Die Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie greifen und erste Lockerungen werden nun in Aussicht gestellt. Das deutsche Gesundheitssystem habe sich als leistungsfähig erwiesen und mit der Maskenpflicht sei auch die Bevölkerung ausreichend sensibilisiert. „Die übergroße Mehrheit der Bürger zeigt selbst genug Vernunft und hält die Hygiene- und Abstandsregelungen ein. Jetzt ist es an der Zeit, Belastungen von den Familien und der mittelständischen Wirtschaft zu nehmen“, so die Forderung der Nordhäuser AfD.
„Unser modernes Gemeinwesen muss dazu in der Lage sein und ist dafür auch ausgestattet. Die Reproduktionszahl unter 1 und die flache Kurve der schweren Erkrankungen haben sich seit Mitte März stabilisiert. Natürlich ist die Krise noch nicht überwunden, doch die Entwicklung ist positiv“, sagt Jörg Prophet, Fraktionschef im Kreistag und Stadtrat.
Die Nordhäuser Alternative fordert nun die Stadt und den Landkreis auf, „sich gemeinsam beim Freistaat stark zu machen für einen Weg aus dem Krisenmodus hin zu einer schrittweisen Normalisierung. An erster Stelle muss dabei die Wiederaufnahme der Kinderbetreuung stehen,“ so Prophet. „Natürlich sind junge Familien mit betreuungspflichtigen Kindern auch ‚systemrelevant‘.“
Priorität soll dabei die Forderung an die Landes- und Bundesregierung sein, eine schrittweise Aufnahme der Kinderbetreuung zu organisieren. „Die häusliche Rund-um-die-Uhr-Betreuung gerade kleinerer Kinder unter Wegfall der nötigen sozialen Kontakte wird zunehmend eine sozialpsychologisch schwierige Situation für Kinder und Eltern. Die Fallzahlen steigen.“
Der Haushaltssperre der Stadt müsse auch eine Haushaltssperre des Landkreises folgen. Die Ein- und Ausgabensituation von vor zehn Wochen ist nach Ansicht der Nordhäuser AfD nun ‚Geschichte‘ und wird auch von Land und Bund nicht mehr haltbar sein.
„Jetzt gilt es mit Augenmaß die Ausgaben neu zu bewerten. Wir können nicht nur dem Bürger die Last der Pandemiefolgen auferlegen. Vielmehr verantwortungsbewusst müssen die kommunalen Haushalte voran gehen.“, ist sich Jörg Prophet sicher.
Eine Rückkehr zur Normalität gebiete auch die Vernunft und „eine ganzheitliche Betrachtung der Krise und ihrer Folgen. Eine fast unendliche Ausdehnung der Beschränkungen wird am Ende unendliche viele Staatsmittel nötig machen, weil Einnahmeausfälle kompensiert, und Menschen ohne Beschäftigung mit Finanzmitteln versorgt werden müssen. Doch finanzielle Mittel sind endlich. Nichts kann eine Konjunktur ersetzen.“
So dürfen nach Meinung der AfD Ökonomie und Gesundheit nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ständiges Abwägen der Mittel und ihrer Wirksamkeit sind das beste Rezept dagegen, blinder Aktionismus ist fehl am Platz“, so Prophet weiter.
Das Fazit der AfD im Landkreis: „Die Krise scheint derzeit beherrschbar, jetzt muss man dem sytemrelevanten Steuerzahler Luft zum Atmen verschaffen“.
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