Zustandsbericht für Nordhäuser Straßen

Die AfD-Stadtratsfraktion hat die Erstellung eines „Ersten Nordhäuser Straßenzustandsberichts“ beantragt. Auf dieser Basis soll anschließend ein Entwicklungskonzept bis 2030 erstellt werden. S

Viele Straßen in Nordhausen sind dramatisch schlecht und eine Zumutung für die Autofahrer, konstatiert die Fraktion. „Mit dem Straßenzustandsbericht – in vielen Städten seit Jahren übliche Praxis – wird gegenüber den Bürgern Rechenschaft abgelegt über den Zustand der Infrastruktur, inklusive der Geh- und Radwege. Zugleich informiert er über einen möglichen Werteverzehr. Nicht zuletzt können die Bürger – aber auch wir als Stadträte – ablesen, nach welcher Priorität die Verwaltung Straßen instand hält, repariert bzw. sanieren muss“, so Fraktionschef Prophet.

Den Zustand der Straßen könne man als Anwohner buchstäbliche ‚erfahren‘. Schaufel-Reparaturen würden grundhafte Sanierungen ersetzen und manche Straßenbeläge glichen einer Reise in die Vergangenheit. „Exemplarisch sind Geiersberg oder Bielener Landstraße zu nennen. Auch das Gebiet zwischen Taschenberg und Petersberg – jetzt sogar als Umleitung ausgewiesen – sind in einem desolaten Zustand“, so Jörg Prophet.

Nicht nur die Wallrothstraße ist in einem dramatischen Zustand. Die AfD möchte für die Stadt einen regelmäßigen Straßenzustandsbericht und danach ein Straßenentwicklungskonzept. Dies schließt Geh- und Radwege mit ein.

Dass es in der Vergangenheit erhebliche Versäumnisse bei der Werterhaltung gab, zeige aktuell die Sperrung der Wallrothstraße für den LKW-Verkehrs. Dabei würden Straßen, Rad- und Gehwege einen großen Teil des kommunalen Vermögens darstellen. „Mit den Anlieger- und Ausbaubeiträgen hat man den Bürgern in die Tasche gegriffen. Auch aus diesem Grund beantragen wir nun jährlich einen solchen Bericht.“

In dem Antrag heißt es u. a.: „Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Stadtentwicklung (hier umfassend in einer Sondersitzung) und dem Stadtrat (hier in einer übersichtlichen Zusammenfassung) bis September diesen Jahres den 1. Straßenzustandsbericht 2021 der Stadt Nordhausen vorzulegen. (…)

Auf der Grundlage dieses Straßenzustandsberichtes wird durch die Stadtverwaltung ein Straßenentwickungskonzept – vorerst bis 2030 – erarbeitet, um den Zustand der Straßen sowie der Geh- und Radwege in der Stadt Nordhausen mittel- und langfristig durch regelmäßige und gezielte Investitionen systematisch zu verbessern. (…) Das Entwicklungskonzept soll nach der Erörterung in den Fachgremien und der Bürgerschaft nach Beschluss des Stadtrates als verbindlicher Handlungsrahmen festgeschrieben und regelmäßig evaluiert werden.

Die Bürgerinnen und Bürger stellen einen zunehmenden Verfall bei den städtischen Straßen und zum Teil auch bei den Fuß- und Radwegen fest, welcher am Beispiel der Gehegestraße (Wallrothstraße), der Bochumer Straße, der Riemannstraße und vielen Anliegerstraßen täglich zu sehen ist. Offensichtlich wurde es in den letzten Jahren von der Verwaltungsspitze versäumt, hier rechtzeitig gegenzusteuern und von selbst gegenüber dem Stadtrat entsprechende Handlungsempfehlungen zur politischen Entscheidung vorzulegen.

Für alle städtischen Straßen, Rad- und Gehwege sollen nach entsprechenden Kategorien Mängel und Schäden vermessen, dokumentiert und nach den einschlägigen fachlich anerkannten Richtlinien bewertet werden.
Die Unterhaltung der Straßen, Rad- und Gehwege soll in Nordhausen künftig so erfolgen, dass durch jährlich angemessene Investitionen ein so dramatischer Investitions-Stau wie er derzeit erkennbar ist, nicht mehr entsteht. Die Investitionen dürfen nicht nach dem Gießkannenprinzip erfolgen, sondern können auf der Grundlage gesicherter Informationen gezielt eingesetzt werden.“