auch ausgestattet. Die Reproduktionszahl unter 1 und die flache Kurve der schweren Erkrankungen haben sich seit Mitte März stabilisiert. Natürlich ist die Krise noch nicht überwunden, doch die Entwicklung ist positiv“, sagt Jörg Prophet, Fraktionschef im Kreistag und Stadtrat.

Die Nordhäuser Alternative fordert nun die Stadt und den Landkreis auf, „sich gemeinsam beim Freistaat stark zu machen für einen Weg aus dem Krisenmodus hin zu einer schrittweisen Normalisierung. An erster Stelle muss dabei die Wiederaufnahme der Kinderbetreuung stehen,“ so Prophet. „Natürlich sind junge Familien mit betreuungspflichtigen Kindern auch ‚systemrelevant‘.“

Priorität soll dabei die Forderung an die Landes- und Bundesregierung sein, eine schrittweise Aufnahme der Kinderbetreuung zu organisieren. „Die häusliche Rund-um-die-Uhr-Betreuung gerade kleinerer Kinder unter Wegfall der nötigen sozialen Kontakte wird zunehmend eine sozialpsychologisch schwierige Situation für Kinder und Eltern. Die Fallzahlen steigen.“

Der Haushaltssperre der Stadt müsse auch eine Haushaltssperre des Landkreises folgen. Die Ein- und Ausgabensituation von vor zehn Wochen ist nach Ansicht der Nordhäuser AfD nun ‚Geschichte‘ und wird auch von Land und Bund nicht mehr haltbar sein.

„Jetzt gilt es mit Augenmaß die Ausgaben neu zu bewerten. Wir können nicht nur dem Bürger die Last der Pandemiefolgen auferlegen. Vielmehr verantwortungsbewusst müssen die kommunalen Haushalte voran gehen.“, ist sich Jörg Prophet sicher.

Eine Rückkehr zur Normalität gebiete auch die Vernunft und „eine ganzheitliche Betrachtung der Krise und ihrer Folgen. Eine fast unendliche Ausdehnung der Beschränkungen wird am Ende unendliche viele Staatsmittel nötig machen, weil Einnahmeausfälle kompensiert, und Menschen ohne Beschäftigung mit Finanzmitteln versorgt werden müssen. Doch finanzielle Mittel sind endlich. Nichts kann eine Konjunktur ersetzen.“

So dürfen nach Meinung der AfD Ökonomie und Gesundheit nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ständiges Abwägen der Mittel und ihrer Wirksamkeit sind das beste Rezept dagegen, blinder Aktionismus ist fehl am Platz“, so Prophet weiter.

Das Fazit der AfD im Landkreis: „Die Krise scheint derzeit beherrschbar, jetzt muss man dem sytemrelevanten Steuerzahler Luft zum Atmen verschaffen“.

Corona trägt an allem die Schuld – Kommentar (Teil 1)

von Jörg Prophet | Apr. 25, 2020 | Allgemein

Man kann Corona und seine Folgen drehen und wenden, man kann verzerren, man könnte die Lage auch objektiv betrachten, aber das ist dem Deutschen zu einfach. Es muss schon ein epochales Ereignis sein, welches uns in Todesangst und Schrecken hält…

Fakt: Mitte März, als noch täglich die Flieger aus China in Frankfurt landeten und man sich im Bundestag vor Lachen die Bäuche hielt als Frau Weidel auf das Fiebermessen bei Einreisenden bestand, zu diesem Zeitpunkt hatten wir schon alles erreicht! Es galt – entsprechend der Kanzlerinnen-Predigt ist Ansteckungszahl gleich oder kleiner 1 zu halten, um eine abgeflachte Kurve der schweren Krankheitsverläufe zu erreichen. Der gute Deutsche – diese Spezies aus Lemming und Schlaf-Michel – reibt sich verwundert die Augen, denn zu diesem Zeitpunkt begannen die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

Seitdem:

• sind ältere Menschen in Pflege- und Wohnheimen in faktischer Einzelhaft. These: Es werden mehr Opfer aus Gründen der Vereinsamung zu beklagen sein, als Opfer der Krankheit.
•  wird jeder Tote automatisch ein Corona-Opfer. These: Eine Unterscheidung der Todesursache in MIT-Corona gestorben oder AN-Corona gestorben wird auf Grund der Aufrechterhaltung der bürgerlichen Todesangst unterlassen.
• gilt das Verbot von Obduktionen um die Hauptursache des Versterbens zu ergründen!
• wird die gesamte Bevölkerung in Schutzhaft genommen, da man die Risiko-Gruppen weder genau bezeichnen kann oder will.
• wird den Kindern und jungen Menschen das Grundrecht auf Bildung und Betreuung verweigert.
•  wird massiv in unsere Grundrechte eingegriffen. Das Grundgesetz gilt aber auch bei Grippewellen!

Ausgeblendet wird seit Mitte März, dass

• jährlich 30.000 Menschen an resistenten Krankenhauskeimen sterben.
• das HIV viel gefährlicher und mit 30 Millionen infizierten Menschen viel verbreiteter ist.
• es noch nie gelang, eine grassierende Grippewelle durch einen Impfstoff hinein zu beenden.

Vergessen wurde auch, dass man eigentlich die Durchseuchung der Gesellschaft zum Befund einer Volksimmunität (darf man das so nennen , oder ist das schon wieder Nazi-Sprech?) aufbauen. Genannt hat die Kanzlerin der Herzen die Zahl 60 bis 70 Prozent. Erreicht haben wir aktuell wohl 1 %. Fast geschafft – oder?

Sicher ist dagegen, dass:

• im Herbst die nächste Grippewelle kommt.
• im Herbst wir wieder nicht wissen, welche Zahl, welches Indiz die Totalitären dieser Welt nutzen werden, um unser Leben erneut nach autoritärem Vorbild einzuschränken.
• die CDU in Kumpanei mit der SPD im letzten Jahr erst 600 Notaufnahmen in den Kliniken schließen ließ. Heute schon wieder vergessen. Ebenso vergessen wie die 12.000 Pflegekräfte, die unser BWLer an der Spitze unseres Gesundheitsministeriums im Jahre 2018/2019 einstellen wollte. Die BILD hat nachgezählt und die Zahl des tatsächlichen Personalaufwuchses auf NULL aufgerundet. Aber auch das nur am Rande.
  Das Deutsche Schlafschaf ist trotzdem erschrocken wenig irritiert, dass eine Infektionskrankheit das zumindest teuerste Gesundheitssystem der Welt so in die Knie zwingt. Sicher hätte man wissen können, dass wir als Land schon lange nicht mehr in der Lage sind, wichtige Arzneien und die so entschieden wichtigen Antibiotika herzustellen. Trotz der extrem hohen Preise für Arzneien die in Deutschland zwischen der Pharmaindustrie und den Krankenkassen verhandelt – vom Bürger brav bezahlt – werden, erfolgt die Produktion bei unkontrollierten Standards in den „Hot Spots“ dieser Welt wie Bangladesch, Pakistan und Indien.

Wirklich interessant ist die Reaktion der Bürger auf eine Notstandsgesetzgebung ohne gleichen. Niemand nennt mir eine Zahl an Infizierten oder Toten oder sonstigen Sachverhalten bei denen das Grundgesetztaußer Kraft tritt und durch das Seuchenschutzgesetz ausgetauscht wird.
Versteht man noch, dass Herr Macron nach diesem Strohhalm greift um endlich seine lästigen „Gelbwesten“ unter Hausarrest zu stellen, so ist es aber angesichts der deutschen Geschichte und der darin enthaltenen Machtergreifungen mehr als verwunderlich, dieses klaglose Verhalten der Regierten zu erklären.

Interessant ist für den Betrachter auch, das der RAMADAN und die AntiFa-Feiern zum 1. Mai in Berlin eine erste Lockerung veranlassten. Der Ministerpräsident von NRW – Herr Laschet – ist wirklich erleichtert, nicht das durchsetzen zu müssen, was man angeordnet hat.

Bis zum normalen Leben muss aber der nicht-systemrelevante Steuerzahler den Spagat zwischen Existenzsicherung und Kinderbetreuung bewerkstelligen und zwar ohne Hoffnung auf Erholungsurlaub. Die Todesangst soll mindestens bis ins neue Jahr aufrecht erhalten werden. Die nächste Welle wird noch schlimmer.

NUR wenige merken, dass Schweden – ein Land fast ohne Beschränkungen – den gleichen Kurvenverlauf von Infizierten, Toten UND Genesenden hat! Man möchte Schwede sein angesichts der Fähigkeit des Landes den Aufwand, den Schaden und den Nutzen von Maßnahmen in ein realistisches Verhältnis zu stellen. Genüßlich zeigte die Presse bei jedem Toten mit dem Finger auf Schweden; ein Land, welches natürlich nicht den Gesundheitsstandard von Deutschland haben kann. Ein riesiges und ländlich geprägtes, dünnbesideltes Land mit gerade mal 10 Millionen Einwohnern.

Die Grippe wird gehen und man spricht schon heute von einer neuen Normalität. Als konservativer und freiheitsliebender Mensch gestehe ich offen, dass ich das nicht möchte. Ich will zurück in die Zustände von vor acht Wochen, als ein Kommunist sechs Wahlgänge brauchte, um ohne Gegenkandidaten als Ministerpräsident gewählt zu werden.

Als Opposition noch in den scheinheiligen öffentlichen Medien zu hören war, wenn auch unter „faschistischen“ Vorzeichen.

Alles nur geträumt oder alles gut geplant? Die Frage bleibt.

Alle Probleme unseres Landes, ja alle Probleme dieser Welt, lassen sich auf Corona zurückführen. Aber nicht nur Probleme lassen sich begründen, auch vollkommen neue Lösungen lassen sich finden. Fehlendes Geld spielt seit Corona nicht mehr die Rolle des Mangelgutes.
Hatten wir zum Beispiel im Januar noch kein Geld für eine auskömmliche Mindestrente, so haben wir heute Milliarden und aber Milliarden an Euro gefunden und können alle Sorgen bar bezahlen.

Wer die Zeche zahlt und wie eine Wirtschaft wieder neu startet – oder auch nicht – dazu meine Gedanken im Teil 2.

Corona – zu schön um Zufall zu sein, oder der Sozialismus auf Rezept.

Ihr Jörg Prophet