Splitter zum August

Splitter zum August

  • Warum werden neuralgische Baustellen nicht mehr im Schichtbetrieb geführt, um die Einschränkungen im Verkehrsfluß so gering wie möglich zu halten (Grimmelallee, Abriss Unterführung usw.)?
      • Antwort: äh, öh, teuer vielleicht?
        Fazit: niemand hat sich damit beschäftigt. Macht nur Arbeit.
        Alle Baustellen laufen so vor sich hin, Herr Alert hatte keine Zeitpläne.
        Der Bürger steht im Stau.
        Bürgerwohl gegen Beamtenruhe.
  • Die  beschlossenen Gaspreianpassungen dienen nur zur Rettung von Uniper. Dort kauft die BRD 35 % eines skandinavischen Energiekonzernes und rettet somit 85 % der ausländischen Investoren deren Geld.
    Die EVN hat noch alte Preise. Die neuen Preise kommen wohl erst nächtes Jahr.
  • Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zufrieden mit dem Städte- und Gemeindetag: keine Kritik wegen Gaspreis-Umlage. Unglaublich!
Kreisverband Nordhausen gegründet

Kreisverband Nordhausen gegründet

Die Mitglieder des Kreisverbands am 25. Juni 2022

Am vergangenen Samstag fanden sich die Mitglieder des bisherigen AfD-Regionalverbandes Landkreis Nordhausen zusammen und gründeten ihren neuen Kreisverband. In der Gründungsversammlung gab man sich eine Satzung und wählte den ersten Vorstand…

Der Thüringer Landesverband der AfD wird in diesem Jahr neu gegliedert: Der Landesparteitag in Pfiffelbach am 7. Mai 2022 beschloss die entsprechende Satzungsänderung mit einer überwältigenden Mehrheit. Die alten Strukturen bestanden bereits seit der Gründung der Partei im Jahre 2013. Seitdem wuchs die Mitgliederzahl stetig. Bislang wurde der Landkreis Nordhausen von dem 2019 gegründeten Regionalverband betreut, der dem Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen untergeordnet war.

Als Kreisvorsitzender wurde Andreas Leupold gewählt. Ihm zur Seite stehen Kirsten Paarmann und Thomas Flagmeyer als Stellvertreter. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernahm Oliver Peters, die des Schriftführers Torsten Stange. Die vier Beisitzer sind Jörg Prophet, Frank Paarmann, Alfred Krause und Alexander Wille.

„Wir danken den Parteifreunden des ehemaligen Kreisverbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen für die gute Zusammenarbeit der vergangenen neun Jahre und wünschen den neu entstandenen Kreisverbänden Eichsfeld und Mühlhausen gutes Gelingen bei ihren zukünftigen Aufgaben“, so der neue Vorstand.

17. Juni 1953: Ein bedeutsames Datum

17. Juni 1953: Ein bedeutsames Datum

Heute denken wir an die mutigen Männer und Frauen, die sich am 17. Juni 1953 gegen die Kommunisten und für Freiheit und Demokratie einsetzten. Diese Menschen müssen uns Vorbild sein, denn angesichts der beängstigenden Entwicklungen in unserem Land ist der Schlagsatz „Freiheit statt Sozialismus“ heute aktueller denn je. Nach 30 Jahren sind Demokratie und Meinungsfreiheit durch Links-Grün, die Systemparteien und ihre Helfershelfer wieder auf gefährliche Weise bedroht.
Wirtschaftsförderung ist Chefsache

Wirtschaftsförderung ist Chefsache

Mit Sorge betrachtet die Nordhäuser AfD den Zustand, dass seit einigen Tagen die Stelle der Wirtschaftsförderung in der Stadtverwaltung nun gänzlich unbesetzt ist…

„Noch zum Jahresbeginn hatte Oberbürgermeister Buchmann die Wirtschaftsförderung zur absoluten Chefsache erklärt und dieses wichtige Aufgabenfeld samt Mitarbeiter in seinen direkten Verantwortungsbereich geholt. Jetzt nimmt plötzlich niemand diese Aufgabe wahr. Wie ist das zu erklären?“, fragt Jörg Prophet, der Fraktionsvorsitzende der AfD.

Nicht nur die AfD betrachte mit zunehmender Sorge das „Hickhack“ um die Wirtschafsförderung im Rathaus: „Das ist ein schlechtes und blamables Signal für einen Oberbürgermeister, der auch im Wahlkampf mit seiner ‚Wirtschaftskompetenz‘ um Stimmen warb und bei diesem Thema nach eigenen Worten nun ‚PS auf die Straße bringen wolle‘. Das ganze scheint eher eine Fehlzündung zu sein mit – einmal mehr – fatalen Auswirkungen nicht nur auf das Image der Stadt. Dies dürfte auch deprimierend auf die Bestandsunternehmen wie auch auf mögliche Investoren wirken, Nordhausen allein stellt 50 Prozent der Wirtschaftskraft des ganzen Landkreises, aber Wirtschaft ist kein Selbstläufer.“

Nach Meinung der Alternativen sollte dem Oberbürgermeister klar werden, dass die Verwaltung nicht seine private Firma ist, in der nach Tageslaune schalten und verwalten kann, so Prophet. „Die Stadt ist die Körperschaft der Bürgerinnen und Bürger. Die können erwarten von einem Stadtoberhaupt, der inzwischen seit fünf Jahre im Amt ist, dass er mittlerweile in der Lage ist, das Haus als Dienstleistungseinrichtung und zuverlässige Behörde zu führen. Doch das Gegenteil ist wohl der Fall“.

Im Rathaus werde seit dem Amtsantritt von Kai Buchmann ständig umorganisiert und umgezogen, ohne dass sich irgendein Mehrwert für die Bürger ergebe. „Ganz im Gegenteil. Das ständige Hin und Her setzt die Arbeitsfähigkeit herab und kostet den Bürgern Unsummen von Geld“, so Prophet.

Hinzu komme, dass wohl innerhalb des Rathauses die Kommunikation auf Führungsebene deutlich gestört sei. Dies würden die Stadträte immer deutlicher in den Ausschüssen registrieren. Und auch erste Bürger und Vertreter von Vereinen berichteten davon. „Das alles sind keine guten Signale und schaden dem Ansehen von Nordhausen. Gerade in Krisenzeiten brauchen die Bürger Verlässlichkeit – und haben das Recht auf eine professionell agierende Stadtführung. Warum ist die Stelle der ‚Chefsache Wirtschaftsförderung‘ jetzt ganz unbesetzt bzw. die Aufgabe beim Landrat Jendricke und Bürgermeisterin Rieger angekommen und eingenommen?“

Gedenken am Alten Friedhof

Gedenken am Alten Friedhof

Neben der Gedenkveranstaltung an der Stele am Rathaus fanden sich auch 15 Bürger und Mitglieder der Alternative für Deutschland am Alten Friedhof zusammen, um an die Opfer der Luftangriffe vor 77 Jahren zu erinnern…

Das mittlerweile zur Tradition gewordene „alternative Gedenken“ will die Nordhäuser Erinnerungskultur ergänzen und auf Orte aufmerksam machen, die untrennbar mit dem Leiden des April 1945 verbunden sind. Am ehemaligen Zentralfriedhof an der Leimbacher Straße ruhen etwa 600 Nordhäuser, die beim Bombardement ihr Leben verloren. Sie wurden in Reihengräbern beerdigt und ein Mahnstein erinnert an den Standort. „Wir erkennen, dass die hier liegenden Menschen uns durch ihren Tod zur Verantwortung mahnen. Gerade in dieser Zeit müssen wir einstehen für den Frieden und gegen jeden Totalitarismus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet. Nach der Kranzniederlegung gedachten die rund 15 Teilnehmer der Opfer.

Kreistagssplitter: Landrat der Ukraine?

Kreistagssplitter: Landrat der Ukraine?

„Menschlichkeit, Zivilcourage und Solidarität sind Grundzüge der Thüringer Bürger und auch Eigenschaften der Bürger des Landkreises Nordhausen. Sie, Herr Landrat Jendricke, vertreten diese Bürger! Diesen Bürgern gilt Ihre erste Verpflichtung und Ihr erster Vertretungsauftrag.“ Mit dieser Eröffnung begann gestern die AfD-Fraktion ihren ersten Redebeitrag im Kreistag. Diese Sätze verdeutlichen bereits das neue alte Dilemma des Landrates, der sich mehr als Legat der Landesregierung empfindet, denn als Bürgervertreter…

Ich möchte hier nur einen „Splitter“ als Eindruck der Kreistagssitzung vermitteln und ich werde mich hier so kurz wie möglich halten. Dem Entsetzen, Enttäuschung und stellenweise Empörung der Fraktion möchte ich hier den Raum gewähren, den die Presse in ihrer üblichen Reflektion nicht darstellt.

Der Landrat begrüßte in der letzten Kreistagssitzung die Waffenlieferungen an das ukrainische Militär. Dies kann er privat gerne tun, aber seine Obliegenheit als Landrat ist es nicht. Erschreckend bleibt es allemal, denn im Weiteren kümmert sich Herr Jendricke nur um die Wirkungen einer kriegerischen Auseinandersetzung. Diese Wirkung besteht in den Flüchtlingsströmen zu uns, die nicht komplett freiwillig erfolgen, sondern auch stellenweise einer Flucht von unbestreitbar unschuldig in Not geratenen Menschen darstellt. Eine Unterstützung des internationalen Roten Kreuzes und anderen humanitären Organisationen, die in den Anrainerstaaten tätig sind und dort die Menschen in der Nähe ihrer Heimat betreuen, ist keine Option für den helfenden Landrat. „Diese Menschen müssen nach Thüringen“ hat Erfurt und Berlin gesagt und der Landrat macht, was ihm gesagt wird.

Das hier ein Landkreis bereits im dritten Jahr der Pandemie-Maßnahmen steckt, spielt keine Rolle. Kurzarbeit und große Probleme in der mittelständigen Wirtschaft – spielt keine Rolle. Hohe Strom- und Gaspreise spielen keine Rolle. Ebenso die spürbare Inflation und eine überall deutliche Ermattung der Bevölkerung. Lockerungen der Maßnahmen? Nach dem Willen seiner Partei nicht möglich und der Landrat geht davon aus, dass es im Herbst weiter geht.

Aber derart profane Themen stören nur beim Denken in den großen Dimensionen der Weltpolitik.

Wenn die Aufnahmefähigkeit von Flüchtlingen in der „oberen Grasmühle“ bis Rothesütte erschöpft sind, wenn es kaum noch leerstehende Hotelzimmer und Wohnungen gibt, dann sagt man nicht etwa STOPP. Nein, dann werden Mittel und Möglichkeiten gesucht, die Kapazitäten mit Steuergeldern zu erhöhen. Und was da noch in eigenartiger Weise im nicht-öffentlichen Teil besprochen wurde, kommt dem Bürger teuer. Alles wird gefördert von Erfurt: „SOS“ sagt man, aber letztlich ist es des Bürgers Steuergeld das hier – ohne zu Fragen – von der Minderheitsregierung verbraucht wird.

Die Antwort auf die Frage, ob es hier um eine zeitlich begrenzte oder dauerhafte Lösung geht, wird durch die die Möglichkeit der Erwerbsform gegeben. Der Landkreis kauft ein. Angeschafft wird nur für die dauerhaften Lösungen, alles andere würde man mieten. Permanenter Unterhalt, permanente Instandhaltung – wie immer durch eine zu allem fähige kreiseigenen VEB-Gesellschaft – das klingt für uns nach Geschäftsmodell und nicht nach humanitär.

Humanismus wird in den Grenzregionen des Konfliktes gelebt. Zum Geschäftsmodell werden dagegen die 21 registrierten Konflikte dieser Welt mit dato zwölf Millionen Menschen in Fluchtbewegung. Da mangelt es nicht an sarkastisch ausgedrückten Bedarfsanfragen. Da findet sich etwas.

Lapidar war da die Diskussion zur ersten Lesung des Haushaltes. Großes Denken wird hier dann wieder klein geschrieben. Wie gewohnt:  es stehen die finanziellen Interessen des Landkreises für die ihm übertragenen Aufgaben gegen die finanziellen Interessen der Gemeinden, gegen die finanziellen Interessen der Städte und alle gemeinsam gegen die Interessen des Landes.

Der Landeshaushalt wurde mit voller Mehrheit der Minderheitsregierung und tätiger Steigbüglhaltertätigkeit der CDU durchgewinkt. Das ist Erfurt glücklich und die Städte, Gemeinden und Landkreise weiter unterfinanziert.

Das hält die CDU nicht ab den Haushalt zu kritisieren.

Die Forderungen unserer Fraktion nach Inflationsausgleich, Schuldenschnitt oder großzügiger Sonderunterstützung für das einfache Landvolk verhallen ungehört. So hält sich Landesverordnungs diktierende Herr Ramelow bei den durch die Maßnahmen betroffenen und in der Leistungserbringung und im gesellschaftlichen Leben beeinträchtigten Bürgern einfach schadlos.

Im gleichen Atemzug ist sich aber die Einheitsfront der sich gegenseitig stützende Minderheitslösung auf Gnaden der CDU nicht zu schade, dem Volk 100 Milliarden für Kriegskredite abzusparen.

Nein, nicht für die Mindestrenten, nicht für die Deckelung von Energiekosten und nicht für den kostenlosen ÖPNV. Für den Krieg wird das Land gerüstet. Der Landrat ist ja schon mal für Waffenlieferungen und nimmt die Vertriebenen dann auf. Nicht der dringend nötige Frieden steht auf der Agenda der politisch so Desorientierten ganz oben. Ganz oben steht die blinde, kritiklose Gefolgschaft im transatlantischen NATO-Bündnis der USA.

Als Partei, die zur Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus steht, aber eine vererbte Schuld ablehnt, ist dies alles schwer zu ertragen. Wenn jetzt noch die russischen Vertreter der ehemaligen Häftlinge des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora ausgeladen werden, dann können wir uns als Alternative für Deutschland nur noch für diese Meinungselite schämen.

Da hört man schon Stimmen, das man nach dem impffreien Bürger, dem genderfreien Bürger, dem national-bewussten Bürger, nun im Focus der Geleichschaltung auch den auf Frieden- und Ausgleichbedachten Bürger in seiner Ausgrenzungs-Stigmatisierung begrüßen kann.

So trifft die vermeintlich große Politik auf das Säbelrasseln in den Kommunen.

Ach ja, zum besinnlichen Abschluss die „Splitter“: unter Mitwirkung der Fraktionsvorsitzenden gelang mit der Gemeinde Sollstedt ein Kompromiss zur Sanierung und Verbleib der dringend nötigen Schwimmhalle.

Landrat und der Bürgermeister der Gemeinde zieren sich noch um den Vortritt, um als „Neptun“ beim nächsten Schwimmbadfest aufzulaufen.

Uns freut es für die Bürger und möge die kleine weiße Friedenstaube endlich aufsteigen können in diesen populistischen Zeiten, um der Vernunft und dem Verstand einen Weg zu bahnen.

PS: ist das mit der weißen Taube nach Mainstream noch korrekt? Schreiben Sie mir doch bitte Ihre Meinung dazu.

Ihr Jörg Prophet