von Redaktion | Nov. 24, 2020 | Allgemein
Scharfe Kritik an der Verlängerung des Teil-Lockdowns äußerte der AfD-Regionalverband des Landkreises Nordhausen. „Die Verlängerung des Teil – Lockdowns zeugt davon, wie wenig Versprechen in der Politik noch gelten“, so Andreas Leupold, Sprecher des Südharzer Regionalverbandes.
Schließlich habe Frau Merkel in Kooperation mit den Ministerpräsidenten im Oktober einhellig verkündet, lediglich im November das öffentliche Leben drosseln zu wollen. Besonders bedrohlich schätzt die AfD die momentane Lage für die Gastronomie ein. Diese bereits im November ausgebremste Branche leide am stärksten unter den Umsatzeinbußen, obwohl doch über Monate hinweg effektive Hygienekonzepte praktiziert worden seien und laut Robert – Koch – Institut die Gastronomie nicht zu den Treibern des Infektionsgeschehens zählen. Ähnliches gelte für den Kunst- und Kultursektor. „Wenn nun noch das lukrative Dezembergeschäft wegbricht, bedeutet das für viele Gaststätten den wirtschaftlichen Bankrott, auch in unserem Landkreis“, so Leupold weiter.
Besonders enttäuscht zeigte sich die AfD hinsichtlich der fehlenden Bereitschaft des Ministerpräsidenten Ramelow, den noch im Oktober großspurig angekündigten Thüringer Sonderweg nicht in die Tat umzusetzen. „Dies hätte selbst uns als Oppositionsführer in Thüringen Respekt abverlangt. Stattdessen stimmt Ramelow nun vollends in den Chor derer ein, die ohne zu zucken zur weitgehenden Einschränkung der Grundrechte bereit sind“, schlussfolgert Leupold. Als besonders brisant erweise sich dabei die Frage, wie beliebig oft der momentan geltende Ausnahmezustand noch verlängert werden solle. „Irgendwann finden wir uns in einem Land wieder, in dem der Ausnahmezustand zur Permanenz geworden ist. Dies würde das Ende unserer bürgerlichen Freiheit bedeuten.“
Stattdessen wirbt Leupold für die Rückkehr zu einer an die besondere Lage angepassten Normalität, auch hinsichtlich des Weihnachtsfestes. „Wir sollten als Gesellschaft beherzigen, was der Virologe Hendrik Streeck angemahnt hat. Lernen mit dem Virus in einem weitgehend normalisierten Alltag zu leben.“, so Leupold abschließend.
von Jörg Prophet | Nov. 21, 2020 | Allgemein
„AfD-Politker im Visier der Behörde“ – Was für eine sensationelle und klickstarke Schlagzeile der Thüringer Allgemeinen! Was kann da nur für eine Straftat geschehen sein? Fahrerflucht, Steuerhinterziehung, Mord?
Nein. Wegen einer vermeintlichen Corona-Ordnungswidrigkeit will Landrat Matthias Jendricke (SPD) ein junges AfD-Mitglied medial hinrichten…
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von Redaktion | Nov. 12, 2020 | Allgemein
„Vielleicht gibt es beim ehemaligen Sch
westernwohnheim noch ein Umdenken- mit einheimischen Planer-und Bürgerideen?!“
Die Nordhäuser AfD begrüßt die schnelle der Reaktion der SWG auf ihre Anregungen vom 16. Oktober: „Diese zügige Reaktionen der SWG verdient unsere Anerkennung.“ , sagte Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion auf jüngste öffentliche Ankündigungen der SWG-Geschäftsführerin Inge Klaan. „Sowohl auf unseren Hinweis zu den gefällten Bäumen am SWG-Baugebiet im Gumpetal antwortet die SWG jetzt mit Nachpflanzungen, wie auch mit der nachträglichen Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus an gleicher Stelle.“
Eine gute Nachricht für die SWG-Mieter in Nordhausen-Salza sei ebenfalls die Ankündigung der SWG, diesem Stadtteil nun verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen. „Auch das hatten wir vorgeschlagen – inklusive der Aufwertung für Kinder und Jugendliche.“
Gut wäre nun noch ein Überdenken der Abrisspläne für den „noch völlig intakten Wohnblock des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Traeger-Straße / Beethovenring.“ Die SWG hatte einen Abriss als alternativlos dargestellt, da ein bedarfsgerechter Umbau der kleinen Wohnungen angeblich zu teuer wäre.
„Hier bietet sich für unsere Fraktion ein planerischer Neustart – vielleicht für einen zwang- und formlosen Ideenwettbewerb einheimischer Planungs- oder Architektenbüros und zusammen mit den Bürgern? So kann man dieses Mehrfamilienhaus vielleicht zu einem identitätsstiftenden Projekt machen nach dem Motto `Bürgerstadt Nordhausen – Stadt der Bürger‘“, sagte Prophet. „Das ganze könnte sich dann fortsetzen für die SWG-Projekte in Salza.“
von Redaktion | Nov. 11, 2020 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Fraktion freut sich, dass der Stadtrat dem Antrag zur Aufstellung von Informationstafeln in wichtigen Park- und Grünanlagen zugestimmt hat.
„Auch der Hinweis der CDU-Fraktion, die Tafeln mit einem QR-Code zu ergänzen, war nützlich“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nordhausen ist eine durchgrünte Stadt. Die Infotafeln werden an zentralen Punkten von Stadtpark, Park Hohenrode, Förstemannpark, Gehege, am Alten Friedhof, am Rosengarten und in der Promenade aufgestellt“, so die Initiatorin des Antrages Christina Schmidt. „Sie geben einen kurzen Überblick zur Geschichte der jeweiligen Anlagen und, sofern gegeben, auch Informationen zu wichtigen Personen, die Namensgeber waren oder zu deren Gestaltung maßgeblich beigetragen haben.“
Ergänzt werden sollen die Tafeln durch eine Karte, auf der alle Parks verzeichnet sind.
„Unsere vielen Parks und Grünanlagen symbolisieren ein großzügiges Naturangebot an unsere Bürger. Leider sind oft die Geschichte und die Besonderheiten in Vergessenheit geraten oder nicht bekannt. Mit den Tafeln kann jetzt für unsere Bürger und Besucher ein Stück Heimatgeschichte wieder lebendig gemacht werden“, so Christina Schmidt.
Die AfD hatte ihrem Antrag auch Vorschläge zu den möglichen Standorten beigefügt, ebenso eine grobe Kalkulation der zu erwartenden Kosten je Tafel sowie das grafische Modell eines Schildes.
Vorschlag für eine mögliche Gestaltung von Christina Schmidt:
von Jörg Prophet | Okt. 31, 2020 | Allgemein
Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.
Wieder werden Unterstützungen populistisch propagiert und versprochen, den Betroffenen sind sie angesichts von Bürokratie und Klauseln oft keine Hilfe. Die zurückgezahlten „Hilfsgelder“ der „ersten Welle“ sind Zeichen für das Bürokratiemonstrum à la CDU/SPD-Fachkompetenz und unzureichend für eine solide aufgestellte Mittelschicht und eines robusten Mittelstandes.
Politiker machen Medizin und ausgesuchte Mediziner machen Politik; ein Banker verantwortet die Gesundheit und ein Anästhesist betäubt die Staatsfinanzen.
UND alles ohne Parlament, alles vom Schreibtisch der Kanzlerin und ihrer Getreuen. Die Demokratie bleibt in der Quarantäne gefangen, zusammen mit dem gesunden Menschenverstand.
Das weltweit teuerste Gesundheitssystem sollte sich um seine Qualifizierung große Sorgen machen.
Während der deutsch Steuer- und Abgabenzahler seiner Arbeit nachgeht und all den Wahnsinn finanziert, läuft die Zufuhr kerngesunder Einwanderer auf vollen Touren. Bereits gibt es Sorge, die im Koalitionsvertrag von schwarz-rot vereinbarte Mindestrate von 200.000 Migranten nicht zu erreichen. Daher wird schon nachgebessert. Ab sofort sind Freunde, Lebenspartner und Nachbar nachzugsberechtigt. Das haben Sie nicht mitbekommen vor lauter Mikropanemie? Zufall?
Während China geheilt ist und Schweden die Alternative lebt, bekommen unsere Kinder Masken vors Gesicht und unsere Alten werden in soziale Isolation geschickt.
Man sieht weder einen Plan im Sammelsurium der Beschränkungen, noch eine Wirkung bei der Belegung der Intensivbetten. Hoffte man wohl mit der Zeitumstellung die Mikrobe zu verwirren, soll es nun der alkoholfreie Glühwein, die Ausgangssperre, die Maske zu Hause und der Soldat vor der Haustür richten. Oder eben wie Herr Söder gleich die Privaträume stürmen.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt nur noch eingeschränkt nach der Machtergreifung des Infektionsschutzgesetz.
Und während man im asiatischen Raum langsam zur Tagesordnung übergeht, werden auf europäischen Straßen Köpfe abgeschlagen und der importierte Terrorismus feiert Urstände, aber wir sind ja jetzt alle zu Hause, maskiert und sicher.
Während Betroffene ohne Symptome oder mit grippeähnlichen Verläufen das unvermeidliche Überstehen, soziale Distanz zur neuen Normalität proklamiert werden soll, steigen psychische Erkrankungen und Suizide. Die Wirtschaft kann zum Verzugspreis vom kommunistischen China für einen schmalen Taler gekauft werden.
Die AfD wünscht sich Expertenrunden (nicht Politiker-Geschwätz), die in ergebnisoffenen Diskussionen denen Rat und Richtlinien geben, die dazu nicht in Lage sind.
Ihr Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender
von Redaktion | Okt. 19, 2020 | Allgemein
Bringt die AfD einen Antrag ein, wird dieser von den anderen Parteien meist kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten oder wird hier einfach unfair taktiert? Eins ist jedenfalls sicher: die Inhalte unserer Anfragen und Anträge gefallen. Die FDP suchte jetzt Inspiration bei der AfD…
Auf Anfrage der AfD vom 17. August 2020 untersuchte die Stadtverwaltung nun das Verkehrsaufkommen in der Nordhäuser Altstadt. Wir gaben dazu einen Pressetext heraus, der in der Thüringer Allgemeinen und auf dem Webportal nnz-online erschien. Anwohner beklagen schon länger den gestiegenen Verkehr und den Lärmpegel durch überhöhte Geschwindigkeit.
Zwei Monate später entdeckte die FDP Nordhausen ebenfalls das Thema, ohne auf die AfD-Anfrage namentlich einzugehen, und verspricht Besserung für die Anwohner. Wir findet es gut, dass die FDP unsere Anfragen verfolgt und wohl auch unterstützt. Das Kopieren von Anfragen und Pressetexten ist jedoch nicht nötig, da die AfD gern mit anderen konstruktiven Kräften zusammenarbeitet.
Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung hervorgeht, ist der Verkehr tatsächlich um 80 Prozent gestiegen im Vergleich zu 2018. Leider sieht die Verwaltung keinen Handlungsbedarf. Die AfD hatte vorgeschlagen, zumindest durch Smiley-Anzeigen die Autofahrer auf die zugelassene Geschwindigkeit zu erinnern. Es ist noch offen, wie genau sich die FDP nun positionieren will.
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