Hat die Stadtverwaltung das Areal Petersberg bereits aufgegeben? Ohne Ordnung, ohne Plan? Die AfD-Fraktion fordert, dass der Stadtordnungs-Ausschuss vor Ort tagt und Experten nach Konzepten fragt. Das Ordnungsamt und Träger der Jugendarbeit sowie Landratsamt gehören mit dazu.
Hat die Nordhäuser Stadtführung den Petersberg als Ort der Erholung für die Allgemeinheit schon aufgegeben und sich selbst überlassen? Dass fragt jetzt Jörg Prophet, AfD-Fraktionsvorsitzender im Nordhäuser Stadtrat, angesichts der zunehmenden Zerstörungswut auf der eins attraktivsten Grün- und Erlebnisfläche im Herzen der Stadt.
Der Vorschlag der AfD: Der Ausschuss für Stadtordnung soll eine seiner ersten Sitzungen in den Abendstunden auf den Petersberg verlagern: „Und dort vor Ort sollten wir die Experten nach den Problemen befragen. Das sind in erster Linie das Ordnungsamt und die Träger der Jugendarbeit, sowie gegebenenfalls auch die Jugendlichen selbst“, sagte Prophet.
„Es wird deutlich, dass die Stadtverwaltung in diesem Bereich kein nachhaltiges Handlungskonzept hat. Dies benötigt man aber, will man keine rechtsfreien Zonen in der Stadt haben. Der Petersberg soll aber allen Bürgern gehören. Um im Herzen der Stadt diesen tollen Bereich zu schaffen, sind im Zuge der Landesgartenschau im Jahr 2004 Millionen geflossen und das Areal war extrem beliebt. Jetzt greifen Verfall, Zerstörung und Übergriffe auf Bürger um sich. Viele Menschen zögern, das Gelände überhaupt noch zu besuchen, weil sie sich nicht sicher fühlen, gerade in den Abendstunden. Dabei ist es nicht nur eine Sicherheits-, sondern auch eine soziale Frage, dass öffentliche Flächen von allen Menschen angstfrei benutzt werden können“, so Prophet weiter.
„Das Problem existierte seit mehr als einem Jahr. Es ist keine Strategie absehbar, wie man mit Randalierern und Pöbelei umgeht. Diese Hilflosigkeit kann man sich aber gerade an einem derart zentralen Ort nicht leisten. Die Anwohner vor Ort dürfen nicht allein gelassen werden.“, so die Meinung von Prophet. „Bleibt die Verwaltung weiter passiv, müssen wir als Stadträte uns eben des Problems annehmen. Dies sollte im Rahmen des Stadtordnungs-Ausschusses geschehen.“
Aus Sicht der AfD könne das Problem aber leicht analysiert und gelöst werden: „Im ersten Schritt muss man mit den Experten reden; das sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamts und die verantwortlichen Träger der Jugendarbeit. Zumindest die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes stehen jeden Tag am Ort des Geschehens, kennen auch die Jugendlichen oft persönlich, wissen um Gruppenzusammensetzungen und könnten Strategien zum Umgang und zur Lösung vorschlagen“, so der Fraktionsvorsitzende.
Nach Meinung der Nordhäuser AfD stehen hier an erster Stelle deutliche Sanktionen für jene, die bewusst Regeln des Zusammenlebens missachten und brechen. „Gewalt, Randale und blinde Zerstörungswut müssen konsequent und vor allem schnell geahndet werden; dies hilft auf langer Sicht auch den Tätern selbst, setzt aber ausreichend Präsenz von Ordnungskräften bzw. technische Möglichkeiten der Kontrolle voraus.“, so Prophet.
Für das Ordnungsamt könnte es bedeuten, personelle und materielle Kapazitäten weg von der Verkehrsüberwachung in Richtung Ordnung und Sicherheit zu lenken.
„Ist Recht und Ordnung durchgesetzt, muss es im zweiten Schritt darum gehen, zu analysieren, was die Ursachen der Grenzüberschreitungen sind, ob und welche besseren Strategien, z. B. bei der Jugendarbeit angewendet werden müssen“, so der Vorsitzende des AfD-Regionalverbandes.
Die AfD Nordhausen will das Thema in den Stadtrat sowie Kreistag bringen und sich in den Ausschüssen für eine Lösung einsetzen. Die hofft dabei auf die Unterstützung der anderen bürgerlichen Kräfte.
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