Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.
Wieder werden Unterstützungen populistisch propagiert und versprochen, den Betroffenen sind sie angesichts von Bürokratie und Klauseln oft keine Hilfe. Die zurückgezahlten „Hilfsgelder“ der „ersten Welle“ sind Zeichen für das Bürokratiemonstrum à la CDU/SPD-Fachkompetenz und unzureichend für eine solide aufgestellte Mittelschicht und eines robusten Mittelstandes.
Politiker machen Medizin und ausgesuchte Mediziner machen Politik; ein Banker verantwortet die Gesundheit und ein Anästhesist betäubt die Staatsfinanzen.
UND alles ohne Parlament, alles vom Schreibtisch der Kanzlerin und ihrer Getreuen. Die Demokratie bleibt in der Quarantäne gefangen, zusammen mit dem gesunden Menschenverstand.
Das weltweit teuerste Gesundheitssystem sollte sich um seine Qualifizierung große Sorgen machen.
Während der deutsch Steuer- und Abgabenzahler seiner Arbeit nachgeht und all den Wahnsinn finanziert, läuft die Zufuhr kerngesunder Einwanderer auf vollen Touren. Bereits gibt es Sorge, die im Koalitionsvertrag von schwarz-rot vereinbarte Mindestrate von 200.000 Migranten nicht zu erreichen. Daher wird schon nachgebessert. Ab sofort sind Freunde, Lebenspartner und Nachbar nachzugsberechtigt. Das haben Sie nicht mitbekommen vor lauter Mikropanemie? Zufall?
Während China geheilt ist und Schweden die Alternative lebt, bekommen unsere Kinder Masken vors Gesicht und unsere Alten werden in soziale Isolation geschickt.
Man sieht weder einen Plan im Sammelsurium der Beschränkungen, noch eine Wirkung bei der Belegung der Intensivbetten. Hoffte man wohl mit der Zeitumstellung die Mikrobe zu verwirren, soll es nun der alkoholfreie Glühwein, die Ausgangssperre, die Maske zu Hause und der Soldat vor der Haustür richten. Oder eben wie Herr Söder gleich die Privaträume stürmen.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt nur noch eingeschränkt nach der Machtergreifung des Infektionsschutzgesetz.
Und während man im asiatischen Raum langsam zur Tagesordnung übergeht, werden auf europäischen Straßen Köpfe abgeschlagen und der importierte Terrorismus feiert Urstände, aber wir sind ja jetzt alle zu Hause, maskiert und sicher.
Während Betroffene ohne Symptome oder mit grippeähnlichen Verläufen das unvermeidliche Überstehen, soziale Distanz zur neuen Normalität proklamiert werden soll, steigen psychische Erkrankungen und Suizide. Die Wirtschaft kann zum Verzugspreis vom kommunistischen China für einen schmalen Taler gekauft werden.
Die AfD wünscht sich Expertenrunden (nicht Politiker-Geschwätz), die in ergebnisoffenen Diskussionen denen Rat und Richtlinien geben, die dazu nicht in Lage sind.
Bringt die AfD einen Antrag ein, wird dieser von den anderen Parteien meist kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten oder wird hier einfach unfair taktiert? Eins ist jedenfalls sicher: die Inhalte unserer Anfragen und Anträge gefallen. Die FDP suchte jetzt Inspiration bei der AfD…
Auf Anfrage der AfD vom 17. August 2020 untersuchte die Stadtverwaltung nun das Verkehrsaufkommen in der Nordhäuser Altstadt. Wir gaben dazu einen Pressetext heraus, der in der Thüringer Allgemeinen und auf dem Webportal nnz-online erschien. Anwohner beklagen schon länger den gestiegenen Verkehr und den Lärmpegel durch überhöhte Geschwindigkeit.
Zwei Monate später entdeckte die FDP Nordhausen ebenfalls das Thema, ohne auf die AfD-Anfrage namentlich einzugehen, und verspricht Besserung für die Anwohner. Wir findet es gut, dass die FDP unsere Anfragen verfolgt und wohl auch unterstützt. Das Kopieren von Anfragen und Pressetexten ist jedoch nicht nötig, da die AfD gern mit anderen konstruktiven Kräften zusammenarbeitet.
Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung hervorgeht, ist der Verkehr tatsächlich um 80 Prozent gestiegen im Vergleich zu 2018. Leider sieht die Verwaltung keinen Handlungsbedarf. Die AfD hatte vorgeschlagen, zumindest durch Smiley-Anzeigen die Autofahrer auf die zugelassene Geschwindigkeit zu erinnern. Es ist noch offen, wie genau sich die FDP nun positionieren will.
Die Linke forderte im Kreistag den „Sicheren Hafen“ Nordhausen für die Migration. Die Aufnahme weiterer Menschen in das deutsche Sozialsystem ist eine Forderung, welche die wirtschaftlichen Probleme aufgrund der Corona-Maßnahmen vollkommen ignoriert und an Realitätsferne nicht mehr zu überbieten ist. Unser Sozialsystem kann auf Dauer so nicht funktionieren, denn es ist solidarisch konstruiert.
Die Nordhäuser AfD regt eine Ertüchtigung und Modernisierung im Stadtteil Salza an und fordert die Städtische Wohnungsbaugesellschaft auf, sich stärker auf den sozialen Wohnungsbau zu konzentrieren…
„Die SWG sollte den sozialen Wohnungsbau wieder mehr als ihre Kernaufgabe begreifen. Aktuell ist mit dem neuen Vorzeigeprojekt am Gumpetal das Gegenteil der Fall. In bester Lage – im SWG-Sprech heißt das ‚beliebter Stadtteil‘ – entstehen neue Wohnungen, aber eben nicht für Normalverdiener. Nein, hier werden Mietpreise von 8 Euro kalt aufgerufen. Schöner Harzblick nur mit schönem Einkommen? Das sollte nicht Motto der SWG sein“, so Jörg Prophet, der sein Wohnhaus gegenüber dem entstehenden Neubau hat.
Der hohe Preis verwundere umso mehr, da hier ein großer Wohnungsbaukonzern in günstiger serieller Bauweise die Gebäude errichte, und auf der Baustelle wiederum in Überzahl osteuropäische Arbeiter vertreten seien. „Auf Kosten derer kann man natürlich günstig bauen – und teurer vermieten“, so Prophet. „Warum gibt man die geringeren Produktionspreise nicht weiter und bietet in solch schöner Lage nicht auch Wohnungen für Normalverdiener an?“
Kritisch sei auch zu sehen, dass man die Dächer des Neubaus nicht für Photovoltaik nutze und dass für Parkplätze eine große Flächenversieglung betrieben werde. „Eine Tiefgarage? Fehlanzeige – dafür drängt die SWG an anderen Standorten zu Parkhäusern ohne jede Kostenschätzung“, konstatiert der Fraktionsvorsitzende.
Auch die aufgerufene Miete passe nicht in Hinblick auf die Antwort der SWG auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum allgemeinen Geschäftsbetrieb: „Dort schreibt Frau Klaan, dass die Durchschnittsmieten der SWG bei 4,74 Euro lägen, auch bei Neubauten. Da lassen sich die 8 Euro nur schwer einordnen. Mit den 4,74 Euro wirft man eher Nebelkerzen.“
Weitere Kritik übt Prophet auch am Agieren der SWG in anderen Teilen von Nordhausen-Nord, etwa am geplanten Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Beethovenring / Traeger-Straße: „Da ist ein völlig intaktes und über viele Jahre voll vermietetes Gebäude. Als Teile eines Wettbewerbquartiers hieß es in der Beschreibung lediglich, dass dieses Gebäude umgebaut werden solle. Urplötzlich und erst auf Anfrage teilt die SWG nun überraschend mit, dass das Gebäude schon länger leer gezogen werde, weil man es abreißen will. ‚Haben wird das etwa nicht mitgeteilt?!‘ fragt jetzt die SWG. Nein, hatte die SWG nicht!“, moniert Prophet und sieht das Schaffen vollendeter Tatsachen.
„Das Zusammenlegen von Wohnungen wäre laut SWG nicht wirtschaftlich. Daher soll ein Blockhausneubau kommen. Wir glauben das nicht und wollen Vergleichsberechnungen sehen. Wir gehen davon aus, dass mit dem Neubau wieder höhere Mieten aufgerufen werden sollen.“, so Jörg Prophet. „Mir ist sowieso völlig unklar, warum Stadt und SWG in Nordhausen-Nord unter hohem Mitteleinsatz ständig herumplanen. Der Stadtteil ist intakt und funktioniert, ist mit Krankenhaus Einkaufsmöglichkeiten und Verkehrsanbindungen gut versorgt.“
Eher sollten sich die SWG aus Sicht der AfD anderen Stadtteilen widmen. „So hat zum Beispiel Salza im Bereich der Neubaugebiete eine hohe Verdichtung an Gebäuden, wenig attraktive Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder. Seit DDR-Zeiten ist hier stadtplanerisch kaum etwas geschehen. Hier könnte man – ähnlich wie in Nordhausen-Ost – mit Bürgern und Fachleuten einen Prozess zur Ertüchtigung und Modernisierung des Stadtteils in Bewegung setzen, dazu Ideen und Bedarfe sammeln“, schlägt Prophet vor. „Dieser Stadtteil hat Mittel- und Ideeneinsatz verdient. Und hier ist die Geschäftspolitik der SWG gefragt.“
Die durch ihren Moscheebau in Erfurt bekannte Ahmadiyya-Gemeinde begibt sich nun nach Nordhausen, um hier ihren missionarischen Auftrag fortzuführen.
Man wolle über Infostände mit den Menschen in Nordthüringen ins Gespräch kommen, um „Vorurteile und Ängste gegenüber dem Islam abzubauen“. Die Ahmadiyya-Gemeinde ist jedoch ein Wolf im Schafspelz. Hinter ihren Lippenbekenntnissen zu einem friedlichen Islam und Losungen wie „Liebe für alle und Hass für keinen“ steckt in Wahrheit eine fundamentalistische Ideologie, die Frauen gegenüber Männern stark benachteiligt und in Fragen des täglichen Lebens die Regeln der Scharia über das Recht der Bundesrepublik Deutschland stellt.
Wer Ehrenmorde und die Unterdrückung der freien Entfaltung der Persönlichkeit insbesondere von jungen Mitgliedern dieser Gemeinschaft als Einzelfälle bagatellisiert, hat nicht verstanden, wohin dieses Wegsehen vor den Gefahren des Islamismus führt.
Auch bei Ahmadiyya gab es Ehrenmorde an jungen Menschen, die es sich erlaubt hatten, ihre Partnerwahl ohne die Zustimmung ihrer Väter zu gestalten. Wir als AfD meinen, dass eine Gruppe mit solchen Grundlagen und Praktiken keinerlei öffentliche Unterstützung oder Beifall für vermeintliche „Infostände“ erhalten sollte.
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.
Bringt die AfD einen Antrag ein, wird dieser von den anderen Parteien meist kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten oder wird hier einfach unfair taktiert? Eins ist jedenfalls sicher: die Inhalte unserer Anfragen und Anträge gefallen. Die FDP suchte jetzt Inspiration bei der AfD…
Die Nordhäuser AfD regt eine Ertüchtigung und Modernisierung im Stadtteil Salza an und fordert die Städtische Wohnungsbaugesellschaft auf, sich stärker auf den sozialen Wohnungsbau zu konzentrieren…
Auch die aufgerufene Miete passe nicht in Hinblick auf die Antwort der SWG auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum allgemeinen Geschäftsbetrieb: „Dort schreibt Frau Klaan, dass die Durchschnittsmieten der SWG bei 4,74 Euro lägen, auch bei Neubauten. Da lassen sich die 8 Euro nur schwer einordnen. Mit den 4,74 Euro wirft man eher Nebelkerzen.“
Die durch ihren Moscheebau in Erfurt bekannte Ahmadiyya-Gemeinde begibt sich nun nach Nordhausen, um hier ihren missionarischen Auftrag fortzuführen.
Neueste Kommentare