von Redaktion | Aug 4, 2024 | Allgemein
AfD-Direktkandidat Jörg Prophet warnt vor einer Deindustrialisierung und fordert die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Nordhausen. Das Industriegebiet Goldene Aue müsse zur ‚Chefsache‘ in Erfurt werden…
„Seit 1998 wird das Industriegebiet Goldene Aue beplant. Scherzhaft habe ich einmal gesagt, dass es das erste CO2-freie Gewerbegebiet Deutschlands ist.“ Doch zu Scherzen sei ihm längst nicht mehr zumute, fügt Prophet hinzu. „Nach den vergangenen Jahren der katastrophalen Energie- und Wirtschaftspolitik der etablierten Parteien ist mir das Lachen vergangen.“
Die aktuelle Situation bereite ihm große Sorgen, erklärt Prophet. „Die Deindustrialisierung Deutschlands ist in vollem Gange! Große Namen wie Miele und Stihl schränken ihre Produktion ein oder verlagern sie ganz ins Ausland. Über 50% der Industrieunternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern planen diesen Schritt. Sogar der Mittelstand denkt ans Auswandern“, so der AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis Nordhausen I.
Um seine Bedenken zu untermauern, zitiert Prophet aktuelle Statistiken: „2023 gab es 12% weniger ausländische Investitionen als im Vorjahr, verglichen mit 2017 sogar 35% weniger. Währenddessen verzeichnet Frankreich einen Anstieg von 20%!“
Als Hauptgründe für diese Entwicklung sieht Prophet mehrere Faktoren: „Hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Planungssicherheit treiben unsere Unternehmen in die Flucht.“ Besonders alarmierend findet er die Energiekosten. „Deutsche Firmen zahlen bis zu dreimal mehr für Strom als ihre internationale Konkurrenz!“
Die Folgen dieser Entwicklung seien gravierend, warnt Prophet. „Während weltweit ein Wachstum von 3,1% erwartet wird, prognostiziert die OECD für Deutschland magere 0,2%. Die Folgen für unseren Sozialstaat werden verheerend sein.“
Mit Blick auf das Industriegebiet Goldene Aus erklärt er, dass „unser neuer Status als Oberzentrum und das Potenzial der ‚Goldenen Aue‘ genutzt werden muss, um Unternehmen und Arbeitsplätze in der Region zu halten und neue anzusiedeln.“
Prophet schlägt ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, um die regionale Wirtschaft zu stärken. „Wir müssen unnötige Regelungen und Verwaltungsvorschriften beseitigen“, fordert er beim Thema Bürokratieabbau. Auch Steuersenkungen hält er für unerlässlich. „Die Steuer- und Abgabenlast muss reduziert werden. Wir sollten ideologisch motivierte Steuern wie die CO2-Steuer abschaffen und den regulären Mehrwertsteuersatz deutlich senken.“
Zur Digitalisierung erklärt Prophet: „Wir brauchen zentrale Online-Anlaufstellen für Bürger und Unternehmen sowie flächendeckende, schnelle Internetverbindungen in ganz Thüringen.“ Dies sei, so der Politiker, der selbst als Unternehmer tätig ist, „ein Schlüssel zum Bürokratieabbau.“
Besonders am Herzen liegt Prophet die Förderung von Unternehmensgründungen. „Eine Gründerprämie von bis zu 20.000 Euro könnte Neugründungen und Unternehmensübernahmen erleichtern“, schlägt er vor. Auch der Ausbau von Gründerzentren und die Förderung einer dynamischen Start-up-Szene seien wichtig, fügt er hinzu. Zum Thema Fachkräftesicherung bezieht Prophet klar Stellung: „Statt auf unkontrollierte Masseneinwanderung zu setzen, müssen wir inländische Personalressourcen mobilisieren und die Abwanderung junger Fachkräfte stoppen.“
Abschließend betont Prophet die Notwendigkeit einer soliden Haushaltspolitik: „Als Grundlage für alle weiteren Erleichterungen ist eine strikte Haushaltskonsolidierung des Freistaates notwendig“, erklärt er und fordert: „Alle Positionen der ideologischen Agenda müssen aus dem Haushalt entfernt werden.“ Die dadurch freiwerdenden Gelder sollen für dringend benötigte Steuerentlastungen verwendet werden.
„Es ist höchste Zeit, dass wir handeln“, schließt Prophet mit einem eindringlichen Appell. „Nur wenn wir jetzt die richtigen Weichen stellen, können wir Nordhausen und die gesamte Region als attraktiven Wirtschaftsstandort erhalten und ausbauen.“
von Redaktion | Aug 3, 2024 | Allgemein
Die AfD-Stadtratsfraktion kritisiert das Vorgehen von Oberbürgermeister Buchmann im Ermittlungsverfahren gegen Bürgermeisterin Alexandra Rieger. Besonders die Einsetzung der ehemaligen Bürgermeisterin Jutta Krauth als Ermittlungsführerin wird abgelehnt.
Die Fraktion betrachtet die Entscheidung, Krauth gegen ihre direkte Amtsnachfolgerin ermitteln zu lassen, mit Besorgnis. Krauth ist in diesem Verfahren befangen, da sie bereits einmal erfolglos gegen Riegers Amtsantritt geklagt hatte. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Krauth 2022 vom Stadtrat mehrheitlich nicht als Bürgermeisterin bestätigt wurde. Ihre Tätigkeit endete damit im Rathaus.
Die AfD-Fraktion fordert Oberbürgermeister Buchmann auf, seine Entscheidung zu überdenken und stattdessen einen neutralen, externen Juristen zu bestellen. Nur so könne die Unabhängigkeit der Untersuchung gewährleistet und jeglicher Anschein von Befangenheit ausgeräumt werden.
Darüber hinaus mahnt die Fraktion mehr Transparenz an. Der gesamte Prozess müsse mit größtmöglicher Offenheit gestaltet werden, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Stadtverwaltung zu stärken.
Die AfD will das Verfahren zügig und nachvollziehbar abschließen. Sie appelliert an den Oberbürgermeister, die Tragweite der Situation zu erkennen und zeitnah die notwendigen Schritte einzuleiten. Es sei unerlässlich, weiteren Streit und Konflikte innerhalb der Stadtverwaltung zu vermeiden und den Fokus wieder auf die konstruktive Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger zu richten.
von Redaktion | Jul 24, 2024 | Allgemein
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
anlässlich der Landtagswahl laden wir Sie herzlich zu einer besonderen Veranstaltung in Ellrich ein.
17. August | ab 15:00 Uhr | ELLRICH, Lindenplatz
Es erwartet Sie ein interessantes Programm mit unserem Gast
Stephan Brandner, MdB, der Ihnen Einblicke in aktuelle politische Themen und die Ziele der AfD geben wird.
Stephan Brandner ist Mitglied des Bundestages und stellvertretender Bundessprecher.
Zudem haben Sie die Möglichkeit, unsere beiden Direktkandidaten zur Landtagswahl Kerstin Düben-Schaumann und Jörg Prophet persönlich kennenzulernen. Nutzen Sie die Chance, um Ihre Fragen und Anliegen direkt an die Kandidaten zu richten und sich über ihre Pläne und Visionen für Thüringen und unseren Landkreis zu informieren.
Für das leibliche Wohl ist ebenfalls bestens gesorgt.
Ihre Meinung ist uns wichtig! Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft unserer Heimat gestalten.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
AfD-Kreisverband Nordhausen
von Redaktion | Jul 23, 2024 | Allgemein
Angesichts des plötzlichen Dreimillionen-Defizits im aktuellen Nordhäuser Stadthaushalt fordert die AfD-Stadtratsfraktion einen Kassensturz vom Oberbürgermeister. Belastungen der Bürger sollen dabei ausgeschlossen werden…
„Im Juni – nur sechs Monate nach Verabschiedung des Haushaltes 2024 – verkündete Herr Buchmann ein Drei-Millionen-Defizit und hat einen Nachtragshaushalt angekündigt. Diese Nachricht hat uns mehr als erstaunt und erschreckt, weil sie Ausdruck einer eher unprofessionellen Haushaltsplanung ist“, sagt Fraktionsvorsitzender Frank Kramer.
„Entweder war der Haushalt von vornherein mit ‚Luftbuchungen‘ bei den Einnahmen versehen, oder der OB lag mit seiner Finanzplanung völlig daneben. Seriös ist dies alles nicht. Wir Stadträte hatten ihm vertraut und dem Haushalt zugestimmt. Das war falsch, wie sich jetzt zeigt.“
Daher will die AfD für den jetzt anstehenden Nachtragshaushalt eine Liste mit dem angemeldeten Finanzbedarf der Ämter der Stadtverwaltung. „Diese Anmeldungen spiegeln im Trend den realen Bedarf wider, deshalb wollen wir ihn sehen“, so Kramer. „Und wir wollen auch wissen, ob und weshalb gestrichen wurde.“
Darüber hinaus schließt die AfD einen Ausgleich des Haushalts durch eine weitere Belastung der Bürger aus. „Auch, wenn dies Herr Buchmann gerne hätte, wie seine vorher nicht kommunizierte Erhöhung der Parkgebühren zeigte, ist dies für uns keine Option“, ergänzt Kerstin Düben-Schaumann von der Stadtratsfraktion.
Vielmehr will die AfD die Ausgabenseite analysieren. „Die Personalausgaben übersteigen weiter die 20-Millionen-Marke. Personelle Ressourcen werden verschwendet durch den Zwist an der Stadtspitze, beim Ehrenfriedhof und der Theatersanierung gab es laufenden Nachzahlungen.“
Im Gegenzug hätten die Bürger drastische Leistungseinbußen hinnehmen müssen. „Der Hauptfriedhof macht einen schlechten und ungepflegten Eindruck, auf dem Petersberg greifet der Verfall um sich, die Grünpflege ist eine ganze Katastrophe, weil komplett unterfinanziert, die Zustände im Bürgerservice nach wie vor unakzeptabel. Mit der Schließung des Salzaquellbades hat die Stadt kein Freibad mehr. Die Leistungen für die Bürger gehen also rapide zurück und trotzdem ist die Kasse leer. Das geht so nicht weiter.“ Diese Defizite seien nicht den Mitarbeitern im Rathaus anzulasten. „Sie sind vielmehr Ausdruck einer fehlenden Organisationsführung und eines schlechten Finanz- und Verwaltungscontrollings.“
Kramer weist zudem auf die zusätzlichen Belastungen durch die Einführung der Doppik hin. „Der enorme Personalaufwand und die nun bilanzierten Abschreibungen belasten den Haushalt zusätzlich. Die Abschreibungen aus der Doppik fallen uns jetzt auf die Füße.“ Die AfD-Fraktion fordert angesichts dieser Situation eine gründliche Überprüfung aller Ausgaben und eine transparente Darstellung der finanziellen Situation der Stadt. „Nur so können wir die Weichen für eine nachhaltige und bürgerfreundliche Finanzpolitik stellen“, schließt Kramer.
von Redaktion | Jul 21, 2024 | Allgemein
von Kerstin Düben-Schaumann
Die Bekämpfung der Altersarmut ist mein zentrales Anliegen. Die AfD verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz, der sowohl präventive Maßnahmen als auch direkte Unterstützung umfasst.
Zunächst streben wir eine grundlegende Reform des Steuer- und Rentensystems an, um eine echte Gerechtigkeit zwischen Eltern und kinderlosen Bürgern herzustellen. Die Erziehung von Kindern darf nicht zu finanziellen Nachteilen im Alter führen. Daher werden wir Kindererziehungszeiten und Phasen der Teilzeitarbeit bei der Rentenberechnung deutlich stärker berücksichtigen. Darüber hinaus wollen wir ein Thüringer Kinderbegrüßungsgeld einführen. Eltern, die aufgrund unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit einkommensteuerpflichtig sind, sollen für jedes neugeborene Kind insgesamt 10.000 Euro – über fünf Jahre gestreckt – steuerfrei erhalten.
Um langfristige finanzielle Sicherheit zu schaffen, fördern wir gezielt den Erwerb von Wohneigentum für Familien. Dazu gehören vergünstigte Darlehen, deren Rückzahlung sich nach der Kinderzahl richtet, sowie eine Reduzierung der Grunderwerbsteuer beim Erstkauf. Eigener Wohnraum ist eine wichtige Säule der Altersvorsorge und entlastet im Ruhestand erheblich.
Wir setzen uns für eine spürbare Senkung der Lebenshaltungskosten ein. Dies beinhaltet eine Reduzierung der Steuern auf Energie sowie die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und Babybedarfsartikel. Auch bei kommunalen Gebühren und Abgaben streben wir Entlastungen für Familien an. Diese Maßnahmen kommen nicht nur jungen Familien zugute, sondern entlasten auch Rentner mit kleinem Einkommen.
Ein selbstbestimmtes Leben im Alter erfordert eine funktionierende Infrastruktur, besonders im ländlichen Raum. Wir werden den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und besser auf die Bedürfnisse älterer Menschen abstimmen. Gleichzeitig garantieren wir eine flächendeckende medizinische Versorgung mit kurzen Wegen zu Ärzten und Krankenhäusern.
Um der Vereinsamung im Alter entgegenzuwirken und neue Formen der gegenseitigen Unterstützung zu schaffen, legen wir ein Förderprogramm für Mehrgenerationenprojekte auf. Diese bieten nicht nur soziale Einbindung, sondern können auch praktische und finanzielle Vorteile für ältere Menschen mit sich bringen.
Schließlich werden wir die Arbeitsbedingungen in Pflegeberufen verbessern, um eine würdevolle und qualitativ hochwertige Versorgung im Alter sicherzustellen, ohne dass dies zu finanzieller Not führt.
Mit diesem umfassenden Maßnahmenpaket schaffen wir die Grundlagen für ein finanziell abgesichertes und erfülltes Leben im Alter, unabhängig vom vorherigen Erwerbsverlauf oder der familiären Situation.
von Redaktion | Jul 19, 2024 | Allgemein
Geplante Gas-Abschaltung in Nordhausen in spätestens 20 Jahren – Ein weiteres fragwürdiges Vorhaben der „Energiewende“. Was sagt eigentlich Oberbürgermeister Kai Buchmann dazu?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auf unsere Anfrage hin hat die Energieversorgung Nordhausen (EVN) bestätigt, was wir befürchtet haben: Im Zuge der vor Ampel-Regierung vorangetriebenen „Energiewende“ soll das Erdgasnetz in unserer Stadt bis spätestens 2045 abgeschaltet oder umgewidmet werden.
* Etwa 43% der Nordhäuser (ca. 17.074 Menschen) sind derzeit von der Erdgasversorgung abhängig.
* Die schrittweise Abschaltung soll auf Basis einer bis 2028 zu erstellenden kommunalen Wärmeplanung erfolgen.
* Bis 2029 ist ein Anschluss an die Wasserstoffinfrastruktur geplant, zunächst nur für Industrie und Gewerbe.
Unsere Direktkandidatin Kerstin Düben-Schaumann äußert sich dazu wie folgt:
„Diese geplante Gas-Abschaltung ist ein weiteres Beispiel für die verfehlte Energiepolitik der Grünen bzw. der Ampel. Sie gefährdet nicht nur die Versorgungssicherheit tausender Nordhäuser Haushalte, sondern auch die wirtschaftliche Zukunft unserer Region. Wir werden uns mit allen Mitteln gegen diese ideologisch getriebene Zwangsmaßnahme zur Wehr setzen.“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt in einem aktuellen Positionspapier vor den Folgen dieser Entwicklung:
* Steigende Netzentgelte für verbliebene Gaskunden
* Unsicherheiten bei der Verfügbarkeit und dem Preis von Wasserstoff
* Notwendigkeit einer technologieoffenen und sachkundigen kommunalen Wärmeplanung
Wie sollen tausende Haushalte ihre Heizungen umrüsten?
Wer trägt die enormen Kosten?
Ist die alternative Infrastruktur überhaupt rechtzeitig verfügbar und bezahlbar?
Kerstin Düben-Schaumann weiter: „Es ist äußerst bedenklich und geradezu alarmierend, dass sich Oberbürgermeister Kai Buchmann – als Aufsichtsratsvorsitzender der EVN – bisher nicht wahrnehmbar zu diesen Plänen geäußert hat. In einer so wichtigen Frage für unsere Stadt erwarten wir eine klare Positionierung und die Wahrung der Interessen unserer Bürger.
Herr Buchmann scheint die Tragweite dieser Entscheidung für Nordhausen zu unterschätzen oder bewusst zu ignorieren. Seine Untätigkeit in dieser Angelegenheit ist ein Versäumnis gegenüber den Bürgern, die ihn im letzten Jahr gewählt haben. Als Oberbürgermeister trägt er die Verantwortung, sich für das Wohl der Stadt einzusetzen und kritische Fragen zu stellen, wenn weitreichende Veränderungen geplant sind. Das Schweigen von Herrn Buchmann zu diesem Thema ist inakzeptabel. Die Bürger von Nordhausen verdienen einen Oberbürgermeister, der aktiv für ihre Interessen eintritt und sich nicht wegduckt, wenn wichtige Entscheidungen anstehen.“
Wir fordern Oberbürgermeister Buchmann auf:
1. Umgehend öffentlich Stellung zu den Plänen der Gas-Abschaltung zu beziehen.
2. Die möglichen negativen Auswirkungen auf Nordhausen und seine Bürger klar zu benennen.
3. Einen detaillierten Plan vorzulegen, wie er die Interessen der Stadt in diesem Prozess vertreten will.
Diese ideologisch getriebene Politik droht, massive wirtschaftliche und soziale Probleme für unsere Bürger zu verursachen.
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