von Andreas Leupold | Okt. 18, 2022 | Allgemein
Chris06 (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Blasiikirche_(Nordhausen)7.JPG), „Blasiikirche (Nordhausen)7“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode
Mit Blick auf das jetzt vorgestellte Mobilitätskonzept für die Stadt Nordhausen und den Landkreis und die neuesten Planungen für den Blasii-Kirchplatz fordert die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion mehr Realitätssinn bei der Stadtplanung…
„Die Vorstellung des Mobilitätskonzepts hat gezeigt, dass hier von Beginn an leider Ideologie dominierte: In der Stadt Nordhausen muss die KFZ-Quote auf 17,5 Prozent gesenkt werden. Dies stand von vornherein fest, genau wie die Senkung auf Tempo 30 und die Erhöhung der Parkgebühren. Somit konnte das Konzept niemals offen diskutiert werden. So ist es am Ende auch gekommen“, so AfD-Fraktionsvize Andreas Leupold.
Bei der öffentlichen Vorstellung des Konzeptes sei es überwiegend bei Allgemeinplätzen geblieben. „Die Präsentation durch das beauftragte Büro machte klar: Das Auto muss seine Dominanz verlieren.“ Anschließend folgten viele Vorschläge, die auf jede andere Kommune genauso gepasst hätten. „Wer Parkplätze flächendeckend durch Fahrradhäuschen ersetzen will, ist mit den Nordhäuser Realitäten und den Zwängen des Alltags nicht vertraut.“, so Leupold weiter.
Ähnlich gelagert sieht die AfD-Stadtratsfraktion auch den jüngsten Planungsanlauf für den Blasii-Kirchplatz: „Das ist jetzt schon der zweiteVersuch – aber in den letzten 20 Jahren ist vor der Blasii-Kirche nichts passiert. Eine Planung aus dem Jahr 2011 im Umfang von mehr als 400.000 Euro wurde nie umgesetzt, jetzt kommt die nächste Planung: Viel Neues gibt es da auch nicht. Die Chance für einen von Bürgern geplanten grünen Platz, wie wir als AfD es präferieren würden, fand keine Zustimmung in den entsprechenden Gremien.“, führt Leupold aus.
„Den Menschen in Deutschland werden in diesen Tagen und kommenden Jahren viele Opfer abverlangt – ohne sie zu fragen. Wirtschaftliche Ressourcen werden verschwendet, weil zu viel Ideologie und zu viel Ignoranz gegenüber den Alltagsrealitäten an den Tag gelegt wird. Auch der Nordhäuser Stadthaushalt – und damit konkret auch jeder Bürger – steht vor gewaltigen Herausforderungen. Dem sollte und muss man nun endlich auch in der Stadtpolitik Rechnung tragen. Wer die Menschen vor schwere Probleme stellt, muss sie einbeziehen und ihnen Ergebnisse zeigen – sonst schwindet die Akzeptanz“, so Leupold abschließend.
von Redaktion | Okt. 17, 2022 | Allgemein
Quelle: https://www.swg-nordhausen.de
Als besorgniserregend stuft die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion die jüngsten Aussagen der Geschäftsführerin der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) Inge Klaan anlässlich des jetzt vorgenommen Spatenstichs zum 2. Bauabschnitt zum „Ossietzky-Quartier“ in Nordhausen-Nord ein. Die Partei hat mehrere Fragen…
„Frau Klaan sprach öffentlich davon, dass der 3. Bauabschnitt – also die Vollendung des Projektes – in Gefahr ist“, so AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Diese Aussage zu einem immerhin 20-Millionen-Euro-Projekt ist aus unserer Sicht hochriskant und kann so nicht stehen bleiben. Es geht zu 100 Prozent um Steuergeld – ist doch die SWG zu 100 Prozent in Bürgerhand.
Gänzlich aufhorchen lassen hat uns das öffentliche Eingeständnis von Frau Klaan, dass sie nicht geahnt habe, ‚auf welche Komplexität wir uns einlassen‘ und auch ‚manchmal die Lust an gewissen Projekten‘ verloren gehe. Eine bedenkliche wie erschreckende Aussage einer in der Verantwortung stehenden Geschäftsführerin“, so Prophet.
Dies gelte umso mehr, da es in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrere ambitionierte Projekte der SWG gegeben habe, die zwar im Vorfeld durch die Planung viel Geld verschlangen, doch mangels Bürgerbeteiligung nie umgesetzt wurden.
„Dies betrifft entstandene Kosten für das schlecht vorbereitete und kommunizierte sowie am Ende nicht umgesetzte Parkdeck am Petersberg. Da wurden 138.000 Euro im Wortsinne ‚verplant‘. Und beim ebenfalls nie gebauten – weil auch hier schlecht kommunizierten – Projekt ‚Parkhaus August-Bebel-Platz‘ ebenso. Hier waren es noch einmal 41.000 Euro“, so Jörg Prophet weiter.
„In der Gesamtschau stellt sich für uns schon die Frage, wie seitens der SWG generell Großprojekte angegangen werden. Denn wie gesagt: Wir reden hier über Steuer- und Mietergelder. Hier liegt die besondere Verantwortung – als Stadträte sind wir auch Sachwalter für die kommunalen Unternehmer und die Mieter. Zumal sich die finanzielle Situation der Stadt im kommenden Jahr als eher düster darstellt. Ganz besonders interessiert uns die Frage, welchen konkreten und tatsächlichen Vorteil die Mieter von der klimaneutralen Sanierung haben, in welchem Maße also ihre Nebenkosten sinken.“
Hinzu komme, dass bei einer Investition von 20 Millionen Euro für nur ein Projekt bzw. Stadtteil die Frage im Raum steht, inwiefern es noch finanzielle Mittel für andere Stadtteile, wie zum Beispiel Salza oder Nordhausen-Ost gebe. „Es ist die Kernaufgabe einer öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft, flächendeckend und ausgewogen für angemessenen und bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und sich nicht schwerpunktmäßig auf ein Quartier zu beschränken. Wir verstehen, dass Prestigeobjekte einen gewissen Reiz ausüben. Aber man darf dafür nicht den Blick für die Realitäten verlieren.“
Das infrage gestellte Vorhaben des Wohnhofes gewinne darüber hinaus noch Brisanz, da Oberbürgermeister Kai Buchmann eingestanden habe, dass die Stadt für das Jahr 2023 mit einem Haushalts Defizit von mehreren Millionen rechnen muss. „Das ist ein historisches Ausmaß. Auch dazu stellen sich weitere Fragen.
Deshalb wolle man von der Geschäftsführung der SWG und dem Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden wissen:
- Wie hoch waren die geplanten Kosten für die klimaneutrale Umgestaltung bzw. Sanierung des Quartiers?
- Um wieviel wurden diese angesetzten Kosten zum Stand 1. Dezember 2022 überschritten?
- Wie sehen konkret die von der Geschäftsführung vermeldeten Einsparungen aus?
- Welche Folgen (technologisch, finanzielle) haben diese Einsparungen für das Gesamtprojekt?
- Wenn es angeblich keine Folgen hatte – wieso plante man nicht von Beginn an effizienter?
- Was bedeutet die Aussage „Der dritte Bauabschnitt ist in Gefahr“ konkret?
- Welche konkreten technologischen und finanziellen Folgen für die SWG (und damit für die Mieter) hätte die Nicht-Realisierung des 3. Bauabschnitts?
- Ist trotz der nicht ausgeschlossenen Nicht-Realisierung des geplanten Erdspeichers für Wärme das Gesamtkonzept der Klimaneutralität für das Vorhaben noch umsetzbar?
- Falls doch, warum war die Planung eines Erdspeichers – für den eine intaktes Wohngebäude abgerissen wurde – notwendig?
- Wie hoch lagen die Kosten für den Abriss des genannten Wohngebäudes (ehem. Schwesternwohnheim)?
- Mit welchen Einsparungen für die Mieter bei den Energiekosten (Strom, Wärme) pro Quadratmeter Wohnfläche wurde bei der Konzeption des Gesamtvorhabens kalkuliert?
von Kirsten Paarmann | Aug. 25, 2022 | Allgemein
Bernd Schütze (Stadtrat) und Kirsten Paarmann (Kreistag) besuchten am Montag die Räumlichkeiten der Nordhäuser Tafel…
„Der Einladung von Frau Rathnau sind wir sehr gern gefolgt. Wir nahmen uns viel Zeit, um uns die Räumlichkeiten vor Ort anzuschauen und ausführlich mit Frau Rathnau ins Gespräch zu kommen. Nach der langen Corona- Zwangspause musste die Nordhäuser Tafel aufgrund umfangreicher Bauarbeiten in der Grimmelallee den Betrieb wiederum vorübergehend einstellen.
Das Gebäude zu Fuß zu erreichen, ist schon schwierig; für Lieferfahrzeuge jeglicher Art ist es unmöglich. Mitarbeiter und Ehrenamtliche nutzen die Zeit und bringen die Räumlichkeiten auf Vordermann. Wir überzeugten uns, dass ein vorübergehender Umzug der Tafel aufgrund des notwendigen umfangreichen Equipments nicht realisierbar ist.
Tafel-Chefin Helga Rathnau mit Bernd Schütze und Kirsten Paarmann
Frau Rathnau berichtete uns von den Anfängen der Tafel und von der Suppenküche, von guten und von schlechten Zeiten und von der körperlich harten Arbeit, die ihre meist ehrenamtlichen Mitarbeiter stemmen.
Wir erfuhren, dass die Hilfe von außen mittlerweile erfreulich hoch ist. Verbrauchermärkte zeigen sich großzügig, selbst ortsansässige Gastwirte unterstützen gern. Aber auch die Anzahl der Bedürftigen ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Die Situation verschärfte sich nochmals mit dem Beginn der Ukraine-Krise und der damit einsetzenden erneuten Flüchtlingswelle. Wir haben größte Hochachtung vor dem Einsatz von Frau Rathnau und ihrem Team. Wir empfinden es aber auch als Schande, dass solche Einrichtungen in einem Land wie Deutschland überhaupt notwendig sind.
Die AfD-Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Nordhausen sichern der Nordhäuser Tafel ihre volle Unterstützung zu.“
von Redaktion | Aug. 16, 2022 | Allgemein
Die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat strebt die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Energiekrise an. Dabei sollen die Auswirkungen für die Bürger unserer Stadt bzw. für die Mieter der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft und die Kunden der Energieversorgung Nordhausen sowie die Unternehmen in der Stadt Nordhausen beleuchtet werden.
Antragstext:
Der Oberbürgermeister beruft bis spätestens Ende Oktober eine öffentliche Bürgerversammlung (…) ein. In dieser werden die Einwohner über die geplanten Folgen der Gaspreisentwicklung für die EVN, der SWG und deren Kunden informiert. Der Oberbürgermeister gibt einen detaillierten Bericht, was er in seiner Funktion als OB und als Aufsichtsratsvorsitzender der EVN und der SWG über entsprechende Spitzenverbände u.ä. unternommen hat bzw. zu unternehmen gedenkt, um in Berlin auf die dramatischen Folgen der Gas- und Energiepreiserhöhungen hinzuweisen. Die Sondersitzung ist so zu planen, dass der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ein breiter Raum gegeben wird.
von Jörg Prophet | Aug. 16, 2022 | Allgemein
- Warum werden neuralgische Baustellen nicht mehr im Schichtbetrieb geführt, um die Einschränkungen im Verkehrsfluß so gering wie möglich zu halten (Grimmelallee, Abriss Unterführung usw.)?
-
- Antwort: äh, öh, teuer vielleicht?
Fazit: niemand hat sich damit beschäftigt. Macht nur Arbeit.
Alle Baustellen laufen so vor sich hin, Herr Alert hatte keine Zeitpläne.
Der Bürger steht im Stau.
Bürgerwohl gegen Beamtenruhe.
- Die beschlossenen Gaspreianpassungen dienen nur zur Rettung von Uniper. Dort kauft die BRD 35 % eines skandinavischen Energiekonzernes und rettet somit 85 % der ausländischen Investoren deren Geld.
Die EVN hat noch alte Preise. Die neuen Preise kommen wohl erst nächtes Jahr.
- Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zufrieden mit dem Städte- und Gemeindetag: keine Kritik wegen Gaspreis-Umlage. Unglaublich!
von Redaktion | Juni 27, 2022 | Allgemein
Die Mitglieder des Kreisverbands am 25. Juni 2022
Am vergangenen Samstag fanden sich die Mitglieder des bisherigen AfD-Regionalverbandes Landkreis Nordhausen zusammen und gründeten ihren neuen Kreisverband. In der Gründungsversammlung gab man sich eine Satzung und wählte den ersten Vorstand…
Der Thüringer Landesverband der AfD wird in diesem Jahr neu gegliedert: Der Landesparteitag in Pfiffelbach am 7. Mai 2022 beschloss die entsprechende Satzungsänderung mit einer überwältigenden Mehrheit. Die alten Strukturen bestanden bereits seit der Gründung der Partei im Jahre 2013. Seitdem wuchs die Mitgliederzahl stetig. Bislang wurde der Landkreis Nordhausen von dem 2019 gegründeten Regionalverband betreut, der dem Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen untergeordnet war.
Als Kreisvorsitzender wurde Andreas Leupold gewählt. Ihm zur Seite stehen Kirsten Paarmann und Thomas Flagmeyer als Stellvertreter. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernahm Oliver Peters, die des Schriftführers Torsten Stange. Die vier Beisitzer sind Jörg Prophet, Frank Paarmann, Alfred Krause und Alexander Wille.
„Wir danken den Parteifreunden des ehemaligen Kreisverbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen für die gute Zusammenarbeit der vergangenen neun Jahre und wünschen den neu entstandenen Kreisverbänden Eichsfeld und Mühlhausen gutes Gelingen bei ihren zukünftigen Aufgaben“, so der neue Vorstand.
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