Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…
Die Linke-Fraktion kritisierte diesen AfD-Antrag vorab als Schaufensterpolitik. „Gute Stadträte müssen wissen, was ihre Beschlüsse für die Bürger bedeuten“, entgegnet der AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Schaufensterpolitik steht auch für Transparenz und Offenheit und ist für den Bürger sichtbar. Keine Hinterzimmer, keine Postenschieberei – dazu steht die AfD-Fraktion. Dank also für das Lob von der Linksfraktion.“ Und bei dem Votum pro oder contra eigener Straßenbahn und Bus ginge es nicht nur um Millionen Euro, sondern auch darum, welche Qualität und welche Sicherheit die Bürger in Zukunft bei der Mobilität haben.
„Es ist keine Entscheidung, die man mal einfach so treffen sollte, da auch die Zukunft der Stadtwerke zur Debatte stehen könnten. Und in denen stecken Millionen aus der öffentlichen Hand. Zumal es ein Gutachten gibt, welches erst wenige Jahre alt ist. In dem steht, dass die Abgabe von Bus und Bahn sogar negativ für die Stadt sein könnte. Und dem Steuerzahler am Ende Geld kosten könne.“
Als AfD-Fraktion habe man sich nicht ausreichend durch das Rathaus informiert gefühlt. Die vorausgegangene nützliche Stadtratsdiskussion um den Antrag habe gezeigt, dass selbst bei der Stadtspitze erhebliche Informationsdefizite bestehen über die Einzelheiten und letzten Konsequenzen des Trägerwechsels.
„Die Diskussion war sehr produktiv. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister in einer wenig demokratischen Weise seinen Willen fast schon dogmatisch gegen die Stadträte durchsetzen wollte. Er weigert sich, sich mit dem Landrat an einen Tisch zu setzen, um die Optionen zu besprechen. Insofern dürfte auch für die Stadtspitze ein Gutachten neuen Erkenntnisgewinn bringen“, sagte Prophet. „Das Verhalten von Herrn Buchmann hatte leider wenig mit Transparenz und einer ergebnisoffenen Diskussion zu tun, wie dies u. a. auf der städtischen Internetseite versprochen wird. Das hat schon verwundert.“
Die Fraktionen gehen natürlich davon aus, dass die Verwaltung nun kein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gibt. „Da werden wir alle genau ein Auge draufhaben. Denn die – wenn auch überspitzt vorgetragenen – Thesen des Landrats für eine Beibehaltung des ÖPNVs in der städtischen Regie sind schlüssig und haben ihre Berechtigung“, so Prophet.
Wenn eine Abgabe der Regie über Bus und Straßenbahn an den Landkreis wirklich fachlich gebot sei, dann werde sich die AfD nicht verschließen. „Obwohl das gerade im 120. Jahr der Straßenbahn eine Zäsur wäre und die Stadt dann nur noch sehr eingeschränkte Mitsprache, etwa über Fahrplan und Fahrpreis, hat. Ist dieser Beschluss erstmal gefallen, dann kann man ihn kaum noch zurückholen. Es will also wohl überlegt sein. Es ist schade, dass man seitens der Stadt eher wenig Visionen und Ideen entfaltet hat, um mehr Fahrgäste in Bus und vor allem Straßenbahn zu holen. Geklappt hat dies noch, als man die Straßenbahn an den Fuß des Harzes fahren ließ. Mit viele neuen Ideen hätte man auch ganz anders bei der Landesregierung auftreten können, um Fördermittel oder Schlüsselzuweisungen für die Bahn einzuwerben“, sagte Jörg Prophet abschließend.
Messer zücken, Steine werfen, mit Latten attackieren: die Uferstraße in der Nordhäuser Unterstadt entwickelt sich in den Abendstunden immer mehr zu einer No-Go-Area.
Was wir bislang nur aus den deutschen Großstädten kennen, hält nun auch immer mehr in der „Provinz“ Einzug: gewalttätige Migranten, die die städtischen Areale für sich beanspruchen. Diese Dinge waren für jeden absehbar, der in den letzten Jahren die zunehmend aggressive Stimmung junger Männer mit Migrationshintergrund in unseren Innenstädten wahrzunehmen bereit war.
Dies ist alles nur noch absurd. Die politische Klasse beklatscht weiter ihre bunte Großzügigkeit auf dem Rücken der Bürger und blendet dabei jede Begleiterscheinung wissentlich aus. Unser Leben hat sich bereits drastisch verändert. Wie weit soll es noch kommen? Eine zügige Verurteilung und eine noch schnellere Abschiebung wären für die AfD eine Selbstverständlichkeit.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnten wir als betroffene Bürger ja darüber lachen. Da werden Krokodilstränen angesichts der Werkschließung des Nordhäuser Eaton-Werkes vergossen. „Wie kann man nur … das darf doch nicht … wir werden das zu verhindern wissen.“
Das von den Schwarzen gestützte Rot-Rot-Grüne Traumschiff Erfurt und die schon leckgeschlagene MS Bundesrepublik dampfen durch die globale Welt und die Passagiere wundern sich. Sie wundern sich, dass der durch die gewählten Kapitäne eingeschlagene Kurs nicht an Traumständen endet, sondern die Schiffe bald vor felsiger Küste zerschellen werden.
Wie groß muss die Realitätsferne denn sein, wenn man nach der aufwendigsten Deindustrialisierung der Welt den Verlust von Arbeitsplätzen, den Verlust des sozialen Friedens und obendrein den Verlust von Steuermitteln für die Kommune beklagt.
Vergessen scheinen all die aufgebauten Bürokratiemonster dieser Republik gegen den Mittelstand. Vergessen die Energiewende. Vergessen die Globalisierung mit dem mit ihr verbundenen massenhaften Import von Produkten aus Billiglohnproduktion. Vergessen der Atomausstieg, der Kampf gegen das Verbrennerauto, vergessen…
Vielleicht ist aber auch nur die Gutgläubigkeit der Menschen. Jene, die meinten, dass die gewählten Schein-Eliten Geldanreize mit Negativzinsen erzeugen können, die meinen, nicht die Schulden, sondern nur die nun endliche vollendete Schuldenbügengemeinschaft wären das Problem. Geldwährungen ohne Bindung zum BIP oder zum Gold, Geldwährungen geschaffen wie beim Spiel Monopoly der Regierenden zum Preis der Verarmung und Enteignung der Bürger.
Die Realität hat auch Nordhausen eingefangen und die erste Wahrheit lautet: EATON schließt nicht die Produktion – EATON verlagert das Werk vollumfänglich nach Polen. Das ist die Wahrheit. Deutlich geringere Energiekosten, geringere Unternehmensbesteuerung und vor allem ein positives wirtschaftliches Staatsklima.
Sicher werden in allen Teilen der Welt neue Technologien – die vom Markt auch angenommen werden – die Strukturen der Wirtschaft verändern. Aber es ist auch auf der ganzen Welt als sicher zu verbuchen, dass stets die vermeintlichen alten Technologien die Mittel für die Investitionen in die neuen Technologien erwirtschaften in einem marktkonformen Tempo.
Erst wenn Betriebswirtschaft und Wissenschaft durch Ideen und durch in Staatsform gebrachte Ideologie ersetzt werden, wenn also der Merkelscher Sozialismus in Rot-Rot-Grüne Tagespolitik gepresste wird, wenn wir also die sozialistische Planwirtschaft mit all ihren Verzerrungen und Verwerfungen gegen jede Restvernunft durchsetzen – erst dann sind wir in der vermeintlichen Harmonie angekommen.
Daraus ergeben sich dann so tolle Rettungsversuche großer Lenker und Denker der Nordhäuser Zivil- und Farbgesellschaft, welch in der Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 h mit vollem Lohnausgleich die Lösung sehen.
Es wird eine traurige Schlittenfahrt in die weltwirtschaftliche Bedeutungslosigkeit. Die internationale Preisgeberschaft haben wir schon lange durch die Aufgabe von Innovation und ergebnisoffener Forschung verloren. Viele eher haben wir eine Heimstatt für jeden Leistungsverweigerer geschaffen.
Während die Gesellschaftsteile, welche eine pluralistisch abweichende Meinung vertreten als NAZI betitelt werden, schließen andere Gesellschaftsteile mit dem Verweis „für uns reicht es noch “ den ideologischen Schulterschluss mit denen vollziehen, welche proklamieren „es geht auch ohne Müh und Last „.
In der Verantwortung für die nächste Generation, denen wir mittels Massenimpfung die Unsterblichkeit des Lebens in die nicht vorhandene Bundesrepublikanische Verfassung hämmern, schmiert dieses – unser Land – gnadenlos ab.
Den Startknopf zum „Reset“ zu alter Leistungsfähigkeiten suchen die Grippe-Paniker schon heute. Nun bekommen Sie jeden Tag Gesellschaft von den durch die Schwarzen hoffierten Rot-Rot-Grünen Scheinökonemen, welche immer im Geldbeutel des Nachbarn die Lösung der eigenen Probleme vermuten.
Bis dahin folgen wir dem Vorbild der Bergsteiger welche sich an einer Steilwand abseilen und feststellen müssen, dass die Seillänge nicht bis zum sicheren Boden ausreicht. Der Ruf nach oben „schneid ein Stück oben ab, ich knote es unten an“, wurde in diesem schlechten Witz gehört und ausgeführt.
Hoffentlich haben wir noch eine Wahl vor dieser Wahl.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 9. September einstimmig genehmigt, dass die Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen 1.831.500 Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält.
Dazu sagt der Nordthüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl:
„Ich freue mich für die Landgemeinde Stadt Bleicherode außerordentlich, dass sie zu den 100 Kommunen gehört, die heute vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für die Förderung der Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen in Bleicherode erhalten haben. Leider hat es die Regierungskoalition versäumt, mehr Projektvorschläge zur Abstimmung vorzulegen. Dass der Bedarf noch weitaus größer ist, zeigt die Anzahl von über 1.100 eingereichten Projektvorschlägen. Am fehlenden Geld kann es wohl offensichtlich nicht liegen, dass die Bundesregierung mit der Förderung der maroden Infrastruktur in Deutschland nicht hinterher kommt. Geld ist bei dieser Bundesregierung ja anscheinend kein knappes Gut, wenn man ihre Politik in Sachen Euro, Asyl, oder Energie betrachtet. Umso erfreuter bin ich heute, dass mit der Landgemeinde Stadt Bleicherode auch mein Wahlkreis aus dem Fördertopf zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ profitiert.“
Wer sich an einem Sonntagvormittag die Zeit nimmt, um die Ereignisse der letzten Tage und Wochen Revue passieren zu lassen, spürt schnell ein bedrückendes Gefühl angesichts der scheinbar endlosen Flut an entsetzlichen Nachrichten, die auf uns einprasseln. Der Bürger – der Empfänger jeder weltweiten Pandemie-Nachricht – und der Themenbereich um Corona sind schon lange nicht mehr auf medizinische Belange beschränkt. Einige Gedanken von Jörg Prophet…
Corona ist allgegenwärtig: Es reicht von der Wirtschaftskrise, über Spinner, zu Verschwörungstheorien, von Trump zu Putin und den beklemmenden Umständen in asiatischen Zwangsgesellschaften, wo umfassende Überwachung nicht länger ein linkssozialistischer Traum, sondern gelebte Realität ist. Um ein biblisches Bild zu verwenden: „Gib mir heute meine Überwachungs-App, wie ich dir morgen meinen Immunitätsausweis zeige…“ Amen.
Generell verliert nach und nach jeder das Gefühl für festen Boden unter den Füßen. Der Fernsehmoderator (Leiter Politik ARD), der gegen Gebühren protestierende Bürger als „Spinner“ bezeichnet und den Wunsch nach Normalität ins Reich der Fantasie verweist.
Genauso wie im großen Bundesmedienreich, so auch im kleinen Kommunalreich der Bürokraten des Landes und ihrer Landkreisfürsten. Getreu dem Motto: „Der Mensch denkt, der Herr lenkt“, wird die politische Realität außer Kraft gesetzt. Demokratie funktioniert nicht von unten nach oben, sondern durch Allgemeinverfügung von oben nach unten. Der Steuerzahler wird gelenkt, geführt, regiert, verwirrt und schließlich im Labyrinth des Alltags allein gelassen. Nie war es herrlicher auf dem Olymp, nie war man dem demokratischen Absolutismus näher als heute.
Wann gab es schon mal die Gelegenheit, ganze Landkreise mit Gesichtsmasken auszurüsten, wo doch sonst wegen jeder Vollverschleierung eine Debatte über die Leitkultur entbrannte? Es ist zu faszinierend, um aufzuhören. Und damit es nicht aufhört, wird eine offene Diskussion vermieden. Einfache Fragen, wie die Unterschiede zwischen „infiziert“, „erkrankt“ und „schwerer Verlauf“ sind hier bereits Tabu. Niemand scheint mehr wirklich gesund zu sein, der Status heißt jetzt „unentdeckt erkrankt“.
Während die systemrelevanten Steuereinnahmen in eine Hyper-Rezession stürzen, wird die Kinderbetreuung weiterhin stur verweigert, bleiben ganze Branchen geschlossen und Menschen werden in wichtig und unwichtig eingeteilt. Ein Gruppen-Rassismus auf höchstem Niveau des Seuchen-Notstandes. Die Krönung der Volksverdummung ist die Drohung eines jederzeit (wieder) möglichen Hausarrests. …und wenn du nicht willst, brauche ich Gewalt…
„Ich wollte nur für das Grundgesetz spazieren gehen“, keucht die Mitsechzigerin, als der junge
Staatsbeamte in voller Schutzkleidung sie zu Boden bringt und ihren Arm auf den Rücken dreht. Was er sonst vor öffentlichen TV-Kameras nicht tun dürfte, an einer Rentnerin darf er es beweisen.
Eine unausweichliche Pandemie – oder alles nur Grippe? Mit oder ohne den Aufruf eines mutigen Bürgers aus dem Bundesinnenministerium gab es und gibt es immer Alternativen:
Der mündige Staatsbürger als Träger seiner Souveränität, selbstbestimmt und mit Zugang zu offenen Informationen, mit dem Recht auf Hygiene und dem Recht auf Infektion, mit unveräußerlichen Grundrechten und einem Staat, der zur Dienstleistung verpflichtet ist.
Aber bevor eine Rückbesinnung auf weniger Staat erfolgt, wird die Wirtschaft erstmal gegen die Wand fahren. Bevor der Nationalstaat als Wächter der Souveränität wieder aktiviert wird, wird die zweite Infektionswelle vermeldet und mit dem chinesischen Wirtschafts-Tsunami der letzte Rest der westlichen und damit bürgerlichen Gesellschaftsstruktur hinweg gekauft.
Wir dürfen gespannt sein auf die nächste Kreistagssitzung in der Wiedigsburgshalle, weit voneinander entfernt, auf Stühlen – ohne Tische – aber mit der verpflichtenden Maske, um die eigenen Abgase aus der Stoffwechselproduktion einzuatmen, bereit für die Erläuterungen zur nächsten Allgemeinverfügung.
Jetzt wird gelockert, dann wird wieder angeordnet…
Ich freue mich schon jetzt, wenn ich den nächsten Sonntag als Revue-Tag nutze.
Einmal mehr treibt die Bürger im Landkreis das Thema Windkraft um, denn bei Uthleben ist der Bau von neuen Riesen-Windrädern in Planung…
Immer größere Windkraftanlagen durchsetzen unsere Heimat. So sollen auch oberhalb von Uthleben zwei neue, größere Windräder die fünf älteren Modelle ersetzen. Dabei fällt häufig der Begriff „Repowering“, was bedeutet, dass technisch veraltete Einzelanlagen durch neue, leistungsstärkere Windräder ausgetauscht werden. Und zwei Windräder vor der Haustür sind besser als fünf, mag man denken.
Für den Windkraftausbau in Thüringen und im übrigen Bundesgebiet soll Repowering künftig eine wesentliche Rolle spielen. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass „Repowering“ viel zu oft als eine harmlose Maßnahme zum Ersatz von abgenutzten oder veralteten Komponenten von Windkraftanlagen propagiert wird. Eine Erhöhung der Anlage bedeutet auch eine Vergrößerung des Rotors. Die Verunstaltung der Landschaft nimmt weiter zu, selbst wenn die Zahl der (kleineren) Anlagen verringert wird. Ferner bedeutet Repowering eine drastische Erhöhung der Leistung: die höhere Geschwindigkeit der Flügelspitzen und die stärkeren Luftwirbel bringen Vögel und Fledermäuse in Todesgefahr.
Die Stadtratsmitglieder von Heringen hätten sich in der letzten Sitzung mehr Informationen zum Thema gewünscht, um ein abschließendes Urteil fällen zu können. Darüber hinaus müssen die Bürger von Uthleben in die Diskussion mit einbezogen werden!
An dem massiven Verlust von Lebensqualität und den messbaren Einbußen bei Grundstücks- oder Immobilienpreisen verdienen einige wenige königlich. Gewinner sind die Betreiber der Anlagen und die Eigentümer der Grundstücke auf denen sie gebaut werden. Verlierer sind die Bürger vor Ort.
Um die Zustimmung für die Riesen-Windräder zu erhalten, werben die Verantwortlichen damit, dass „mehrere 10.000 Euro“ der Gemeinde zu Gute kommen. Kein wirklicher Trost für die Anwohner, die neben der Landschaftszerstörung auch die Wellenbelastung beklagen. Selbst die finanziell klammen Kommunen werden erkennen, dass mit diesen „Almosen“ die Zerstörung von Natur, der Tod von Vögeln, die Verspargelung des Südharzes und in der Konsequenz der Verlust von Lebensqualität nicht wettgemacht werden kann.
Für die Betreiber ist Repowering zweifellos wünschenswert, weil sie ihre Neuanlagen an schon vorab entwerteten und erschlossenen Bereichen errichten können und überdies noch eine erhöhte Vergütung für eine verlängerte Periode erhalten. Die aufgestockten Vergütungen werden wie bereits üblich per Zwangsumlage den Kunden abgenommen.
Die AfD Nordhausen sieht beim Uthleber „Repowering“ weitere Fehlentwicklungen. So könnten die mühsam beschlossenen Abstandserfordernisse umgangen werden. Eine Vervielfachung der Leistung einer Windkraftanlage fordert nach dem Bundes-Immisssionsschutzgesetz eine Änderungsgenehmigung nach §16 Abs. 1. Die Rückbauverpflichtungen einschließlich der Sicherheitsleistungen müssen den größeren Anlagen mit einem höheren Gehalt an Gefahrstoffen angepasst werden.
Beim Windpark Nentzelsrode ist zu befürchten, dass die neuen, größeren Anlagen nicht zuverlässiger sind als die alten. Die Kulturlandschaft im Südharz bzw. der Goldenen Aue ist nicht geeignet für solche Riesen-Windräder. Darüber hinaus ist eine künftige Stromspeicherung nicht absehbar. Alles bleibt unsicher und die Kosten steigen weiter. Repowering stützt die Windkraftinvestoren und schadet der Umwelt und den Verbrauchern.
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Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…
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Wenn es nicht so traurig wäre, könnten wir als betroffene Bürger ja darüber lachen. Da werden Krokodilstränen angesichts der Werkschließung des Nordhäuser Eaton-Werkes vergossen. „Wie kann man nur … das darf doch nicht … wir werden das zu verhindern wissen.“
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 9. September einstimmig genehmigt, dass die Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen 1.831.500 Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält.
Wer sich an einem Sonntagvormittag die Zeit nimmt, um die Ereignisse der letzten Tage und Wochen Revue passieren zu lassen, spürt schnell ein bedrückendes Gefühl angesichts der scheinbar endlosen Flut an entsetzlichen Nachrichten, die auf uns einprasseln. Der Bürger – der Empfänger jeder weltweiten Pandemie-Nachricht – und der Themenbereich um Corona sind schon lange nicht mehr auf medizinische Belange beschränkt. Einige Gedanken von Jörg Prophet…
Einmal mehr treibt die Bürger im Landkreis das Thema Windkraft um, denn bei Uthleben ist der Bau von neuen Riesen-Windrädern in Planung…
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