Video: Ein Jahr AfD in Kreistag & Stadtrat Nordhausen
Die AfD zog am 26. Mai 2019 mit einem grandiosen Ergebnis in den Kreistag und Stadtrat von Nordhausen ein. Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet zieht nach einem Jahr Kommunalarbeit Bilanz…
Wieder Vandalismus: Deckmantel für fehlendes Verantwortungsbewusstsein
Angesichts neuer Vandalismusschäden auf dem Sportplatz in Hesserode und abermals auf dem Petersberg, fordert die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion wiederholt eine Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile zu diesem Thema. Ebenfalls erneuert die Fraktion ihre Forderung nach einer neuen Schwerpunktsetzung beim städtischen Ordnungsamt… (mehr …)
Auf gute Partnerschaft
Am Wochenende schlossen der AfD-Regionalverband Nordhausen und der nordfriesische AfD-Kreisverband Wittmund eine Verbandspartnerschaft. Eine Delegation der AfD Nordhausen besuchte das Sommerfest des niedersächsischen Kreisverbandes und besiegelte die parteiinterne Kooperation. „Wir können viel voneinander lernen: Die Niedersachsen von unseren Erfolgen in den ostdeutschen Bundesländern, wir Nordthüringer von den Mühsalen, mit denen bürgerlich-konservative Staatsbürger, die sich in unserer Partei einbringen, in jahrzehntelang linksgrün regierten westdeutschen Bundesländern konfrontiert sind“, so Andreas Leupold, Vorsitzender des Nordhäuser Regionalverbandes. „Neben gegenseitiger Wahlkampfhilfe, Veranstaltungsbesuchen und ideeller Kooperation möchten wir dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands ein kleines Zeichen des innerparteilichen West-Ost-Zusammenwachsens setzen, ganz nach dem Motto ‚Nur gemeinsam sind wir stark!‘“, so Leupold weiter.
Stadtratssplitter September 2020
Frage an die Verwaltung: Woran merkt man, dass die AfD im Stadtrat vertreten ist? Antwort: Daran, dass nichts ohne Diskussion und Aussprache als Beschlussvorlage durch die Ausschüsse geht und im Stadtrat dann abschließend beschlossen werden kann. Ein tolles Kompliment für die Arbeit unserer Fraktion… (mehr …)
Stadtrat beschließt Variantenvergleich bei Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis
Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…
Die Linke-Fraktion kritisierte diesen AfD-Antrag vorab als Schaufensterpolitik. „Gute Stadträte müssen wissen, was ihre Beschlüsse für die Bürger bedeuten“, entgegnet der AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Schaufensterpolitik steht auch für Transparenz und Offenheit und ist für den Bürger sichtbar. Keine Hinterzimmer, keine Postenschieberei – dazu steht die AfD-Fraktion. Dank also für das Lob von der Linksfraktion.“ Und bei dem Votum pro oder contra eigener Straßenbahn und Bus ginge es nicht nur um Millionen Euro, sondern auch darum, welche Qualität und welche Sicherheit die Bürger in Zukunft bei der Mobilität haben.
„Es ist keine Entscheidung, die man mal einfach so treffen sollte, da auch die Zukunft der Stadtwerke zur Debatte stehen könnten. Und in denen stecken Millionen aus der öffentlichen Hand. Zumal es ein Gutachten gibt, welches erst wenige Jahre alt ist. In dem steht, dass die Abgabe von Bus und Bahn sogar negativ für die Stadt sein könnte. Und dem Steuerzahler am Ende Geld kosten könne.“
Als AfD-Fraktion habe man sich nicht ausreichend durch das Rathaus informiert gefühlt. Die vorausgegangene nützliche Stadtratsdiskussion um den Antrag habe gezeigt, dass selbst bei der Stadtspitze erhebliche Informationsdefizite bestehen über die Einzelheiten und letzten Konsequenzen des Trägerwechsels.
„Die Diskussion war sehr produktiv. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister in einer wenig demokratischen Weise seinen Willen fast schon dogmatisch gegen die Stadträte durchsetzen wollte. Er weigert sich, sich mit dem Landrat an einen Tisch zu setzen, um die Optionen zu besprechen. Insofern dürfte auch für die Stadtspitze ein Gutachten neuen Erkenntnisgewinn bringen“, sagte Prophet. „Das Verhalten von Herrn Buchmann hatte leider wenig mit Transparenz und einer ergebnisoffenen Diskussion zu tun, wie dies u. a. auf der städtischen Internetseite versprochen wird. Das hat schon verwundert.“
Die Fraktionen gehen natürlich davon aus, dass die Verwaltung nun kein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gibt. „Da werden wir alle genau ein Auge draufhaben. Denn die – wenn auch überspitzt vorgetragenen – Thesen des Landrats für eine Beibehaltung des ÖPNVs in der städtischen Regie sind schlüssig und haben ihre Berechtigung“, so Prophet.
Wenn eine Abgabe der Regie über Bus und Straßenbahn an den Landkreis wirklich fachlich gebot sei, dann werde sich die AfD nicht verschließen. „Obwohl das gerade im 120. Jahr der Straßenbahn eine Zäsur wäre und die Stadt dann nur noch sehr eingeschränkte Mitsprache, etwa über Fahrplan und Fahrpreis, hat. Ist dieser Beschluss erstmal gefallen, dann kann man ihn kaum noch zurückholen. Es will also wohl überlegt sein. Es ist schade, dass man seitens der Stadt eher wenig Visionen und Ideen entfaltet hat, um mehr Fahrgäste in Bus und vor allem Straßenbahn zu holen. Geklappt hat dies noch, als man die Straßenbahn an den Fuß des Harzes fahren ließ. Mit viele neuen Ideen hätte man auch ganz anders bei der Landesregierung auftreten können, um Fördermittel oder Schlüsselzuweisungen für die Bahn einzuwerben“, sagte Jörg Prophet abschließend.
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