von J. Prophet | Apr 6, 2019 | Allgemein
Unfassbare Zustände der Demokratie in Nordhausen.
Nach der letztjährigen Beschädigung des AfD Gedenkkranzes aus Anlass der Bombardierung unserer Heimatstadt Nordhausen, wurde nun der ganze Trauerkranz gestohlen.
So wirken die politischen Zeichen aus dem Rathaus. Die Sachbeschädigung vor den Augen der gesamten Stadtverwaltung und des Herrn Oberbürgermeisters wurde weder verfolgt noch aufgeklärt noch gab es eine Entschuldigung.
12 Monate brauchten nun die neuen Kräfte um die Kränze der gestrigen Gedenkstunde innerhalb von Stunden zu stehlen. Nichts, aber Garnichts ist in dieser Stadt noch sicher. Politisch wird alles geduldet um die politische Opposition abzuwürgen oder zum Schweigen zu bringen.
Angst ist ein mittlerweile ein bekanntes Gefühl bei AfD Mitgliedern. So was wie wir darf ja mit Steinen beworfen werden, wir dürfen offiziell Nazis genannt werden, braunes Pack und braune Soße – alles im Politikgeschäft gängige Bezeichnungen für uns.
Kandidaten zur Kommunalwahl wird von Arbeitgebern ins Gewissen geredet!
Getoppt wir das alles mit dem heutigen Skandal.
Das ist die neue Meinungsdiktatur in den oberen Etagen der Macht.
Aber auch das wird uns nicht vom Wahlkampf abhalten.
Jörg Prophet
AfD Nordhausen
von J. Prophet | Nov 5, 2018 | Allgemein, Brisant
Steuerreduzierungen statt neues Personal
Angesichts der aktuell guten Haushaltssituation in der Stadt Nordhausen hat der Nordhäuser Jörg Prophet (Afd) noch einmal eine Steuerentlastung für die Bürger angemahnt. „Es betrifft die Grundsteuer und die Gewerbesteuer, sowie viele kleine Abgaben. Ohne Zweifel muss jeder, ob Grundstücksbesitzer, Mieter (durch die Umlage der Kosten) oder Unternehmer, seinen finanziellen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. Doch jetzt ist es an der Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben. Das wäre eine Steuersenkung auf das Niveau von 2015“, sagte Herr Prophet. „Es waren allein die Bürger und die ansässigen Unternehmen, die für die jetzige gute Finanzsituation gesorgt haben und auch die großen Einmalzahlungen für die Eingemeindung von Buchholz wurden letztlich allein von den Bürgern und kleinen und mittelständischen Unternehmern finanziert.“ sagte Herr Prophet. „Die gute Haushaltslage hat kein Politiker herbeigeführt, sondern der Steuerzahler. Die Bürger müssten für Schulden Einschränkungen hinnehmen, deshalb müssten sie auch jetzt von den guten Finanzen profitieren.“
Auch mit Blick auf die allgemeine Entwicklung der Stadt wären moderate Steuersätze das richtige Signal, „vor allem für die ansässigen Gewerbetreibenden und die Investoren, die die Stadt nach wie vor dringend braucht.“ Wurde uns nicht von der LEG ein großer Investor für das Industriegebiet „Goldene Aue „versprochen? Was ist aus der nebulösen Ankündigung geworden?
Der Stadtrat muss ständig den Blick auf die Finanzen haben. Erinnern wir uns, vor kurzem wurden 700.000 € in 10 min genehmigt für Projekte, bei denen entweder die Planungen falsch waren oder die Projekte scheinbar zum Selbstbedienungsladen der Dienstleiter verkamen. Es wurde genehmigt, aber nicht kritisch hinterfragt. „Das ist keine Aufsicht in Vertretung der Bürgerinteressen, das war „Durchwinken „im Galopp! „so Prophet bestürzt.
Im krassen Gegensatz dazu wären allerdings die im letzten Stadtrat im Zusammenhang mit dem Bau der Feuerwehr und des Theaters diskutierten Neueinstellungen im Rathaus. „Die Aufstockung des Personals wegen zeitlich begrenzter Projekt ist betriebswirtschaftlich nicht nachzuvollziehen. Im Wahlkampf war das Gegenteil versprochen worden – von allen!“
von J. Prophet | Okt 24, 2018 | Allgemein
Lieber Freunde im Landkreis,
anbei ein weiterer kleiner Erfolg unserer Arbeit. Der „Winkelberg “ ist jetzt Naturschutzgebiet. Allen Etablierten voran, hatte die SPD das Thema schon fallen gelassen. Durch unsere Wortmeldungen in der NNZ ist Frau Rinke auf den Zug aufgesprungen und durch die AfD-Anfrage im Landtag haben wir die Sache zur Unterschrift in Erfurt gebracht. Stadt – Landkreis – Fraktion und einmal zurück – das Kommunalpolitik für die Bürger.
AfD wirkt
von J. Prophet | Okt 17, 2018 | Allgemein
AfD – zum Lindenhof, Bürgerbefragung statt weiterer Ausverkauf
Lindenhof-Ensemble am Geiersberg- Jörg Prophet: „Kein weiterer Ausverkauf von Nordhäuser Identifikationsobjekten“
Mit Blick auf die anstehende Entscheidung zum Verkauf des „Lindenhof“-Ensembles in der Oberstadt am Geiersberg appelliert der Nordhäuser Jörg Prophet (Afd) an die Stadträte das Areal NICHT im freien Markt anzubieten. „Das Areal sollte in Bürgerhand bleiben Man sollte die kommunale Unternehmen ansprechen, ob diese nicht Interesse am Kauf haben. Dazu sollte in erster Linie die SWG zählen oder das Südharzklinikum. Beide Unternehmen haben die Bürger als Anteilseigner, somit hat die Bürgerschaft nach wie vor die Verfügungsgewalt“, sagte Herr Prophet. „So ein Schatz wie der „Lindenhof“ taugt nicht als privates Spekulationsobjekt.
„Jede Stadt hat – und braucht – historische Identifiikationspunkte, die Heimatgefühl geben, an denen sich Geschichte ablesen lässt. Dazu gehört der Lindenhof. Für uns Nordhäuser verbinden sich damit Geschichte und Geschichten. Beim Lindenhof ist es dessen Vergangenheit als Stadtmuseum, als beliebter Freiluftkino-Ort oder als Standort des Instituts für Lehrerbildung. Es sollte deshalb nicht an Privatinvestoren abgegeben werden“, sagte Herr Prophet. „Das gilt umso mehr, als das in der jüngeren Vergangenheit durch die Stadt wertvolle historische Objekte nach und nach erst über Jahrzehnte dem Verfall preisgegeben und dann „versilbert „werden.
Prominentestes Beispiel ist das Waisenhaus mit dem Walkenrieder Hof und den prächtigen Kellern. Dann werden zurzeit Schritt für Schritt die Ufer der Bielener Kies Seen der Öffentlichkeit entzogen und aktuell ist sogar noch der Naturraum der Rüdigsdorfer Schweiz in Gefahr. Was bleibt den Menschen am Ende, dass sie sagen können `Das ist unsere Heimat? ´“
Da fließen Gelder in maroder Haushalte und wir als Bürger verlieren Unwiederbringliches.
„Soll der Bürger am Ende noch Miete für seine eigene Stadt zahlen? Was ist hier der Plan für die Zukunft? Schlussverkauf oder Stadtentwicklung – das ist hier die Frage!“ empören sich die AfD Mitglieder in Nordhausen – berichtet Prophet vom letzten Mitgliederstammtisch.
Der Verkauf an die kommunalen Unternehmen müsse auch nicht zum finanziellen Nachteil der Stadt sein. „Ob SWG oder SHK – beide Unternehmen werden in der Lage sein, das Lindenhof-Ensemble auch wirtschaftlich erfolgreich zu nutzen.- Das muss nichts Falsches sein, da die Erträge ja in Bürgerhand bleiben. Und die Gesetze sagen sowieso, dass es Pflicht jeder Kommune ist, Werte zu erhalten und zu mehren. Das wäre gegeben“, meint Jörg Prophet abschließend.
von J. Prophet | Okt 8, 2018 | Anfragen
Kleine Anfrage 3339 – des Abgeordneten Kießling (AfD)
Medienberichten zufolge hatte im Jahr 2017 das Thüringer Landesbergamt einem Walkenrieder Unternehmen erlaubt, am Kuhberg in der Rüdigsdorfer Schweiz auf einer Fläche von zunächst 1,9 Hektar Gips abzubauen. Dieser Abbau soll im Jahr 2019 beginnen. Vor diesem Hintergrund führten circa 200 Personen eine Sternwanderung zum Kuhberg in der Rüdigsdorfer Schweiz durch, um gegen den geplanten Gipsabbau zu demonstrieren. Entsprechend eines neuen Rahmenbetriebsplans soll ein in Rottleberode ansässiges Unternehmen den Gipsabbau bis zum Jahr 2100 in der Gegend um Nordhausen planen.
Ich frage die Landesregierung:
- Wann und bei welcher Behörde haben die beiden oben in Bezug genommenen Unternehmen den Gipsabbau in den betroffenen Gebieten beantragt und welchen Flächenumfang haben die beantragten Abbaugebiete (bitte nach Genehmigungsbehörde, Antragsdatum, Genehmigungsdatum, Genehmigungsbegründung, Behördenauflagen, betroffenen Landkreisen, Gemeinden, Ortsteilen, Flur, Flurstücken und Ausdehnung in Hektar aufschlüsseln)?
- Für welche Zeiträume wurde der Gipsabbau in den oben genannten Gebieten durch die zuständigen Behörden genehmigt (bitte nach Abbaugebiet, Abbauunternehmen, Genehmigungsbehörde und in Jahresscheiben aufschlüsseln)?
- Wurden im Rahmen der beantragten Gipsabbaugebiete in der Rüdigsdorfer Schweiz Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt und falls nicht, warum nicht (bitte nach Beginn, Dauer, rechtlichem Umfang, Inhalt, Prüfungsbehörde und Ergebnis der Prüfung aufschlüsseln)?
- Welche geschützten und nicht geschützten Tier- und Pflanzenarten sind in den geplanten Abbaugebieten in der Rüdigsdorfer Schweiz ansässig und welche Auswirkungen wird der Gipsabbau nach Einschätzung der Landesregierung auf diese Arten haben?
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