von Redaktion | Sep. 9, 2020 | Allgemein
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 9. September einstimmig genehmigt, dass die Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen 1.831.500 Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält.
Dazu sagt der Nordthüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl:
„Ich freue mich für die Landgemeinde Stadt Bleicherode außerordentlich, dass sie zu den 100 Kommunen gehört, die heute vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für die Förderung der Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen in Bleicherode erhalten haben. Leider hat es die Regierungskoalition versäumt, mehr Projektvorschläge zur Abstimmung vorzulegen. Dass der Bedarf noch weitaus größer ist, zeigt die Anzahl von über 1.100 eingereichten Projektvorschlägen. Am fehlenden Geld kann es wohl offensichtlich nicht liegen, dass die Bundesregierung mit der Förderung der maroden Infrastruktur in Deutschland nicht hinterher kommt. Geld ist bei dieser Bundesregierung ja anscheinend kein knappes Gut, wenn man ihre Politik in Sachen Euro, Asyl, oder Energie betrachtet. Umso erfreuter bin ich heute, dass mit der Landgemeinde Stadt Bleicherode auch mein Wahlkreis aus dem Fördertopf zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ profitiert.“
von Jörg Prophet | Sep. 7, 2020 | Allgemein
Wer sich an einem Sonntagvormittag die Zeit nimmt, um die Ereignisse der letzten Tage und Wochen Revue passieren zu lassen, spürt schnell ein bedrückendes Gefühl angesichts der scheinbar endlosen Flut an entsetzlichen Nachrichten, die auf uns einprasseln. Der Bürger – der Empfänger jeder weltweiten Pandemie-Nachricht – und der Themenbereich um Corona sind schon lange nicht mehr auf medizinische Belange beschränkt. Einige Gedanken von Jörg Prophet…
Corona ist allgegenwärtig: Es reicht von der Wirtschaftskrise, über Spinner, zu Verschwörungstheorien, von Trump zu Putin und den beklemmenden Umständen in asiatischen Zwangsgesellschaften, wo umfassende Überwachung nicht länger ein linkssozialistischer Traum, sondern gelebte Realität ist. Um ein biblisches Bild zu verwenden: „Gib mir heute meine Überwachungs-App, wie ich dir morgen meinen Immunitätsausweis zeige…“ Amen.
Generell verliert nach und nach jeder das Gefühl für festen Boden unter den Füßen. Der Fernsehmoderator (Leiter Politik ARD), der gegen Gebühren protestierende Bürger als „Spinner“ bezeichnet und den Wunsch nach Normalität ins Reich der Fantasie verweist.
Genauso wie im großen Bundesmedienreich, so auch im kleinen Kommunalreich der Bürokraten des Landes und ihrer Landkreisfürsten. Getreu dem Motto: „Der Mensch denkt, der Herr lenkt“, wird die politische Realität außer Kraft gesetzt. Demokratie funktioniert nicht von unten nach oben, sondern durch Allgemeinverfügung von oben nach unten. Der Steuerzahler wird gelenkt, geführt, regiert, verwirrt und schließlich im Labyrinth des Alltags allein gelassen. Nie war es herrlicher auf dem Olymp, nie war man dem demokratischen Absolutismus näher als heute.
Wann gab es schon mal die Gelegenheit, ganze Landkreise mit Gesichtsmasken auszurüsten, wo doch sonst wegen jeder Vollverschleierung eine Debatte über die Leitkultur entbrannte? Es ist zu faszinierend, um aufzuhören. Und damit es nicht aufhört, wird eine offene Diskussion vermieden. Einfache Fragen, wie die Unterschiede zwischen „infiziert“, „erkrankt“ und „schwerer Verlauf“ sind hier bereits Tabu. Niemand scheint mehr wirklich gesund zu sein, der Status heißt jetzt „unentdeckt erkrankt“.
Während die systemrelevanten Steuereinnahmen in eine Hyper-Rezession stürzen, wird die Kinderbetreuung weiterhin stur verweigert, bleiben ganze Branchen geschlossen und Menschen werden in wichtig und unwichtig eingeteilt. Ein Gruppen-Rassismus auf höchstem Niveau des Seuchen-Notstandes. Die Krönung der Volksverdummung ist die Drohung eines jederzeit (wieder) möglichen Hausarrests. …und wenn du nicht willst, brauche ich Gewalt…
„Ich wollte nur für das Grundgesetz spazieren gehen“, keucht die Mitsechzigerin, als der junge
Staatsbeamte in voller Schutzkleidung sie zu Boden bringt und ihren Arm auf den Rücken dreht. Was er sonst vor öffentlichen TV-Kameras nicht tun dürfte, an einer Rentnerin darf er es beweisen.
Eine unausweichliche Pandemie – oder alles nur Grippe? Mit oder ohne den Aufruf eines mutigen Bürgers aus dem Bundesinnenministerium gab es und gibt es immer Alternativen:
Der mündige Staatsbürger als Träger seiner Souveränität, selbstbestimmt und mit Zugang zu offenen Informationen, mit dem Recht auf Hygiene und dem Recht auf Infektion, mit unveräußerlichen Grundrechten und einem Staat, der zur Dienstleistung verpflichtet ist.
Aber bevor eine Rückbesinnung auf weniger Staat erfolgt, wird die Wirtschaft erstmal gegen die Wand fahren. Bevor der Nationalstaat als Wächter der Souveränität wieder aktiviert wird, wird die zweite Infektionswelle vermeldet und mit dem chinesischen Wirtschafts-Tsunami der letzte Rest der westlichen und damit bürgerlichen Gesellschaftsstruktur hinweg gekauft.
Wir dürfen gespannt sein auf die nächste Kreistagssitzung in der Wiedigsburgshalle, weit voneinander entfernt, auf Stühlen – ohne Tische – aber mit der verpflichtenden Maske, um die eigenen Abgase aus der Stoffwechselproduktion einzuatmen, bereit für die Erläuterungen zur nächsten Allgemeinverfügung.
Jetzt wird gelockert, dann wird wieder angeordnet…
Ich freue mich schon jetzt, wenn ich den nächsten Sonntag als Revue-Tag nutze.
Ihr Jörg Prophet
von Redaktion | Sep. 3, 2020 | Allgemein
Einmal mehr treibt die Bürger im Landkreis das Thema Windkraft um, denn bei Uthleben ist der Bau von neuen Riesen-Windrädern in Planung…
Immer größere Windkraftanlagen durchsetzen unsere Heimat. So sollen auch oberhalb von Uthleben zwei neue, größere Windräder die fünf älteren Modelle ersetzen. Dabei fällt häufig der Begriff „Repowering“, was bedeutet, dass technisch veraltete Einzelanlagen durch neue, leistungsstärkere Windräder ausgetauscht werden. Und zwei Windräder vor der Haustür sind besser als fünf, mag man denken.
Für den Windkraftausbau in Thüringen und im übrigen Bundesgebiet soll Repowering künftig eine wesentliche Rolle spielen. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass „Repowering“ viel zu oft als eine harmlose Maßnahme zum Ersatz von abgenutzten oder veralteten Komponenten von Windkraftanlagen propagiert wird. Eine Erhöhung der Anlage bedeutet auch eine Vergrößerung des Rotors. Die Verunstaltung der Landschaft nimmt weiter zu, selbst wenn die Zahl der (kleineren) Anlagen verringert wird. Ferner bedeutet Repowering eine drastische Erhöhung der Leistung: die höhere Geschwindigkeit der Flügelspitzen und die stärkeren Luftwirbel bringen Vögel und Fledermäuse in Todesgefahr.
Die Stadtratsmitglieder von Heringen hätten sich in der letzten Sitzung mehr Informationen zum Thema gewünscht, um ein abschließendes Urteil fällen zu können. Darüber hinaus müssen die Bürger von Uthleben in die Diskussion mit einbezogen werden!
An dem massiven Verlust von Lebensqualität und den messbaren Einbußen bei Grundstücks- oder Immobilienpreisen verdienen einige wenige königlich. Gewinner sind die Betreiber der Anlagen und die Eigentümer der Grundstücke auf denen sie gebaut werden. Verlierer sind die Bürger vor Ort.
Um die Zustimmung für die Riesen-Windräder zu erhalten, werben die Verantwortlichen damit, dass „mehrere 10.000 Euro“ der Gemeinde zu Gute kommen. Kein wirklicher Trost für die Anwohner, die neben der Landschaftszerstörung auch die Wellenbelastung beklagen. Selbst die finanziell klammen Kommunen werden erkennen, dass mit diesen „Almosen“ die Zerstörung von Natur, der Tod von Vögeln, die Verspargelung des Südharzes und in der Konsequenz der Verlust von Lebensqualität nicht wettgemacht werden kann.
Für die Betreiber ist Repowering zweifellos wünschenswert, weil sie ihre Neuanlagen an schon vorab entwerteten und erschlossenen Bereichen errichten können und überdies noch eine erhöhte Vergütung für eine verlängerte Periode erhalten. Die aufgestockten Vergütungen werden wie bereits üblich per Zwangsumlage den Kunden abgenommen.
Die AfD Nordhausen sieht beim Uthleber „Repowering“ weitere Fehlentwicklungen. So könnten die mühsam beschlossenen Abstandserfordernisse umgangen werden. Eine Vervielfachung der Leistung einer Windkraftanlage fordert nach dem Bundes-Immisssionsschutzgesetz eine Änderungsgenehmigung nach §16 Abs. 1. Die Rückbauverpflichtungen einschließlich der Sicherheitsleistungen müssen den größeren Anlagen mit einem höheren Gehalt an Gefahrstoffen angepasst werden.
Beim Windpark Nentzelsrode ist zu befürchten, dass die neuen, größeren Anlagen nicht zuverlässiger sind als die alten. Die Kulturlandschaft im Südharz bzw. der Goldenen Aue ist nicht geeignet für solche Riesen-Windräder. Darüber hinaus ist eine künftige Stromspeicherung nicht absehbar. Alles bleibt unsicher und die Kosten steigen weiter. Repowering stützt die Windkraftinvestoren und schadet der Umwelt und den Verbrauchern.
von Redaktion | Aug. 18, 2020 | Allgemein
Historisches Pflaster, enge Straßen, viel Verkehr, viel Lärm – die Altstadt von Nordhausen muss einiges ertragen. Dabei wurde viele Jahre über das Verkehrskonzept für den historischen Stadtteil diskutiert. So sollten die Straßen in erster Linie vom Durchgangsverkehr entlastet werden, wenn nötig sogar mit dem Aufstellen von Pollern. Inzwischen sind zehn Jahre vergangen und die AfD-Fraktion sieht Handlungsbedarf…
„Die Altstadt hat in den letzten Jahren eine positive Entwicklung gemacht; durch Sanierung und Neubau ist sie das Zuhause für viele Menschen geworden. Auch zahlreiche Gewerbetreibende und Dienstleister haben hier ihren Sitz und die Dichte an Gaststätten ist sehr hoch. Die Altstadt ist ein attraktives Ziel für Nordhäuser und Touristen“, sagt Stadträtin Christina Schmidt.
„Die Bebauung der Altstadt ist, historisch bedingt, sehr dicht und die Fassaden sind nur wenige Meter zur Straße parallel aufgerichtet. Ebenso geschichtlich bedingt ist das Straßenpflaster. Durch den Verkehr wird folglich mehr Lärm emittiert, als in anderen Wohnsiedlungen. Anwohner sind an uns herangetreten und beklagen die steigende Lärmbelastung in der Barfüßerstraße/Altendorf durch überhöhte Geschwindigkeiten des Autoverkehrs“, so Schmidt.
Betroffen sei besonders der abfallende Bereich zwischen dem Restaurant ‚Felix‘ bis zur Abzweigung Rosengasse. Neben dem Lärmpegel sehen die Anlieger hier auch eine Gefahrenquelle, da die Altstadt in den Morgenstunden der Schulweg für viele Schüler des Herder- und Humboldt-Gymnasiums ist. Aufgrund der Sperrung der Grimmelallee werde die Altstadt auch zunehmend als Abkürzung bzw. Umgehung genutzt.
„Zwischen 2010 und 2012 wurde im Stadtrat die Installation von Pollern diskutiert. Dieses Mittel zur Verkehrsberuhigung wurde zu Recht abgelehnt, da die Altstadt so zu einem ‚toten‘ Bereich entwertet würde. Ein anderes Mittel sind ‚Bremsschwellen‘, diese stehen jedoch immer wieder in der Kritik, da sie zusätzlichen Lärm verursachen und auch für das Straßenbild in der Altstadt nachteilig sein dürfen“, fasst Christina Schmidt zusammen und fragt das Rathaus nun in einer Anfrage:
- Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in der Altstadt?
- Was ist in der Vergangenheit unternommen worden, um Straßenlärm zu verringern?
- Werden Geschwindigkeitskontrollen in diesem Bereich durchgeführt?
- Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, um die Situation nachhaltig und langfristig zu verbessern?
Bereits im Zuge der Poller-Diskussion wurden 2010 mehr als 2.000 Fahrzeuge täglich in der Altstadt gezählt, 70 Prozent davon als reiner Durchgangsverkehr. Viel ist nach Meinung der AfD vom Verkehrskonzept nicht übriggeblieben, Abhilfe sei jedoch dringend nötig: „Zur Beruhigung können auch einfache Mittel herangezogen werden, wie das Aufstellen zusätzlicher Verkehrsschilder, die auf die zugelassene Geschwindigkeit hinweisen. Ebenso eine temporäre Geschwindigkeitsanzeige (Smiley-Symbol) halte ich im ersten Schritt für geeignet. In jedem Fall muss die Stadtverwaltung wieder mit den Anwohnern in den Dialog treten“, so Schmidt zum Abschluss.
von Redaktion | Aug. 8, 2020 | Allgemein
Archäologen in Thüringen und Deutschland leisten einen sehr bedeutenden Beitrag zur Aufhellung unserer Geschichte und Identität und verdienen damit unsere gesellschaftliche Hochachtung für ihr wichtiges Engagement.
Zuletzt wurden auch in Nordhausen wieder zahlreiche Ausgrabungen gemacht. So fanden sich im Zuge der Bauarbeiten hinter dem Theater historische Mauern, vermutlich aus dem 14. Jahrhundert stammend. Weitere Funde, wie alte Keramikgefäße, konnten geborgen werden. Außerdem wurden bei den Erdarbeiten Reste des „Kaiser-Wilhelm-Vereinsheimes“ entdeckt. Nicht zu vergessen sind die zu Tage getretenen Blindgänger, die Evakuierungen nötig machten.
Die Bodenfunde wurden durch die Mitarbeiter des Landesamts für Archäologie dokumentiert und katalogisiert und danach nach Weimar verbracht (siehe hier).
Mehrere Bürger traten an die Fraktion heran mit der Sorge, dass die Ausgrabungen nicht ausreichend gewürdigt werden und schnell in Vergessenheit geraten könnten.
Die AfD-Fraktion im Stadtrat möchte anregen, die Funde für die Nordhäuser in Zukunft sichtbar zu machen, etwa durch eine genaue Dokumentation im Internet oder durch Ausstellungen im Stadtmuseum Flohburg.
>> Zur Anfrage
Bilder:
Foto Beitragsbild: NordhausenWiki
von Redaktion | Aug. 5, 2020 | Allgemein
Als hätte unser Land keine anderen Probleme: Mit dem Gender-Neusprech wird aus »Sehr geehrte Damen und Herren« ein gesichtsloses »Liebe Menschen.«
Manche Gegenden sind uns immer ein paar Jahre voraus. Stuttgart zeigt auf so vielen Ebenen, wie es nach Willen von Grünlinken auch in Nordhausen bald aussehen würde. So sollen in Stuttgart nun die Bürger gendergerecht angesprochen werden. Die übliche Anrede »Sehr geehrte Damen und Herren« wird in Zukunft durch »Liebe Menschen« ersetzt, damit keine Rollenklischees mehr bedien werden. Auch Einzelpersonen sollen nicht mehr mit »Herr« oder »Frau« angesprochen werden.
siehe: Junge Freiheit
Die Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und stellt geschlechtliche Identität in Frage. Sie will die klassische Familie als Lebensmodell und Rollenbild abschaffen. Damit steht sie in klarem Widerspruch zum Grundgesetz, das die (klassisch verstandene) Ehe und Familie als staatstragendes Institut schützt, weil nur dieses das Staatsvolk als Träger der Souveränität hervorbringen kann. Die AfD will, dass sich die Familienpolitik des Bundes und der Länder am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern orientiert.
Wir stellen uns gegen selbsternannte Sprachpolizisten. Wir sprechen uns klar und deutlich gegen eine ideologisch motivierte Verbiegung unserer Muttersprache aus. Gendergerechte Sprache ist letztlich nichts anderes als die Manipulation von Sprache, um die Gender-Ideologie auch in unserem alltäglichen Denken und Handeln durchzusetzen.
Kein Gender-Neusprech in Nordhausen!
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