AfD fragt Stadt und Kreis: Wie weiter mit dem Petersberg?
Eine Woche sind seit den Rangeleien auf dem Petersberggelände vergangen. Die AfD-Nordhausen bat die Stadt- und Kreisverwaltung um eine Stellungnahme.
Er kenne das Gelände aus seiner Zeit als Verantwortlicher, gab Landrat Matthias Jendricke als Antwort auf der ersten Kreistagssitzung am 26. Juni 2019. Ansprechpartner für solche Themen seien immer die Polizei und die Stadt hätte jederzeit die Möglichkeit, einen privaten Wachdienst zu engagieren.
„Da hatte ich mir mehr versprochen, vielleicht einen Verweis an die zuständigen Ausschüsse. Leider Fehlanzeige!“, so Jörg Prophet, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kreistag.
Das Thema Petersberg hatte noch am vergangenen Wochenende die Gemüter der Bürger stark bewegt. „Wir hatten versprochen, das Thema in Kreis und Stadt vorzutragen, beide Verantwortlichen für ein gemeinsames Handeln zu gewinnen.“, so Prophet weiter.
Sicher ist es unserer Unerfahrenheit zu zurechnen, aber wir sind immer noch überzeugt, dass ein gemeinsam abgestimmtes Vorgehen von Jugendamt, Sozialamt, Migrationsbeauftragten, Ordnungsamt und natürlich der Polizei den Bürgern eine Lösung gebracht hätte.
So bleibe festzuhalten: die Probleme kommen von außen in die Kommunen und werden dann hin und her geschoben. Verlierer ist der Bürger und die jungen Leute, denn von allein wird da nichts besser. Bislang habe sich die Stadtverwaltung Nordhausen nicht zu den Vorgängen auf dem Petersberg geäußert.
„Ich sehe hier keine funktionierende Integration, ich sehe hier nur ein stetiges Mehr an Problemen und bislang hat das Thema leider auch nur uns als AfD interessiert.“, so Prophet abschließend.
In der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 26. Juni 2019 ging es neben der notwendigen Bürokratie auch um Beschlüsse auf sportlicher und kultureller Ebene, aber auch um Sachentscheidungen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen für die Zukunft.
Die auf 
Hat die Stadtverwaltung das Areal Petersberg bereits aufgegeben? Ohne Ordnung, ohne Plan? Die AfD-Fraktion fordert, dass der Stadtordnungs-Ausschuss vor Ort tagt und Experten nach Konzepten fragt. Das Ordnungsamt und Träger der Jugendarbeit sowie Landratsamt gehören mit dazu. 
Wir haben die konservativ-bürgerlichen Themen, wir haben das Vertrauen der Bürger zur Arbeit in der Opposition erhalten. Für uns als Mandatsträger der AfD hat nun das Lernen und die Arbeit begonnen. Alles ist Neuland für uns, keiner hat Erfahrungen in der Arbeit und in der Bürokratie der Gremien in denen wir nun fünf Jahre wirken werden. Für beide Fraktionen galt es Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen zu erstellen, konstituierende Sitzungen abzuhalten, Fraktionsvorstände zu wählen, sich abzustimmen, die Ältestenräte zu besuchen und bereits die Ausschüsse nach bester Eignung zu besetzen.
Neueste Kommentare