von Redaktion | Apr 24, 2021 | Allgemein
Beschmierte Lichtmasten und Mauern im gesamten Stadtgebiet, zerstörte Bäume im Park Hohenrode, verunstaltete Altstadtmauer, demolierte Sitzbänke und vieles mehr: Das Rathaus muss endlich handeln und darf nicht mehr passiv bleiben. Für eine lebenswerte Stadt…
„Seit Juni 2019 haben wir die Stadtverwaltung mehrmals um eine Veranstaltung gebeten, bei der sich Polizei, Ordnungsamt, die Träger der Jugendarbeit, die Stadtführung und die Stadträte zum Thema besprechen und Lösungswege entwickeln, um den schon damals um sich greifenden Vandalismus einzudämmen. Es ist seit zwei Jahren nichts geschehen. Außer, dass man mit öffentlichem Beklagen und Veröffentlichung der Schäden den Tätern noch eine Plattform geboten hat“, sagte der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Jetzt erlebt Nordhausen gerade wieder eine neue Welle der Zerstörungswut. Der Niedergang der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist nun offensichtlich. Die Situation ist inakzeptabel, das Stadtbild ist empörend. So kann es nicht bleiben.“
Zeitgleich würden Hunderttausende Euro aus den klammen Stadtkassen für „Straßenarbeiter“ und linke Jugendprojekte durchgewinkt, werden Graffiti-Sprühobjekte ohne Schöpfungshöhe zu Kunst erhoben und beklatscht, ist kein Strom- oder Digitalkasten mehr vor FSV-Schmierereien sicher. Täter sollten öffentliche Arbeitsstunden leisten und so zur Vernunft gebracht werden.
„Ich erwarte von der Rathausleitung, dass sie offen eingesteht, dass sie an diesem Thema nicht interessiert ist, sich nicht zuständig fühlt bzw. die Kontrolle verloren hat. Sollte dieses Eingeständnis erfolgt sein, sehen wir den Landkreis in der Pflicht. Dieser unterhält inzwischen einen eigenen Ordnungsdienst, der auch im Stadtgebiet zur Corona-Verfolgung unterwegs ist. „Die Mitarbeiter sind bis in die Nachtstunden unterwegs und müssten dann diese Aufgabe mit übernehmen.“
Seit Jahren trete die AfD für ein aktives Agieren von Jugendamt, Sozialamt, städtischem Ordnungsamt, den freien Trägern der Jugendarbeit und natürlich der Polizei ein. „Das Echo war gleich null. Wir hatten uns auch eine stärkere Rolle für die Außedienstmitarbeiter im städtischen Ordnungsamt gewünscht, eine Qualifizierung ihrer wichtigen Tätigkeit hin zu Sicherheitspartnern für die Bürger und Jugendlichen – nichts ist passiert. Selbst angesichts der Pandemiebeschränkungen mit ihren verheerenden Auswirkungen auf das soziale Miteinander, auf das Leben der Kinder und Jugendlichen, hat zu keinerlei Sensibilisierung der Lokalpolitik geführt.“
von Jörg Prophet | Apr 14, 2021 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Fraktion möchte der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) eine aktivere Rolle bei der Stadtentwicklung geben. Aus Sicht der Fraktion hat das Unternehmen nicht nur die Verpflichtung zur Schaffung von sozialverträglichem Wohnraum in der Stadt, sondern auch als konstruktiv arbeitendes Element in der Stadtentwicklung…
Unnötige Planungskosten könnte vermieden werden, Filetstücke der städtischen Immobilien müssten nicht im freien Markt verschleudert werden. Nebenbei könnten doppelte Strukturen durch die Beauftragung der HVV – wie bei den anderen kommunalen Unternehmen – abgebaut werden und somit zusätzlich Geld gespart werden. So die Überlegung der AfD.
Dazu hat die Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, bei der Stadtwerke-Holding und der SWG selbst Stellungnahmen einzuholen, ob das kommunale Unternehmen Teil der Stadtwerkefamilie werden könnte und welche Vor- und Nachteile dies hätte – für die SWG selbst und für die Stadtwerke-Firmengruppe.
„Die Stadtwerke-Firmengruppe wurde vor Jahrzehnten unter anderem gegründet, damit zum Beispiel die Gewinne aus der Energieversorgung eingesetzt werden könne für die Unterstützung des Badehauses und der Straßenbahn. Der zweite Nutzen war, dass sich die Betriebe innerhalb der Gruppe Dienstleistungen teilen“, erklärte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.
„Die SWG hat jüngst rund 170.000 Euro Planungskosten für zwei Parkhäuser ausgegeben. Wäre es da für die Zukunft nicht besser, wenn man sich Planungskosten innerhalb der Stadtwerke-Gruppe teilt oder gemeinsam Planer beauftragt bzw. gemeinsam Ausschreibungen vornimmt und sich sonstige Verwaltungskosten teilt? Die SWG könnte im Gegenzug ihre Kernkompetenz allen Unternehmen zur Verfügung stellen beim Gebäudemanagement, bei der Vermietung und Verpachtung. Das damit eingesparte Geld könnte die SWG einsetzen, um wiederum den sozialen Wohnungsbau zu stärken, sich dem Erhalt und der Verwertung wichtiger stadteigener Gebäude widmen wie dem Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder dem Lindenhof-Grundstück. Aktuell könnte man auch eine weitere Stärkung der kommunalen Familie für den Verbleib des städtischen ÖPNV gut gebrauchen, denn die Defizite der Finanzierung sind ja bekannt“, sagte Prophet.
Außerdem könnte die SWG so auch den Erhalt des ÖPNV oder den Betrieb des Badehauses mitfinanzieren. So bleiben die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtungen im lokalen Kreislauf.
„Dies sind allerdings nur unsere Vorstellungen, wie wir sie z. T. aus der Privatwirtschaft mitbringen. Da wir sie keineswegs als der Weisheit letzten Schluss ansehen, möchten wir eben SWG und auch Stadtwerke um ihre eigenen Stellungnahmen bitten zu Für und Wider dieses Modells“, so Prophet.
von Andreas Leupold | Apr 13, 2021 | Allgemein
Unter diesem Motto möchte die AfD den dauerhaften Ausnahmezustand in Deutschland beenden und im Herbst maximale Erfolge bei der Bundestagswahl erringen…
Dies beschlossen rund 600 Delegierte einstimmig beim Bundesparteitag in Dresden, der einmal mehr bewusst als Präsenzveranstaltung stattfand. Einhellig betonen die vier Nordhäuser Delegierten die gute und konzentrierte Stimmung bei der Veranstaltung, welche programmatisch in allen Politikfeldern einen Kontrast zur herrschenden Politik setzte.
„Egal ob in der Familienpolitik, der Zuwanderung oder der seit einem Jahr anhaltenden Grundrechtseinschränkung – in allen Bereichen müssen wir zu dem zurückkehren, was dem gesunden Menschenverstand entspricht“, so Andreas Leupold, Sprecher der Südharzer AfD. Neben einer Corona-Resolution, die mit dem desaströsen Pandemiemanagement der Bundesregierung abrechne, setze das Wahlprogramm verschiedene Neuansätze. Dabei wird eine Einwanderungspolitik nach japanischem Vorbild genau so angestrebt wie der Austritt aus einer nicht funktionierenden EU, welche durch ein Bündnis kooperierender Staaten als „Europa der Vaterländer“ ersetzt werden müsse.
Kampfbereit möchte man im Superwahljahr Siege erringen und als Zwischenetappe in Sachsen-Anhalt erstmals stärkste politische Kraft in einem Bundesland werden. „Deshalb wird sich unser Regionalverband auch tatkräftig im Wahlkampf bei unseren Freunden im Nachbarbundesland einbringen“, kündigte Leupold an.
von Redaktion | Apr 12, 2021 | Allgemein
Am 12. AfD-Bundesparteitag in Dresden nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Der Parteitag stand unter der Losung: „Deutschland. Aber normal.“
Dieser Name ist Programm: Wir wollen unser Vaterland endlich wieder auf den Weg der Vernunft zurückführen, den es dank Merkels linksgrüner Politik in so vielen, zentral wichtigen Politikfeldern verlassen hat.
Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte.
von Redaktion | Apr 7, 2021 | Allgemein
Angesichts des hohen Aufkommens an Durchgangsverkehr in der Altstadt fragt die AfD die Stadtverwaltung, ob man die teilweise als Parkplatz genutzte Verbindungsstraße zwischen Gehege und Europakreuzung zumindest temporär wieder für den Verkehr öffnen könne…
Die Anfrage erkundigt sich nach der Machbarkeit einer zumindest zeitweisen Öffnung, etwa als Einbahnstraße. Allein eine Einbahnstraßenöffnung in Richtung Altentor könnte eventuell dazu führen, dass diese von den Autofahrern als „kurze“ Verbindung genutzt werde und nicht mehr die Altstadt, so die Überlegung der AfD.
„Hauptübel sind die weiterhin nicht dem Verkehrsfluss angepassten Ampelphasen der Europakreuzung. Die Probleme waren durch die Sanierung der Grimmelallee für die Planer absehbar. Deshalb hatte die Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, um eine entsprechende Software zur Anpassung der Ampelanlagen zu beschaffen. Doch dies sei nach Auskunft nicht möglich. Wir haben auch den Verdacht, dass man oft nicht auf den Sachverhalt, sondern auf den Adressaten schaut – daher mehrheitlich abgelehnt“, resümiert Jörg Prophet nachdenklich.
„Dabei ist sicher: die nächste Baustelle kommt“, so der Fraktionsvorsitzende mit Blick auf die „in Grund und Boden“ gefahrene Umleitungsstrecke Bochumer Straße.
„Vielleicht kann man ja bei gutem Willen die Kreuzung kurzfristig entlasten, so die Hoffnung für den Bürger der seine Zeit mit Warten auf Grün verbringen muss.“
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