von Vincent Eisfeld | Nov. 7, 2024 | Allgemein
Im Vorfeld zur gestrigen Sitzung des Schulausschusses führten wir konstruktive Gespräche mit Bürgern von Niedersachswerfen. Dabei wurde deutlich, dass die Bürgerschaft realistische Vorstellungen zur Entwicklung ihrer Schule hat. Es geht nicht um überzogene Forderungen oder unrealistische Großprojekte, sondern um machbare Verbesserungen der bestehenden Situation: Die Wünsche sind bescheiden und pragmatisch – mit einfachen Maßnahmen soll die Schule in einen besseren Zustand versetzt werden…
Aktuelle Situation der Schule
Bei der Begehung mit dem Schulausschuss erhielten wir durch die engagierte Schulleiterin einen umfassenden Einblick in den Zustand der Einrichtung. Der Landkreis hat in den vergangenen Jahren bereits Investitionen getätigt – mehrere hunderttausend Euro flossen in verschiedene Maßnahmen, wie die Sanierung der Turnhalle (2021) und der Toilettenanlagen (2020).
Dennoch besteht weiterer Handlungsbedarf, um die Lernbedingungen kontinuierlich zu verbessern. Abbröckelnder Putz an den Wänden, fleckige Decken von früheren Wasserschäden und abgenutzte Böden prägen das Bild in vielen Klassenräumen. In manchen Räumen und in den Fluren blättert die Farbe von den Wänden, was nicht nur unschön aussieht, sondern auch demotivierend auf Schüler und Lehrkräfte wirkt. Der hofseitige Eingang musste bereits komplett gesperrt werden, wird aber nun kurzfristig instandgesetzt.
Der Zustand der Schule ist, das muss man in aller Deutlichkeit sagen, schlecht. Da tröstet auch nicht der Verweis der Verwaltung auf andere Schulstandorte, die sich ebenfalls in einer beklagenswerten Lage befinden. Selbstverständlich wurde auch beschwichtigt von Seiten des Landkreises: Der Zustand der Schule sei keineswegs so schlecht, dass man sein Kind nicht mehr dorthin schicken könne, und insgesamt sei die Lage nicht so dramatisch.
Ausführungen der Verwaltung
In der anschließenden Ausschusssitzung erläuterte der Fachbereichsleiter der Schulverwaltung, Hans-Georg Müller, die Situation aus Verwaltungssicht. Die Probleme wären alle bekannt, es fehle aber schlicht am Geld. Überhaupt lohnen sich kleinere Sanierungsarbeiten gar nicht, sondern: „Entweder man zieht die Schule leer oder es passiert gar nichts.“ Die Schule müsse auch mehr Eigenverantwortung übernehmen und kleinere Arbeiten, wie beispielsweise Malerausbesserungen, selbst durchführen.
Gunnar Reuter von der Service Gesellschaft Nordhausen informierte anschließend detailliert und lang über die bereits realisierten Maßnahmen, darunter digitale Ausstattung, Wartungsarbeiten und sicherheitsrelevante Aspekte.
Perspektiven durch den Landrat
Landrat Matthias Jendricke stellte in seinen Ausführungen die getätigten Investitionen dar und skizzierte die künftigen Entwicklungsmöglichkeiten. Er verwies auf die anstehende Neuaufstellung der Prioritätenliste durch den Kreistag, in der auch die Regelschule Niedersachswerfen Berücksichtigung finden kann. Interessant war sein Hinweis auf die Option einer Gemeinschaftsschule in Niedersachswerfen. Wegen dem Grundschulbau in Ilfeld hat man für die Landgemeinde Harztor aktuell schlicht keine Mittel mehr.
Seine Hinweise auf die Größe der Schule (Niedersachswerfen ist die kleinste Regelschule im Landkreis) und den demografischen Wandel deuten aus unserer Sicht gefährlich in Richtung einer möglichen Standortgefährdung. Wir sprechen uns klar für den Standort der Regelschule in Harztor aus!
„Eine Generalsanierung wird es nicht geben“, lautete das Fazit des Landrats. Die Fassade oder manche Ecken der Regelschule wären zwar nicht schön anzusehen, aber dennoch könne „hier jedes Kind ordentlich beschult werden“.
Konstruktive Ansätze
In der anschließenden Aussprache mit den Eltern, dem Bürgermeister von Harztor, Stephan Klante, dem Ortsteilbürgermeister von Niedersachswerfen, Thomas Apel, sowie den Ausschussmitgliedern kristallisierten sich pragmatische Lösungsansätze heraus. Die Wünsche der Eltern sind dabei ausgesprochen bescheiden. Es geht nicht um teure Digitalisierungsprojekte wie interaktive Tafeln oder Tablets. Die Elternschaft wünscht sich lediglich grundlegende Instandhaltungsarbeiten wie Malerarbeiten, um die Lernumgebung ihrer Kinder in einem würdigen Zustand zu erhalten. Die Eltern zeigten dabei Verständnis für die finanziellen Rahmenbedingungen des Landkreises.
Erfreulich ist die Zusage der Verwaltung, künftig kleinere Arbeiten in enger Abstimmung mit der Schulleitung zeitnah umzusetzen. Die Schulleitung wird dafür eine priorisierte Liste erstellen, die als Arbeitsgrundlage dient.
Position der AfD-Fraktion
Als AfD-Fraktion beziehen wir klar Position:
- Wir stehen unmissverständlich zum Erhalt des Schulstandorts Niedersachswerfen
- Wir fordern die Bereitstellung der notwendigen Mittel durch den Kreistag
- Wir lehnen jegliche versteckte Agenda zur Gefährdung des Standorts entschieden ab
- Wir werden die zugesagten Verbesserungen kritisch begleiten
Die Bildung unserer Kinder ist zu wichtig, um sie dem Rotstift zum Opfer fallen zu lassen. Wir werden nicht zulassen, dass durch Verzögerungstaktik oder mangelnde Investitionen der Schulstandort ausgehungert wird. Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin mit aller Kraft für den Erhalt und die Verbesserung der Regelschule Niedersachswerfen einsetzen.
Axel Judenhahn, Andreas Leupold, Vincent Eisfeld
von Redaktion | Okt. 25, 2024 | Allgemein
Im Landkreis Nordhausen werden derzeit umfangreiche Maßnahmen zur Modernisierung und Sanierung von Sport- und Spielstätten umgesetzt. Diese Initiativen sind Teil des Sport- und Spielstätten-Rahmenleitplanes, der darauf abzielt, die Infrastruktur für sportliche und schulische Aktivitäten zu verbessern.
Eine detaillierte Liste der bisherigen sowie der geplanten Maßnahmen wurde nach der letzten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport der AfD-Kreistagsfraktion zur Verfügung gestellt:
von Vincent Eisfeld | Okt. 17, 2024 | Allgemein
Die Situation an der Regelschule Niedersachswerfen ist dramatisch: Mit nur 13 Lehrkräften für 11 Klassen und unzähligen Unterrichtsausfällen stehen die Schüler insbesondere in den Abschlussklassen vor großen Problemen. Fächer wie Biologie, Chemie und die zweite Fremdsprache werden seit Jahren nicht mehr regelmäßig unterrichtet. Die Schule war jetzt Thema im Schulausschuss des Kreistages…
Unter dem Motto „Harztor macht sich stark für unsere Regelschule“ haben nun die betroffenen Eltern zu einem Protest aufgerufen, der am 24. Oktober um 14:30 Uhr in Nordhausen stattfinden soll. Sie treffen sich am Beethovenring, um zur Kreisverwaltung zu ziehen und dort gegen den katastrophalen Lehrermangel, die fehlenden Unterrichtsstunden und den maroden Zustand des Schulgebäudes zu protestieren. Die AfD unterstützt diese Initiative voll und ganz.
Sanierungsstau: Marodes Schulgebäude als weiteres Problem
Neben dem Lehrermangel kommt die marode Bausubstanz der Schule hinzu. Das Gebäude ist seit über 50 Jahren nicht umfassend saniert worden, und das zeigt sich überall: Die Elektrik ist veraltet, die digitale Infrastruktur entspricht nicht den Anforderungen der heutigen Zeit, und viele Bereiche des Schulgebäudes sind schlichtweg heruntergekommen. Auch hier fordert die AfD eine zügige Sanierung. Es darf nicht sein, dass Schüler und Lehrer in einem Umfeld arbeiten müssen, das nicht mehr zeitgemäß ist.
Thema im Schulausschuss
Über den Zustand der Schule wurde am 17. Oktober im Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport berichtet. Auf Anfrage der AfD-Fraktion teilte der 2. Beigeordnete Stefan Nüßle mit:
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Insgesamt wurden bislang über 3,5 Millionen Euro in die Schule investiert, wobei wichtige Projekte wie die Sanierung der Turnhalle (2021), der Toiletten (2020), des Speiseraums und des Schulhofs abgeschlossen wurden.
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Die personelle Situation an der Schule ist derzeit angespannt. Es besteht enger Kontakt zum zuständigen Schulamt, um Lösungen zu finden. Die Schulen in Ellrich sowie das Humboldt-Gymnasium unterstützen bei der Bewältigung der Personalsituation, insbesondere im Hinblick auf die Abschlussklassen.
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Für die Zukunft sind weitere Investitionen geplant. So sollen 400.000 Euro in die digitale Infrastruktur fließen, da die vorhandene Verkabelung stark veraltet ist.
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In finanzieller Hinsicht ist eine Service-Gesellschaft bereits mit 200.000 Euro in Vorleistung getreten. Die endgültige Höhe der Investitionen muss jedoch noch vom Kreistag beschlossen werden. Es wurde deutlich gemacht, dass die Schule eine komplette Sanierung benötigt, wofür mindestens weitere 6 bis 8 Millionen Euro erforderlich sind.
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Die nächste Sitzung des Schulausschusses soll direkt in der betroffenen Schule stattfinden, um sich vor Ort ein genaues Bild der Situation machen zu können.
Der Kreistag muss jetzt Verantwortung übernehmen und diese Mittel bereitstellen. Die AfD wird sich im Kreistag dafür einsetzen, dass die notwendigen Gelder schnellstmöglich bewilligt werden, um den Sanierungsstau endlich zu beheben.
von Redaktion | Sep. 11, 2024 | Allgemein
Der Oberbürgermeister weigert sich, die von ihm verfügte Erhöhung der Parkgebühren zurückzunehmen oder erneut zu beraten. Er begründet seine Entscheidung damit, dass die Festsetzung der Gebühren gesetzlich in seine alleinige Zuständigkeit falle. Diese Haltung stößt auf Kritik der AfD-Landtagsabgeordneten und Stadträtin Kerstin Düben-Schaumann…
„Bereits im Sommer forderten wir die Verantwortlichen im Rathaus auf, die neuen Gebühren auszusetzen und zunächst das Gespräch mit dem Stadtrat zu suchen. Nur gemeinsam können Verwaltung und Stadtratsfraktionen eine sinnvolle, sozial ausgewogene und demokratisch legitimierte Parkraumbewirtschaftung für Nordhausen erarbeiten.“
Düben-Schauman kritisiert auch die Begründung des Oberbürgermeisters: „In anderen Städte wie Leipzig, Halle, Dresden, Dessau-Roßlau oder Mageburg haben die Bürgermeister die Diskussion und Entscheidung in den Stadtrat gegeben. Dem verschließt sich leider Oberbürgermeister Buchmann, wie auf seine Antwort auf unsere Anfrage hervorgeht.“
Ein Blick auf die neuen Tarife zeige, dass insbesondere in der Gebührenzone 1 die Preise vervierfacht wurden. So kostet das Parken bis zu einer halben Stunde nun 1 Euro statt bisher 25 Cent, eine Steigerung um 300 Prozent. Auch Dauerparker in Zone 3 werden erheblich zur Kasse gebeten: Ein Jahresticket kostet statt bisher 252 Euro nun 320 Euro. „Diese massiven Erhöhungen haben Folgen für Anwohner, Pendler und den Einzelhandel in der Innenstadt. Wir als Fraktion fragen uns, auf welcher Datenbasis diese Entscheidung getroffen und warum der Stadtrat als demokratisch legitimiertes Gremium völlig außen vorgelassen wurde.“
Inzwischen erhielten viele Nordhäuser die neuen Bescheide – das führe zu erheblichen Unmut. „So hat sich u. a. ein Betroffener bei uns gemeldet. Seine Gebühr für den Schotterparkplatz am Krankenhaus in der oberen Albert-Traeger-Straße hat sich auf 90 Euro verdreifacht. Er verweist darauf, dass in den Städten Jena (30 Euro), Weimar (30,60 Euro) oder Erfurt (60 Euro) die Gebühren für Anwohnerparkausweise deutlich niedriger liegen als in Nordhausen.“
Und auch die seitens des OB geäußerte Begründungen der Erhöhung sind nicht einschlägig. So werde auf die Unterhaltskosten verwiesen, dabei werde z. B. der Schotterplatz aber weder gepflegt noch geräumt noch glattgezogen“, so Frau Düben-Schaumann weiter. Auch andere Parkflächen seinen vielfach ungepflegt. „Unsere Stadträtin Christina Schmidt machte bereits vor Monaten auf den beklagenswerten Zustand des Parkplatzes aufmerksam. Die Verwaltung versprach, zumindest die großen Pfützen mit Schotter zu beseitigen. Seitdem ist nichts geschehen – lediglich die Parkgebühren wurden erhöht.“
Auch die Begründung, mit der Erhöhung der Parkgebühren die Bürger zum Umstieg auf den ÖPNV oder das Fahrrad bewegen und erziehen zu wollen, sei ideologisch motiviert, aber nicht durchdacht: „Gerade wer ÖPNV oder Fahrrad nutzen möchte, muss sein Fahrzeug günstig abstellen können. Durch die hohen Gebühren wird dieser Anreiz jedoch zunichtegemacht“, erklärt die Landtagsabgeordnete.
Sie hoffe, dass auch die anderen Stadtratsfraktionen, die die Erhöhung der Gebühren kritisiert hatten, weiter an ihrer Forderung festhielten, die Gebühren auszusetzen, im Stadtrat zu beraten und neu festzusetzen.
Foto: Parkplatz am Krankenhaus in der Albert-Traeger-Straße (Foto: Kerstin Düben-Schaumann)
von Redaktion | Sep. 8, 2024 | Allgemein
Die AfD-Fraktion im Ellricher Stadtrat übergab den symbolischen Scheck von 500 Euro für die Restaurierung der historischen Fahnen an das Stadtmuseum…
Am 8. September 2024, anlässlich des Tags des offenen Denkmals, wurde im Stadtmuseum Ellrich der Erlös einer Spendenaktion zur Rettung historischer Fahnen übergeben. Die Aktion war von der AfD-Stadtratsfraktion Ellrich initiiert worden.
Bürgermeister Henry Pasenow nahm stellvertretend für die Interessengemeinschaft des Stadtmuseums Ellrich den Spendenbetrag entgegen. Insgesamt wurden 500 Euro gesammelt, die von Bürgern der Stadt Ellrich sowie von Mitgliedern des AfD-Kreisverbandes Nordhausen gespendet wurden.
Die Initiatoren der Aktion äußerten die Hoffnung, mit dieser Spende zum Erhalt des historischen Kulturgutes beigetragen zu haben. Sie dankten allen Unterstützern und wünschten der Interessengemeinschaft des Stadtmuseums Ellrich weiterhin Erfolg bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit für die Stadt.
AfD-Stadtratsfraktion Ellrich
Foto: (v.l.) Udo Peters, Sven Grunert, Bürgermeister Pasenow, Gernot Petzsch. Foto: V. Eisfeld
von Redaktion | Aug. 31, 2024 | Allgemein
Thüringen ist reich an kulturellem Erbe und prägender Geschichte. Als Kernland der Reformation, Wiege der Weimarer Klassik und Zentrum moderner Philosophie und Wissenschaft bietet Thüringen eine Vielfalt, die einzigartig ist. Dieses Erbe spiegelt sich in einer lebendigen Gegenwartskultur wider, die weit über Thüringen hinaus strahlt und für den Tourismus von großer Bedeutung ist.
Wir setzen uns dafür ein, die Kultur im Südharz zu bewahren, zu schützen und zu fördern. Kultur ist für uns nicht nur Ausdruck unserer Identität, sondern auch ein Mittel zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Unsere zentrale Forderung ist die Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache in der Thüringer Verfassung. Hinter dem Versuch, „Gender-Sprachregeln“ politisch und rechtlich durchzusetzen, steht die Absicht der Manipulation der Bürger und der Zerstörung von Traditionen. Dieses Unterfangen lehnen wir entschieden ab.
Wir wollen, dass die kulturellen Traditionen Thüringens in den Schulen vermittelt werden. Besonders musisch und künstlerisch begabte Kinder sollen gefördert werden, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund.
Die Thüringer AfD setzt sich für den Erhalt und die finanzielle Unterstützung der Theater- und Orchesterlandschaft ein, jedoch nicht ohne auf Fehlentwicklungen hinzuweisen, wie sie beispielsweise in Erfurt zu beobachten sind. Es ist nötig, die Angebote so zu gestalten, dass unsere Bürger diese auch annehmen. Dazu muss der „schnöde Mammon“ erwirtschaftet werden.
Dazu ist es Aufgabe etwa vom Theater Nordhausen, neben dem humanistischen Grundansprüchen, auch die Unterhaltung, den Humor und die Schöngeistigkeit in ein attraktives Angebot zu gießen.
Die Bühnendichte in Thüringen ist bundesweit beispielhaft. Hier erwarten wir im Interesse des Unterhalts ein Konzept von Synergien verschiedener Sparten und Bühnen im Land. Nordhäuser Theater: Gesellschaftliche Ereignisse von der Jugendweihen, Jubiläen von Vereinen und Organisationen, Firmenevents sowie Bälle, Konzerte gehören hier als fester Bestandteil in die Unterhaltserwirtschaftung.
Ebenso kämpfen wir für ein freies Vereinsleben ohne ideologische Vorgaben und gegen die Bürokratisierung, die ehrenamtliches Engagement behindert. Wir wollen ein Programm, das den Beitrag der Vereine zum kulturellen Leben unserer Heimat unterstützt.
Denkmalschutz und Denkmalpflege sind für uns von elementarer Bedeutung. Wir setzen uns für den Erhalt der zahllosen Kultur- und baulichen Denkmäler Thüringens ein und fordern die Initiierung eines weiteren Sonderinvestitionsprogramms nach 2027. Städtebaulich müssen wir zurück zu unseren Wurzeln: Die Erfahrung hat gezeigt – Zahlreiche hässliche Neubauten werden wenige Jahrzehnte nach ihrer Errichtung abgerissen. Nachhaltigkeit geht anders. Die Bürger fühlen sich in schönen und attraktiven Städten mit lokalen Bautraditionen und historischen Bezügen wohler, außerdem zieht es noch mehr Touristen an.
Unser Ziel ist es, Thüringens Kultur lebendig zu halten, damit sie auch für künftige Generationen ein prägendes und bereicherndes Element unseres Landes bleibt. Für ein reiches kulturelles Leben in Thüringen!
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