von Redaktion | Feb. 11, 2022 | Allgemein
Angesichts der dritten nichtöffentlichen Beratung zum Haushalt 2022 kritisiert die AfD-Stadtratsfraktion erneut die verordnete Geheimhaltung zum Schlüsselthema Haushalt und fragt, ob es sich dabei um ein „Überraschungspaket“ oder eine „Ohrfeige“ für die zahlenden Bürger handelt. Die Partei bleibt bei ihrer Ablehnung zur Schaffung des Postens eines zweiten Beigeordneten…
„Nach einer nichtöffentliche sogenannten ‚Klausurtagung‘ zum Haushalt 2022 und einer weiteren vertraulichen Sitzung des Finanzausschusses hat der Ausschuss gestern wieder zum Thema getagt, die auf Festlegung des Oberbürgermeisters wieder geheim blieb“, so AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.
„Der mündige Bürger hat zu zahlen und ansonsten wohl den Mund zu halten. Es war fast körperlich unangenehm, im dem vom Steuerzahler teuer finanzierten, jedoch teilmaroden Betonpalais des Bürgerhauses unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu tagen. Da die Sitzung geheim war, dürfen wir den Steuerzahlern auch im Nachhinein nicht sagen, was wir beraten haben. Obwohl wir dort über die Verwendung seines Geldes entscheiden. Es muss wie eine Ohrfeige für die Bürger sein. Und es ist umso absurder, weil uns mit Herrn Buchmann ausgerechnet jener einen Maulkorb verpasst, der im Wahlkampf großspurig nicht nur Bürgerbeteiligung allgemein, sondern sogar Bürgerbefragungen zu allen wichtigen und teuren Themen versprochen hat“, so Prophet.
Allein aus dem Grund der mangelnden Öffentlichkeit sehe die AfD den Haushalt 2022 sehr kritisch und habe bis zur geplanten Verabschiedung Ende Februar noch erheblichen internen Beratungsbedarf.
Wünschenswert wäre für die Nordhäuser AfD, wenn CDU und SPD von ihrem Antrag zur Schaffung einer Stelle eines zweiten Beigeordneten-Posten Abstand nehmen würden. „Es würde uns freuen, wenn hier Vernunft vor Parteistrategie stehen würde. Dem mündigen Bürger selbst wird ein schwieriges Jahr 2022 mit Inflation, Problemen in der Wirtschaft und dem dritten Pandemie-Maßnahmenjahr in Folge ins Haus stehen. Der dynamische Landrat wird bei fehlender Deckung kräftig an der Höhe der Kreisumlage drehen müssen – was die Stadt hart treffen könnte. Da hat uns die Minderheitsregierung in Erfurt mehr als eine Herkulesaufgabe in den Schoß der kommunalen Familie gelegt“, gibt Prophet zu bedenken.
Da ja nun klar sei, dass die Stadt unter die 40.000-Marke der Einwohnerzahl fallen wird – und damit weitere Mindereinnahmen im Haushalt Spuren hinterlassen werden –, erwarte der Bürger Zurückhaltung bei den Ausgaben und Unterstützung aus Erfurt. Nordhausen ist mehr als ein saniertes Theater.
von Jörg Prophet | Feb. 6, 2022 | Allgemein
Letzte Woche
wurde im Landtag durch die RRG-Minderheit mit Hilfe einer willfährigen CDU der Landeshaushalt 2022 zum Mehrheitsbeschluss gemacht.
Nun darf sich der mündige Bürger wieder die Augen reiben in Hinblick auf die Prioritäten, die die Minderheitsregierung gesetzt hat. Ohne in die Details zu gehen – der Bürger in Kreis und Stadt Nordhausen wird es im Geldbeutel spüren: Von den Preisen im ÖPVN, über Stromabgaben, marode Straßen und Brücken und alles, was mit der Umverteilung von Steuergeldern zu tun hat. Exemplarisch hier der forcierte Bau von Windrädern auf Basis einer Subventions-Industrieblase.
Da können wir als Opposition viel über die lieblos hingeworfenen Haushaltsbrocken der Verwaltungen diskutieren. Die immer schon hier Verteilenden werden auch im Landkreis für ihre Vereinsprojekte einen Rasenplatz abrechnen, dort einen Fahrradparkplatz für elektrische Fahrräder installieren oder einen neuen Baum pflanzen, damit das Abholzen des Ehrenfriedhofes nicht als klimaschädlich deklariert wird. Und ein Türmchen bauen wir auch noch in den Harz, obwohl es einen solchen 30 Minuten entfernt bereits gibt.
Während der Steuerzahler dann wieder am Montag früh zur Arbeit trappelt, mitunter im Halbdunkel, da die Beleuchtung der Straßen so teuer ist, wartend auf die im Takt verlängerte Straßenbahn – aus Kostengründen –, erfreuen sich Ökofantasten sowie ihre angeschlossenen Organisationen an der „sozialen“ Umverteilung.
Basis dieser traurigen Realität sind die Wahlergebnisse der letzten Abstimmungen. Dem Bürger obliegt die Verantwortung, wem er seine Stimme gibt. – Eine hohe Verantwortung wie sich zeigt.
Eine Wunderheilung auf kommunaler Ebene ist da nur eine närrische Wunschvorstellung – in der Realität bleibt die kaputte Straße, die höheren Kosten für Alles und ein nicht integrationswilliger Neu-Bürger aus einer fernen Wertewelt.
Ihr Jörg Prophet
von Jörg Prophet | Feb. 2, 2022 | Allgemein
Während die RRG-Schwarze Einheitsfront sich offiziell ab Landesebene von der AfD distanziert und sogar lauthals deren Verbot fordert, arbeitet man in Stadt und Landkreis sachorientiert zusammen. Auf lokaler Ebene muss man die Sphäre der Parteipolitik verlassen: Stimmen und Mehrheiten verhelfen Sachthemen zum Erfolg bzw. zum Beschluss.
Wer Mathematik beherrscht, kann auch erahnen, welche Personalie mit Stimmen der AfD im Rathaus in die nächste Versorgung einzieht – ODER eben auch nicht.
von Jörg Prophet | Jan. 23, 2022 | Allgemein
Corona wird zwei Jahre – Zeit für ein Fazit? Jeder Mensch ist einzigartig, in seiner Persönlichkeit ausgestattet mit unveräußerlichen Rechten. Dabei haben die Starken den Schwachen zu helfen, die Gesunden den Kranken. So simpel im Inhalt, so schwer auf der Welt zu verwirklichen, oder?
38 Millionen Kranke haben wir weltweit zu verzeichnen. Allein im Jahr 2020 starben 680.000 Menschen an dieser Krankheit der Immunschwäche. Nein, nicht an Corana – an HIV! 820 Millionen Menschen leiden Hunger! Davon stirbt nach UNICEF alle 10 Sekunden ein Kind, d. h. 6 Kinder pro Minute.
WENN man also die großen Probleme der Welt in eine beklemmende Reihenfolge bringt, so sehen wir ohne jedes Problem, das sich Covid-19 in der Priorität recht weit unten einreiht. Sie wie sich Corona auch in die Reihe der 52 meldepflichtigen Krankheiten im Landkreis Nordhausen einordnet.
Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass Sie sich bei einer Erkrankung mit TBC oder Syphilis isolieren müssen, aber das Sie bei Corona als symptomlos Gesunder dasselbe tun müssen?
Jedes Opfer ist ein Opfer zuviel
An der Größe des Problems orientiert sich aber auch die Maßnahme als Gegenmittel und zwar in ihrem Gewicht, welches sie auf der gesellschaftliche Leben ausübt.
Ausgangssperre, Berufsverbote, Versammlungsverbote, Besuchsverbot, Reiseverbote, Existenzvernichtung für Branchen wie Hotel, Gaststätten, körpernahe Dienste, Kunst, Kultur, Freizeit, -Änderung der Grundrechtlichen Ordnung, andauernde Notstandsverordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes welches das Grundgesetz unserer Bundesrepublik restriktiv einengt und aushebelt.
Dies erfolgt alles nicht als Reaktion auf die 38 Millionen HIV infizierten und oder den verhungernden Kindern auf der Welt, sondern als Reaktion auf eine furchtbare, aber in Masse und Bedrohung nicht zu vergleichende Viruserkrankung Corona. Nach zwei Jahren gibt es Medikamente, gibt es Therapien zur Behandlung, man kann sich vorbeugend Spritzen lassen, jede kann durch eigene, freiwillige Hygiene Regeln sein eigenes Maß an Sicherheit bestimmen, aber der HYPE will nicht enden.
Liegt es an den Milliarden Gewinnen einzelner Unternehmen die ihre Lobbyisten weltweit fürstlich honorieren, liegt es an Demokratien, die feststellen, wie leicht es sich ohne Parlamente lebt, liegt es an Politikern die beglückt sind das alle Probleme mit dem Zauberwort “ Corona Maßnahmen “ der Lösungsnotwendigkeit entzogen sind.
Alles und jedes kann nun entschuldigt werden und die wahren Probleme der Welt und der Länder bleiben verborgen. Und wer sich auf die Problemlagen im Januar 2020 besinnt ist ein, ja was? Ein Rückwärtsgewandter? Ein Aluhut-Träger, eine Demokratiefeind, ein Spaziergänger?
Wie bei den großen Problemen der Welt – von Hunger bis zur HIV Erkrankung – und natürlich auch bei Corona – immer fragen: wem nützt es.
Das schärft den Blick auf die wesentlichen Ursachen.
Denn wir stellen fest: Geld regiert die Welt ! Und die Antwort liegt bei denen die das Geld regieren. Die ultrareichen Weltallflieger dieser Welt, die , welche sich am System bereichert und bedient haben, jene, welche das Geld die Welt regieren lassen und dies als für nichts gewählte und vom Volk nicht legitimierte Personen ihre Visionen der Menschenfreundlichkeit durch die Staatsmedien verbreiten lassen.
Ein Spaziergang an frischer Luft belebt Geist und Sinne, öffnet den Blick und schärft den Verstand.
Bleiben Sie in Bewegung
Ihr
Jörg Prophet
von Redaktion | Jan. 14, 2022 | Allgemein
Für die Nordhäuser AfD beantwortet der städtische Haushaltsentwurf nicht die Fragen der Zukunft. Da die Einwohnerzahl in diesem Jahr unter 40.000 fallen werde, dürfe die Haushaltsdiskussion nicht ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit geführt werden und der Haushalt kein „Geheimpapier“ sein…
„Nordhausen wird in diesem Jahr wohl erstmals unter die Einwohnermarke von 40.000 fallen. Es ist dramatisch: Laut der neuesten Zahl des Thüringer Landesamtes für Statistik stand Nordhausen bereits im Juni 2021 nur noch mit 760 Einwohnern über der wichtigen 40.000-Einwohner-Schwelle, trotz der zahlreichen Eingemeindungen seit der Wiedervereinigung!“, sagt der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.
„Diesen Einbruch schnell zu stoppen, müsste jetzt ganz oben auf der Agenda der Verwaltung stehen. Zumal der Aderlass nicht nur aus dem Defizit zwischen Geburten und Sterbefällen steht. Immer mehr Leuten verlassen die Stadt. Dazu wollen wir jetzt eine Antwort der Stadtführung und ihrer Stadtentwicklung haben. Ein Weiter-So reicht nicht mehr. Ob es gefällt oder nicht: Nordhausen wird offenbar nicht mehr als attraktiv empfunden. Doch im Rathaus bleibt die Reaktion bis jetzt darauf aus. Jüngstes Beispiel: Am Dienstag ist die Klausurtagung zum Haushalt 2022. Wie schon in all den Jahren zuvor ist dies Veranstaltung wieder nicht öffentlich. Statt sich also dem Bürger zuzuwenden, um dessen Bedürfnisse zu verstehen und aufzunehmen, wendet man sich ab. ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘, scheint die Devise im Rathaus zu sein. Wie werden deshalb beantragen, dass es vor der weiteren Beratung des Haushaltes und vor seiner Verabschiedung in geeigneter Form zumindest das Angebot einer Bürgerbeteiligung gibt“, kündigte Prophet an.
Andere Städte setzten mit einer aktiven Politik auf den Zugewinn von Einwohnern. „Dieser Ehrgeiz ist auch genau der richtige. Diese große Erwartung habe ich gar nicht mehr an unsere Stadtspitze. Doch selbst die ‚Basisdienste‘ für die verbliebenen Bürger fallen immer schlechter aus. Die Infrastruktur verfällt im Rekordtempo. Der Vandalismus greift immer aggressiver um sich; allgegenwärtige Schmierereien werden gar nicht mehr entfernt. Die vom Oberbürgermeister zu „Jahrhundertprojekten“ hochgebauschten Neubauten von Feuerwehr und Theater sind nicht nur bei der Errichtung schon um Millionen teurerer geworden. Auch für ihren zukünfitgen Betrieb liegt uns noch kein schlüssiges Finanzierungskonzept vor. Ebenso bei Museen und Tourismus – konzeptioneller Stillstand. Nordhausen als Sportstadt – längst Vergangenheit. Niedersalza bis heute ohne jede Einkaufsmöglichkeit. Initiative zum Industriegebiet – bis auf Flyer nie wieder was gehört. Wirtschaftsförderung – ‚wir warten auf einen Anruf‘. Eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule, um Potenzial für eine Verwaltungsmodernisierung oder Tourismusentwicklung zu generieren – Fehlanzeige. Selbst unser simpler Vorschlag zur Belebung des Geheges – abgewiesen“, so Prophet weiter.
„Hinzu kommt, dass es keine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen gibt, um geschlossen gegenüber dem Land aufzutreten. Eine Stimme im Städte- und Gemeindetag – wegen Arbeitsüberlastung ausgetreten. All dies spüren die Menschen und deshalb wandern gerade die Jüngeren ab. Und mit dem Fall unter die 40.000 Einwohner-Marke wird es auch weniger Pro-Kopf-Zuweisungen aus Erfurt geben!“
Zur Lösung dieser Fragen, so Prophet, erwarte man am Dienstag Antworten mit einem produktiven und richtungsweisenden Haushaltsentwurf. Und dieser müsse mehr beinhalten als die weitere Steigerung der Personalkosten auf inzwischen deutlich über 22 Millionen Euro.
„Die Kämmerei rechnet nach Gesetz und Vorschrift und Dank der SPD-Weichenstellungen unter Frau Rinke fast allein in Thüringen nach dem für unsere Stadt nachteiligen Prinzip der Doppik. Zusammen mit dem ‚No Go‘ der Zuordnung der Theaterkosten einzig und allein als freiwillige Leistung der Stadt. Wir werden sehen, welchen Geist Herr Oberbürgermeister Buchmann dem Zahlenwerk eingehaucht hat. Entwickeln oder abwickeln.“
von Jörg Prophet | Dez. 9, 2021 | Allgemein
- 8. Dezember 2021: Katastrophenfall Landrat. Nach Augenmaß jetzt Augen zu und Vollgas? Denkt noch jemand daran, dass in diesem Land gearbeitet werden muss, um das Gesundheitssystem zu finanzieren? Wer betreut die Kinder, wenn diese nicht in KiTa und Schule dürfen? Anstatt in den letzten zwei Jahren das Südharz-Klinikum zu stärken und Intensivbetten mit gut bezahltem Personal aufzustocken, bleiben jetzt alle zu Hause. Der letzte Rest gesellschaftlichen Lebens soll abermals und bewiesen nutzlos im Lockdown verschwinden. Von einem „Freedom Day“, wie ihn der Landrat noch vor einigen Wochen ausrufen wollte, sind wir weit entfernt. Kommunen und Landratsamt sollen Dienstleister für die Bürger sein, nicht als Zuchtmeister einer entmündigten Gesellschaft auftreten. Eine Stellungnahme der Verantwortlichen im Südharz-Klinikum wäre besser als politische Profilierung in Erfurt.
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