Neue Sachlichkeit für Nordhausen

Nordhausen ist schön

Nordhausen ist eine wunderschöne, geschichtsträchtige und – auch Dank ihrer Ortsteile – sehr vielfältige Stadt. Und sie ist beschenkt: mit einer zentralen Lage mitten in Deutschland und auf der sonnigen Südseite des Harzes, eingefasst von einem europaweit einzigartigen Gipskarstgebiet. Vor den Toren der Stadt entfaltet sich eine große fruchtbare Ebene. Nicht zufällig trägt sie den Namen „Goldene Aue“, denn sie ist eine wertvolle Anbaufläche. Auf dem aus ihrer Erde gewachsenem Getreide gründet sich Nordhausens Tradition als Korn- und Tabakstadt.

Nordhausen hat große und stolze Traditionen

Unsere Stadt hat in ihrer langen und wechselvollen Geschichte viele kluge Köpfe hervorgebracht, die in ganz unterschiedlichen Disziplinen großartige Leistungen vollbrachten. Von ihnen gingen wichtige Impulse für die geisteswissenschaftliche und theologische Entwicklung ihrer Zeit aus. Nicht ohne Grund gab sich deshalb im Mittelalter ausgerechnet in Nordhausen der „Jetset“ jener Zeit auf dem Areal des heutigen Doms die Klinke in die Hand. Aber auch Beiträge von Nordhäusern auf naturwissenschaftlichem Gebiet und technische Innovationen erlangten Bekanntheit weit über die Stadtgrenzen hinaus. Zu diesen bedeutenden und fortschrittlichen Söhnen und Töchtern unserer Stadt zählen bspw. Eduard Balzer, August Kramer, Michael Meyenburg oder Ida Seele Vogeler. Ihnen hat die Stadt viel zu verdanken.

In der Neuzeit stand Nordhausen für Ingenieursleistungen des Motoren- und Maschinenbaus, der Tabakverarbeitung, der Spirituosenherstellung sowie der Tierzucht und -forschung. Hinzu kam später Nordhausens wichtige Rolle beim Anlagenbau sowie die mit Beginn der 1980er Jahr zunehmende Bedeutung als medizinisches Zentrum der Region.

Nordhausen hat eine reiche Stadtgeschichte mit Brüchen und Aufbrüchen

Die Historie unserer Heimatstadt ist reichhaltig und voller Dramatik. Wie unter einem Brennglas kann man hier die großen Ereignisse und Wendungen deutscher Geschichte beobachten. Die Pest verschonte Nordhausen genauso wenig wie die zerstörerischen Heimsuchungen des 30-jährigen Krieges, der auch in unserer Stadt große Schäden vor allem durch die vielen Brandschatzungen hinterließ. Immer jedoch gelang den Nordhäusern der Neuaufbruch.

Eine besonders tiefe Zäsur stellte der Zweite Weltkrieg dar. In Sichtweite der Stadt die Todesfabrik des KZ “Mittelbau-Dora“, im Zentrum von Nordhausen erinnert eine Mahnsäule an die Opfer der Zerstörung der Stadt durch britische Bomber in den letzten Wirren des Weltkriegs.

Den wohl gewaltigsten Neuaufbruch vollbrachten die Nordhäuser Bürger dann nach 1945. Einst eine pittoreske Fachwerkstadt, vollzog Nordhausen den Wandel zu einer der wichtigsten Industriestädte der ehemaligen DDR. Alte Traditionsbranchen wie die Tabak- und Kornherstellung wurden nicht nur fort- sondern in moderne Produktionsverfahren überführt. Nordhausens Innenstadt wurde nach und nach wiederaufgebaut. Die Stadt erfand sich quasi stadtplanerisch- und architektonisch neu; Nordhausen ist eine moderne Stadt.

Mit der Wiedervereinigung kam dann der nächste Bruch. Doch trotz harter und tragischer ökonomischer und gesellschaftlicher Einschnitte kam Nordhausens wirtschaftlicher Puls auch damals nicht zum Erliegen und der Stadt gelang der notwendige Strukturwandel.

Allen Brüchen folgten stets erfolgreiche Aufbrüche, denn Nordhausens war vor allem immer eines: eine aktive Stadt, getragen vom Selbstbewusstsein einer stolzen und engagierten Bürgerschaft, die immer auch eines war: freiheitsliebend. Zu Recht trägt Nordhausen deshalb seit dem 19. Jahrhundert den Titel „Stadt des Freisinns“.

Doch Nordhausen befindet sich in der Stagnation

Nach vielen Jahrhunderten aktiver Gestaltung und Entwicklung ist Nordhausen seit über einem Jahrzehnt geprägt von einer Phase der Lähmung. Die Landesgartenschau im Jahr 2004 markiert den vorerst letzten Höhepunkt seit dem Aufbruch 1989. Seither stagniert die Stadt.

Dies liegt in erster Linie an einer seit der Wende die Geschicke der Stadt bestimmenden und immer mehr nur mit sich selbst beschäftigten Parteienclique. Akteure wechselten nur das Parteischild, „ aus erfüllenden Gehilfen“ wurden von heute auf morgen „ neue Kräfte des alten Widerstandes „Die Dominanz von nur auf ihren Vorteil bedachten und immer gleichen Parteieliten hat zur Entstehung eines Personenfilzes geführt, der wie Mehltau auf dem gesamten Verwaltungsapparat und seinen angegliederten Organisationen liegt. Parteimitglieder und ihre Angehörigen oder ihnen anderweitig gefällige Personen besetzen nicht nur lukrative Posten in der Stadtverwaltung selbst, sondern auch in den unterstellten kommunalen Unternehmen, selbst in fast allen größeren Vereinen und Verbänden und bei vielen freien Trägern sind sie in Schlüsselpositionen zu finden. Auch das Kontrollgremium der Bürger – der Stadtrat – ist nicht frei von abhängigen Personen.

Viele dieser oft gut dotierten Posten werden innerhalb der Parteien sogar noch „vererbt.“ In diesem Treibhaus der immergleichen Partei-Aristokraten können keine neuen Ideen mehr wachsen. Dort wo die Sicherung von Pfründen Vorrang hat vor dem Gemeinwohl, dort wird zwangsläufig der Stillstand zum Programm.

Erschwerend kommt hinzu, dass Nordhausen längst auch keine Stimme mehr in der Landeshauptstadt hat. Der Grund hierfür ist hauptsächlich bei den politischen Akteuren in den Altparteien zu suchen. Aus Erfurt wird nur das in Nordhausen gefördert, was für die Regierungsparteien ideologisch von Nutzen ist. Ob dies dem Sinne der Nordhäuser Bürger entspricht, ist dabei ohne jeden Belang. Bürgerwille spielt bei der Entscheidung praktisch keine Rolle. So fallen in Erfurt strukturpolitische Entscheidungen, die überhaupt keine Anbindung mehr an die Nordhäuser Lebenswirklichkeit haben. Regionalpläne aus Erfurt setzen in der Stadt und im Landkreis die Politik aus Berlin und Brüssel um – ohne jede demokratische Bürgerbeteiligung. Der Bürger selbst darf dann im Kampf „David gegen Goliath „seine Bedenken in Form von Eingaben äußern. Leider kämpft er dabei gegen eine professionelle Bürokratie, welche sich von Berufswegen und mit Steuergeld finanziert der Planung mit enormen Ressourcen an Zeit und Geld gewidmet hat.

Im gleichen Atemzug werden die Mittel gekürzt, die eine Stadt wie Nordhausen so dringend nötig hätte, um selbst gefasste Vorhaben umsetzen zu können. Von Subsidiarität der kommunalen Finanzverwaltung keine Spur.

Nordhausen braucht deshalb eine „Zeitenwende – eine neue Sachlichkeit“

Stillstand wollen wir beenden, die alten Verkrustungen aufbrechen und den Parteienfilz entflechten. „Den Finger in die Wunde „ legen und als Vertreter der Bürger die Entscheidungen der Bürokratie hinterfragen – das ist die neue Sachlichkeit.

Nach 15 Jahren möchten wir ein neues Kapitel in der Nordhäuser Kommunalpolitik aufschlagen und einen Neuaufbruch wagen.

Wir wollen dem Bürgerwillen endlich eine starke Stimme geben und mit dieser starken, direktdemokratischen Kraft eine Zukunftsperspektive für unsere Heimatstadt entwickeln, die von den Nordhäusern wirklich gewollt ist.

Denn obwohl von allen immer wieder versprochen, gibt es bis heute keine ernsthaften Elemente direkter Demokratie in Nordhausen. Dabei ist diese umso nötiger, je mehr sich die Klientelpolitik von den wirklichen Interessen der Nordhäuser Bürger entfernt. Es scheint gewollt zu sein , das sich in dieser Entfernung vom Bürgerwillen das Interesse beheimatet ist, den Bürger von seiner Stadt zu trennen. Desinteresse der Bürger um sich selbst politische Freiräume zu schaffen.

Wir sagen NEIN zu dieser Entwicklung, wir sagen: „Bürger für die Stadt – Stadt der Bürger „

Sichtbarer Ausdruck dieser abgehobenen Politik der Wenigen für Wenige sind millionenschwere Bauten wie das Bürgerhaus oder die Flohburg. Sie sind mehr Protzbauten als Nutzbauten und mehr Denkmäler ihrer Schöpfer als Nutzbringer für die Gemeinschaft.

Dabei haben gerade diese Prunkinvestitionen die Stadt an den Rand des finanziellen Ruins gebracht. Niemand hat die Bürger jemals gefragt, ob sie diese Herrschaftsbauten wollten. Den Preis aber mussten die Bürger zahlen und sie zahlen ihn bis heute. Und es sind nicht nur die überhöhten Steuern und Abgaben sondern auch dauerhaft verspielte Attraktivität der Stadt in Bezug auf Leben, Kinder und Wirtschaft.

Der Preis dafür ist so hoch, das die Stadt sich durch die nachwirkenden Belastungen an die Grenzen der finanziellen Handlungsfähigkeit manövriert hatte und nur durch diese drastische Maßnahme der Bankrott in letzter Sekunde abgewendet werden konnte.Noch heute steht der Haushalt 2019 und folgend unter dem Ziel der Haushaltssicherung.

Für die Freie Stadt Nordhausen der Tiefpunkt der Selbstständigkeit, Tiefpunkt auch im Selbstbewusstsein der Bürger, Tiefpunkt auch im Selbstverständnis der Verwaltungen, denn diese sind Unschuldig an den politischen Fehlentscheidungen die sie erfüllen mussten.

Mehr noch als Geld hat es die Bürger jedoch eins gekostet: Die Lust mitzumachen bei der Gestaltung unserer Stadt. Denn um Lust zum Mitmachen zu haben, muss man gehört werden.

Doch die Nordhäuser Partei-Eliten waren sind schon lange taub geworden im Jubeltaumel um sich selbst. Schon vor dem heute bundesweit festzustellenden Niedergang der Altparteien war in Nordhausen eine stetig gewachsene, doch bis dahin noch unsichtbar gebliebene Parteienverdrossenheit erstmals spürbar geworden. Erstmals machte sich eine Stimmung der Resignation unter den Bürgern breit, die sonst so stolz waren auf ihre Stadt und das gemeinsam Erreichte. Aber die Politik der Ignoranz durch die Nordhäuser Partei-Aristokraten geht unvermindert weiter. Das muss aufhören und beginnen muss das Hören auf – die Bürger dieser Stadt.

Ein Problem kann man nicht mit denen lösen, die das Problem verursacht haben, schon gar nicht dann, wenn diese selbst das Problem sind. Erklärungen, gar Entschuldigungen oder personelle Konsequenzen – Fehlanzeige, stattdessen ein „Vorwärts, weiter so“.

Der Neuaufbruch, den unserer Heimatstadt braucht und verdient, geht deshalb nur mit der AfD. Wir möchten im Stadtrat als konservativ-bürgerlicher Gegenpol zum sich verselbständigten Parteieneinerlei wirken und dem Bürger wieder Gehör eine Stimme geben. Nicht nur bei Wahlen, sondern in der laufenden kommunalen Gestaltung. Wir sind die Alternative für Nordhausen!

 Konservativ – Bürgerlich – Konstruktiv