von Redaktion | Dez 23, 2020 | Allgemein
Liebe Mitglieder & Freunde!
Wir wünschen Euch ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest sowie gesunde Feiertage!
Insbesondere sind unsere Gedanken bei all den Arbeitern, Angestellten, Polizisten, Feuerwehrleuten, Soldaten, Pflegekräften und vielen anderen, die Weihnachten nicht im Kreise der Familie, sondern beispielsweise an ihrem Arbeitsplatz verbringen müssen. Ihnen danken wir dafür, dass sie ihren Dienst für die Menschen in Deutschland tun und wünschen ihnen möglichst streßfreie Feiertage!
All unseren Mitgliedern, Unterstützern und denen, die es vielleicht noch werden, wünschen wir selbstverständlich ebenfalls frohe Weihnachten. Erholen Sie sich über die Feiertage gut und bleiben Sie gesund, damit wir im kommenden, hoffentlich besseren Jahr gemeinsam durchstarten können!
Eurer AfD-Regionalverband Landkreis Nordhausen
von Jörg Prophet | Dez 16, 2020 | Allgemein
In der Seuchenzeit und im normalen Leben vermisst der Bürger immer wieder Personen und demokratische Einrichtungen, welche ihn und seine individuellen Grundrechte vor Übergriffen schützt. Im Rahmen der Gewaltenteilung erfüllen dies auf kommunale Ebene hohe Wahlbeamte. Im normalen Betrieb der Gesellschaft als wichtiger Baustein der Bürokratie tätig, fest in die Thüringer Verfassung und Kommunalordnung eingebunden, sind sie kommunalpolitische Transformatoren.
Mitnichten sind sie aber von den übergeordneten Bürokratiestrukturen eingesetzt oder bemächtigt. Nein, sie werden vom Souverän – dem steuer- und abgabenleistenden Bürger – gewählt. Ihre scheinbare Macht haben sie von der Basis der Demokratie – dem Volk – erhalten.
So schrumpft bei genauer Betrachtung ihre Scheingröße auf den realen Begriff des Dienstleisters zusammen. Ein Dienstleister, an den Interessen und Notwendigkeiten der Bürger verpflichtet, und ihnen zur Rechenschaft genötigt.
Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben zum Schutz der Demokratie vor Willkür und totalitären Erscheinungen den Wahlbeamten das Remonstrationsrecht eingeräumt.
Dieses Recht und diese Pflicht macht aus dem beliebigen Vollstrecker einen, seinem Gewissen verpflichteten Demokraten im Wahlamt. Nicht nur Anweisungen gegen Recht und Anstand und Menschlichkeit finden hier in der gesetzlich verankerten Verweigerung ein Schild für den Bürger gegen Unbilden ideologischer und demokratiefeindlicher Bestrebungen. Auch in der Richtung nach oben dient dieses Recht dazu, jenes einzufordern oder einzuklagen was dem machtverleihenden Wahlsouverän Ungemach bereitet.
Konkret gilt es hier das einzufordern, was unter Umgehung aller Parlamente umgesetzt werden soll: nicht verhältnismäßige Reaktion in Land und Bund, die in der Bewertung zwischen Nutzen und Schaden eben zum Nachteil der Mehrheit führt.
Ausgangssperre, Alkoholverbot, Kontaktbeschränkungen, Einschränkung der Grundrechte von freier Bewegung bis zum Versammlungsrecht müssen doch auf Widerstand treffen. Wer nimmt denn hier die Verantwortung wahr für jene, die existentiell bedroht und ggf. vernichtet werden. Wer tritt denn auf gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen aller Couleur, wer bietet der Blockwarts-Mentalität Einhalt, wer verhindert Hilfspolizisten im Vollzugseinsatz, wer legalisiert denn Verfügungen zu Gesetzesstatus?
Die Antwort ist einfach: die, die uns schützen sollten, führen in moralischer Beliebigkeit alles und jedes aus, entwickeln vielleicht sogar Freude in einer bürokratisch-administrativen Kreativität und rennen um die Wette im vorauseilenden Gehorsam. Bückling nach oben.
Entweder waren Moral und die Verantwortung die ersten Opfer der Mikrobe geworden oder die Missachtung des Souveräns hat System.
In der Realität wird der Wahlbeamte schadlos gehalten durch die Hand, welche ihn füttert und der Souverän wird durch Akzeptanz von Grundrechtsverletzungen in den heimischen Arrest gesteckt.
Der Tag kommt, an dem Fragen gestellt werden. Und dann sollte man seinem Gewissen nicht zumuten müssen, die eigene Meinung an der Garderobe zur bürokratischen Karriere abgegeben zu haben.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich bei der Gewaltenteilung einiges gedacht und vieles bedacht. Dunkle Schatten galt es zu verhindern.
Mit Beliebigkeit als Moralersatz haben sie nicht rechnen können.
Ihr Jörg Prophet
von Redaktion | Dez 13, 2020 | Allgemein
Der heutige Lockdown-Beschluss ist ein Desaster für die Bürger und die Wirtschaft. Seit Beginn der Pandemie hat es die Bundesregierung unter Merkel nicht geschafft, ein stringentes Schutzkonzept vorzulegen. Um das eigene Versagen zu maskieren, wird nun in aktionistischer und in übergriffiger Weise bis unter den Weihnachtsbaum tief in das Privatleben der Bürger hineinregiert.
Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sebastian Münzenmaier erklärt:
»Der erneute Lockdown zeigt deutlich, dass diese Regierung ohne Konzept und ohne Strategie von Woche zu Woche taumelt. Wir brauchen dringend eine auf wissenschaftlicher Evidenz basierte Strategie, die langfristig unsere Risikogruppen schützt und entsprechende Maßnahmen trifft, ohne unser ganzes Land zu lähmen. Sinnvolle Schutzmaßnahmen und Schnelltests für Alten- und Pflegeheime, Taxigutscheine und spezielle Einkaufszeiten für Risikogruppen sind beispielsweise Maßnahmen, die sofort erfolgreich umgesetzt werden könnten, wie die Stadt Tübingen momentan beweist.
Ein stetig wiederkehrender hilfloser Lockdown ist keine Lösung und keine Strategie. Stattdessen werden wir die Folgen dieser verfehlten Politik schon bald sehen: Insolvenzwellen ungekannten Ausmaßes, Staatsverschuldung auf Generationen, das Ende des Einzelhandels und der Innenstädte, wie wir sie kennen, ‚Kollateralschäden‘ im medizinischen Bereich und Millionen von zerstörten Existenzen. Diese Bundesregierung richtet unser Land zugrunde.«
von Redaktion | Dez 9, 2020 | Allgemein
Mit dem Antrag „Sicherer Hafen Nordhausen“ wollte die Fraktion „Die Linke“ erreichen, dass der Landkreis weitere Migranten direkt und über den Verteilerschlüssel hinaus aufnimmt und unterbringt.
In der Abstimmung am 8. Dezember stimmte schließlich der Kreistag mit einer Mehrheit von 18 Stimmen aus AfD und CDU gegen den Antrag (12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen).
Natürlich ist das „Aufschrei“ von linker Seite nun groß: die AfD hätte von Migration „keine Ahnung“, heißt es bei Facebook eines linken Kreisrats. Und auch die CDU bediene sich „rechter Parolen“ und hätten von „Migration, Asyl und Flucht“ ebenfalls „keine Ahnung“. Überhaupt seien die Einlassungen von CDU-Kreisrat Egon Primas „Dummsülz“. So weit, so infantil.
Die Linke argumentiert, dass der Antrag ein „symbolischer Beschluss“ und ein Zeichen für Humanität und Mitgefühl sei; man wolle die Bundesregierung unter Druck setzen. Im Nachfolgenden entspann sich daraus im Kreistag, der wieder in der Wiedigsburghalle stattfand, eine Grundsatzdiskussion zu Flucht und Migration. Die linken Kreisräte, die eigentlich dem Wohl der Bürger vor Ort verschrieben sein sollten, schwingen sich zu Bundespolitikern auf und wollen die Probleme der Welt auf kommunaler Ebene lösen.
Gerade in Zeiten der Corona-Beschränkungen, wo etlichen Menschen die Arbeitslosigkeit droht und viele an die finanzielle Belastungsgrenze kommen, will die Linke-Fraktion weitere Migranten einreisen lassen, von denen die meisten im Sozialsystem hängen bleiben, ohne jede berufliche Perspektive.
Wir brauchen in Nordhausen keine „sicheren Häfen“, sondern sichere Parks, Innenstädte und Bahnhöfe. Wie viele tausend Migranten soll Nordhausen aufnehmen? Wie viele Millionen sollen es für Deutschland sein?
Denn die Migration wird bei solchen Anreizen immer weiter gehen:
Die UN geht in einer Prognose zur Bevölkerungsentwicklung Afrikas bis 2050 von 2,5 Milliarden Menschen aus. Selbst, wenn nur zehn Prozent, den Wunsch haben, in Europa ein neues Leben zu beginnen, sprechen wir von 250 Millionen. Was das unter anderem bedeutet, erfahren wir schon heute nicht selten auf bittere Weise. Zu oft entsteht gefährlicher Frust, wenn manche die Realität in Deutschland erkennen. Dass zu einem Leben im Wohlstand auch Sprachkurse, eine Berufsausbildung und nicht zuletzt harte Arbeit gehören, gefällt nicht jedem. Aus diesem Frust heraus kommt es zu Straftaten. Integration gelingt oft eben nicht, wie sich aus vielen Kriminalitätsstatistiken ablesen lässt.
Wenn wir helfen wollen, warum nicht in Afrika? Warum sorgen wir nicht dort für eine menschenwürdige Unterbringung? Beteiligen uns am Bau von Schulen und Krankenhäusern, bilden Ingenieure aus, die in ihren Ländern eine Infrastruktur aufbauen, damit Menschen und deren Kinder in Afrika eine Perspektive haben? Das wäre echte, nachhaltige Hilfe.
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