von Jörg Prophet | Okt. 31, 2020 | Allgemein
Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.
Wieder werden Unterstützungen populistisch propagiert und versprochen, den Betroffenen sind sie angesichts von Bürokratie und Klauseln oft keine Hilfe. Die zurückgezahlten „Hilfsgelder“ der „ersten Welle“ sind Zeichen für das Bürokratiemonstrum à la CDU/SPD-Fachkompetenz und unzureichend für eine solide aufgestellte Mittelschicht und eines robusten Mittelstandes.
Politiker machen Medizin und ausgesuchte Mediziner machen Politik; ein Banker verantwortet die Gesundheit und ein Anästhesist betäubt die Staatsfinanzen.
UND alles ohne Parlament, alles vom Schreibtisch der Kanzlerin und ihrer Getreuen. Die Demokratie bleibt in der Quarantäne gefangen, zusammen mit dem gesunden Menschenverstand.
Das weltweit teuerste Gesundheitssystem sollte sich um seine Qualifizierung große Sorgen machen.
Während der deutsch Steuer- und Abgabenzahler seiner Arbeit nachgeht und all den Wahnsinn finanziert, läuft die Zufuhr kerngesunder Einwanderer auf vollen Touren. Bereits gibt es Sorge, die im Koalitionsvertrag von schwarz-rot vereinbarte Mindestrate von 200.000 Migranten nicht zu erreichen. Daher wird schon nachgebessert. Ab sofort sind Freunde, Lebenspartner und Nachbar nachzugsberechtigt. Das haben Sie nicht mitbekommen vor lauter Mikropanemie? Zufall?
Während China geheilt ist und Schweden die Alternative lebt, bekommen unsere Kinder Masken vors Gesicht und unsere Alten werden in soziale Isolation geschickt.
Man sieht weder einen Plan im Sammelsurium der Beschränkungen, noch eine Wirkung bei der Belegung der Intensivbetten. Hoffte man wohl mit der Zeitumstellung die Mikrobe zu verwirren, soll es nun der alkoholfreie Glühwein, die Ausgangssperre, die Maske zu Hause und der Soldat vor der Haustür richten. Oder eben wie Herr Söder gleich die Privaträume stürmen.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt nur noch eingeschränkt nach der Machtergreifung des Infektionsschutzgesetz.
Und während man im asiatischen Raum langsam zur Tagesordnung übergeht, werden auf europäischen Straßen Köpfe abgeschlagen und der importierte Terrorismus feiert Urstände, aber wir sind ja jetzt alle zu Hause, maskiert und sicher.
Während Betroffene ohne Symptome oder mit grippeähnlichen Verläufen das unvermeidliche Überstehen, soziale Distanz zur neuen Normalität proklamiert werden soll, steigen psychische Erkrankungen und Suizide. Die Wirtschaft kann zum Verzugspreis vom kommunistischen China für einen schmalen Taler gekauft werden.
Die AfD wünscht sich Expertenrunden (nicht Politiker-Geschwätz), die in ergebnisoffenen Diskussionen denen Rat und Richtlinien geben, die dazu nicht in Lage sind.
Ihr Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender
von Jörg Prophet | Sep. 27, 2020 | Allgemein
Frage an die Verwaltung: Woran merkt man, dass die AfD im Stadtrat vertreten ist? Antwort: Daran, dass nichts ohne Diskussion und Aussprache als Beschlussvorlage durch die Ausschüsse geht und im Stadtrat dann abschließend beschlossen werden kann. Ein tolles Kompliment für die Arbeit unserer Fraktion… (mehr …)
von Jörg Prophet | Sep. 9, 2020 | Allgemein
Wenn es nicht so traurig wäre, könnten wir als betroffene Bürger ja darüber lachen. Da werden Krokodilstränen angesichts der Werkschließung des Nordhäuser Eaton-Werkes vergossen. „Wie kann man nur … das darf doch nicht … wir werden das zu verhindern wissen.“
Das von den Schwarzen gestützte Rot-Rot-Grüne Traumschiff Erfurt und die schon leckgeschlagene MS Bundesrepublik dampfen durch die globale Welt und die Passagiere wundern sich. Sie wundern sich, dass der durch die gewählten Kapitäne eingeschlagene Kurs nicht an Traumständen endet, sondern die Schiffe bald vor felsiger Küste zerschellen werden.
Wie groß muss die Realitätsferne denn sein, wenn man nach der aufwendigsten Deindustrialisierung der Welt den Verlust von Arbeitsplätzen, den Verlust des sozialen Friedens und obendrein den Verlust von Steuermitteln für die Kommune beklagt.
Vergessen scheinen all die aufgebauten Bürokratiemonster dieser Republik gegen den Mittelstand. Vergessen die Energiewende. Vergessen die Globalisierung mit dem mit ihr verbundenen massenhaften Import von Produkten aus Billiglohnproduktion. Vergessen der Atomausstieg, der Kampf gegen das Verbrennerauto, vergessen…
Vielleicht ist aber auch nur die Gutgläubigkeit der Menschen. Jene, die meinten, dass die gewählten Schein-Eliten Geldanreize mit Negativzinsen erzeugen können, die meinen, nicht die Schulden, sondern nur die nun endliche vollendete Schuldenbügengemeinschaft wären das Problem. Geldwährungen ohne Bindung zum BIP oder zum Gold, Geldwährungen geschaffen wie beim Spiel Monopoly der Regierenden zum Preis der Verarmung und Enteignung der Bürger.
Die Realität hat auch Nordhausen eingefangen und die erste Wahrheit lautet: EATON schließt nicht die Produktion – EATON verlagert das Werk vollumfänglich nach Polen. Das ist die Wahrheit. Deutlich geringere Energiekosten, geringere Unternehmensbesteuerung und vor allem ein positives wirtschaftliches Staatsklima.
Sicher werden in allen Teilen der Welt neue Technologien – die vom Markt auch angenommen werden – die Strukturen der Wirtschaft verändern. Aber es ist auch auf der ganzen Welt als sicher zu verbuchen, dass stets die vermeintlichen alten Technologien die Mittel für die Investitionen in die neuen Technologien erwirtschaften in einem marktkonformen Tempo.
Erst wenn Betriebswirtschaft und Wissenschaft durch Ideen und durch in Staatsform gebrachte Ideologie ersetzt werden, wenn also der Merkelscher Sozialismus in Rot-Rot-Grüne Tagespolitik gepresste wird, wenn wir also die sozialistische Planwirtschaft mit all ihren Verzerrungen und Verwerfungen gegen jede Restvernunft durchsetzen – erst dann sind wir in der vermeintlichen Harmonie angekommen.
Daraus ergeben sich dann so tolle Rettungsversuche großer Lenker und Denker der Nordhäuser Zivil- und Farbgesellschaft, welch in der Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 h mit vollem Lohnausgleich die Lösung sehen.
Es wird eine traurige Schlittenfahrt in die weltwirtschaftliche Bedeutungslosigkeit. Die internationale Preisgeberschaft haben wir schon lange durch die Aufgabe von Innovation und ergebnisoffener Forschung verloren. Viele eher haben wir eine Heimstatt für jeden Leistungsverweigerer geschaffen.
Während die Gesellschaftsteile, welche eine pluralistisch abweichende Meinung vertreten als NAZI betitelt werden, schließen andere Gesellschaftsteile mit dem Verweis „für uns reicht es noch “ den ideologischen Schulterschluss mit denen vollziehen, welche proklamieren „es geht auch ohne Müh und Last „.
In der Verantwortung für die nächste Generation, denen wir mittels Massenimpfung die Unsterblichkeit des Lebens in die nicht vorhandene Bundesrepublikanische Verfassung hämmern, schmiert dieses – unser Land – gnadenlos ab.
Den Startknopf zum „Reset“ zu alter Leistungsfähigkeiten suchen die Grippe-Paniker schon heute. Nun bekommen Sie jeden Tag Gesellschaft von den durch die Schwarzen hoffierten Rot-Rot-Grünen Scheinökonemen, welche immer im Geldbeutel des Nachbarn die Lösung der eigenen Probleme vermuten.
Bis dahin folgen wir dem Vorbild der Bergsteiger welche sich an einer Steilwand abseilen und feststellen müssen, dass die Seillänge nicht bis zum sicheren Boden ausreicht. Der Ruf nach oben „schneid ein Stück oben ab, ich knote es unten an“, wurde in diesem schlechten Witz gehört und ausgeführt.
Hoffentlich haben wir noch eine Wahl vor dieser Wahl.
Vorwärts – es geht zurück.
Ihr Jörg Prophet
von Jörg Prophet | Sep. 7, 2020 | Allgemein
Wer sich an einem Sonntagvormittag die Zeit nimmt, um die Ereignisse der letzten Tage und Wochen Revue passieren zu lassen, spürt schnell ein bedrückendes Gefühl angesichts der scheinbar endlosen Flut an entsetzlichen Nachrichten, die auf uns einprasseln. Der Bürger – der Empfänger jeder weltweiten Pandemie-Nachricht – und der Themenbereich um Corona sind schon lange nicht mehr auf medizinische Belange beschränkt. Einige Gedanken von Jörg Prophet…
Corona ist allgegenwärtig: Es reicht von der Wirtschaftskrise, über Spinner, zu Verschwörungstheorien, von Trump zu Putin und den beklemmenden Umständen in asiatischen Zwangsgesellschaften, wo umfassende Überwachung nicht länger ein linkssozialistischer Traum, sondern gelebte Realität ist. Um ein biblisches Bild zu verwenden: „Gib mir heute meine Überwachungs-App, wie ich dir morgen meinen Immunitätsausweis zeige…“ Amen.
Generell verliert nach und nach jeder das Gefühl für festen Boden unter den Füßen. Der Fernsehmoderator (Leiter Politik ARD), der gegen Gebühren protestierende Bürger als „Spinner“ bezeichnet und den Wunsch nach Normalität ins Reich der Fantasie verweist.
Genauso wie im großen Bundesmedienreich, so auch im kleinen Kommunalreich der Bürokraten des Landes und ihrer Landkreisfürsten. Getreu dem Motto: „Der Mensch denkt, der Herr lenkt“, wird die politische Realität außer Kraft gesetzt. Demokratie funktioniert nicht von unten nach oben, sondern durch Allgemeinverfügung von oben nach unten. Der Steuerzahler wird gelenkt, geführt, regiert, verwirrt und schließlich im Labyrinth des Alltags allein gelassen. Nie war es herrlicher auf dem Olymp, nie war man dem demokratischen Absolutismus näher als heute.
Wann gab es schon mal die Gelegenheit, ganze Landkreise mit Gesichtsmasken auszurüsten, wo doch sonst wegen jeder Vollverschleierung eine Debatte über die Leitkultur entbrannte? Es ist zu faszinierend, um aufzuhören. Und damit es nicht aufhört, wird eine offene Diskussion vermieden. Einfache Fragen, wie die Unterschiede zwischen „infiziert“, „erkrankt“ und „schwerer Verlauf“ sind hier bereits Tabu. Niemand scheint mehr wirklich gesund zu sein, der Status heißt jetzt „unentdeckt erkrankt“.
Während die systemrelevanten Steuereinnahmen in eine Hyper-Rezession stürzen, wird die Kinderbetreuung weiterhin stur verweigert, bleiben ganze Branchen geschlossen und Menschen werden in wichtig und unwichtig eingeteilt. Ein Gruppen-Rassismus auf höchstem Niveau des Seuchen-Notstandes. Die Krönung der Volksverdummung ist die Drohung eines jederzeit (wieder) möglichen Hausarrests. …und wenn du nicht willst, brauche ich Gewalt…
„Ich wollte nur für das Grundgesetz spazieren gehen“, keucht die Mitsechzigerin, als der junge
Staatsbeamte in voller Schutzkleidung sie zu Boden bringt und ihren Arm auf den Rücken dreht. Was er sonst vor öffentlichen TV-Kameras nicht tun dürfte, an einer Rentnerin darf er es beweisen.
Eine unausweichliche Pandemie – oder alles nur Grippe? Mit oder ohne den Aufruf eines mutigen Bürgers aus dem Bundesinnenministerium gab es und gibt es immer Alternativen:
Der mündige Staatsbürger als Träger seiner Souveränität, selbstbestimmt und mit Zugang zu offenen Informationen, mit dem Recht auf Hygiene und dem Recht auf Infektion, mit unveräußerlichen Grundrechten und einem Staat, der zur Dienstleistung verpflichtet ist.
Aber bevor eine Rückbesinnung auf weniger Staat erfolgt, wird die Wirtschaft erstmal gegen die Wand fahren. Bevor der Nationalstaat als Wächter der Souveränität wieder aktiviert wird, wird die zweite Infektionswelle vermeldet und mit dem chinesischen Wirtschafts-Tsunami der letzte Rest der westlichen und damit bürgerlichen Gesellschaftsstruktur hinweg gekauft.
Wir dürfen gespannt sein auf die nächste Kreistagssitzung in der Wiedigsburgshalle, weit voneinander entfernt, auf Stühlen – ohne Tische – aber mit der verpflichtenden Maske, um die eigenen Abgase aus der Stoffwechselproduktion einzuatmen, bereit für die Erläuterungen zur nächsten Allgemeinverfügung.
Jetzt wird gelockert, dann wird wieder angeordnet…
Ich freue mich schon jetzt, wenn ich den nächsten Sonntag als Revue-Tag nutze.
Ihr Jörg Prophet
von Jörg Prophet | Mai 16, 2020 | Allgemein
Die Bürokratie benötigt den Bürger immer weniger – Schritt für Schritt. Gerade in Zeiten des Regierens und Verwaltens auf Basis von Seuchengesetz und Allgemeinverfügung spürt man eines doch immer deutlicher: der Mensch denkt – der Bürokrat lenkt.
Schon der Rahmen dieses Kreistags ist beredetes Zeichen für das mono-personale Selbstverständnis im Landkreis. Auf Stühlen hockend, ohne Tisch, mithin wie ein infektiöses Etwas, getrennt von den Kollegen der Fraktion, platziert zum Empfang der Botschaften.
Ein ehrlicher Dank an die Beschäftigten der Kreistagsverwaltung, die in diesen Zeiten alles vorbildlich organisiert haben. Gnade im Unglück widerfuhr uns allerdings durch die Erlaubnis des Hausherren, die Masken – so wir denn brav auf dem Gestühl sitzend verharren – fallen lassen können.
Eine kurze Kreistagssitzung sollte es werden. Ein Abnicken im Eiltempo war geplant, doch es kam wieder einmal anders. Die Splitter des Anstoßes:
- Zuschuss zur Schülerspeisung. Hier sollte – eigentlich ohne Grund – ein schwaches Instrument zur Unterstützung durch ein vermeintlich EU-konformes und kompliziertes Element ersetzt werden. Durch die bekannten Fraktionen ging wie immer ein Riss. Herr Primas verstand seine Gesinnungskollegen nicht, ebenso wie die SPD (der Landrat ist ja leider auch Parteipolitiker) sich nicht komplett selbst verstand. Die FDP war dafür und dagegen, wie immer. Die Bürgerliste Südharz (BLS) war der der Abstimmungspartner der AfD. RUND 95.000 Euro fließen als Zuschuss in beide Varianten. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen stellen wir uns immer wieder die Frage: warum ist das Schulessen nicht für alle kostenlos?
- Wer 200.000 EURO für die Bewachung von „Flüchtlingen“ zum Schutz vor sich selbst ausgibt, der sollte sich schämen, die Kinder vorab zu Kostenfaktoren einer Familie zu stigmatisieren. KINDER SIND SYSTEMRELEVANT für die AfD.
- Mit NEIN sprach sich unsere Fraktion bei der Neubesetzung des Integrationsbeirates aus. INTEGRATION IST EINE BRINGEPFLICHT der Berechtigten. Alles andere ist Makulatur ODER einfach gesagt: rausgeschmissenes Steuergeld.
- Antrag der AfD-Fraktion: Weisung für die beiden Vertreter des Kreistages in der Reginalplanungskommission, man möge beim weiteren Ausbau der Windkraft mit Nein stimmen. Der Antrag wurde, weil unzulässig, vom Landrat von der Tagesordnung genommen. Ich appellierte nochmal an die anderen Fraktionen, die Streichung von der Tagesordnung wenigstens den Kreistagsmitgliedern zur Entscheidung vorzulegen. Ohne Erfolg. Auch machte ich deutlich, dass die selben Vertreter auch über die Belange in Sachen Gipskarst ihr Votum für den Landkreis abgeben – auch hier keine Chance für die AfD.
Es bleibt bei der Politik von oben nach unten. Der Bürger stört dabei immer mehr. Ihre AfD-Fraktion wird trotzen und weiter den Bürger vertreten. Darauf ist Verlass.
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