von Redaktion | Jun 20, 2021 | Allgemein
Die AfD-Stadtratsfraktion hat die Erstellung eines „Ersten Nordhäuser Straßenzustandsberichts“ beantragt. Auf dieser Basis soll anschließend ein Entwicklungskonzept bis 2030 erstellt werden. S
Viele Straßen in Nordhausen sind dramatisch schlecht und eine Zumutung für die Autofahrer, konstatiert die Fraktion. „Mit dem Straßenzustandsbericht – in vielen Städten seit Jahren übliche Praxis – wird gegenüber den Bürgern Rechenschaft abgelegt über den Zustand der Infrastruktur, inklusive der Geh- und Radwege. Zugleich informiert er über einen möglichen Werteverzehr. Nicht zuletzt können die Bürger – aber auch wir als Stadträte – ablesen, nach welcher Priorität die Verwaltung Straßen instand hält, repariert bzw. sanieren muss“, so Fraktionschef Prophet.
Den Zustand der Straßen könne man als Anwohner buchstäbliche ‚erfahren‘. Schaufel-Reparaturen würden grundhafte Sanierungen ersetzen und manche Straßenbeläge glichen einer Reise in die Vergangenheit. „Exemplarisch sind Geiersberg oder Bielener Landstraße zu nennen. Auch das Gebiet zwischen Taschenberg und Petersberg – jetzt sogar als Umleitung ausgewiesen – sind in einem desolaten Zustand“, so Jörg Prophet.
Nicht nur die Wallrothstraße ist in einem dramatischen Zustand. Die AfD möchte für die Stadt einen regelmäßigen Straßenzustandsbericht und danach ein Straßenentwicklungskonzept. Dies schließt Geh- und Radwege mit ein.
Dass es in der Vergangenheit erhebliche Versäumnisse bei der Werterhaltung gab, zeige aktuell die Sperrung der Wallrothstraße für den LKW-Verkehrs. Dabei würden Straßen, Rad- und Gehwege einen großen Teil des kommunalen Vermögens darstellen. „Mit den Anlieger- und Ausbaubeiträgen hat man den Bürgern in die Tasche gegriffen. Auch aus diesem Grund beantragen wir nun jährlich einen solchen Bericht.“
In dem Antrag heißt es u. a.: „Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Stadtentwicklung (hier umfassend in einer Sondersitzung) und dem Stadtrat (hier in einer übersichtlichen Zusammenfassung) bis September diesen Jahres den 1. Straßenzustandsbericht 2021 der Stadt Nordhausen vorzulegen. (…)
Auf der Grundlage dieses Straßenzustandsberichtes wird durch die Stadtverwaltung ein Straßenentwickungskonzept – vorerst bis 2030 – erarbeitet, um den Zustand der Straßen sowie der Geh- und Radwege in der Stadt Nordhausen mittel- und langfristig durch regelmäßige und gezielte Investitionen systematisch zu verbessern. (…) Das Entwicklungskonzept soll nach der Erörterung in den Fachgremien und der Bürgerschaft nach Beschluss des Stadtrates als verbindlicher Handlungsrahmen festgeschrieben und regelmäßig evaluiert werden.
Die Bürgerinnen und Bürger stellen einen zunehmenden Verfall bei den städtischen Straßen und zum Teil auch bei den Fuß- und Radwegen fest, welcher am Beispiel der Gehegestraße (Wallrothstraße), der Bochumer Straße, der Riemannstraße und vielen Anliegerstraßen täglich zu sehen ist. Offensichtlich wurde es in den letzten Jahren von der Verwaltungsspitze versäumt, hier rechtzeitig gegenzusteuern und von selbst gegenüber dem Stadtrat entsprechende Handlungsempfehlungen zur politischen Entscheidung vorzulegen.
Für alle städtischen Straßen, Rad- und Gehwege sollen nach entsprechenden Kategorien Mängel und Schäden vermessen, dokumentiert und nach den einschlägigen fachlich anerkannten Richtlinien bewertet werden.
Die Unterhaltung der Straßen, Rad- und Gehwege soll in Nordhausen künftig so erfolgen, dass durch jährlich angemessene Investitionen ein so dramatischer Investitions-Stau wie er derzeit erkennbar ist, nicht mehr entsteht. Die Investitionen dürfen nicht nach dem Gießkannenprinzip erfolgen, sondern können auf der Grundlage gesicherter Informationen gezielt eingesetzt werden.“
von Redaktion | Jun 14, 2021 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Fraktion möchte in der Parkallee auf Höhe des Zollhäuschens – und im weiteren Verlauf Richtung Harz am Albert-Kuntz-Sportpark – mit der Einrichtung von Fußgängerüberwegen eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger über die Bundesstraße 4 herstellen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt gestellt…
Zwischen der Einmündung des Beethovenringes bis hin zum Krimderöder Stauwehr gebe es auf rund zwei Kilometern keine geschützte Fußgängerquerung, sondern lediglich eine Verkehrsinsel vor dem AKS. „Sollte ein Fußgängerüberweg rechtlich auf der Bundesstraße nicht möglich sein, so sollte am Zollhäuschen als Mindestanforderung die Einrichtung einer Fußgängerinsel wie vor dem Sportpark ermöglicht werden. Wir hoffen, dass unser Antrag rasch realisiert werden kann“, so Jörg Prophet.
Stadtpark, Gehege und Park Hohenrode bildeten ein sehr schönes Grünquartier in der Stadt, welches im Prinzip künstlich durch die B 4 getrennt werde. „Die Bundesstraße ist leider für Fußgänger und Radfahrer nur schwer querbar. Insbesondere auf dem langen Teilstück zwischen dem Imbiss am Gondelteich bis hin zur Einmündung zum Beethovenring müssen Fußgänger – gerade mit Kindern – oft minutenlang warten, um eine ausreichend große Lücke im Autoverkehr zu erwischen“, heißt es. Auch der Übergang zum Parkschloss könne in Betracht gezogen werden.
Nicht nur die Besucher des BUGA-Außenstandortes Hohenrode könnten mit Hilfe einer geschützten Fußgängerquerung so leichter fußläufig in den Stadtpark wechseln. „Auch für die Kinder und ihre Eltern, die den Spielplatz im Stadtpark besuchen, und auf dem Parkplatz gegenüber des Zollhäuschens parken, wird ein Fußgängerüberweg eine sehr gute Erleichterung sein“, so die AfD. Dasselbe gelte für die Wohnmobilnutzer, die gegenüber des Zollhäuschens parkten.
„Im Verlauf des Verfahrens muss nun endlich der alternative Verlauf der B 4 geklärt werden. Bundestagsangehörige von SPD und CDU haben sich schon mehrfach für Scheinerfolge im Bundeswegeplan feiern lassen. Es ist nur nie etwas geworden und der Bürger wieder der Dumme“, so Prophet abschließend.
von Redaktion | Jun 4, 2021 | Allgemein
Erst hatte die Stadtverwaltung nach jahrzehntelanger Nutzung des Thomas-Mann-Hauses den Vereinen überraschend die Kündigung ausgesprochen. Danach kam ein zwangsräumungsähnliches Betretungsverbot. Zuletzt sorgte die Entfernung der Thomas-Mann-Büste aus dem Garten des Hauses und der mangelnde Informationswille der Stadt für Empörung…
„Die vorsätzliche Zerstörung der Vereinskultur mit dem Betretungsverbot in diesem Haus war schon ein Ausdruck abgehender Sensibilität und ein bedenklicher Vorgang. Die Entfernung der Büste vom historischen Standort ohne Kommunikation an die Öffentlichkeit hat dies noch gesteigert, aber die Verweigerung von sämtlichen Informationen an den Kulturbund – als den langjährigen Eigentümer und Nutzer des Hauses – ist der Gipfel der eiskalten Arroganz der Obrigkeit“, sagte jetzt Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion. „Auch zu persönlichen Gesprächen lässt sich das Rathaus nicht mehr herab. Der Verwaltungsakt ersetzt die Kommunikation und erschlägt die einst stolze Bürgerstadt.“ Da der Oberbürgermeister dem Kulturbund jede Information verweigert habe, will die Fraktion von ihrem Informationsrecht Gebrauch machen und fordert Einsicht in die entsprechenden Dokumente, um zu klären, wem die Büste und anderes gehören.
Es sei traurig, dass dies angesichts der langen Historie des Hauses nötig sei. „Aber die Causa ‚Vereinshaus‘ zeigt wie unter einem Brennglas, dass sich die Stadtführung inzwischen meilenweit von den Bürgern entfernt und in vollem Bewusstsein langjährige und gute Traditionen dieser Stadt zerstört. Dabei handelt sich wohlgemerkt um Traditionen, die sogar die kollektivistische DDR-Zeit überlebt haben“, sagt Prophet. „Kann man im Rathaus tatsächlich nicht verstehen, dass der erzwungene Abschied vom Haus vielen Nordhäusern wehtut?“
Der Wille, das Gebäude zu bewahren und instand zu halten, sei in den letzten 20 Jahren praktisch nicht mehr da gewesen. Prophet geht sogar noch weiter, und äußert den Verdacht, dass das Objekt bewusst vernachlässigt wurde, um die ungeliebte Immobilie schließlich als unrettbaren Sanierungsfall abzustoßen. „Doch das Vereinshaus gehört wie Theater und Kunsthaus zum Inventar von Nordhausen und kann sehr wohl nach und nach in Ordnung gebracht werden. Dafür sind keine Millionen nötig. Denn Vereine sind Teil der kommunalen Alltagskultur. Auch, wenn man an der Rathausspitze offensichtlich einen längst überholten elitären Kulturansatz verfolgt. Kein Grußwort aus dem Rathaus kommt gefühlt ohne Loblied auf die ‚Ehrenamtlichen‘ und die wichtige Arbeit der Vereine aus. Die harte Nordhäuser Realität ist aber eine andere: nämlich der Tritt in den Allerwertesten der Vereinsmitglieder. Jetzt steht das Vereinshaus leer und wird vor sich hinsiechen, wie so viele andere städtische Immobilien.“
Vielleicht sollte man im Nordhäuser Rathaus einmal einen Blick nach Mühlhausen werfen, meint Prophet. „Diese Stadt ist kleiner als Nordhausen. Aber dort kämpft die Verwaltung aktuell mit vielen Ideen und erfolgreich um praktisches jedes historische Gebäude.“
Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Thomas_Mann_Haus_Nordhausen.jpg
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