Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.
Wieder werden Unterstützungen populistisch propagiert und versprochen, den Betroffenen sind sie angesichts von Bürokratie und Klauseln oft keine Hilfe. Die zurückgezahlten „Hilfsgelder“ der „ersten Welle“ sind Zeichen für das Bürokratiemonstrum à la CDU/SPD-Fachkompetenz und unzureichend für eine solide aufgestellte Mittelschicht und eines robusten Mittelstandes.
Politiker machen Medizin und ausgesuchte Mediziner machen Politik; ein Banker verantwortet die Gesundheit und ein Anästhesist betäubt die Staatsfinanzen.
UND alles ohne Parlament, alles vom Schreibtisch der Kanzlerin und ihrer Getreuen. Die Demokratie bleibt in der Quarantäne gefangen, zusammen mit dem gesunden Menschenverstand.
Das weltweit teuerste Gesundheitssystem sollte sich um seine Qualifizierung große Sorgen machen.
Während der deutsch Steuer- und Abgabenzahler seiner Arbeit nachgeht und all den Wahnsinn finanziert, läuft die Zufuhr kerngesunder Einwanderer auf vollen Touren. Bereits gibt es Sorge, die im Koalitionsvertrag von schwarz-rot vereinbarte Mindestrate von 200.000 Migranten nicht zu erreichen. Daher wird schon nachgebessert. Ab sofort sind Freunde, Lebenspartner und Nachbar nachzugsberechtigt. Das haben Sie nicht mitbekommen vor lauter Mikropanemie? Zufall?
Während China geheilt ist und Schweden die Alternative lebt, bekommen unsere Kinder Masken vors Gesicht und unsere Alten werden in soziale Isolation geschickt.
Man sieht weder einen Plan im Sammelsurium der Beschränkungen, noch eine Wirkung bei der Belegung der Intensivbetten. Hoffte man wohl mit der Zeitumstellung die Mikrobe zu verwirren, soll es nun der alkoholfreie Glühwein, die Ausgangssperre, die Maske zu Hause und der Soldat vor der Haustür richten. Oder eben wie Herr Söder gleich die Privaträume stürmen.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt nur noch eingeschränkt nach der Machtergreifung des Infektionsschutzgesetz.
Und während man im asiatischen Raum langsam zur Tagesordnung übergeht, werden auf europäischen Straßen Köpfe abgeschlagen und der importierte Terrorismus feiert Urstände, aber wir sind ja jetzt alle zu Hause, maskiert und sicher.
Während Betroffene ohne Symptome oder mit grippeähnlichen Verläufen das unvermeidliche Überstehen, soziale Distanz zur neuen Normalität proklamiert werden soll, steigen psychische Erkrankungen und Suizide. Die Wirtschaft kann zum Verzugspreis vom kommunistischen China für einen schmalen Taler gekauft werden.
Die AfD wünscht sich Expertenrunden (nicht Politiker-Geschwätz), die in ergebnisoffenen Diskussionen denen Rat und Richtlinien geben, die dazu nicht in Lage sind.
Ihr Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender
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