von Redaktion | Juni 17, 2020 | Allgemein
In einer Anfrage wollte die AfD-Fraktion wissen, ob es Planungen seitens der Stadtverwaltung gebe, um den „chaotischen Parkverhältnissen“ in der Frankenstraße zu begegnen. Nun gab es Antwort aus dem Rathaus…
Anfang März kritisierte Stadtrat Thomas Flagmeyer (AfD) in einer Anfrage die Parksituation in der unteren Frankenstraße und fordert Abhilfe – etwa durch einen Parkstreifen. Da auf beiden Seiten der Straße geparkt werden dürfe, sei ein Durchkommen für die Anwohner, besonders in Stunden hohen Verkehrsaufkommens, nur schwer möglich. Lange Staus und Behinderungen bis in die Leimbacher Straße sind die Folgen.
In der Antwort von Bürgermeisterin Krauth wird auf den Straßentyp verwiesen. So gilt die Straße entlang des Alten Friedhofs als Anliegerstraße und daher sei „Durchgangsverkehr durch entsprechende Maßnahmen zu erschweren“. Durch das beidseitige Parken soll eben gerade eine „Einengung der Fahrbahn erzielt werden“, um die Frequentierung zu reduzieren und höhere Geschwindigkeiten zu verhindern.
Mit der Antwort zeigt sich Flagmeyer nicht zufrieden: „Dass eine zugeparkte und überfüllte Straße im Rathaus als ein Konzept der Verkehrsberuhigung gilt, irritiert mich. Vielmehr halte ich es für gefährlich, wenn parkende Autos als Hindernisse herhalten müssen. Mit dieser Logik können demnächst auch Schlaglöcher als ein Konzept für niedrige Geschwindigkeiten verkauft werden. Wirkliche Maßnahmen zur Beruhigung müssen jedoch baulich oder rechtlich erfolgen.“ Die Ausweisung einer durch die Stadt vorgeschlagenen Tempo-30-Zone wäre ein geeigneteres Mittel. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein sicheres Vorbeifahren hier einfach nicht gewährleistet“, so Flagmeyer. „Gerade wenn andere Verkehrsteilnehmer in einer Bucht warten müssen, geben viele Autofahrer nochmal richtig Gas, um die Fahrbahn zügig zu räumen. Von Sicherheit kann in der Frankenstraße keine Rede sein“, so der Stadtrat abschließend.
von Redaktion | Juni 15, 2020 | Allgemein
Vor dem Hintergrund einer möglichen Entscheidung über die Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis fordert die Nordhäuser AfD einen Variantenvergleich und Bürgerentscheid…
„Wir können nur nach umfassender und unabhängiger Fachexpertise beurteilen, ob die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Kreis tatsächlich eine richtige Entscheidung wäre“, sagt jetzt Jörg Prophet, der Fraktionsvorsitzende der Alternativen im Nordhäuser Stadtrat. Er bezieht sich dabei auf Pläne im Rathaus, den ÖPNV aus Kostengründen an das Landratsamt abzugeben. „Deshalb wollen wir im ersten Schritt einen Variantenvergleich durch einen unabhängigen Fachmann und abschließend eine Bürgerbefragung zum Thema.“
Nach Meinung der AfD würde die Stadt mit der Abgabe des öffentlichen Personalverkehrs ein wichtiges Gestaltungselement aus der Hand geben. „Unsere Straßenbahn hat, wie auch das Theater, alle großen Krisen in der Geschichte überstanden“, so Herr Prophet weiter und verweist auf das 120jährige Bestehen der ‚Elektrischen‘ in diesem Jahr.
„Wir wissen, dass in Thüringen eigentlich die Landkreise Träger des Nahverkehrs sind und Nordhausen hier eine der wenigen Ausnahmen bildet. Doch die Abgabe von Aufgaben – weil sie mit Kosten verbunden sind – sind nicht das Allheilmittel. Dieser Weg wird leider zu oft gegangen, wie bereits beim altehrwürdigen Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder beim Lindenhof. Wäre es nicht angebracht und klüger, mit Vorhandenem zu gestalten?“
Beim Bus sei man bereits heute gemeinsamer Gesellschafter mit dem Landkreis und würde eine doppelte Struktur bei der Verwaltung des Betriebes auflösen. Aber bei der Straßenbahn sehe es anders aus. „Denn der Kreistag wird zurecht fragen: Wenn wir Träger sind, warum sollen wir eine Straßenbahn finanzieren, die exklusiv nur im Nordhäuser Stadtgebiet fährt?“, sagte Herr Prophet. „Da liegt es dann nahe, den Betrieb einzustellen.“
Prophet fragt auch nach dem städtischen Anlagevermögen, wie Straßenbahndepot, Gleisen, Oberleitungen, und Trafostationen. „Bleiben die dann etwa im Besitz der Stadt und müssen weiter finanziert werden, ohne dass eine Bahn rollt? Was wird aus den Mitarbeitern? Mit der Straßenbahn haben wir ein vorhandenes, funktionierendes städtisches E – basiertes Mobilitätskonzept“, so Herr Prophet. Deshalb habe die AfD auch gegen die Anschaffung von E-Bussen im städtischen Besitz gestimmt. Denn Nordhausen habe bereits ein bezahltes E-System: die Straßenbahn. All diese Frage wolle man durch das Gutachten klären lassen.
Im Hinblick auf die Bürgerrelevanz müsse man sagen, dass ein von vielen Bürgern genutztes Verkehrssystem nicht hintenangestellt werden darf. Insbesondere, wenn das Theater, die Sanierung und der Betrieb – als ebenfalls freiwillige Aufgaben – mit mehreren Millionen Euro im Jahr gestemmt wird.
„Genau wie bei unserem Theater könnte man bei entsprechender Lobbyarbeit und Fördermittelprüfung der Straßenbahn sicher Geldzuflüsse aus Erfurt oder vom Bund sichern. „Gestalten ist die politische Aufgabe, nicht die Resignation“, so Prophet. Denn wie das Theatergebäude sei auch die Straßenbahn ein Alleinstellungsmerkmal für die Mittelstadt Nordhausen.
Aufgrund der Tragweite der Entscheidung will die AfD darüber hinaus beantragen, dass die Stadt zu dieser Frage eine repräsentative Umfrage bei den Bürgern vornimmt, bevor der Stadtrat eine Entscheidung fällt.
von Redaktion | Juni 10, 2020 | Allgemein
Gute Nachrichten! Im Landkreis Nordhausen werden nur noch sieben „aktive Fälle“ im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gerzählt. Seit März gab es 64 Corona-Infektionen, davon gelten 57 Personen mittlerweile als genesen (Stand: 09.06). Für den ganzen Mai sind lediglich drei Neuinfektionen registriert. Es ist nun an der Zeit, den Lockdown zu beenden, gerade in unserer Region! (mehr …)
von Redaktion | Juni 2, 2020 | Allgemein
Frank Paarmann, stellvertretender Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Fraktionsvorsitzender des Landgemeinderates Bleicherode, bietet am Montag, den 8. Juni von 14 bis 16 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde zum Thema Umweltschutz und zu aktuellen politischen Fragen an.
Wer nicht persönlich vorsprechen möchte, kann für die Zeit auch unter der Telefonnummer 03631 / 47 32 847 mit Frank Paarmann in Kontakt treten.
AfD Geschäftsstelle, Löbnitzstraße 5, 99734 Nordhausen
Hinweis: Es gelten die Corona-Schutzmaßnahmen, 1.50 Meter Abstand und Mund-Nasen-Bedeckung.
von Redaktion | Mai 20, 2020 | Allgemein
Axel Judenhahn, Mitglied des Kreistages und Sachkundiger Bürger im Stadtrat, bietet am Montag, 25. Mai 2020 in der Geschäftsstelle in der Löbnitzstraße 5 seine nächste Bürgersprechstunde an. Herr Judenhahn war viele Jahre als Fußballtrainer aktiv und ist unser erster Ansprechpartner rund um die Themen Schul- und Breitensport. Die Sprechstunde findet von 14 bis 16 Uhr statt. Wer nicht persönlich vorsprechen möchte, kann für die Zeit auch unter der Telefonnummer 03631 / 47 32 847 mit Axel Judenhahn in Kontakt treten.
Hinweis: Es gelten die Corona-Schutzmaßnahmen, 1.50 Meter Abstand und Mund-Nasen-Bedeckung.
von Jörg Prophet | Mai 16, 2020 | Allgemein
Die Bürokratie benötigt den Bürger immer weniger – Schritt für Schritt. Gerade in Zeiten des Regierens und Verwaltens auf Basis von Seuchengesetz und Allgemeinverfügung spürt man eines doch immer deutlicher: der Mensch denkt – der Bürokrat lenkt.
Schon der Rahmen dieses Kreistags ist beredetes Zeichen für das mono-personale Selbstverständnis im Landkreis. Auf Stühlen hockend, ohne Tisch, mithin wie ein infektiöses Etwas, getrennt von den Kollegen der Fraktion, platziert zum Empfang der Botschaften.
Ein ehrlicher Dank an die Beschäftigten der Kreistagsverwaltung, die in diesen Zeiten alles vorbildlich organisiert haben. Gnade im Unglück widerfuhr uns allerdings durch die Erlaubnis des Hausherren, die Masken – so wir denn brav auf dem Gestühl sitzend verharren – fallen lassen können.
Eine kurze Kreistagssitzung sollte es werden. Ein Abnicken im Eiltempo war geplant, doch es kam wieder einmal anders. Die Splitter des Anstoßes:
- Zuschuss zur Schülerspeisung. Hier sollte – eigentlich ohne Grund – ein schwaches Instrument zur Unterstützung durch ein vermeintlich EU-konformes und kompliziertes Element ersetzt werden. Durch die bekannten Fraktionen ging wie immer ein Riss. Herr Primas verstand seine Gesinnungskollegen nicht, ebenso wie die SPD (der Landrat ist ja leider auch Parteipolitiker) sich nicht komplett selbst verstand. Die FDP war dafür und dagegen, wie immer. Die Bürgerliste Südharz (BLS) war der der Abstimmungspartner der AfD. RUND 95.000 Euro fließen als Zuschuss in beide Varianten. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen stellen wir uns immer wieder die Frage: warum ist das Schulessen nicht für alle kostenlos?
- Wer 200.000 EURO für die Bewachung von „Flüchtlingen“ zum Schutz vor sich selbst ausgibt, der sollte sich schämen, die Kinder vorab zu Kostenfaktoren einer Familie zu stigmatisieren. KINDER SIND SYSTEMRELEVANT für die AfD.
- Mit NEIN sprach sich unsere Fraktion bei der Neubesetzung des Integrationsbeirates aus. INTEGRATION IST EINE BRINGEPFLICHT der Berechtigten. Alles andere ist Makulatur ODER einfach gesagt: rausgeschmissenes Steuergeld.
- Antrag der AfD-Fraktion: Weisung für die beiden Vertreter des Kreistages in der Reginalplanungskommission, man möge beim weiteren Ausbau der Windkraft mit Nein stimmen. Der Antrag wurde, weil unzulässig, vom Landrat von der Tagesordnung genommen. Ich appellierte nochmal an die anderen Fraktionen, die Streichung von der Tagesordnung wenigstens den Kreistagsmitgliedern zur Entscheidung vorzulegen. Ohne Erfolg. Auch machte ich deutlich, dass die selben Vertreter auch über die Belange in Sachen Gipskarst ihr Votum für den Landkreis abgeben – auch hier keine Chance für die AfD.
Es bleibt bei der Politik von oben nach unten. Der Bürger stört dabei immer mehr. Ihre AfD-Fraktion wird trotzen und weiter den Bürger vertreten. Darauf ist Verlass.
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