von Redaktion | Jul 24, 2024 | Allgemein
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
anlässlich der Landtagswahl laden wir Sie herzlich zu einer besonderen Veranstaltung in Ellrich ein.
17. August | ab 15:00 Uhr | ELLRICH, Lindenplatz
Es erwartet Sie ein interessantes Programm mit unserem Gast
Stephan Brandner, MdB, der Ihnen Einblicke in aktuelle politische Themen und die Ziele der AfD geben wird.
Stephan Brandner ist Mitglied des Bundestages und stellvertretender Bundessprecher.
Zudem haben Sie die Möglichkeit, unsere beiden Direktkandidaten zur Landtagswahl Kerstin Düben-Schaumann und Jörg Prophet persönlich kennenzulernen. Nutzen Sie die Chance, um Ihre Fragen und Anliegen direkt an die Kandidaten zu richten und sich über ihre Pläne und Visionen für Thüringen und unseren Landkreis zu informieren.
Für das leibliche Wohl ist ebenfalls bestens gesorgt.
Ihre Meinung ist uns wichtig! Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft unserer Heimat gestalten.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
AfD-Kreisverband Nordhausen
von Redaktion | Jul 23, 2024 | Allgemein
Angesichts des plötzlichen Dreimillionen-Defizits im aktuellen Nordhäuser Stadthaushalt fordert die AfD-Stadtratsfraktion einen Kassensturz vom Oberbürgermeister. Belastungen der Bürger sollen dabei ausgeschlossen werden…
„Im Juni – nur sechs Monate nach Verabschiedung des Haushaltes 2024 – verkündete Herr Buchmann ein Drei-Millionen-Defizit und hat einen Nachtragshaushalt angekündigt. Diese Nachricht hat uns mehr als erstaunt und erschreckt, weil sie Ausdruck einer eher unprofessionellen Haushaltsplanung ist“, sagt Fraktionsvorsitzender Frank Kramer.
„Entweder war der Haushalt von vornherein mit ‚Luftbuchungen‘ bei den Einnahmen versehen, oder der OB lag mit seiner Finanzplanung völlig daneben. Seriös ist dies alles nicht. Wir Stadträte hatten ihm vertraut und dem Haushalt zugestimmt. Das war falsch, wie sich jetzt zeigt.“
Daher will die AfD für den jetzt anstehenden Nachtragshaushalt eine Liste mit dem angemeldeten Finanzbedarf der Ämter der Stadtverwaltung. „Diese Anmeldungen spiegeln im Trend den realen Bedarf wider, deshalb wollen wir ihn sehen“, so Kramer. „Und wir wollen auch wissen, ob und weshalb gestrichen wurde.“
Darüber hinaus schließt die AfD einen Ausgleich des Haushalts durch eine weitere Belastung der Bürger aus. „Auch, wenn dies Herr Buchmann gerne hätte, wie seine vorher nicht kommunizierte Erhöhung der Parkgebühren zeigte, ist dies für uns keine Option“, ergänzt Kerstin Düben-Schaumann von der Stadtratsfraktion.
Vielmehr will die AfD die Ausgabenseite analysieren. „Die Personalausgaben übersteigen weiter die 20-Millionen-Marke. Personelle Ressourcen werden verschwendet durch den Zwist an der Stadtspitze, beim Ehrenfriedhof und der Theatersanierung gab es laufenden Nachzahlungen.“
Im Gegenzug hätten die Bürger drastische Leistungseinbußen hinnehmen müssen. „Der Hauptfriedhof macht einen schlechten und ungepflegten Eindruck, auf dem Petersberg greifet der Verfall um sich, die Grünpflege ist eine ganze Katastrophe, weil komplett unterfinanziert, die Zustände im Bürgerservice nach wie vor unakzeptabel. Mit der Schließung des Salzaquellbades hat die Stadt kein Freibad mehr. Die Leistungen für die Bürger gehen also rapide zurück und trotzdem ist die Kasse leer. Das geht so nicht weiter.“ Diese Defizite seien nicht den Mitarbeitern im Rathaus anzulasten. „Sie sind vielmehr Ausdruck einer fehlenden Organisationsführung und eines schlechten Finanz- und Verwaltungscontrollings.“
Kramer weist zudem auf die zusätzlichen Belastungen durch die Einführung der Doppik hin. „Der enorme Personalaufwand und die nun bilanzierten Abschreibungen belasten den Haushalt zusätzlich. Die Abschreibungen aus der Doppik fallen uns jetzt auf die Füße.“ Die AfD-Fraktion fordert angesichts dieser Situation eine gründliche Überprüfung aller Ausgaben und eine transparente Darstellung der finanziellen Situation der Stadt. „Nur so können wir die Weichen für eine nachhaltige und bürgerfreundliche Finanzpolitik stellen“, schließt Kramer.
von Redaktion | Jul 21, 2024 | Allgemein
von Kerstin Düben-Schaumann
Die Bekämpfung der Altersarmut ist mein zentrales Anliegen. Die AfD verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz, der sowohl präventive Maßnahmen als auch direkte Unterstützung umfasst.
Zunächst streben wir eine grundlegende Reform des Steuer- und Rentensystems an, um eine echte Gerechtigkeit zwischen Eltern und kinderlosen Bürgern herzustellen. Die Erziehung von Kindern darf nicht zu finanziellen Nachteilen im Alter führen. Daher werden wir Kindererziehungszeiten und Phasen der Teilzeitarbeit bei der Rentenberechnung deutlich stärker berücksichtigen. Darüber hinaus wollen wir ein Thüringer Kinderbegrüßungsgeld einführen. Eltern, die aufgrund unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit einkommensteuerpflichtig sind, sollen für jedes neugeborene Kind insgesamt 10.000 Euro – über fünf Jahre gestreckt – steuerfrei erhalten.
Um langfristige finanzielle Sicherheit zu schaffen, fördern wir gezielt den Erwerb von Wohneigentum für Familien. Dazu gehören vergünstigte Darlehen, deren Rückzahlung sich nach der Kinderzahl richtet, sowie eine Reduzierung der Grunderwerbsteuer beim Erstkauf. Eigener Wohnraum ist eine wichtige Säule der Altersvorsorge und entlastet im Ruhestand erheblich.
Wir setzen uns für eine spürbare Senkung der Lebenshaltungskosten ein. Dies beinhaltet eine Reduzierung der Steuern auf Energie sowie die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und Babybedarfsartikel. Auch bei kommunalen Gebühren und Abgaben streben wir Entlastungen für Familien an. Diese Maßnahmen kommen nicht nur jungen Familien zugute, sondern entlasten auch Rentner mit kleinem Einkommen.
Ein selbstbestimmtes Leben im Alter erfordert eine funktionierende Infrastruktur, besonders im ländlichen Raum. Wir werden den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und besser auf die Bedürfnisse älterer Menschen abstimmen. Gleichzeitig garantieren wir eine flächendeckende medizinische Versorgung mit kurzen Wegen zu Ärzten und Krankenhäusern.
Um der Vereinsamung im Alter entgegenzuwirken und neue Formen der gegenseitigen Unterstützung zu schaffen, legen wir ein Förderprogramm für Mehrgenerationenprojekte auf. Diese bieten nicht nur soziale Einbindung, sondern können auch praktische und finanzielle Vorteile für ältere Menschen mit sich bringen.
Schließlich werden wir die Arbeitsbedingungen in Pflegeberufen verbessern, um eine würdevolle und qualitativ hochwertige Versorgung im Alter sicherzustellen, ohne dass dies zu finanzieller Not führt.
Mit diesem umfassenden Maßnahmenpaket schaffen wir die Grundlagen für ein finanziell abgesichertes und erfülltes Leben im Alter, unabhängig vom vorherigen Erwerbsverlauf oder der familiären Situation.
von Redaktion | Jul 19, 2024 | Allgemein
Geplante Gas-Abschaltung in Nordhausen in spätestens 20 Jahren – Ein weiteres fragwürdiges Vorhaben der „Energiewende“. Was sagt eigentlich Oberbürgermeister Kai Buchmann dazu?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auf unsere Anfrage hin hat die Energieversorgung Nordhausen (EVN) bestätigt, was wir befürchtet haben: Im Zuge der vor Ampel-Regierung vorangetriebenen „Energiewende“ soll das Erdgasnetz in unserer Stadt bis spätestens 2045 abgeschaltet oder umgewidmet werden.
* Etwa 43% der Nordhäuser (ca. 17.074 Menschen) sind derzeit von der Erdgasversorgung abhängig.
* Die schrittweise Abschaltung soll auf Basis einer bis 2028 zu erstellenden kommunalen Wärmeplanung erfolgen.
* Bis 2029 ist ein Anschluss an die Wasserstoffinfrastruktur geplant, zunächst nur für Industrie und Gewerbe.
Unsere Direktkandidatin Kerstin Düben-Schaumann äußert sich dazu wie folgt:
„Diese geplante Gas-Abschaltung ist ein weiteres Beispiel für die verfehlte Energiepolitik der Grünen bzw. der Ampel. Sie gefährdet nicht nur die Versorgungssicherheit tausender Nordhäuser Haushalte, sondern auch die wirtschaftliche Zukunft unserer Region. Wir werden uns mit allen Mitteln gegen diese ideologisch getriebene Zwangsmaßnahme zur Wehr setzen.“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt in einem aktuellen Positionspapier vor den Folgen dieser Entwicklung:
* Steigende Netzentgelte für verbliebene Gaskunden
* Unsicherheiten bei der Verfügbarkeit und dem Preis von Wasserstoff
* Notwendigkeit einer technologieoffenen und sachkundigen kommunalen Wärmeplanung
Wie sollen tausende Haushalte ihre Heizungen umrüsten?
Wer trägt die enormen Kosten?
Ist die alternative Infrastruktur überhaupt rechtzeitig verfügbar und bezahlbar?
Kerstin Düben-Schaumann weiter: „Es ist äußerst bedenklich und geradezu alarmierend, dass sich Oberbürgermeister Kai Buchmann – als Aufsichtsratsvorsitzender der EVN – bisher nicht wahrnehmbar zu diesen Plänen geäußert hat. In einer so wichtigen Frage für unsere Stadt erwarten wir eine klare Positionierung und die Wahrung der Interessen unserer Bürger.
Herr Buchmann scheint die Tragweite dieser Entscheidung für Nordhausen zu unterschätzen oder bewusst zu ignorieren. Seine Untätigkeit in dieser Angelegenheit ist ein Versäumnis gegenüber den Bürgern, die ihn im letzten Jahr gewählt haben. Als Oberbürgermeister trägt er die Verantwortung, sich für das Wohl der Stadt einzusetzen und kritische Fragen zu stellen, wenn weitreichende Veränderungen geplant sind. Das Schweigen von Herrn Buchmann zu diesem Thema ist inakzeptabel. Die Bürger von Nordhausen verdienen einen Oberbürgermeister, der aktiv für ihre Interessen eintritt und sich nicht wegduckt, wenn wichtige Entscheidungen anstehen.“
Wir fordern Oberbürgermeister Buchmann auf:
1. Umgehend öffentlich Stellung zu den Plänen der Gas-Abschaltung zu beziehen.
2. Die möglichen negativen Auswirkungen auf Nordhausen und seine Bürger klar zu benennen.
3. Einen detaillierten Plan vorzulegen, wie er die Interessen der Stadt in diesem Prozess vertreten will.
Diese ideologisch getriebene Politik droht, massive wirtschaftliche und soziale Probleme für unsere Bürger zu verursachen.
von Redaktion | Jul 18, 2024 | Allgemein
Die Stadtverwaltung erwägt, die im letzten Jahr leergezogene Alte Feuerwache in der Hohekreuzstraße für das Stadtarchiv umzufunktionieren. Dies nehmen die AfD-Fraktionen in Stadtrat und Kreistag zum Anlass, erneut eine Fusion von Stadt- und Kreisarchiv anzuregen und die Diskussion darüber wiederzubeleben…
Der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Frank Kramer, sieht in dem geplanten Umbau eine einmalige Chance, über eine sinnvolle Zusammenlegung der Archive nachzudenken. Die Fraktionen regen daher an, mit den Archiven von Stadt und Kreis in einen konstruktiven Dialog treten, um die Vor- und Nachteile einer Fusion gemeinsam und detailliert zu erörtern. Bislang zeigten sich die Verwaltungen im Rathaus und Landratsamt gegenüber einer Zusammenlegung eher zurückhaltend bis ablehnend.
Kreistagsmitglied Vincent Eisfeld verweist auf eine Anfrage vom September 2019, in der Landrat Matthias Jendricke mitteilte, dass zwar erste Gespräche zu einer möglichen Fusionierung stattgefunden hätten, diese jedoch bislang nicht weitergeführt worden seien. Die AfD fordert nun nachdrücklich, diese Gespräche wieder aufzunehmen und ernsthaft zu prüfen, welche Synergien durch eine Zusammenlegung erzielt werden können.
Dabei betont Frank Kramer, dass mögliche persönliche Differenzen zwischen Oberbürgermeister Buchmann und Landrat Jendricke nicht im Wege stehen dürften. Es gehe um das Wohl der Verwaltungen und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern.
Frank Kramer und Vincent Eisfeld verweisen auf positive Erfahrungen in zahlreichen anderen Kommunen, wo Fusionen von Stadt- und Kreisarchiven bereits erfolgreich umgesetzt wurden. Sie listen folgende potenzielle Vorteile auf:
- Raumeinsparungen: Durch die gemeinsame Nutzung von Magazinen, Öffentlichkeitsbereichen und technischen Einrichtungen könnten erhebliche Flächen eingespart werden.
- Kosteneinsparungen: Bei Materialbeschaffungen, technischer Ausstattung und der Anschaffung von Archivierungssoftware wären deutliche Einsparungen möglich.
- Synergien beim Personaleinsatz: Vertretungsregelungen, gemeinsame Benutzeraufsicht und effizientere Arbeitsteilung könnten realisiert werden.
- Bündelung von Kompetenzen: In der historischen Bildungsarbeit, bei Ausstellungen und Publikationen könnten Kräfte gebündelt und die Qualität der Angebote gesteigert werden.
- Stärkung der regionalen Identität: Ein gemeinsames Archiv könnte die Verbundenheit von Stadt und Kreis unterstreichen und das historische Bewusstsein fördern. Die Territorialgeschichte im Südharz war sehr wechselvoll und die Bürger können nicht immer nachvollziehen, in welchem Archiv die Dokumente gelagert werden.
- Verbesserte Serviceleistungen: Bürger und Forscher hätten an einem Ort Zugang zu umfassenderen Beständen und einer größeren Präsenzbibliothek.
- Gemeinsame Bewältigung der Digitalisierung: Bei der digitalen Archivierung und der Digitalisierung von Archivgut könnten Ressourcen gebündelt und von gemeinsamen Investitionen profitiert werden.
- Optimierte Raumnutzung: Ein gemeinsames Archiv könnte moderne Anforderungen an Klimatisierung, Brandschutz und Sicherheit besser erfüllen.
Feuerwache
„Eine Fusion würde es ermöglichen, Ressourcen zu bündeln und die Arbeit beider Archive zu optimieren. Wir könnten ein leistungsfähigeres Archiv für den Südharz schaffen, das sowohl den Bedürfnissen der Verwaltungen als auch denen der Öffentlichkeit besser gerecht wird“, so Frank Kramer. Vincent Eisfeld ergänzt: „Durch eine Zusammenlegung kann gemeinsam die Herausforderungen der Digitalisierung angegangen werden. Bei der digitalen Archivierung und der Digitalisierung von Archivgut könnten wir Kräfte bündeln und von gemeinsamen Investitionen profitieren.“
Die Fraktionen betonen, dass es dabei nicht darum gehe, eine Verwaltung aus der Kostenverantwortung zu entlassen. Vielmehr sollen Stadt und Kreis weiterhin gleichberechtigt an den Kosten der Archive beteiligt bleiben. Zudem schlagen sie vor, eine mögliche Fusionierung in mehreren Schritten zu vollziehen: Zunächst könnte eine räumliche Zusammenlegung erfolgen, gefolgt von einer organisatorischen Fusion mit klarer Aufgabenteilung, wobei zwei Archivleiter je für Stadt und Kreis beibehalten werden könnten.
Die AfD-Fraktionen im Stadtrat und Kreistag fordern das Rathaus und das Landratsamt auf, ergebnisoffen über eine mögliche Zusammenlegung zu diskutieren. „Wir sehen in einer Fusion große Chancen für beide Archive und möchten dieses Thema wieder ganz oben auf die Tagesordnung setzen“, fasst Kramer zusammen. Die AfD-Fraktionen kündigen an, in den kommenden Wochen zunächst Gespräche mit den Archiven zu führen, um deren Perspektiven zu einer möglichen Fusionierung zu erfassen. Basierend auf diesen Erkenntnissen planen sie, Anträge in Stadtrat und Kreistag einzubringen, um eine aktuelle, gründliche Prüfung der Fusionsmöglichkeiten auf den Weg zu bringen.
Die Alte Feuerwache
Der Umzug des Stadtarchivs in die Alte Feuerwache würde laut der Stadtverwaltung verschiedene Probleme lösen, darunter die Sicherung gefährdeter historischer Bauakten und die Zusammenführung von verstreuten Archivbeständen. Das Gebäude befindet sich in einem großen Sanierungsstau, bietet aber logistische Vorteile und ausreichend Platz für Magazine, Verwaltung, technische Bearbeitung sowie Benutzung und Öffentlichkeitsarbeit.
Ein schrittweiser Umzug könnte andere geplante Baumaßnahmen im Neuen Rathaus erleichtern. Die Konzentration der Archivbestände in der Feuwerwache würde zur Auflösung verschiedener Zwischenarchive in den Fachämtern führen und Räumlichkeiten in anderen städtischen Gebäuden freimachen. Jährliche Mietkosten für den derzeitigen Magazinstandort in der G.-Hauptmann-Straße in Höhe von 33.000 EUR könnten eingespart werden.
Foto Feuerwache: GeorgDerReisende, Hohekreuzstraße 1, 1, Nordhausen, Landkreis Nordhausen, CC BY-SA 4.0
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