Drei Nordhäuser als Delegierte für Bundesparteitag bestimmt

von Redaktion | Aug. 19, 2019 | Allgemein

Rund 240 Mitglieder fanden sich am vergangenen Sonntag zum AfD-Landesparteitag in Arnstadt ein. Neben der Verabschiedung des Programms stand die Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag Ende November auf der Tagesordnung. Unter den gewählten Vertretern befinden sich auch drei Nordhäuser…

„Unsere junger Regionalverband ist mit drei Delegierten sehr gut vertreten“, so Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Nordhausen. Insgesamt entsendet der Thüringer Landesverband 22 Mitglieder am ersten Adventswochenende zum Bundesparteitag in Braunschweig. Aus dem Regionalverband Nordhausen wurden Axel Haake, Andreas Leupold und Jörg Prophet bestimmt. „Als eine noch relativ kleine Gliederung in der AfD-Familie ist Nordhausen mit dem Ergebnis geradezu überproportional beteiligt“, freut sich Prophet.

Neben der Delegiertenwahl wurde einstimmig das 110-seitige Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober verabschiedet, welches nach redaktioneller Überarbeitung baldig der Öffentlichkeit vorgelegt wird. Angekündigt ist zudem eine Kurzversion, die an jeden Haushalt in Thüringen gehen soll. Markenprägend sei auch bei dieser Wahl das Thema Asyl, bei dem die AfD eine fundamental konträre Position gegenüber den anderen im Landtag vertretenen Parteien einnimmt. Ferner fordert die AfD-Thüringen eine personelle Aufstockung der Polizei, die Reformierung des Rundfunkbeitrages und ein Ende des Ausbaus von Windkraftanlagen in Wäldern. Von zentraler Bedeutung sei auch eine zukunftssichernde Bildung und Wissenschaft im Freistaat.

Das Landeswahlprogramm kann hier eingesehen werden.

Neubau Feuerwehr: Schrecken ohne Ende oder Ende mit Schrecken?

von Redaktion | Aug. 11, 2019 | Allgemein

Stadtspitze beantwortet AfD-Anfrage zum Neubau der Feuerwehr.

Prophet: „Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung zu beginnen.“

Ist die Finanzierung offenbar immer noch unklar?

Mit Blick auf die Beantwortung von Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion zum möglichen Bau einer neuen Feuerwehr sagte Fraktionschef Jörg Prophet:

„Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung und scheinbar ohne Durchfinanzierungsbestätigung zu beginnen, zumal es sich als Pflichtaufgabe um das wichtigste Investitionsvorhaben handelt. Es kann nicht sein, dass finanziell praktisch ins Blaue hinein geplant wird. Die Gefahr ist real, dass am Ende die Gelder ausgehen, eine Investruine steht und die vorsintflutlichen Verhältnisse bei der Berufsfeuerwehr Dauerzustand bleiben. Unsere Fragen waren sehr konkret, ein professioneller Bauherr müsste sie detailliert beantworten können“, so Herr Prophet. 

In der Antwort heiße es sehr allgemein, dass erst nach Fertigstellung der Ausführungsplanung eine Kostenberechnung mit aktuellen Zahlen vorliege. „Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen ansatzmäßig berücksichtigen!“

Doch woher kommt dann dieses zusätzliche Geld? Eine detaillierte Aussage hierzu sei derzeitig noch nicht möglich.

„Aus dieser Antwort muss man schließen, dass nicht einmal eine ungefähre Vorstellung von den Baukosten herrscht, sonst hätte man sie benannt. Dieses Vorgehen ist sehr ungewöhnlich bis gefährlich, da versucht man Großinvestor zu spielen und die Bürger übernehmen die Haftung!“ so Prophet.

Auch die konkreten Fragen zu Etappen Bauablauf habe die Stadtspitze nur vage beantworten können.

Es heißt in der Antwort u.a.: „Derzeit laufen die Ausführungsplanungen. Es ist vorgesehen, dieses Jahr das Los 1 – Erdbau/Baugrundverbesserung – noch europaweit auszuschreiben und zu vergeben. Eventuell kann mit den Bauarbeiten vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden. Dies ist jedoch davon abhängig, dass die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist momentan noch nicht gegeben, so dass der endgültige Baubeginn noch nicht definitiv bestimmt werden kann. Daher kann ein verbindlicher Bauablaufplan zurzeit nicht gegeben werden.“

„Auch diese allgemeinen Aussagen lassen den Fachmann, aber auch den Bürger und Steuerzahler etwas ratlos zurück“, so Prophet. „Erschreckend ist allerdings die Aussage des Antwortschreibens, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens nicht gesichert ist.“

Wir erinnern uns: 2014/15 hatte die Firma Goldbeck unter dem privaten Investor Wönnmann die ‚große Variante‘ der Feuerwehr für einen Festpreis angeboten. Hätte Erfurt nicht einen privaten Investor die Fördermittel versagt (warum man das abgelehnt hat kann uns bis heute niemand erklären), dann stünde der Neubau jetzt schon für 15 Millionen Euo.

Stattdessen baut der Investor die Kiesteiche zu und die Stadt und der Landkreis streiten sich über die Zweckvereinbarung.

Für das ‚Sommerloch‘ ist das Thema viel zu teuer.

Hier die Fragen der AfD und die Antworten im Wortlaut:

Anfrage der AfD-Fraktion:

Der Bau der neuen Feuerwache in Nordhausen wurde durch Sie zur Chefsache erklärt.

Trotz einer von der SPD Fraktion entdeckten Geldschwemme ist bis heute noch kein Baufortschritt erkennbar. Stattdessen geistert eine neue Diskussion zwischen Ihnen und dem Landrat durch die Gazetten des Landkreises bezüglich einer Nutzungsvereinbarung.

Unabhängig vom Ausgang dieser, bereits angefragten Thematik fragen wir hiermit nach der öffentlichen Darstellung des aktuellen Projektplanes mit den Schwerpunkten Finanzen, Personal, Baufortschritt:

1. Beim Neubau der Feuerwache Nordhausen handelt es sich um eine pflichtige und damit elementare Aufgabe der Daseinssicherung der Kommune. Im Stadtratsbeschluss Nr. 1192 vom Oktober 2018 ist die Rede von Kosten in Höhe von ca. 15 Millionen Euro, Planungskosten von 1,7 Millionen Euro, sowie einer Zahlung von 1,02 Millionen Euro an die SWG für sonstige Aufwendungen als frühere Bauherrin. Wie hoch ist die heutige Gesamtplanungssumme, wie hoch ist die Summe der bestätigten Durchfinanzierung, welche Kosten sind wofür bereits abgerufen worden und haben die Planungen noch eine belastbare Basis oder sind durch den enormen Zeitverzug schon Kostensteigerungen absehbar? Bitte stellen Sie die Kostenblöcke immer im Soll-Ist-Vergleich dar.
2. Bereits 2018 wurde durch Sie als Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt. Wie viel Personal wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt und um wie viel tausend Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?
3. Bitte teilen Sie uns den aktuellen Zeitplan für den Bau mit und zwar in einer Planungsansicht mit Jahres-, Monatsskalierungen sowie der geplanten Meilensteine im Baufortschritt und Einträgen im Zahlungslauf.

Für Fragen und Hinweise zu unserer Anfrage stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Antworten der Stadtverwaltung:

Zu 1. Ja, im Stadtratsbeschluss 1192/2018 vom 30. Oktober 2018 werden die Gesamtkosten des Feuerwehrkompetenzzentrums mit 15 Mio. € beziffert.

Diese Kosten stammen aus der Entwurfsplanung des Architekten. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde die Genehmigungsplanung erstellt; die Ausführungs-planung ist in Arbeit. Erst nach Fertigstellung der Ausführungsplanung wird eine Kostenberechnung mit aktuellen Zahlen vorliegen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen ansatzmäßig berücksichtigen.

Eine detaillierte Aussage hierzu ist derzeitig noch nicht möglich.

Zu 2. Bisher wurde eine zusätzliche Ingenieurstelle im Bauamt für die Vielzahl an Hoch- und Tiefbauprojekten der Stadt Nordhausen besetzt. Diese betreffen nicht nur die beiden Großprojekte Feuerwehr und Theater.

Diese Stelle wurde mit Zustimmung des Hauptausschusses zum 1. Oktober 2018 besetzt. Die Personalkosten richten sich nach den Bestimmungen des TVöD und sind im genehmigten HH-Plan eingeplant. Eine genaue Bezifferung kann aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erfolgen, da ansonsten Rückschlüsse auf den Verdienst der betroffenen Person gezogen werden könnten.

Zu 3. Der Stadtrat wird durch den Oberbürgermeister in den Stadtratssitzungen fortlaufend über den Stand des Bauprojektes „Neubau Feuerwehrkompetenzzentrum“ informiert. Am 10. Juli 2019 wurde die Baugenehmigung erteilt. Derzeit laufen die Ausführungsplanungen.

Es ist vorgesehen, dieses Jahr das Los 1 – Erdbau/Baugrundverbesserung – noch europaweit auszuschreiben und zu vergeben.

Eventuell kann mit den Bauarbeiten vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden. Dies ist jedoch davon abhängig, dass die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist momentan noch nicht gegeben, so dass der endgültige Baubeginn noch nicht definitiv bestimmt werden kann. Daher kann ein verbindlicher Bauablaufplan zurzeit nicht gegeben werden.

Den weiteren Ausbau der Windenergie lehnen wir ab

von Redaktion | Aug. 4, 2019 | Allgemein

Mit Erstaunen konnte man vor einigen Tagen in der Thüringer Allgemeinen einen Artikel des Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU) über die Windräder oberhalb von Wipperdorf lesen. Darin mahnt er, sehr richtig, die Folgen für Natur, Tourismus und Akzeptanz bei der Bevölkerung an. Er bedient sich dabei der Positionen, welche die AfD schon immer vertritt.

Sollte das mal wieder nur reine Wahlkampfpropaganda sein? Warum, Herr Primas, haben Sie bis jetzt nichts unternommen? Als Mitglied des Land- und Kreistages hatten Sie seit Jahren die Möglichkeit dazu. Die Fraktionen der AfD werden in Zukunft genau hinsehen, ob Sie es ernst meinen mit ihren Aussagen, oder ob es nur Lippenbekenntnisse oder falsche Versprechungen gegenüber dem Bürger sind. Schließlich würden Sie sich mit dieser Einstellung auch gegen ihre Chefin in Berlin stellen! Mal ganz ehrlich, wer soll ihnen das glauben ?

Die Ausführungen von Egon Primas zu den Windrädern bleiben scheinheilig! Die CDU ist Teil des Problems, nicht der Lösung.

Frank Paarmann

AfD kürt Direktkandidaten

von Redaktion | Juli 12, 2019 | Allgemein

Am 29. Juni 2019 wählten die Mitglieder des AfD-Regionalverbands Nordhausen ihre Landtagswahl-Direktkandidaten für beide Nordhäuser Wahlkreise.

Im Wahlkreis I (Nordhausen Land) wird mit dem Familienvater René Strube ein erfahrener Polizeibeamter ins Rennen geschickt, der sich im Landtag besonders im Themenbereich Innere Sicherheit profilieren möchte.

„Wir müssen dem sicherheitspolitischen Bereich oberste Priorität einräumen, damit sich die Bürger überall im Freistaat wohl und sicher fühlen“, so der 47-Jährige. Dort seien in den letzten Jahren in Folge der Migrationsproblematik erhebliche Schieflagen entstanden, die durch eine konsequente Sicherheitspolitik behoben gehören, so Strube. Die AfD sei die letzte Partei, die sich für den Rechtsstaat tatsächlich einsetze.

Im Wahlkreis II (Nordhausen Stadt) möchte der studierte katholische Theologe und Lehrer Andreas Leupold (27) um die Gunst der Nordhäuser Bürger werben.

„Endlich gibt es mit der AfD eine bürgerliche politische Kraft, die den Begriff Heimat mit positivem Inhalt füllt und diesen nicht der Deutungshoheit einer verwaschenen CDU oder durchgeknallten Rechtsextremisten überlässt“, so der gebürtige Nordhäuser. Im Thüringer Landtag wolle er sich in besonderer Weise für eine Bildungspolitik starkmachen, die den Freistaat zum Vorbild für ganz Deutschland werden lasse.

„Lehrermangel, massiver Unterrichtsausfall und gegen den gesunden Menschenverstand forcierte Bildungsexperimente zeigen, dass die Bildungspolitik unter dunkelroter und schwarzer Regierungsführung alles andere als in guten Händen lag“, so Leupold.

Beflügelt von den starken AfD-Ergebnissen bei den Kommunal- und Europawahlen wollen Strube und Leupold im Herbst auf Sieg spielen. Alles andere sei angesichts der Krisenlage und der Stimmung in der Bevölkerung Tiefstapelei, betonen die beiden frisch gewählten Kommunalabgeordneten, die auch auf der Landesliste ihrer Partei vertreten sind, einmütig.

AfD-Regionalverband Landkreis Nordhausen

Bildungspolitik: Lehrerstellen effizient besetzen

von Redaktion | Juni 25, 2019 | Allgemein

Die auf nnz-online am 22. Juni 2019 formulierte Kritik des Thüringer Lehrerverbandes (tlv) am Einstellungsverfahren in den Schuldienst trifft einen neuralgischen Punkt, meint Andreas Leupold vom AfD Regionalverband Nordhausen. (mehr …)