von Jörg Prophet | Apr. 14, 2021 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Fraktion möchte der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) eine aktivere Rolle bei der Stadtentwicklung geben. Aus Sicht der Fraktion hat das Unternehmen nicht nur die Verpflichtung zur Schaffung von sozialverträglichem Wohnraum in der Stadt, sondern auch als konstruktiv arbeitendes Element in der Stadtentwicklung…
Unnötige Planungskosten könnte vermieden werden, Filetstücke der städtischen Immobilien müssten nicht im freien Markt verschleudert werden. Nebenbei könnten doppelte Strukturen durch die Beauftragung der HVV – wie bei den anderen kommunalen Unternehmen – abgebaut werden und somit zusätzlich Geld gespart werden. So die Überlegung der AfD.
Dazu hat die Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, bei der Stadtwerke-Holding und der SWG selbst Stellungnahmen einzuholen, ob das kommunale Unternehmen Teil der Stadtwerkefamilie werden könnte und welche Vor- und Nachteile dies hätte – für die SWG selbst und für die Stadtwerke-Firmengruppe.
„Die Stadtwerke-Firmengruppe wurde vor Jahrzehnten unter anderem gegründet, damit zum Beispiel die Gewinne aus der Energieversorgung eingesetzt werden könne für die Unterstützung des Badehauses und der Straßenbahn. Der zweite Nutzen war, dass sich die Betriebe innerhalb der Gruppe Dienstleistungen teilen“, erklärte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.
„Die SWG hat jüngst rund 170.000 Euro Planungskosten für zwei Parkhäuser ausgegeben. Wäre es da für die Zukunft nicht besser, wenn man sich Planungskosten innerhalb der Stadtwerke-Gruppe teilt oder gemeinsam Planer beauftragt bzw. gemeinsam Ausschreibungen vornimmt und sich sonstige Verwaltungskosten teilt? Die SWG könnte im Gegenzug ihre Kernkompetenz allen Unternehmen zur Verfügung stellen beim Gebäudemanagement, bei der Vermietung und Verpachtung. Das damit eingesparte Geld könnte die SWG einsetzen, um wiederum den sozialen Wohnungsbau zu stärken, sich dem Erhalt und der Verwertung wichtiger stadteigener Gebäude widmen wie dem Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder dem Lindenhof-Grundstück. Aktuell könnte man auch eine weitere Stärkung der kommunalen Familie für den Verbleib des städtischen ÖPNV gut gebrauchen, denn die Defizite der Finanzierung sind ja bekannt“, sagte Prophet.
Außerdem könnte die SWG so auch den Erhalt des ÖPNV oder den Betrieb des Badehauses mitfinanzieren. So bleiben die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtungen im lokalen Kreislauf.
„Dies sind allerdings nur unsere Vorstellungen, wie wir sie z. T. aus der Privatwirtschaft mitbringen. Da wir sie keineswegs als der Weisheit letzten Schluss ansehen, möchten wir eben SWG und auch Stadtwerke um ihre eigenen Stellungnahmen bitten zu Für und Wider dieses Modells“, so Prophet.
von Andreas Leupold | Apr. 13, 2021 | Allgemein
Unter diesem Motto möchte die AfD den dauerhaften Ausnahmezustand in Deutschland beenden und im Herbst maximale Erfolge bei der Bundestagswahl erringen…
Dies beschlossen rund 600 Delegierte einstimmig beim Bundesparteitag in Dresden, der einmal mehr bewusst als Präsenzveranstaltung stattfand. Einhellig betonen die vier Nordhäuser Delegierten die gute und konzentrierte Stimmung bei der Veranstaltung, welche programmatisch in allen Politikfeldern einen Kontrast zur herrschenden Politik setzte.
„Egal ob in der Familienpolitik, der Zuwanderung oder der seit einem Jahr anhaltenden Grundrechtseinschränkung – in allen Bereichen müssen wir zu dem zurückkehren, was dem gesunden Menschenverstand entspricht“, so Andreas Leupold, Sprecher der Südharzer AfD. Neben einer Corona-Resolution, die mit dem desaströsen Pandemiemanagement der Bundesregierung abrechne, setze das Wahlprogramm verschiedene Neuansätze. Dabei wird eine Einwanderungspolitik nach japanischem Vorbild genau so angestrebt wie der Austritt aus einer nicht funktionierenden EU, welche durch ein Bündnis kooperierender Staaten als „Europa der Vaterländer“ ersetzt werden müsse.
Kampfbereit möchte man im Superwahljahr Siege erringen und als Zwischenetappe in Sachsen-Anhalt erstmals stärkste politische Kraft in einem Bundesland werden. „Deshalb wird sich unser Regionalverband auch tatkräftig im Wahlkampf bei unseren Freunden im Nachbarbundesland einbringen“, kündigte Leupold an.
von Redaktion | Apr. 12, 2021 | Allgemein
Am 12. AfD-Bundesparteitag in Dresden nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Der Parteitag stand unter der Losung: „Deutschland. Aber normal.“
Dieser Name ist Programm: Wir wollen unser Vaterland endlich wieder auf den Weg der Vernunft zurückführen, den es dank Merkels linksgrüner Politik in so vielen, zentral wichtigen Politikfeldern verlassen hat.
Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte.
von Redaktion | Apr. 7, 2021 | Allgemein
Angesichts des hohen Aufkommens an Durchgangsverkehr in der Altstadt fragt die AfD die Stadtverwaltung, ob man die teilweise als Parkplatz genutzte Verbindungsstraße zwischen Gehege und Europakreuzung zumindest temporär wieder für den Verkehr öffnen könne…
Die Anfrage erkundigt sich nach der Machbarkeit einer zumindest zeitweisen Öffnung, etwa als Einbahnstraße. Allein eine Einbahnstraßenöffnung in Richtung Altentor könnte eventuell dazu führen, dass diese von den Autofahrern als „kurze“ Verbindung genutzt werde und nicht mehr die Altstadt, so die Überlegung der AfD.
„Hauptübel sind die weiterhin nicht dem Verkehrsfluss angepassten Ampelphasen der Europakreuzung. Die Probleme waren durch die Sanierung der Grimmelallee für die Planer absehbar. Deshalb hatte die Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, um eine entsprechende Software zur Anpassung der Ampelanlagen zu beschaffen. Doch dies sei nach Auskunft nicht möglich. Wir haben auch den Verdacht, dass man oft nicht auf den Sachverhalt, sondern auf den Adressaten schaut – daher mehrheitlich abgelehnt“, resümiert Jörg Prophet nachdenklich.
„Dabei ist sicher: die nächste Baustelle kommt“, so der Fraktionsvorsitzende mit Blick auf die „in Grund und Boden“ gefahrene Umleitungsstrecke Bochumer Straße.
„Vielleicht kann man ja bei gutem Willen die Kreuzung kurzfristig entlasten, so die Hoffnung für den Bürger der seine Zeit mit Warten auf Grün verbringen muss.“
von Redaktion | März 11, 2021 | Allgemein
Die Planungskosten von 179.000 Euro für zwei nicht benötigte Parkhäuser (Petersberg & August-Bebel-Platz) sind ein skandalös hoher Preis für die Respektlosigkeit der Führung der SWG gegenüber den Bürgern.
„Diesen Preis lässt sich das städtische Unternehmen dann auch noch von Mietern und Steuerzahlern bezahlen“, sagt jetzt AfD Fraktionschef Jörg Prophet. Es sei empörend, dass die SWG dieses Geld praktisch „in den Reißwolf“ geworfen habe und sieht eine weiter anhaltende Ignoranz des Unternehmens gegenüber den Einwohnern.
„Hätte man sich nur ein wenig dazu herabgelassen, in die Bürgerschaft hinein zuhören, wären diese Kosten nie angefallen. Es gab keine Akzeptanz – auch bei einer Mehrheit der Stadträte nicht“, ist sich Prophet sicher. Sowohl das Parkhaus am Petersberg, als auch jenes auf dem Bebelplatz wären letztlich daran gescheitert, dass man sowohl die freiwillige als auch die gesetzliche Bürgerbeteiligung offenbar nicht für nötig erachtet hätte. „Man will bei der SWG immer noch nicht erkennen, dass eine von oben herab geführte Stadtplanung mit der Brechstange nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber den Bewohnern ist, sondern schon seit vielen Jahren antiquiert ist. Diese Halsstarrigkeit ist der eigentliche Skandal.
Für das Geld hätte man auf den Ortsteilen mehrere sinnvolle Projekte finanzieren können oder den Thomas-Mann-Klub komplett sanieren, so der Fraktionschef. „Viele andere Städte treten inzwischen den Beweis an, dass die kooperative Planung mit den Bürgern fast immer überraschend gute Ergebnisse bringt. Es ist auch in Nordhausen Zeit, den Bürger als Partner und nicht als Verwaltungsobjekt zu sehen.“
„Aktuell zerstobt dann auch noch das grüne Mäntelchen des Umweltschutzes mit der Insolvenz von Intrasol. Die SWG als Volldienstleister konnte die Belegung der eigenen Dachflächen mit PV-Anlagen nicht alleine stemmen und holte sich ein studentische Jungunternehmen als Partner. Unternehmensgeschichte und betriebswirtschaftlicher Einblick hätten genügt, um zu erkennen, dass man mehr von staatlichen Förderungen lebte, als durch nachhaltige Geschäftestätigkeit mit Mehrwert. Das Elektro-Handwerk um die Ecke praktiziert das jeden Tag, viele Hausbesitzer schaffen das ganz allein“, resümiert Prophet und fragt, welche Verluste aus der Zusammenarbeit entstanden. Die Zeit sei jedenfalls vergeudet.
von Jörg Prophet | März 11, 2021 | Allgemein
Es gibt sie noch, die großen Bilder, welche uns in ihrer Einfachheit und Größe mehr sagen, als viele beschriebene Seiten Papier: Der Nordhäuser Klimapavillion auf dem Blasiikirchplatz. Was will uns dieses Bild sagen?
ein Kommentar von Jörg Prophet
Zunächst frage ich mich, ob das Klima innen oder außen – also praktisch drumherum – ist. Fakt ist, wo das Ding steht, steht kein Auto mehr. Da die Autos noch nicht allein fahren – die wenigsten jedenfalls – fehlen mit den Fahrzeugen auch die Fahrgäste. Diese Fahrgäste entfallen dann in ihrer multiplen Persönlichkeitsstruktur auch als Kunde für die Altstadt.
Ach JA, die Lokale und Geschäfte sind sowieso geschlossen wegen der Seuche. Und ob am Ende alle Geschäfte wieder öffnen, ist mit jedem neuen Tag des faktischen Berufsverbotes für einige immer sicherer mit NEIN beantwortet.
Der Klima-Pavillon steht auf dem Platz von St. Blasii. Gilt es unter Gläubigen wie mir als sicher, dass lediglich die Schöpfung vollkommen ist, zeigt uns der Materialist hiermit, dass er mit seiner Ideologie alles und jeden in den Schatten stellt – auch den Herrn.
Der Pavillon ist kostenlos – aha! Ist er nicht vom Steuergeld, dem Bürger finanziert? Ist es jetzt Aufgabe der Regierenden, das Wetter – oh Entschuldigung – das Klima zu beeinflussen? Haben denn die Schulen schon vor der Seuche ihren Bildungsauftrag nicht erfüllt? Oder ist es der Blick in die Zukunft: Keine Autos weil keine Parkplätze. Keine Kunden für die Altstadt, Ruhe überall – die schöne neue Welt lässt grüßen.
Und wie ist das mit der Seuche? Kein Einlass für den Bürger in das Schauwerk des Unterichtsstoffes aus Geographie, Physik und Heimatkunde. Oder erst ein Schnelltest ?
Während Wirtschaft und Mittelstand unter Berufs- bzw. Gewerbeverbot leiden, die Bürger mit eingeschränkten Rechten leben müssen, die Kinder nach losen Kriterien wahlweise von der Bildung und Betreuung ausgeschlossen werden, gibt es hier die gelebte Sonderregelung.
Ein Bild mit soviel tieferen Sinn hat sich der Stadt lange nicht geboten. Gespannt kann man sein, ob die Graffiti spritzenden Narrenhände hier auch ein Werk tun werden – unter den wohlwollenden Blicken der Stadtoberen?
Was können wir aus all dem lernen ?
- Wenn es wärmer wird, ist es es das Klima. Wenn es kälter wird, ist es das Wetter.
- Tue nicht das, für welches dich der Bürger gewählt haben, sondern mach plakative Ideologie zur Politik.
- Hör nicht auf die Probleme der Mehrheit – gib ihnen Ängste, um sie lenken zu können.
Der Nordhäuser wird das Bild auf seine Weise interpretieren und wissen, das CO2 für die Photosynthese lebenswichtig ist und er wird sich Fragen, ob im Pavillon auch Wetterhäuschen installiert sind, an dem der städtische Klimabeauftragte dann Sonne oder Regen einstellen kann.
Gut gemeint – aber mit Nachhaltigkeit hat das wenig zu tun. Wir werden weder etwas über synthetische Kraftstoffe lernen, noch verstehen, warum unbestrittene Veränderungen nicht als Chance für eine Anpassung genutzt werden.
Foto (zugeschnitten): KaiKemmann, Wikimedia Commons, CC 4.0
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