von Redaktion | Feb. 17, 2021 | Allgemein
„Närrische Zeit“ oder „Die Stadt ist vom Einbruch der Gewerbesteuer überrascht?“
Die ausgerufene Sperrung der Stadtfinanzen um 5 Millionen Euro ist nach Meinung der AfD-Fraktion ein deutliches Alarmsignal. Diese sei zwar nötig, doch auch ein Zeichen dafür, dass sich die Rathausspitze immer weiter von den Realitäten in Nordhausen entferne…
„Ich bin ehrlich gesagt baff, dass man in der Stadtverwaltung – nur wenige Wochen nach Aufstellung des Haushaltes – vom Einbruch der Gewerbesteuer überrascht ist. Hat man die Augen verschlossen und ist zwölf Monate blind durch die Stadt gelaufen? Hat man denn wirklich nicht die deutlichen Signale wahrgenommen, die die Finanzverwaltung ausgesandt hat? Die vor zehn Monaten gestundeten Gewerbesteuerzahlungen hatten immer das Potential zum Totalausfall. Haben die geschlossenen Geschäfte, die dunklen Gaststätten und Vereinshäuser, die leeren Sportplätze tatsächlich nicht ahnen lassen, was da kommt? Das ist fast nicht zu glauben“, sagt Fraktionschef Jörg Prophet.
Die Haushalstssperre zeige, dass – entgegen aller Beteuerungen aus dem Rathaus – Nordhausens Finanzen eben nicht gesund seien: „Denn Nordhausen steuerte und steuert sehenden Auges auf eine noch schwierigere Finanzsituation in den kommenden zwei Jahren zu. Soll die Entwicklung nicht total ausweglos enden, hilft jetzt nur eines: Raus aus der Selbstbeschäftigung bei der Stadtverwaltung, rein in die kritische Prüfung aller Vorhaben – konsequent nach dem Nutzen für die Bürger. Ein Nachtragshaushalt muss her, mit neuer Priorisierung“, so Prophet. „Wir wollen uns als AfD nach wie vor produktiv an diesem Prozess beteiligen. Bei uns sind viele Mittelständler vertreten mit dem entsprechenden Sachverstand, und viele bodenständige Bürger, die das Beste für ihre Stadt wollen. Man muss bei der Verwaltung nur endlich zuhören wollen. Vor allem auch den Bürgern.“
Hat man die Tragweite der Schließung von EATON nicht erkannt?
Allein das für viele Menschen tragische Ende von EATON hätte aufschrecken müssen. Oder das Auslagern eines neuen Betriebsteils von Feuer Powertrain ins Eichsfeld, oder aktuell die Verlagerungen bei der Firma Stiegelmeyer. „Doch man hat sich bei EATON auf platte Solidaritätsbekundungen beschränkt und nichts weiter getan. Dies kann sich als fataler Fehler erweisen. Denn nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung von Nordhausen sind solche Industriebetriebe ausschlaggebend. Man hätte damals agieren, mahnen, sich bei Land und Bund zu Wort melden müssen. Doch nichts ist geschehen. Das muss jetzt anders werden – und zwar schnell. Es müssen konsequent jene Aufgaben nach vorne, die einen Mehrwert für die Bürger bringen. Hinter jeder Ausgabe muss die Antwort auf die Frage stehen: Was wird für den Bürger besser? Und Nordhausen muss als Wirtschaftsstandort im Rennen bleiben. EATON ist im schlimmsten Fall nur der Anfang gewesen. Daher ist Lobbyarbeit für die Region und das Aufnehmen von Signalen der eigenen Bürgerschaft jetzt wichtiger denn je“, so Prophet, der selbst Unternehmer ist.
Schon im Frühjahr 2020 habe es von Nordhäuser Einzelhändlern und Dienstleistern an die Stadt Warnungen gegeben, nicht zuletzt mit Blick auf die Folgen überzogener Corona-Abwehrmaßnahmen. Diese wollte man nach Beobachtung der AfD nicht hören. „Die Hinweise wurden wohl nur müde lächelnd mit ‚alles wird gut‘ zur Kenntnis genommen, bevor man für den Rest des Corona-Jahres auf Tauchstation ging. Doch nichts ist gut geworden. Im Gegenteil. Viele Menschen und vor allem kleine und mittelständische Unternehmen müssen still weiter leiden und sterben im ideologisch verordneten Lockdown. Das Rathaus schweigt weitestgehend.“
Die von der AfD Nordhausen gebrachten Erwägungen und Fragen zur Haushaltsaufstellung hätte man als Narretei, Nerverei und Populismus abgetan und hinter den Rathausmauern und im Stadtrat verlacht, so Prophet weiter. „Das Lachen scheint jetzt allerdings vergangen zu sein. Zum Leidwesen der Bürger.“
Seine Fraktion habe die Streichung der Zweitwohnsitzsteuer beantragt, um Nordhausen interessanter für Studenten zu machen. Zudem hatte man eine Senkung der Steuern für das Industriegebiet vorgeschlagen, um es für Investoren attraktiver zu machen. Man wollte ein strenges und transparentes Kostencontrolling für große Bauvorhaben und einen Einstellungsstopp für Externe in der Stadtverwaltung. Dies alles wurde abgelehnt. „Man leistet sich vielmehr einen neuen Bauhof für 3 Millionen Euro und die Nachbesetzung von 15 Personalstellen, während etwa die Infrastruktur verfällt, siehe Gehege-Straße. Gibt es hingegen ein anspruchsvolles, nachhaltiges und für die Stadtentwicklung positives Projekt, wie die Sanierung des wertvollen Thomas-Mann-Vereinshauses, Waisenhaus oder dem Walkenrieder Hof, wird gerufen ‚hinfort damit´, anstatt bei der rot-rot-grünen Regierung in Erfurt selbstbewusst Fördermittel abzufordern“, so Prophet.
Ständige Personalrochaden in der Verwaltung, das Verklagen von Journalisten oder Hin- und Herzüge von Abteilungen im Rathaus sollen ein Ende finden: „Bis jetzt erschließt sich uns immer noch nicht, warum der wichtige Bereich der Wirtschaftsförderung und der Stadtplanung aus dem historischen Rathaus nach hinten ins Postgebäude verbannt wird. Man muss doch auch mal bedenken, welches Signal dies auf Investoren oder die Unternehmer in der Stadt hat“, so der Fraktionsvoristzende weiter.
Rathaus muss kritikfähig werden
Das Rathaus müsse wieder kritikfähig werden: „Auch das ist ein Ausdruck dafür, dass man Bürger ernst nimmt: Wenn etwas schief läuft – wie beim Management des Winterdienstes – kann man nicht sagen, wir haben alles richtig gemacht, meckert bloß nicht. Dann von der Stadt zu hören, es sei alles in Ordnung, während man sich sieben Tage nach dem Schneefall ungeräumte Straßen kämpfen muss, bringt die Menschen zu Recht auf die Palme. Der Stadt kann nicht ständig nur zum Verzicht aufrufen. Er muss auch liefern, wenn es um elementare und steuerfinanzierte Dienstleistungen geht“, so Jörg Prophet abschließend.
von Jörg Prophet | Feb. 1, 2021 | Allgemein
Die im Thomas-Mann-Vereinshaus ansässigen Vereine wurden von der Stadtverwaltung zur Räumung des Gebäudes aufgefordert. Dies ist nichts anderes als ein kalter Rausschmiss im Gewand einer Corona-Verordnung darstellen würde:
„Die Zuhilfenahme einer Corona-Verordnung für diese Räumung ist eine Beleidigung des Verstands der Vereinsmitglieder, die dort seit Jahrzehnten ihre Heimat hatten. Das Verhalten der Rathausführung in Sachen Kommunikation mit den Bürgern nimmt immer hilflosere, feudale und traurige Züge an“, so Jörg Prophet.
Die amtierende Bauamtsleiterin habe den Nutzern des Hauses mit ausdrücklichem Verweis auf die Rathausspitze folgendes geschrieben: „Ich [möchte] Sie im Auftrag der Hausleitung der Stadtverwaltung Nordhausen darauf hinweisen, dass das Objekt Vereinshaus … geschlossen bleibt. […] Da das Objekt resultierend aus der aktuellen Rechtsgrundlage der Thüringer Verordnung …. zunächst bis zum 14. Februar 2021 geschlossen ist. […] Ich bitte um Terminvereinbarung zur Räumung der persönlichen Gegenstände im Objekt. Eine mögliche weitere Nutzung von Vereinsräumlichkeiten ist zu gegebener Zeit in den Räumlichkeiten des Jugendclubhauses in der Käthe-Kollwitz-Straße vorgesehen.“
Damit glaubt sich die Rathausführung – und entgegen aller Versprechen aus dem Wahlkampf des Oberbürgermeisters – offenbar am lange verfolgten Ziel: „Unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes kann es endlich heißen: `Jetzt raus mit den Vereinen, um das Thomas-Mann-Haus endlich zu versilbern. ´ Es ist einfach eine schmutzige und feige Art, eine Nordhäuser Tradition abzuwürgen. Das hätte man selbst zu DDR-Zeiten nicht gewagt“, so der Fraktionschef.
„Dieses Vorgehen zeugt ein weiteres Mal von der fehlenden Wertschätzung gegenüber den Bürgern, gegenüber der Tradition eines Hauses, welches der Stadt einst geschenkt wurde, um es für die Vereine nutzen zu können. Dies ist schlicht und einfach Ausdruck von fehlendem Anstand. Wir erwarten von der Leitung des Rathauses eine öffentliche Stellungnahme zu einem Vorgehen, das darüber hinaus nicht mit dem Stadtrat abgestimmt wurde“, so Jörg Prophet.
von Jörg Prophet | Jan. 26, 2021 | Allgemein
Zwölf Monate schon reagiert nun eine der führenden Industrienationen auf eine Pandemie. Gelernt haben die Regierenden nicht viel in dieser Zeit. Es gilt wie am ersten Tag: Risikogruppe sind Ü60 mit Vorerkrankungen, das Durchschnittsalter der Betroffenen liegt sicher bei Ü80.
Es wird ein PCR-Test benutzt, der nicht zuverlässig ist und bei Cola, Ziegen und Obst wahlweise Bruchstücke der Mikrobe anzeigt oder nicht. In diesen Fällen sei der Test falsch angewendet worden. Der grüne Superstar der Elektromobilität Allen Musk hat sich 4 mal testen lassen mit dem Ergebnis: Unentschieden.
Nebenbei hat man sich mit dem Test jeden Weg aus dem Dilemma verbaut. Ursache dafür ist die CT-Zahl. Diese gibt dem laienhaft agierenden Politiker an, wie oft man die vorhandenen Bruchstücke multiplizieren muss, um ein Messergebnis zu generieren. Aktuell bei 35 – 40 mal erhält man Düsterwerte, beschränkt man sich auf 20 mal erscheint Licht am Ende des Tunnels.
„Positiv symptomlose“ sind gesunde Menschen und haben keine Überlast an Mikroben-Druck, denn sonst hätten sie ja Symptome. Wessen Immunsystem die Mikrobe im Griff hat kommt mit normalen und eigentlich selbstverständlichen Hygieneanstandsregeln aus. Masken gleichzeitig aufsetzen ist ein Rat an die Bürger von Schilda. Die Bürger von Schilda trugen aus Angst vor Einbrechern ihre Haustüren mit sich herum. Ob Ihnen der Rat von Fachkräften aus der Politik empfohlen wurde, ist nicht überliefert.
Viel intelligenter sind wir da nicht, denn es hat sich doch gezeigt, dass weder im Sportstudio noch beim Friseur ein Infektionsquell entsteht. Dieser entstehe ja nicht einmal, wenn die 3.000 AntiFa-Straftäter bei Ihren Liebknecht-Luxemburg Randalen durch die Hauptstadt randalieren.
Wie am ersten Tag wird NICHT die Risikogruppe geschützt (z .B. durch eigene Einkaufszeiten im Supermarkt ), sondern man verordnet Hausarrest für 80 Millionen Bürger mit durchgehender Freistellung von der Arbeit.
Die falsche Medizin doppelt verabreicht macht nicht gesund, sondern krank. Auch wenn man sich im Schwarz-rot-röter-grünen Träumerland noch so bemüht, die Firmenpleiten sind da, die Suizide sind da, die sozialen und familiären Spannung und Eskalationen sind da. Warum melden denn die Landratsratsämter nicht einmal die Kollateralschäden der Kinder und Jugend Probleme im Landkreis. Erledigt scheinen Wohnungsmangel, Mindestrente, Facharbeiterknappheit und einen Renteneintrittsalter, welches man auch erleben kann.
100.000 neue Menschen aus aller Welt aufnehmen kann doch nicht den Schutz der eigenen Bevölkerung vor dem wüten der Regierenden sein.
Die Krankheit verläuft nicht zwangsläufig tödlich, was die gesamte Regierung mit Frau Dr. Merkel voran schon im selbst verordneten Quarantäneurlaub durch eigenes Überleben bewiesen hat. Die personifizierte Frau Merkel-Regierung und ihre Schwarz grün rot rote Mehrheit hat Parlamente als sinnentleertes demokratisches Beiwerk identifiziert und sie in der Bedeutungslosigkeit geschickt.
Eine Volksbefragung der betroffenen Staatsbürger wird als genau so für unnötig erachtet, wie der Expertenrat von Spezialisten. Das Fachwissen wird effektiv von einer Physikerin, einem Bankkaufmann, einen Tierarzt und einen Testentwickler Doktor mit verschwundener Doktorarbeit bereit gestellt. Meinungsabweichungen sind gleich Rechtsextremismus, Diskussionen jeder Art müssen vom Verfassungschutz unseres Grundgesetzes sofort beobachtet werden.
Eine öffentliche Übertragung der Pandemie Würfel-Runden im Eine-Meinung-TV wird nicht einmal diskutiert, so das weiterhin Glaube und Vermutung regieren, die als Zahlen Daten Fakten verkauft werden.
Erfolge sind dünn gesät, aber doch zu erwähnen: eine Impfung wurde erfunden. Die Hersteller hat man haftungsfrei für die Folgen der Impfung gestellt – warum denn nur? Die Scheineliten unseres Landes verzichten öffentlich wirksam auf den eigenen Schutz und reichen die zu knapp bestellten Ampullen nur zu gern an die geschwächten Körper der Senioren weiter. Den spritzenden Arzt befreit dieser Haftungsausschluss der Hersteller im übrigen nicht, den ausführenden Mediziner wird der Jurist bezüglich seiner Vorsorgepflicht gegebenenfalls ansprechen und zur Rechenschaft ziehen.
Dem Impfstoff wird attestiert, dass man weiterhin erkranken kann, man weiterhin ansteckend ist und man bei jeder Grippemutation zwei neue Spritzen braucht. Wozu man dann einen Impfstoff braucht ist völlig unklar.
Eine alternative Zukunftsaussicht für sich gesund ernährende Menschen, für eine gut mit Vitaminen genährte Bevölkerung gibt es nicht. Sport, frische Luft sowie eine lebensbejahendes, positives und depressionsfreie Lebenseinstellung werden nicht in Betracht gezogen.
Eher zertrampeln Polizei und Vollzugsbeamte Schneemänner auf den Rodelpisten des Landes oder Sorgen für die Umsetzung der Maskenpflicht bei minus 4 Grad im Freien und bei Einhaltung des Poolnudel Abstandes.
Die Volkswirtschaft hat bereits vor dem zweiten Herunterfahren schweren, nicht reparablen Schaden erlitten. Die Euro-Geldscheine machen ihrer Bezeichnung als Schein von Geld nun alle Ehre, viel zu viel bedrucktes Papier trifft auf zu wenige Waren.
Da trifft es sich gut das auch unsere Energiewirtschaft an der Pandemie leidet oder warum hat die BRD noch nie soviel Strom aus den Nachbarländern bezogen wie im Januar 2021? An der Energiewende kann es doch nun wirklich nicht liegen, oder doch?
UND es wird kein Ende der Maßnahmen geben. Die freie Bettenzahl auf den Intensivstationen waren im Durchschnitt nie ein Thema und so ist aus der fehlenden Krise ein Dilemma geworden. Das Dilemma bedeutet das es kein Vor noch ein rückwärts gibt, noch ein links geschweige denn ein rechts.
Frei Wahlen werden verschoben wie in schlechten Haushalten die Bezahlung längst überfälliger Rechnungen.
Die Innenstädte werden nie wieder das sein was sie einmal waren. Ausgedünnt und bereinigt von Gastronomie und Kleingewerbe, gänzlich in kontaktloser Alkoholfreiheit überführt – nur noch als Lieferzufahrt für Amazone und Co zu gebrauchen.
Das zweite verlorene Schul- und Studienjahr beginnt, Pädagogen mit geviertelter Stundenzahl und vollem Einkommen sind wahrscheinlich für den flächendeckenden digitale Schuss in den Bildungspolitischen Ofen mit dem Ziel einer nicht weniger unfähigen Bildungsoffensive am Küchentisch. Waren wir vorher schon bei PISA dritte Welt, so sind wir es nun digital.
Währenddessen dürfen sich unsere Kleinsten in der nicht genehmigten Notversorgung in Kita und Grippe als bestraft fühlen, da ihre Eltern nur zu den 15 Millionen Mehrwert Schaffenden dieses Landes gehören. Also nicht relevant sind im Werte Rassismus unserer Republik.
Zu den immer noch fehlenden analogen Lehrern gesellen sich die fehlenden Polizisten – alle ohne Remonstratioiswillen. In den letzten 10 Jahren hat unser Krankheitssystem fast 100 Kliniken bundesweit geschlossen, hunderte Notaufnahmen geschlossen und die Gesundheit des Erkrankten in eine Fallpauschale umgewandelt. Damit trotten nun die Patienten mit unverheilten Wunden in den Supermarkt. Ob dabei die FFP2-Maske hilfreich ist spielt keine Rolle. Denn eines ist sicher, Corona hat vom Herzinfarkt bis zur Grippe alle anderen Krankheiten ausgerottet. Die von Spahn im Jahre 2019 versprochenen 13.000 Pfleger sind auch Opfer der Pandemie geworden, genau wie der gesunde Menschenverstand.
Nebenwirkungen? Ein Land ohne Aussicht, eine Generation ohne Zukunft? Nein.
Weltweit sind 2020 nach Angaben von UNICEF 6,2 Millionen Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre auf dieser, unserer Welt verhungert. Einfach so, mit oder an Corona ist hier nicht die Frage. Die Frage stellt sich nach den Verantwortlichen für diese Hypris, nach der Verhältnismäßigkeit der befohlenen Maßnahmen.
Die Heilung wird kommen und zwar aus dem inneren der Gesellschaft selbst. Der Wähler wird seine Medizin allein wählen und zwar nach seinen ureigensten Interesse heraus – dem Schutz seiner Familie und all dem, was im Grundgesetz dieses Landes verankert ist. Ein Recht auf ewiges Leben ist dort nicht zu finden und eigentlich muss sich ein Infektionsschutzgesetz dem Bürgerwillen unterordnen und nicht umgekehrt.
Man kann nur auf den Sommer hoffen, oder diesen Übereifer stoppen – und zwar jetzt. Schützen wir die Schutzbedürftigen Risikogruppen und geben allen anderen Bürgern und unserer Zukunft die Freiheit wieder.
Ihr Jörg Prophet
von Andreas Leupold | Jan. 24, 2021 | Allgemein
Ein halbes Jahr ist seit der auf Landes- wie Bundesebene beschworenen Zusage vergangen, im Rahmen der Pandemiebekämpfung auf ein flächendeckendes Schulschließen verzichten zu wollen. Zu groß seien die Kollateralschäden, welche die Jüngsten unserer Gesellschaft zu verkraften hätten, beteuerten führende Politiker im Blick auf die im Frühjahr 2020 angewandte Strategie in der Bildungspolitik…
„Doch in welcher Situation befinden wir uns jetzt? Seit Mitte Dezember sind die Schulen dicht. Traut man den Aussagen des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter (Linke), werden sie es auch bis Ostern bleiben. Mehr schlecht als recht wird über Maßnahmen wie die Schulcloud oder Distanzunterricht versucht, den drohenden Bildungskollaps zu verhindern. Hat man Glück und eine mutige Schulleitung, dürfen wenigstens die Abschlussklassen für ein paar Werktage in halbierten Gruppen wechselweise ihre Bildungseinrichtung besuchen. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass in Windeseile zusammengeschusterte Onlineangebote nicht in der Lage sind, den bestehenden Mangel zu kompensieren, der durch nicht vorhandenen Präsenzunterricht besteht.
Da sind die viel beschworenen iPads, die in die Hände der Schüler gelegt werden sollen. In normalen Zeiten können sie Schulbücher ersetzen, die Medienkompetenz steigern und bei entsprechendem Einsatz die Heranwachsenden zum eigenverantwortlichen Lernen ertüchtigen. Was bringt jedoch das beste iPad, wenn es besonders in ländlichen Regionen an Breitbandausbau und somit am verlässlichen Internetzugang fehlt? Eine zu Stoßzeiten völlig überlastete Schulcloud trägt zur Dysfunktionalität des Onlinekonzeptes bei und erreicht somit nur einen Bruchteil der Schülerschaft. Es mag sein, dass Onlineunterricht für Schüler der gymnasialen Oberstufe zum ansatzweisen Aufholen bestehender Lehrstoffrückstände taugt. Dieses Instrument erreicht aber nicht die Breite der Masse.
Grundschüler sind zwingend auf ein Lernen im gewohnten Verband des Klassenraumes angewiesen. Wie sonst sollen sie eine Handschrift einüben, Lesekompetenz erwerben und sich den Zahlenraum bis 100 zuverlässig erschließen? Durch nach getaner Arbeit häufig überlastete Eltern, die weder didaktisch noch pädagogisch geschult sind? Nicht auszudenken ist der Schaden bei Schülern aus prekären Elternhäusern, die mehr als alle anderen darauf angewiesen sind, im schulischen Alltag auf Gleichaltrige zu treffen, im Rahmen der Schule eine gediegene Lernatmosphäre vorzufinden und schlicht und einfach einmal rauszukommen aus dem häuslichen Umfeld. Hier kommt schon der immense zwischenmenschlich-soziale Schaden der momentanen Bildungskatastrophe zum Tragen. Kinder und Jugendliche brauchen das Miteinander mit Ihresgleichen, um sich vollumfänglich zu reifen, zufriedenen und leistungsfähigen Persönlichkeiten entwickeln zu können. Wir können uns als Gesellschaft schlicht und einfach keine „Kaspar Hauser – Generation“ leisten, in der auch ohne Pandemie die Gefahr besteht, eher vor der heimischen Konsole zu versauern als sich dem realen Leben zu stellen.
Mir persönlich fehlt in der Pandemiebewältigungs-Strategie eine feinfühlige Abwägung nebeneinanderstehender Güter. Sicher, die Gesundheit ist ein hohes, wahrscheinlich das höchst schützenswerte Gut. Was aber ist mit den Gütern persönliche Freiheit, wirtschaftliche Prosperität und eben das Anrecht eines jeden Menschen, in einer hoch entwickelten Industrienation die bestmögliche Bildung zu bekommen, die zur Verfügung steht? Es besteht die Gefahr, die Bildungsbiographie einer ganzen Generation leichtfertig aufs Spiel zu setzen, nur um einem hysterisch anmutenenden Schutz unserer vermeintlich akut gefährdeten Gesundheit das Wort zu reden.
Nur ein baldiges flächendeckendes Öffnen der Schulen unter strengen Hygienemaßnahmen kann einer Negativentwicklung vorgreifen, die uns über Jahrzehnte belasten könnte.
Liebe Regierende, seid mutig, kehrt zum Präsenzunterricht zurück und entlastet jene, die momentan Unschaffbares zu leisten versuchen – nämlich die Eltern!“
Andreas Leupold,
Sprecher des AfD-Regionalverbands Nordhausen,
Mitglied des Kreistages und des Nordhäuser Stadtrates
Bürgernähe und transparente Kommunalpolitik: Die AfD ist die bislang einzige Fraktion in Kreistag und Stadtrat, die ihre Anfragen und Anträge regelmäßig veröffentlicht. Mit unseren aktuellen Text- und Videobeiträgen stehen wir für eine offene und transparente Politik jenseits der Hinterzimmer-Absprachen.
Die städtische Infrastruktur ist in einem beklagenswerten Zustand: „Während sich die Rathausspitze im Homeoffice mit Organisationsänderungen und internen Umzügen währende der Haushaltssperre beschäftigt, zerfällt die Stadt und ihre noch verbliebene Infrastruktur. Die Kommunalverwaltung muss den Regierenden in Erfurt klar machen, wie dringend unsere Stadt freie Mittel für den Erhalt der Grundstrukturen benötigt“, sagt der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
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