Hände weg von den Kindergartenzuschüssen!

von Redaktion | Okt 30, 2021 | Allgemein

Wie nun öffentlich wurde, will die Rathausführung 500.000 Euro beim Mittagessen-Zuschuss für die Kinder streichen. Auf die Eltern kommen monatliche Mehrkosten von 25 bis 55 Euro zu…

Als völlig abwegig hat der Nordhäuser AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet den Vorschlag des Oberbürgermeisters Buchmann und der Bürgermeisterin Krauth kritisiert, zur Sicherung des Haushaltes für das kommende Jahr den Zuschuss zum Mittagessen für die Nordhäuser Kinder zu streichen. „Auch wenn der Zuschuss als so genannte ‚freiwillige Aufgabe‘ bei der Stadtverwaltung gesehen wird, so ist nicht vermittelbar, dass die Personalkosten wiederrum innerhalb eines Jahres um fast eine Millionen Euro gestiegen sind und sich das ‚Personalkarussell‘ im Rathaus unverdrossen weiter dreht. Vielmehr sollte bei den Personalausgaben geschaut werden und nicht beim Geld für das Essen der Kinder“, so Prophet. Die AfD-Fraktion erteilt daher diesem Vorhaben eine klare Absage. Leidtragende sind die berufstätigen Eltern; vor allem Familien der mittleren Einkommensschicht werden in Deutschland steuerlich stärker belastet als in fast allen anderen europäischen Ländern. Da steht auch eine Kommune in der Pflicht, Eltern nicht noch weiter zur Kasse zu bitten.

Es sei verwunderlich, dass der Stadtführung immer noch nicht klar ist, dass im Haushalt strukturell gespart werden müsse. „So ist zum Beispiel absehbar, dass nach den Millionenausgaben für Theater und Feuerwehr in den kommenden Jahren keine neuen Groß-Bauprojekte mehr möglich sind. Da hätte es etwa die aktuelle Einstellung eines neuen leitenden Mitarbeiters in diesem Bereich gar nicht geben dürfen. Die Wallrothstraße am Gehege soll zum Dauer-Provisorium werden, der Gerhart-Hauptmann-Brücke drohe die Sperrung, die Bochumer Straße wird nach der Umleitungsphase komplett Schrott sein. Die von uns eingebrachte Idee einer Fußgängerquerung der Parkallee sei nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt und im Rathaus macht man sich nur Gedanken um die Beflaggung des Hauses mit nicht hoheitlichen Fahnen.“

Ticker aus dem Stadtrat Nordhausen (September/Oktober 2021)

von Jörg Prophet | Okt 27, 2021 | Allgemein

In diesem Ticker wollen wir in loser Reihenfolge die wichtigsten Ereignisse aus dem Nordhäuser Kreistag und Stadtrat zusammenfassen.

September/Oktober 2021

• Alle zahlen Steuern und Abgaben, Privatunternehmen und Gastronomen wollen für ihr Publikum öffnen. Nur das Stadttheater Nordhausen schließt Gesunde aus (2G-Regel).
• AfD fragte 2020 nach Ersatzbepflanzungen in der Stadt – Antwort: noch keine Ersatzbepflanzungen geplant Nun beschließt „Die Linke“ ein Baumprogramm
• SPD: Friedhofsfahrzeug soll angeschafft werden. Statt 6.000 Euro für einen gebrauchter Diesel will man lieber 60.000 Euro für Elektroauto ausgeben. Ideologie statt Verstand.
• Trotz Kulturamt will man einen Museumsverein gründen.
• Theater : mal 50.000 Euro für die Bespielbarkeit der Ersatzbühne – mal so nebenbei.
• Personalkosten im Rathaus zu hoch? Nein! OB schreibt weiter Stellen für das Bauamt aus, obwohl die Großprojekte fast fertig sind und alles andere für teuer Geld von Ingenieurbüros gekauft wird
• In Nordhausen feiert die Stadtverwaltung lieber Drachenfest statt die Wiedervereinigung festlich zu begehen – neue Welt ?
• Am Rathaus Regenbogenfahne oder Schwarz-Rot-Gold? OB hat seine eigene bunte Sicht der Dinge an das Rathaus gehängt.
• Ohnmacht oder Ordnungsamt: Schmierereien vor den Türen des Ordnungsamtes! Muss das Ordnungsamt beschützt werden?
• Kiesgewässer: OB lehnt den Einsatz des Ordnungsamtes dort an, geht ihn nichts an
• Abrissbirne: Inge Klaan (CDU) reist das Schwesternwohnheim in Nordhausen-Nord ab. Das Geld für diesen Wahnwitz hätten wir gut im Haushalt der Stadt gebrauchen können.
• Stadt ohne Haushalt: weniger Einnahmen bedeutet sparen! AfD mit Streichprogramm
• Kandidatenwahl zur Bürgermeisterwahl: Die Ausschreibung passt auf Frau Krauth. Frau Rieger musste sich einklagen, Herr Grabe hat noch einen Einspruch anhängig. Reibungslos ist das nicht. Der OB im Alleingang?
• CDU für Rasenplatz in Krimderode! AfD vermisst einen einheitlichen Plan für die ganze Stadt – oder geht es nur um CDU-Standorte und ihre eigenen Vereine?
• CDU möchte einen Friedwald. Früher hat man die Friedhofsverwaltung gefragt, oder man macht jetzt aus allem einen Antrag
• Johanniter Unfallhilfe – keine weiteren Erklärungen zum Verwendungsnachweis der Mittel – nicht mit uns!
• Solarpark „Hinter der Mühle“: PV gehört aufs Dach und nicht auf das zukünftige Baugebiete!

Bild Wecker: Videoplasty.com, Alarm Clock Vector.svg from Wikimedia Commons, Creative Commons Attribution-ShareAlike 4.0