von Redaktion | Apr 12, 2024 | Allgemein
Für das frühere Areal der Freiwilligen Feuerwehr „Nordhausen-Mitte“ an der Albert-Traeger-Straße stellt sich die AfD-Stadtratsfraktion einen Platz für bezahlbares familienfreundliches Wohnen und Wohneigentum vor…
Die Fraktion will beantragen, dass die SWG dazu ein Konzept erarbeitet. „Die Preise sollten dementsprechend kalkuliert sein. Idealerweise könnte das Konzept die Mitnutzung des Gebäudes des früheren Kaiserhofes einschließen“, sagt Stadträtin Kerstin Düben-Schaumann.
Der Ort sei bestens geeignet als Wohnort für Familien. „Ein naher Kindergarten, eine Grund- und Regelschule, Supermärkte und der benachbarte Rosengarten und Park Hohenrode sowie eine gute Anbindung an die Straßenbahn sind alles Pluspunkte und ideale Voraussetzungen für Familien.“
Mit diesem Konzept müsse die SWG allerdings Abschied nehmen von der Vermarktung von Immobilien ausschließlich an Meistbietende, wie dies aktuell für das Projekt ‚Hanglandschaft Nord‘ der Fall sei. „Dort sind alle die raus, die nicht 100 Euro für den Quadratmeter auf den Tisch legen können. Das dürfte bei einer Durchschnittsfamilie nicht der Fall sein“, so Düben-Schaumann.
Foto: Blick auf das Areal der ehem. Freiwilligen Feuerwehr. Quelle: AfD Nordhausen
von Redaktion | Apr 2, 2024 | Allgemein
Liebe Freunde,
der Wahlkampf hat begonnen, und mit ihm steigen die Herausforderungen. Wir sehen uns mit beispiellosen Hindernissen konfrontiert, die unsere Arbeit und unsere Prinzipien bedrohen. Was alles passieren kann, zeigen die letzten Wochen: Unbekannte Täter verkleben Türschlösser, um uns den Zugang zu Räumlichkeiten zu verwehren. Unsere geplanten Veranstaltungen werden durch juristische Winkelzüge gefährde. Darüber hinaus werden unsere Plakate systematisch zerstört. Es ist offensichtlich, dass es Bemühungen gibt, uns aus der öffentlichen Diskussion zu verdrängen und unsere Stimme zum Schweigen zu bringen. Diese Aktionen sind nicht nur Angriffe auf uns, sondern auch auf die Werte der Demokratie und der freien Meinungsäußerung.
Für die Kommunalwahl im Mai benötigen wir Ihre Unterstützung mehr denn je. Ihre Spenden sind entscheidend, um unsere Sicherheitsmaßnahmen zu verbessern, juristische Unterstützung zu sichern und unsere Kommunikationsmittel zu verteidigen.
Wir werden aber angesichts dieser Einschüchterungsversuche unsere Arbeit fortzusetzen. Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende, damit wir weiterhin effektiv für unsere Ziele kämpfen können. Jede Spende, unabhängig von ihrer Höhe, macht einen Unterschied und zeigt, dass Solidarität stärker ist als Versuche der Unterdrückung.
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Unterstützung.
Spenden bitte auf folgendes Konto:
- AfD Kreisverband Nordhausen
- IBAN: DE27 8205 4052 0305 0340 22
- Verwendungszweck: Spende + kompletter Name und Anschrift
Ihre Spende bis 200,- EUR können Sie mittels Überweisungsbeleg direkt bei Ihrer Steuererklärung geltend machen und bekommen so 50 % von der Steuer direkt zurück.
Für größere Spenden bekommen Sie dann eine separate Spendenbescheinigung für Ihre Steuererklärung.
Bitte hierzu auch Ihre Anschrift bei der Überweisung eintragen, damit wir Sie anschreiben können.
von Redaktion | Mrz 24, 2024 | Allgemein
„Mutmacher in gefährdeter Demokratie“ titelte die
Thüringer Allgemeine vergangene Woche und meint damit das 2023 entstandene Bündnis „Nordhausen Zusammen“. Dieses hat sich auf die Fahnen geschrieben, für Vielfalt, Demokratie und Weltoffenheit einzutreten. Hauptmotivation der Gruppe ist die Bekämpfung der AfD…
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Das Bündnis setzt sich hauptsächlich aus Personen des linken politischen Spektrums zusammen, die von Vereinen, Organisationen und Kirchenvertretern mit ähnlicher Ausrichtung unterstützt werden. Viele der dortigen Aktivisten sind bereits in der Kommunalpolitik aktiv und/oder bekleiden führende Positionen in ihren Parteien.
Und natürlich möchten sie bei der nächsten Kommunalwahl gern gewählt werden. Also alles so selbstlos und überparteilich?
Auch ihre Abgrenzung zu politischen Rändern ist nicht immer tadellos: Wenn das Bündnis auf seiner Facebook-Präsenz eine Veranstaltung der radikalen Antifa-Nordthüringen postet, muss es sich die Frage gefallen lassen, ob wirklich die politische Mitte vertreten wird.
Die zentrale Kontroverse entsteht aber bei der Charakterisierung der AfD im Landkreis Nordhausen durch das Bündnis. Mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus werden wir gebrandmarkt und unsere Partei abstrakt als eine böse Kraft dargestellt. In einer überschaubaren Stadt wie Nordhausen mit 40.000 Einwohnern, wo man sich kennt, sollte eine differenziertere Betrachtungsweise der örtlichen AfD-Mitglieder und ihrer Positionen möglich sein.
Die Mitglieder der Nordhäuser AfD sind eine vielfältige Gruppe aus Selbstständigen, Angestellten und Arbeitern. Sie sind tief in der lokalen Gemeinschaft verwurzelt, engagieren sich in verschiedenen Vereinen und arbeiten aus Sorge um die Region und ihre Bürger in der Kommunalpolitik mit.
Das Bündnis spricht von Demokratie, doch deren Verständnis von Demokratie scheint den Pluralismus – einen Grundpfeiler unseres demokratischen Systems – zu untergraben. Pluralismus bedeutet die Vielfalt von Meinungen und politischen Parteien, und es ist essentiell, dass alle Stimmen gehört werden. Demokratie lebt vom Diskurs und der Auseinandersetzung auf der Grundlage von Argumenten, sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag.
Unser Ziel ist es nicht, politische Vielfalt zu unterdrücken – ein Vorwurf, der paradoxerweise eher auf das Bündnis zutrifft.
Durch die Ausgrenzung und Stigmatisierung von mehr als 40% der Bevölkerung von Nordhausen als rechtsextrem, wie es nach der Interpretation der Bürgermeisterwahlergebnisse durch das Bündnis scheint, wird der soziale Zusammenhalt gespalten. Die AfD-Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht im Gegensatz zu dem vom Bündnis gezeichneten Bild.
Trotz der oft negativen Darstellung in den Medien und von politischen Gegnern habe ich persönlich noch kein Mitglied der AfD im Landkreis Nordhausen beobachtet, das bei Veranstaltungen des Bündnisses oder bei Ereignissen anderer Parteien mit Trillerpfeifen, Megaphonen oder lauter Musik versucht hätte, die Meinungsäußerung anderer zu unterdrücken, oder sich als Teil eines Mobs beteiligte, wie es bei der Kundgebung des Bündnisses im Januar unter dem Slogan „Ganz Nordhausen hasst die AfD“ der Fall war.
Demokratie bedeutet Diskurs und lebt vom Austausch von Argumenten. Die konstruktive und argumentative Teilnahme der AfD in der kommunalen Politik zeigt unser Engagement für die Stadt und den Landkreis. Es ist an der Zeit, dass Kandidaten aller Parteien im Sinne der Nordhäuser Bürger diskutieren, um die höchste Form der Demokratie zu leben und zu fördern.
Bild: Anti-AfD-Demo in Nordhausen, September 2023
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von Redaktion | Mrz 22, 2024 | Allgemein
Manchmal muss man Grün(e) verteidigen.
Landschaft der Goldenen Aue bewahren!
Der Ausbau der Windkraft in Thüringen stockt. Das ist gut so!
Und auch in Europa folgt ein Umdenken. So wurden in Frankreich sämtliche Genehmigungen für Windräder aufgehoben. Grund: Die Bürger werden in unzumutbarer Weise vom Lärm belästigt. Dort messen die Richter den akustischen Beeinträchtigungen der Windräder einen erheblich höheren Einfluss auf die Gesundheit der Anwohner bei als in Deutschland.
Windräder bleiben unwirtschaftlich, teuer und sogar gefährlich. Während sich die etablierten Parteien legitimerweise gegen den landschaftszerstörenden Gipsabbau im Südharz bzw. Nordthüringen stark machen, befürworten sie die Windräder für die „Energiewende“.
Nur eine Stimme für die AfD hält das Windrad in gebührendem Abstand.
Unsere Landschaft im Südharz erhalten statt verschandeln!
Bild: Goldene Aue bei Urbach
von Redaktion | Mrz 22, 2024 | Allgemein
Obwohl der Vertrag zwischen dem Landkreis und der Stadt Ellrich potenzielle Vorteile für die Stadt Ellrich aufzeige, überwiegten die daraus resultierenden Nachteile deutlich, meint die AfD zu den jüngsten Entscheidungen zur Unterstützung der Integrationsmaßnahmen in Sülzhayn…
Es ist vorgesehen, unsere bereits limitierten öffentlichen Ressourcen – einschließlich der Turnhalle und des Dorfgemeinschaftshauses – weiterhin für Angebote zur Betreuung von Geflüchteten einzusetzen. Dies setzt eine Praxis fort, die bereits mit Einrichtungen wie der Dr.-Kremser-Straße und dem Haus Hohenstein eingeleitet wurde. Es muss deutlich gemacht werden: Trotz des Verständnisses für die Notwendigkeit humanitärer Hilfe und der Bedeutung von Solidarität, können und dürfen wir eine zusätzliche Belastung unserer Gemeinden nicht hinnehmen.
Die andauernde Nutzung unserer Gemeinschaftseinrichtungen für die Unterstützung von Geflüchteten markiert einen Wendepunkt, an dem das Wohlergehen und die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger ernsthaft in Gefahr sind.
Die öffentlichen Einrichtungen bilden das Herzstück unserer Gemeinschaft und dienen als Treffpunkt sowie als Raum für Freizeit und sozialen Zusammenhalt. Ihre Umnutzung oder Teilnutzung für die Integration von Geflüchteten führt nicht nur zu einer direkten Einschränkung für unsere Einwohner, sondern bewirkt auch eine langfristige Benachteiligung und Mehrbelastung für die gesamte Bevölkerung. Aus diesen Gründen sprechen wir uns entschieden gegen diesen Vertrag aus. Weitere Belastungen der Bürgerinnen und Bürger müssen vermieden werden.
Frank Kramer, AfD Kreistagsfraktion
von Redaktion | Mrz 20, 2024 | Allgemein
Im Zuge der Diskussion über nicht auskömmliche Finanzierung der Vereinsarbeit im Jugendklubhaus zeigt sich die AfD-Stadtratsfraktion verärgert und getäuscht über ein aktuelles Angebot an der Jugendkunstschule Nordhausen…
„Wir erhielten Hinweise aus der Bevölkerung, dass an der steuerfinanzierten Jugendkunstschule ‚YOGA VINYASA FLOW‘- Kurse abgehalten werden, während aktuell im Jugendklubhaus die Arbeit von Selbsthilfegruppen nicht auskömmlich finanziert ist“, sagte AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.
Diese Kritik sei berechtigt. „Die Jugendkunstschule wird mit 30.000 Euro aus der Stadtkasse und mit weiteren Steuermitteln finanziert. Wir als Fraktion hatten dem Zuschuss zugestimmt, sehen uns aber getäuscht. Denn im Vereinszweck, der unserer Zustimmung zugrunde lag, war die Abhaltung von Yoga-Kursen – noch dazu für Erwachsene – mit keinem Wort erwähnt. Und auch dem normalen Menschenverstand dürfte klar sein, dass Yoga-Kurse nichts mit der Heranführung von Kindern an künstlerische Fertigkeiten zu tun haben. Wer Yoga möchte, für den gibt auf dem Privatmarkt oder in der Volkshochschule genügend Angebote, wie auch seitens der Finanzierung über die Krankenkassen“, so Prophet.
Dieses Yoga-Angebot stoße auch vor allem bei medizinischen Selbsthilfegruppen übel auf, die sich ehrenamtlich im Jugendklubhaus für ernsthaft Erkrankte engagieren. „So wird völlig zurecht darauf verwiesen, dass der Zuschuss für die Jugendkunstschule als Einzelverein mit 30000 Euro höher ist, als die Finanzierung der mehr als 20 Vereine im Klubhaus mit 25.000 Euro. Der Leitung der Jugendkunstschule steht es natürlich frei, wie sie ihr Angebot gestaltet und wir wollen sie nicht bevormunden. Jedoch sollte sie sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren, auch um Doppelungen bei Veranstaltungen in der Stadt zu vermeiden.“
Im kommenden Stadtrat werde die Fraktion deshalb zum einen die satzungsrechtliche Prüfung beantragen, inwieweit Yoga-Kurse zum Portfolio der steuerfinanzierten Nordhäuser Jugendkunstschule gehörten und zum anderen, inwieweit der Zuschuss für die Vereinsarbeit im Jugendklubhaus erhöht werden kann.
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