Angesichts neuer Vandalismusschäden auf dem Sportplatz in Hesserode und abermals auf dem Petersberg, fordert die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion wiederholt eine Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile zu diesem Thema. Ebenfalls erneuert die Fraktion ihre Forderung nach einer neuen Schwerpunktsetzung beim städtischen Ordnungsamt… (mehr …)
Am Wochenende schlossen der AfD-Regionalverband Nordhausen und der nordfriesische AfD-Kreisverband Wittmund eine Verbandspartnerschaft. Eine Delegation der AfD Nordhausen besuchte das Sommerfest des niedersächsischen Kreisverbandes und besiegelte die parteiinterne Kooperation. „Wir können viel voneinander lernen: Die Niedersachsen von unseren Erfolgen in den ostdeutschen Bundesländern, wir Nordthüringer von den Mühsalen, mit denen bürgerlich-konservative Staatsbürger, die sich in unserer Partei einbringen, in jahrzehntelang linksgrün regierten westdeutschen Bundesländern konfrontiert sind“, so Andreas Leupold, Vorsitzender des Nordhäuser Regionalverbandes. „Neben gegenseitiger Wahlkampfhilfe, Veranstaltungsbesuchen und ideeller Kooperation möchten wir dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands ein kleines Zeichen des innerparteilichen West-Ost-Zusammenwachsens setzen, ganz nach dem Motto ‚Nur gemeinsam sind wir stark!‘“, so Leupold weiter.
Frage an die Verwaltung: Woran merkt man, dass die AfD im Stadtrat vertreten ist? Antwort: Daran, dass nichts ohne Diskussion und Aussprache als Beschlussvorlage durch die Ausschüsse geht und im Stadtrat dann abschließend beschlossen werden kann. Ein tolles Kompliment für die Arbeit unserer Fraktion… (mehr …)
Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…
Die Linke-Fraktion kritisierte diesen AfD-Antrag vorab als Schaufensterpolitik. „Gute Stadträte müssen wissen, was ihre Beschlüsse für die Bürger bedeuten“, entgegnet der AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Schaufensterpolitik steht auch für Transparenz und Offenheit und ist für den Bürger sichtbar. Keine Hinterzimmer, keine Postenschieberei – dazu steht die AfD-Fraktion. Dank also für das Lob von der Linksfraktion.“ Und bei dem Votum pro oder contra eigener Straßenbahn und Bus ginge es nicht nur um Millionen Euro, sondern auch darum, welche Qualität und welche Sicherheit die Bürger in Zukunft bei der Mobilität haben.
„Es ist keine Entscheidung, die man mal einfach so treffen sollte, da auch die Zukunft der Stadtwerke zur Debatte stehen könnten. Und in denen stecken Millionen aus der öffentlichen Hand. Zumal es ein Gutachten gibt, welches erst wenige Jahre alt ist. In dem steht, dass die Abgabe von Bus und Bahn sogar negativ für die Stadt sein könnte. Und dem Steuerzahler am Ende Geld kosten könne.“
Als AfD-Fraktion habe man sich nicht ausreichend durch das Rathaus informiert gefühlt. Die vorausgegangene nützliche Stadtratsdiskussion um den Antrag habe gezeigt, dass selbst bei der Stadtspitze erhebliche Informationsdefizite bestehen über die Einzelheiten und letzten Konsequenzen des Trägerwechsels.
„Die Diskussion war sehr produktiv. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister in einer wenig demokratischen Weise seinen Willen fast schon dogmatisch gegen die Stadträte durchsetzen wollte. Er weigert sich, sich mit dem Landrat an einen Tisch zu setzen, um die Optionen zu besprechen. Insofern dürfte auch für die Stadtspitze ein Gutachten neuen Erkenntnisgewinn bringen“, sagte Prophet. „Das Verhalten von Herrn Buchmann hatte leider wenig mit Transparenz und einer ergebnisoffenen Diskussion zu tun, wie dies u. a. auf der städtischen Internetseite versprochen wird. Das hat schon verwundert.“
Die Fraktionen gehen natürlich davon aus, dass die Verwaltung nun kein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gibt. „Da werden wir alle genau ein Auge draufhaben. Denn die – wenn auch überspitzt vorgetragenen – Thesen des Landrats für eine Beibehaltung des ÖPNVs in der städtischen Regie sind schlüssig und haben ihre Berechtigung“, so Prophet.
Wenn eine Abgabe der Regie über Bus und Straßenbahn an den Landkreis wirklich fachlich gebot sei, dann werde sich die AfD nicht verschließen. „Obwohl das gerade im 120. Jahr der Straßenbahn eine Zäsur wäre und die Stadt dann nur noch sehr eingeschränkte Mitsprache, etwa über Fahrplan und Fahrpreis, hat. Ist dieser Beschluss erstmal gefallen, dann kann man ihn kaum noch zurückholen. Es will also wohl überlegt sein. Es ist schade, dass man seitens der Stadt eher wenig Visionen und Ideen entfaltet hat, um mehr Fahrgäste in Bus und vor allem Straßenbahn zu holen. Geklappt hat dies noch, als man die Straßenbahn an den Fuß des Harzes fahren ließ. Mit viele neuen Ideen hätte man auch ganz anders bei der Landesregierung auftreten können, um Fördermittel oder Schlüsselzuweisungen für die Bahn einzuwerben“, sagte Jörg Prophet abschließend.
Messer zücken, Steine werfen, mit Latten attackieren: die Uferstraße in der Nordhäuser Unterstadt entwickelt sich in den Abendstunden immer mehr zu einer No-Go-Area.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnten wir als betroffene Bürger ja darüber lachen. Da werden Krokodilstränen angesichts der Werkschließung des Nordhäuser Eaton-Werkes vergossen. „Wie kann man nur … das darf doch nicht … wir werden das zu verhindern wissen.“
Das von den Schwarzen gestützte Rot-Rot-Grüne Traumschiff Erfurt und die schon leckgeschlagene MS Bundesrepublik dampfen durch die globale Welt und die Passagiere wundern sich. Sie wundern sich, dass der durch die gewählten Kapitäne eingeschlagene Kurs nicht an Traumständen endet, sondern die Schiffe bald vor felsiger Küste zerschellen werden.
Wie groß muss die Realitätsferne denn sein, wenn man nach der aufwendigsten Deindustrialisierung der Welt den Verlust von Arbeitsplätzen, den Verlust des sozialen Friedens und obendrein den Verlust von Steuermitteln für die Kommune beklagt.
Vergessen scheinen all die aufgebauten Bürokratiemonster dieser Republik gegen den Mittelstand. Vergessen die Energiewende. Vergessen die Globalisierung mit dem mit ihr verbundenen massenhaften Import von Produkten aus Billiglohnproduktion. Vergessen der Atomausstieg, der Kampf gegen das Verbrennerauto, vergessen…
Vielleicht ist aber auch nur die Gutgläubigkeit der Menschen. Jene, die meinten, dass die gewählten Schein-Eliten Geldanreize mit Negativzinsen erzeugen können, die meinen, nicht die Schulden, sondern nur die nun endliche vollendete Schuldenbügengemeinschaft wären das Problem. Geldwährungen ohne Bindung zum BIP oder zum Gold, Geldwährungen geschaffen wie beim Spiel Monopoly der Regierenden zum Preis der Verarmung und Enteignung der Bürger.
Die Realität hat auch Nordhausen eingefangen und die erste Wahrheit lautet: EATON schließt nicht die Produktion – EATON verlagert das Werk vollumfänglich nach Polen. Das ist die Wahrheit. Deutlich geringere Energiekosten, geringere Unternehmensbesteuerung und vor allem ein positives wirtschaftliches Staatsklima.
Sicher werden in allen Teilen der Welt neue Technologien – die vom Markt auch angenommen werden – die Strukturen der Wirtschaft verändern. Aber es ist auch auf der ganzen Welt als sicher zu verbuchen, dass stets die vermeintlichen alten Technologien die Mittel für die Investitionen in die neuen Technologien erwirtschaften in einem marktkonformen Tempo.
Erst wenn Betriebswirtschaft und Wissenschaft durch Ideen und durch in Staatsform gebrachte Ideologie ersetzt werden, wenn also der Merkelscher Sozialismus in Rot-Rot-Grüne Tagespolitik gepresste wird, wenn wir also die sozialistische Planwirtschaft mit all ihren Verzerrungen und Verwerfungen gegen jede Restvernunft durchsetzen – erst dann sind wir in der vermeintlichen Harmonie angekommen.
Daraus ergeben sich dann so tolle Rettungsversuche großer Lenker und Denker der Nordhäuser Zivil- und Farbgesellschaft, welch in der Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 h mit vollem Lohnausgleich die Lösung sehen.
Es wird eine traurige Schlittenfahrt in die weltwirtschaftliche Bedeutungslosigkeit. Die internationale Preisgeberschaft haben wir schon lange durch die Aufgabe von Innovation und ergebnisoffener Forschung verloren. Viele eher haben wir eine Heimstatt für jeden Leistungsverweigerer geschaffen.
Während die Gesellschaftsteile, welche eine pluralistisch abweichende Meinung vertreten als NAZI betitelt werden, schließen andere Gesellschaftsteile mit dem Verweis „für uns reicht es noch “ den ideologischen Schulterschluss mit denen vollziehen, welche proklamieren „es geht auch ohne Müh und Last „.
In der Verantwortung für die nächste Generation, denen wir mittels Massenimpfung die Unsterblichkeit des Lebens in die nicht vorhandene Bundesrepublikanische Verfassung hämmern, schmiert dieses – unser Land – gnadenlos ab.
Den Startknopf zum „Reset“ zu alter Leistungsfähigkeiten suchen die Grippe-Paniker schon heute. Nun bekommen Sie jeden Tag Gesellschaft von den durch die Schwarzen hoffierten Rot-Rot-Grünen Scheinökonemen, welche immer im Geldbeutel des Nachbarn die Lösung der eigenen Probleme vermuten.
Bis dahin folgen wir dem Vorbild der Bergsteiger welche sich an einer Steilwand abseilen und feststellen müssen, dass die Seillänge nicht bis zum sicheren Boden ausreicht. Der Ruf nach oben „schneid ein Stück oben ab, ich knote es unten an“, wurde in diesem schlechten Witz gehört und ausgeführt.
Hoffentlich haben wir noch eine Wahl vor dieser Wahl.
Vorwärts – es geht zurück.
Ihr Jörg Prophet
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