von Andreas Leupold | Aug. 13, 2019 | Allgemein
Zum Offenen Brief des nnz-Lesers Wolfgang Jörgens und der Antwort Manfred Grunds gibt es eine Replik von Andreas Leupold, unserem Landtagswahl-Direktkandidaten für den Wahlkreis Nordhausen/Stadt.
„Ich habe mich sehr über die deutlichen Worte von Manfred Grund gefreut. Jedoch werden sie von einem sehr faden Beigeschmack begleitet, der sie beim zweiten Hinschauen ad absurdum führt. Bei Grund, seit 1994 Mitglied des Bundestages, hat sich nämlich der selbe Reflex gezeigt, den man bei einem allseits bekannten CDU-Landtagsabgeordneten vor wenigen Wochen in Bezug auf eine Windkraftdebatte beobachten konnte – das eigene Regierungshandeln wird harsch kritisiert, obwohl man selbst seit Jahrzehnten am legislativen Hebel sitzt! Gern würde ich Herrn Grund fragen, wann er in Folge der rechtswidrigen und verheerenden Grenzöffnung von 2015 einen unionsinternen „Aufstand der Anständigen“ organisiert hat, der – wie in jeder anderen westlichen Demokratie – wohl zur Ablösung der Regierungschefin hätte führen können. Wo war denn die offene Rebellion der Bosbachs, Spahns und Grunds, als im Spätsommer 2015 gegen das Dublin-Abkommen und Artikel 16a des Grundgesetzes in nicht gekanntem Maße verstoßen worden ist? Niemand sollte vergessen, dass Frau Merkel für ihre verantwortungslose Politik der offenen Grenzen beim CDU-Bundesparteitag im Spätherbst des selben Jahres frenetischen Applaus bekommen hat, womöglich auch von den Herren Grund und Primas. Die Früchte dieser von der „Rechtsstaatspartei“ CDU gelegten Saat ernten wir tagtäglich im Blick auf die mediale Berichterstattung oder immer häufiger im eigenen Erleben. Verzeihung, aber als ehemaliges langjähriges CDU-Mitglied kann ich Politiker einer einstmals großen Partei, die mittlerweile zu einem gefolgsamen Verein politischer Funktionäre verkommen zu sein scheint, denen Wohlfahrt und Schutz des eigenen Volkes wahrscheinlich gleichgültig sind, nur noch geringfügig ernst nehmen.“
Andreas Leupold
Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Nordhausen/Stadt
von Redaktion | Aug. 11, 2019 | Allgemein
Stadtspitze beantwortet AfD-Anfrage zum Neubau der Feuerwehr.
Prophet: „Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung zu beginnen.“
Ist die Finanzierung offenbar immer noch unklar?
Mit Blick auf die Beantwortung von Anfragen
der AfD-Stadtratsfraktion zum möglichen Bau einer neuen Feuerwehr sagte
Fraktionschef Jörg Prophet:
„Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges
Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung und scheinbar ohne
Durchfinanzierungsbestätigung zu beginnen, zumal es sich als Pflichtaufgabe um
das wichtigste Investitionsvorhaben handelt. Es kann nicht sein, dass
finanziell praktisch ins Blaue hinein geplant wird. Die Gefahr ist real, dass
am Ende die Gelder ausgehen, eine Investruine steht und die vorsintflutlichen
Verhältnisse bei der Berufsfeuerwehr Dauerzustand bleiben. Unsere Fragen waren
sehr konkret, ein professioneller Bauherr müsste sie detailliert beantworten
können“, so Herr Prophet.
In der Antwort heiße es sehr allgemein, dass erst
nach Fertigstellung der Ausführungsplanung eine Kostenberechnung mit aktuellen
Zahlen vorliege. „Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen
aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im
Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen
ansatzmäßig berücksichtigen!“
Doch woher kommt dann dieses zusätzliche Geld?
Eine detaillierte Aussage hierzu sei derzeitig noch nicht möglich.
„Aus dieser Antwort muss man schließen, dass
nicht einmal eine ungefähre Vorstellung von den Baukosten herrscht, sonst hätte
man sie benannt. Dieses Vorgehen ist sehr ungewöhnlich bis gefährlich, da
versucht man Großinvestor zu spielen und die Bürger übernehmen die Haftung!“ so
Prophet.
Auch die konkreten Fragen zu Etappen Bauablauf
habe die Stadtspitze nur vage beantworten können.
Es heißt in der Antwort u.a.: „Derzeit laufen
die Ausführungsplanungen. Es ist vorgesehen, dieses Jahr das Los 1 –
Erdbau/Baugrundverbesserung – noch europaweit auszuschreiben und zu vergeben.
Eventuell kann mit den Bauarbeiten vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden.
Dies ist jedoch davon abhängig, dass die Gesamtfinanzierung des Projektes
gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist momentan noch nicht gegeben, so dass der
endgültige Baubeginn noch nicht definitiv bestimmt werden kann. Daher kann
ein verbindlicher Bauablaufplan zurzeit nicht gegeben werden.“
„Auch diese allgemeinen Aussagen lassen den
Fachmann, aber auch den Bürger und Steuerzahler etwas ratlos zurück“, so
Prophet. „Erschreckend ist allerdings die Aussage des Antwortschreibens, dass
die Gesamtfinanzierung des Vorhabens nicht gesichert ist.“
Wir erinnern uns: 2014/15 hatte die Firma
Goldbeck unter dem privaten Investor Wönnmann die ‚große Variante‘ der
Feuerwehr für einen Festpreis angeboten. Hätte Erfurt nicht einen privaten
Investor die Fördermittel versagt (warum man das abgelehnt hat kann uns bis
heute niemand erklären), dann stünde der Neubau jetzt schon für 15 Millionen
Euo.
Stattdessen baut der Investor die Kiesteiche
zu und die Stadt und der Landkreis streiten sich über die Zweckvereinbarung.
Für das ‚Sommerloch‘ ist das Thema viel zu
teuer.
Hier die Fragen der AfD und die Antworten im
Wortlaut:
Anfrage der
AfD-Fraktion:
Der Bau der neuen Feuerwache in
Nordhausen wurde durch Sie zur Chefsache erklärt.
Trotz einer von der SPD Fraktion
entdeckten Geldschwemme ist bis heute noch kein Baufortschritt erkennbar.
Stattdessen geistert eine neue Diskussion zwischen Ihnen und dem Landrat durch
die Gazetten des Landkreises bezüglich einer Nutzungsvereinbarung.
Unabhängig vom Ausgang dieser,
bereits angefragten Thematik fragen wir hiermit nach der öffentlichen
Darstellung des aktuellen Projektplanes mit den Schwerpunkten Finanzen,
Personal, Baufortschritt:
- Beim
Neubau der Feuerwache Nordhausen handelt es sich um eine pflichtige und damit
elementare Aufgabe der Daseinssicherung der Kommune. Im Stadtratsbeschluss Nr.
1192 vom Oktober 2018 ist die Rede von Kosten in Höhe von ca. 15 Millionen
Euro, Planungskosten von 1,7 Millionen Euro, sowie einer Zahlung von 1,02
Millionen Euro an die SWG für sonstige Aufwendungen als frühere Bauherrin. Wie
hoch ist die heutige Gesamtplanungssumme, wie hoch ist die Summe der
bestätigten Durchfinanzierung, welche Kosten sind wofür bereits abgerufen
worden und haben die Planungen noch eine belastbare Basis oder sind durch den
enormen Zeitverzug schon Kostensteigerungen absehbar? Bitte stellen Sie die
Kostenblöcke immer im Soll-Ist-Vergleich dar.
- Bereits
2018 wurde durch Sie als Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals
wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt. Wie viel Personal
wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt und um wie viel tausend
Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?
- Bitte
teilen Sie uns den aktuellen Zeitplan für den Bau mit und zwar in einer
Planungsansicht mit Jahres-, Monatsskalierungen sowie der geplanten Meilensteine
im Baufortschritt und Einträgen im Zahlungslauf.
Für Fragen und Hinweise zu unserer
Anfrage stehe ich jederzeit zur Verfügung.
Antworten der
Stadtverwaltung:
Zu 1. Ja, im Stadtratsbeschluss
1192/2018 vom 30. Oktober 2018 werden die Gesamtkosten des
Feuerwehrkompetenzzentrums mit 15 Mio. € beziffert.
Diese Kosten stammen aus der
Entwurfsplanung des Architekten. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde die
Genehmigungsplanung erstellt; die Ausführungs-planung ist in Arbeit. Erst nach
Fertigstellung der Ausführungsplanung wird eine Kostenberechnung mit aktuellen
Zahlen vorliegen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen
aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im
Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen
ansatzmäßig berücksichtigen.
Eine detaillierte Aussage hierzu
ist derzeitig noch nicht möglich.
Zu 2. Bisher wurde eine zusätzliche
Ingenieurstelle im Bauamt für die Vielzahl an Hoch- und Tiefbauprojekten der
Stadt Nordhausen besetzt. Diese betreffen nicht nur die beiden Großprojekte
Feuerwehr und Theater.
Diese Stelle wurde mit Zustimmung
des Hauptausschusses zum 1. Oktober 2018 besetzt. Die Personalkosten richten
sich nach den Bestimmungen des TVöD und sind im genehmigten HH-Plan eingeplant.
Eine genaue Bezifferung kann aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erfolgen,
da ansonsten Rückschlüsse auf den Verdienst der betroffenen Person gezogen
werden könnten.
Zu 3. Der Stadtrat wird durch den Oberbürgermeister in den Stadtratssitzungen fortlaufend über den Stand des Bauprojektes „Neubau Feuerwehrkompetenzzentrum“ informiert. Am 10. Juli 2019 wurde die Baugenehmigung erteilt. Derzeit laufen die Ausführungsplanungen.
Es ist vorgesehen, dieses Jahr das
Los 1 – Erdbau/Baugrundverbesserung – noch europaweit auszuschreiben und zu
vergeben.
Eventuell kann mit den Bauarbeiten
vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden. Dies ist jedoch davon abhängig,
dass die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist
momentan noch nicht gegeben, so dass der endgültige Baubeginn noch nicht
definitiv bestimmt werden kann. Daher kann ein verbindlicher Bauablaufplan
zurzeit nicht gegeben werden.
von Redaktion | Aug. 4, 2019 | Allgemein
Mit Erstaunen konnte man vor einigen Tagen in der Thüringer Allgemeinen einen Artikel des Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU) über die Windräder oberhalb von Wipperdorf lesen. Darin mahnt er, sehr richtig, die Folgen für Natur, Tourismus und Akzeptanz bei der Bevölkerung an. Er bedient sich dabei der Positionen, welche die AfD schon immer vertritt.
Sollte das mal wieder nur reine Wahlkampfpropaganda sein? Warum, Herr Primas, haben Sie bis jetzt nichts unternommen? Als Mitglied des Land- und Kreistages hatten Sie seit Jahren die Möglichkeit dazu. Die Fraktionen der AfD werden in Zukunft genau hinsehen, ob Sie es ernst meinen mit ihren Aussagen, oder ob es nur Lippenbekenntnisse oder falsche Versprechungen gegenüber dem Bürger sind. Schließlich würden Sie sich mit dieser Einstellung auch gegen ihre Chefin in Berlin stellen! Mal ganz ehrlich, wer soll ihnen das glauben ?
Die Ausführungen von Egon Primas zu den Windrädern bleiben scheinheilig! Die CDU ist Teil des Problems, nicht der Lösung.
Frank Paarmann
von Jörg Prophet | Juli 19, 2019 | Allgemein
Ideologie ersetzt Wissen und Glaube versetzt Berge ….
In gleicher Manier wie der 17. Juni wird auch der 20. Juli als Gedenktag zum grandiosen Beispiel verklärter und sich selbst hassender Geschichtsschreibung.
Der 17. Juni als das letzte große Aufbegehren der Arbeiter und Bauern gegen eine bereits damals verhasste kommunistische Diktatur der linken Gleichschaltung, wird von den Erben der damaligen Macht verliebten in den stillen Tod des Vergessen getrieben.
Aber wir wären nicht Konservative, wenn wir uns dies ohne Widerspruch gefallen ließen.
Dem 20. Juli werden wir ebenfalls im konservativen Gedächtnis dieser unserer Republik behalten.
Die beteiligten Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg zeigen nämlich genau das, was die Schreiberlinge der Alliierten nicht sehen wollen oder dürfen: die Bürger in der nationalsozialistischen Diktatur waren keine homogene Masse von Mitläufern und Handlangern eines fanatisch, rassistisch besessenen Systems.
Die Helden das 20. Juli sind ein leuchtendes Beispiel für all jene, die im Widerstand zur Diktatur standen, die im Widerstand zur gleichgeschalteten Presse, Justiz, Kirche und Großkapital.
In diesem Widerstand vereinen sich die Helden, von der „Weißen Rose“ bis eben zum Stauffenberg-Kreis. Sie stehen alle zusammen , die im Glauben an die Deutsche Nation das nahende und unausweichliche Ende verhindern wollten. Kommunisten, Sozialisten, Konservative, Bürgerliche, Kirchliche…
Wer diesen Helden gedenkt, wer ihre Botschaft versteht, der weiß auch heute, wir sind alle ein Teil vom Ganzen, jeder von uns hat seine Pflicht vor sich und seinem Gewissen und in seiner persönlichen Verantwortung für den Nachbarn und vor seiner Überzeugung.
Wer davon als Patriot überzeugt ist weiß auch, es gibt keinen deutschen “ Gendefekt“, es muss ein Wissen zu dem woher geben um das wohin bestimmen zu können.
In Auleben, nahe Nordhausen, formulierte Wilheim von Humboldt: „Wer seine Vergangenheit nicht will, hat seine Zukunft nicht verdient „.
Danke den Helden des Widerstandes, alle Bekannten und allen unbekannten Patrioten.
Jörg Prophet
von Jörg Prophet | Juli 18, 2019 | Allgemein
Man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Da wird jede Mahnung zum alternativen Nachdenken über unsere städtische Kulturlandschaft als „Verhinderungspolitik“ von der Linkspartei abgetan, schon klafft das nächste bürgerlich Loch in der Flickendecke der alternativ-losen Förderpolitik.
100.000 Euro für den Erhalt des Nordhäuser IFA-Museum sind nicht zu finden. 3 Millionen Euro zusätzlich für die vergessene Technik im Theater brauchten dagegen nur 4 Minuten zur Genehmigung im Stadtrat.
Von den immer noch nicht zukunftsfähigen „untergebrachten“ Vereinen im Thomas-Mann-Klub ganz zu schweigen.
Es sind die immer gleichen „Leuchttürme“, die kein Licht geben. Weitere 10 Millionen für den Wacker-Sportpark oder 20 Sportstätten für 500.000 Euro für die Bürger.
Die AfD bleibt beim gesunden Menschenverstand und wird das Thema in den Stadtrat tragen, besser gesagt „fragen“. Mehr Politik geht bisweilen nicht bei Einheitsfronten.
von Jörg Prophet | Juli 17, 2019 | Allgemein
„Man ist nur dann ein Superheld, wenn man sich selbst für super hält.“ Unter diesem Motto begann in Berlin das lustige Stühle rücken oder besser gesagt: das grausige Posten schieben in der CDU und in den Blockparteien kann ja sowieso jeder alles (oder jeder kann nichts?).
Da ist der Bürger in Uniform froh, die „Uschi“ ohne Waffen und Ausrüstung überlebt zu haben, da kommt die nächste Wunderwaffe „AKK“.
Nicht, dasd die Frau irgendeine Qualifikation vorzuweisen hatte, nein, die Frau hat gar kein Bundestagsmandat und stand seither ohne Gehalt an der Spitze der CDU; nur umgelenktes Klimpergeld – das reicht nicht.
Und es reicht schon gar nicht, wenn man bei den Bilderbergern von gleich auf jetzt ausgeladen wird [1][[2]. Dafür wurde Frau von der Leyen eingeladen und jeder wusste, die ist für die ganz großen Sachen vorgesehen.
Nun hat AKK die Bundeswehr und man kann sich glücklich schätzen, wenn bei diesem Fachpersonal an der Spitze keine weitere Todesopfer zu beklagen sind.
Die Chancen stehen gut, Flugzeuge und Helikopter sind ja schon am Boden und der ADAC hilft wenn es eng werden sollte.
Jörg Prophet
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