Migration in Stadt und Landkreis Nordhausen

von Redaktion | Dez. 6, 2024 | Allgemein

In einer Anfrage an Stadt und Landkreis Nordhausen wollten wir wissen:

Wie viele Personen mit ausschließlich ausländischer Nationalität haben ihren Hauptwohnsitz
im Landkreis Nordhausen? (Bitte nach Nationen mit Angabe des Stichtages auflisten.)

Die mit Abstand größte Gruppe bilden ukrainische Staatsangehörige mit insgesamt 2.289 Personen, davon leben 1.754 in der Stadt Nordhausen.

An zweiter Stelle stehen 808 syrische Staatsangehörige, von denen 665 ihren Hauptwohnsitz in der Stadt haben.

Die nächstgrößeren Gruppen stammen aus Afghanistan (468 Personen) und dem Irak (372 Personen).

Die Stadt Nordhausen ist bei allen Nationalitäten besonders betroffen: Überproportional viele Migranten lassen sich hier nieder, was zu einer Überforderung in fast allen Lebensbereichen führt. Im November 2024 betrug die Zahl auf 5.665 Personen (13,7 %). Der Wohnraum ist knapp, Schulen und Kindergärten sind überfüllt, und die sozialen Sicherungssysteme geraten an ihre Grenzen. Diese Zahlen belegen, dass Stadt und Kreis ihre Integrationsfähigkeit erreicht haben.

• Quelle Landkreis: Antwort an Herrn Prophet zu Anfrage KT 29.10.2024_KIS
• Quelle Stadt: AnlageANF_0052_2024

Sportinfrastruktur im Landkreis Nordhausen 2021-2025

von Redaktion | Okt. 25, 2024 | Allgemein

Im Landkreis Nordhausen werden derzeit umfangreiche Maßnahmen zur Modernisierung und Sanierung von Sport- und Spielstätten umgesetzt. Diese Initiativen sind Teil des Sport- und Spielstätten-Rahmenleitplanes, der darauf abzielt, die Infrastruktur für sportliche und schulische Aktivitäten zu verbessern.

Eine detaillierte Liste der bisherigen sowie der geplanten Maßnahmen wurde nach der letzten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport der AfD-Kreistagsfraktion zur Verfügung gestellt:

• Maßnahmenkataloges des Sport- und Spielstätten-Rahmenleitplanes des Landkreises Nordhausen (PDF)

Oberbürgermeister lehnt jede Neuberatung der Parkgebühren ab

von Redaktion | Sep. 11, 2024 | Allgemein

Der Oberbürgermeister weigert sich, die von ihm verfügte Erhöhung der Parkgebühren zurückzunehmen oder erneut zu beraten. Er begründet seine Entscheidung damit, dass die Festsetzung der Gebühren gesetzlich in seine alleinige Zuständigkeit falle. Diese Haltung stößt auf Kritik der AfD-Landtagsabgeordneten und Stadträtin Kerstin Düben-Schaumann…

„Bereits im Sommer forderten wir die Verantwortlichen im Rathaus auf, die neuen Gebühren auszusetzen und zunächst das Gespräch mit dem Stadtrat zu suchen. Nur gemeinsam können Verwaltung und Stadtratsfraktionen eine sinnvolle, sozial ausgewogene und demokratisch legitimierte Parkraumbewirtschaftung für Nordhausen erarbeiten.“

Düben-Schauman kritisiert auch die Begründung des Oberbürgermeisters: „In anderen Städte wie Leipzig, Halle, Dresden, Dessau-Roßlau oder Mageburg haben die Bürgermeister die Diskussion und Entscheidung in den Stadtrat gegeben. Dem verschließt sich leider Oberbürgermeister Buchmann, wie auf seine Antwort auf unsere Anfrage hervorgeht.“

Ein Blick auf die neuen Tarife zeige, dass insbesondere in der Gebührenzone 1 die Preise vervierfacht wurden. So kostet das Parken bis zu einer halben Stunde nun 1 Euro statt bisher 25 Cent, eine Steigerung um 300 Prozent. Auch Dauerparker in Zone 3 werden erheblich zur Kasse gebeten: Ein Jahresticket kostet statt bisher 252 Euro nun 320 Euro. „Diese massiven Erhöhungen haben Folgen für Anwohner, Pendler und den Einzelhandel in der Innenstadt. Wir als Fraktion fragen uns, auf welcher Datenbasis diese Entscheidung getroffen und warum der Stadtrat als demokratisch legitimiertes Gremium völlig außen vorgelassen wurde.“

Inzwischen erhielten viele Nordhäuser die neuen Bescheide – das führe zu erheblichen Unmut. „So hat sich u. a. ein Betroffener bei uns gemeldet. Seine Gebühr für den Schotterparkplatz am Krankenhaus in der oberen Albert-Traeger-Straße hat sich auf 90 Euro verdreifacht. Er verweist darauf, dass in den Städten Jena (30 Euro), Weimar (30,60 Euro) oder Erfurt (60 Euro) die Gebühren für Anwohnerparkausweise deutlich niedriger liegen als in Nordhausen.“

Und auch die seitens des OB geäußerte Begründungen der Erhöhung sind nicht einschlägig. So werde auf die Unterhaltskosten verwiesen, dabei werde z. B. der Schotterplatz aber weder gepflegt noch geräumt noch glattgezogen“, so Frau Düben-Schaumann weiter. Auch andere Parkflächen seinen vielfach ungepflegt. „Unsere Stadträtin Christina Schmidt machte bereits vor Monaten auf den beklagenswerten Zustand des Parkplatzes aufmerksam. Die Verwaltung versprach, zumindest die großen Pfützen mit Schotter zu beseitigen. Seitdem ist nichts geschehen – lediglich die Parkgebühren wurden erhöht.“

Auch die Begründung, mit der Erhöhung der Parkgebühren die Bürger zum Umstieg auf den ÖPNV oder das Fahrrad bewegen und erziehen zu wollen, sei ideologisch motiviert, aber nicht durchdacht: „Gerade wer ÖPNV oder Fahrrad nutzen möchte, muss sein Fahrzeug günstig abstellen können. Durch die hohen Gebühren wird dieser Anreiz jedoch zunichtegemacht“, erklärt die Landtagsabgeordnete.

Sie hoffe, dass auch die anderen Stadtratsfraktionen, die die Erhöhung der Gebühren kritisiert hatten, weiter an ihrer Forderung festhielten, die Gebühren auszusetzen, im Stadtrat zu beraten und neu festzusetzen.

Foto: Parkplatz am Krankenhaus in der Albert-Traeger-Straße (Foto: Kerstin Düben-Schaumann)

Spendenübergabe im Ellricher Stadtmuseum für historische Fahnen

von Redaktion | Sep. 8, 2024 | Allgemein

Die AfD-Fraktion im Ellricher Stadtrat übergab den symbolischen Scheck von 500 Euro für die Restaurierung der historischen Fahnen an das Stadtmuseum…

Am 8. September 2024, anlässlich des Tags des offenen Denkmals, wurde im Stadtmuseum Ellrich der Erlös einer Spendenaktion zur Rettung historischer Fahnen übergeben. Die Aktion war von der AfD-Stadtratsfraktion Ellrich initiiert worden.

Bürgermeister Henry Pasenow nahm stellvertretend für die Interessengemeinschaft des Stadtmuseums Ellrich den Spendenbetrag entgegen. Insgesamt wurden 500 Euro gesammelt, die von Bürgern der Stadt Ellrich sowie von Mitgliedern des AfD-Kreisverbandes Nordhausen gespendet wurden.

Die Initiatoren der Aktion äußerten die Hoffnung, mit dieser Spende zum Erhalt des historischen Kulturgutes beigetragen zu haben. Sie dankten allen Unterstützern und wünschten der Interessengemeinschaft des Stadtmuseums Ellrich weiterhin Erfolg bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit für die Stadt.

AfD-Stadtratsfraktion Ellrich 

Foto: (v.l.) Udo Peters, Sven Grunert, Bürgermeister Pasenow, Gernot Petzsch. Foto: V. Eisfeld

Für ein reiches kulturelles Leben im Südharz

von Redaktion | Aug. 31, 2024 | Allgemein

Thüringen ist reich an kulturellem Erbe und prägender Geschichte. Als Kernland der Reformation, Wiege der Weimarer Klassik und Zentrum moderner Philosophie und Wissenschaft bietet Thüringen eine Vielfalt, die einzigartig ist. Dieses Erbe spiegelt sich in einer lebendigen Gegenwartskultur wider, die weit über Thüringen hinaus strahlt und für den Tourismus von großer Bedeutung ist.

Wir setzen uns dafür ein, die Kultur im Südharz zu bewahren, zu schützen und zu fördern. Kultur ist für uns nicht nur Ausdruck unserer Identität, sondern auch ein Mittel zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Unsere zentrale Forderung ist die Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache in der Thüringer Verfassung. Hinter dem Versuch, „Gender-Sprachregeln“ politisch und rechtlich durchzusetzen, steht die Absicht der Manipulation der Bürger und der Zerstörung von Traditionen. Dieses Unterfangen lehnen wir entschieden ab.

Wir wollen, dass die kulturellen Traditionen Thüringens in den Schulen vermittelt werden. Besonders musisch und künstlerisch begabte Kinder sollen gefördert werden, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund.

Die Thüringer AfD setzt sich für den Erhalt und die finanzielle Unterstützung der Theater- und Orchesterlandschaft ein, jedoch nicht ohne auf Fehlentwicklungen hinzuweisen, wie sie beispielsweise in Erfurt zu beobachten sind. Es ist nötig, die Angebote so zu gestalten, dass unsere Bürger diese auch annehmen. Dazu muss der „schnöde Mammon“ erwirtschaftet werden.
Dazu ist es Aufgabe etwa vom Theater Nordhausen, neben dem humanistischen Grundansprüchen, auch die Unterhaltung, den Humor und die Schöngeistigkeit in ein attraktives Angebot zu gießen.
Die Bühnendichte in Thüringen ist bundesweit beispielhaft. Hier erwarten wir im Interesse des Unterhalts ein Konzept von Synergien verschiedener Sparten und Bühnen im Land. Nordhäuser Theater: Gesellschaftliche Ereignisse von der Jugendweihen, Jubiläen von Vereinen und Organisationen, Firmenevents sowie Bälle, Konzerte gehören hier als fester Bestandteil in die Unterhaltserwirtschaftung.

Ebenso kämpfen wir für ein freies Vereinsleben ohne ideologische Vorgaben und gegen die Bürokratisierung, die ehrenamtliches Engagement behindert. Wir wollen ein Programm, das den Beitrag der Vereine zum kulturellen Leben unserer Heimat unterstützt.

Denkmalschutz und Denkmalpflege sind für uns von elementarer Bedeutung. Wir setzen uns für den Erhalt der zahllosen Kultur- und baulichen Denkmäler Thüringens ein und fordern die Initiierung eines weiteren Sonderinvestitionsprogramms nach 2027. Städtebaulich müssen wir zurück zu unseren Wurzeln: Die Erfahrung hat gezeigt – Zahlreiche hässliche Neubauten werden wenige Jahrzehnte nach ihrer Errichtung abgerissen. Nachhaltigkeit geht anders. Die Bürger fühlen sich in schönen und attraktiven Städten mit lokalen Bautraditionen und historischen Bezügen wohler, außerdem zieht es noch mehr Touristen an.

Unser Ziel ist es, Thüringens Kultur lebendig zu halten, damit sie auch für künftige Generationen ein prägendes und bereicherndes Element unseres Landes bleibt. Für ein reiches kulturelles Leben in Thüringen!