Steuern und Abgaben runter – jetzt!
Steuerreduzierungen statt neues Personal
Angesichts der aktuell guten Haushaltssituation in der Stadt Nordhausen hat der Nordhäuser Jörg Prophet (Afd) noch einmal eine Steuerentlastung für die Bürger angemahnt. „Es betrifft die Grundsteuer und die Gewerbesteuer, sowie viele kleine Abgaben. Ohne Zweifel muss jeder, ob Grundstücksbesitzer, Mieter (durch die Umlage der Kosten) oder Unternehmer, seinen finanziellen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. Doch jetzt ist es an der Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben. Das wäre eine Steuersenkung auf das Niveau von 2015“, sagte Herr Prophet. „Es waren allein die Bürger und die ansässigen Unternehmen, die für die jetzige gute Finanzsituation gesorgt haben und auch die großen Einmalzahlungen für die Eingemeindung von Buchholz wurden letztlich allein von den Bürgern und kleinen und mittelständischen Unternehmern finanziert.“ sagte Herr Prophet. „Die gute Haushaltslage hat kein Politiker herbeigeführt, sondern der Steuerzahler. Die Bürger müssten für Schulden Einschränkungen hinnehmen, deshalb müssten sie auch jetzt von den guten Finanzen profitieren.“
Auch mit Blick auf die allgemeine Entwicklung der Stadt wären moderate Steuersätze das richtige Signal, „vor allem für die ansässigen Gewerbetreibenden und die Investoren, die die Stadt nach wie vor dringend braucht.“ Wurde uns nicht von der LEG ein großer Investor für das Industriegebiet „Goldene Aue „versprochen? Was ist aus der nebulösen Ankündigung geworden?
Der Stadtrat muss ständig den Blick auf die Finanzen haben. Erinnern wir uns, vor kurzem wurden 700.000 € in 10 min genehmigt für Projekte, bei denen entweder die Planungen falsch waren oder die Projekte scheinbar zum Selbstbedienungsladen der Dienstleiter verkamen. Es wurde genehmigt, aber nicht kritisch hinterfragt. „Das ist keine Aufsicht in Vertretung der Bürgerinteressen, das war „Durchwinken „im Galopp! „so Prophet bestürzt.
Im krassen Gegensatz dazu wären allerdings die im letzten Stadtrat im Zusammenhang mit dem Bau der Feuerwehr und des Theaters diskutierten Neueinstellungen im Rathaus. „Die Aufstockung des Personals wegen zeitlich begrenzter Projekt ist betriebswirtschaftlich nicht nachzuvollziehen. Im Wahlkampf war das Gegenteil versprochen worden – von allen!“
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