von Redaktion | Dez. 4, 2021 | Allgemein
Die Nordhäuser sollen bei der Neugestaltung des Blasiikichplatzes unmittelbar mitbestimmen. Dazu will die AfD ein „unformalisiertes, unkompliziertes und für alle offenes Ideenfindungsprojekt“ anstoßen. Die Gestaltungs-Ideen von Bürgern, Profis und Laien sollen gleichberechtigt unter Einbindung der Kirchengemeinde und offen in Form und Inhalt sein…
„Jetzt, mit dem Abzug des Klimapavillons und der Reaktivierung wichtiger PKW-Standplätze für die Altstadtbesucher im hinteren Teil des Platzes, ist der Weg frei für die Neugestaltung des vorderen Teils dieses zentralen Platzes der Innenstadt”, sagt Jörg Prophet, AfD-Fraktionschef im Nordhäuser Stadtrat.
So soll es im ersten Schritt ein informelles, offenes Ideenfindungsverfahren geben. Dies könne von Zeichnungen, Plänen, Fotomontagen bis hin zu professionellen Gestaltungvorschlägen einheimischer Fach-Planungsfirmen reichen. „Es geht um Gestaltungs-Vorschläge von Groß und Klein, von Profi und Laie, von Alt und Jung, offen in Form und Inhalt. Was wir nicht wollen: Ein aufwändiges durchbürokratisiertes, in juristischen Zwängen und Vergabevorschriften steckendes Planungsverfahren. Im Gegenteil: Wir wollen die Freiheit der Ideen der Nordhäuser Bürgergesellschaft und so wäre der Projekttitel ‚Bürgerplatz‘ gleichzeitig Programm und Aufbruch”, so Jörg Prophet. „Das Projekt kann zugleich die längst überfällige Wiederbelebung der Identifizierung der Bürger mit ihrer Stadt sein. Nicht an irgendeiner Stelle, sondern an einem wichtigen Nordhäuser Platz. Schließlich ist das letzte Gestaltungskonzept zwölf Jahre alt, wurde nie umgesetzt und ist überholt“, so Herr Jörg Prophet.
„Wir sind es leid, von der Rathausspitze ständig in den völlig überteuerten Irrgarten einer lähmenden Bürokratie geschickt zu werden. Schon die Planungen kosten horrende Summen und unser Bauamt wird nicht einmal gefragt. Wir brauchen einfache und pragmatische Lösungen, statt völlig überzogene Konzeptionen. Der Nikolaiplatz am Bürgerhaus oder der Lesserplatz an der Rautenstraße sind schon misslungene Projekte. Tote Steine in der Innenstadt, kein Treff für Alt und Jung, kein Drehpunkt des innerstädtischen Lebens, nur kaltes Pflaster für Vandalen. Von dem Stadtoberhaupt erwarten wir kein weiteres ‚Nein‘, wie zu vielen anderen Stadtentwicklungsvorschlägen. Ich erinnere dabei an die immer noch fehlende Bahnhofstoilette. Wir wollen vom Oberbürgermeister hören: Gute Idee, wir bieten folgende konkrete Unterstützung an“, so der Wunsch der AfD-Fraktionäre, die auch auf ein erstes Mittun der neuen Bürgermeisterin Rieger hoffen.
von Jörg Prophet | Dez. 1, 2021 | Allgemein
Fazit der AfD zur gestrigen Bürgermeisterwahl im Stadtrat:
„Der Oberbürgermeister versperrte sich einem Ältestenrat, um einen Wahlbeamten zu ernennen, der den Forderungen der Thüringer Kommunalordnung entspräche. Damit wäre die Ausschreibung nicht wie jetzt auf die Amtsinhaberin zugeschrieben gewesen, sondern deutlich moderater für Bürger aus der Region ausgefallen – ohne Zündschnur zum Landratsamt.
Da der OB wegschaute, hatte die CDU zwei Kandidaten. Einer wurde halbherzig unterstützt, bis er zurück zog, die andere Kandidatin wurde mit nur einer Stimme gestern ins Aus geschossen.
Die SPD hatte zwei Kandidatinnen, die kürzlich vor Gericht ihre gegenseitige Wertschätzung austrugen. Nun haben wir eine Bürgermeisterin mit direkten Draht zum Landratsamt. Dies stelle ich ohne jede Wertung fest.
Für die AfD ist der gestrige Tag ein Versagen des OB und der beiden Lokalmatadoren-Parteien. Wir feuen uns über jede konstruktive Arbeit zum Wohle der Bürger.
Nie hat ein Oberbürgermeister der ehemaligen freien Reichsstadt ein schlechteres Verhältnis zum Stadtrat gepflegt als Herr Buchmann. Das scheint nach vier Jahren Erfahrung bei ihm System zu sein.“ – Jörg Prophet
von Redaktion | Nov. 25, 2021 | Allgemein
Die B4 im Bereich des Stadtparks zu überqueren kann für Fußgänger mitunter gefährlich werden. Gerade für Familien mit kleinen Kindern, die die Parkanlage mit dem großen Spielplatz besuchen wollen, gibt es nur wenig Querungsmöglichkeiten. Umso erfreulicher ist es, dass im vergangenen Kreistag unserem Antrag zur Schaffung eines Übergang zugestimmt wurde!
von Jörg Prophet | Nov. 24, 2021 | Allgemein
Egon Primas – Taumelkurs der im freien Fall befindlichen CDU. Kritik an den Maßnahmen die von Merkel beschlossen wurden. Kompletter Richtungsverlust- Kinder und Jugendparlament – Mitglieder bis 27 Jahre und von den Linken rekrutiert . Klares Nein, denn Kinder und Eltern sind eine Familie und die Eltern vertreten die Kinder in den Parlamenten. Alles Schwurbel Ideologie
- Theater Nordhausen/ Loh Orchester – das ist kein Wirtschaftsplan, das ist Selbstbedienung am Steuergeld der Bürger. Als Dankeschön gibt es 2 G – geht gar nicht
- AfD Antrag zur Querung der B4 vor dem AKS – ideologische Ablehnung ohne Rücksicht auf die Sicherheit von Bürger und Ihren Kindern. Endlich ist der Antrag durch. Die Stadt fühlt sich durch den OB wie immer nicht zuständig
- Corona – jeder Bürger ist getestet, geimpft, genesen – wo kommen denn die Kranken her? Stimmt, kaum jemand krank – alle nur positiv getestet in Quarantäne und Ausgangssperre
von Redaktion | Nov. 4, 2021 | Allgemein
Angesichts der Ankündigung des Oberbürgermeisters Kai Buchmann, die Zuschüsse der Stadt zur Bereitstellung des Mittagessens für die Kindergartenkinder im kommenden Jahr zu streichen, die Grundsteuer zu erhöhen und die Gewerbesteuer nach oben zu schrauben, spricht die Nordhäuser AfD-Fraktion von einer „konfusen Haushaltspolitik“…
Allein durch den Wegfall des Zuschusses beim Mittagessen stiegen die Kosten pro Kind und Monat um 25 bis 55 Euro. Im ungünstigsten Fall müssten Eltern also 660 Euro mehr im Jahr zahlen. „Das ist für die breite Mitte und die unteren Einkommen, die keinen Anspruch auf Übernahme dieser Kosten haben, ein großer Brocken“, so AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Da kann der OB noch so oft seine angebliche Kinderfreundlichkeit behaupten, wie im Wahlkampf. Er schafft eine familienfeindliche Realität. Das ist der Fakt.“ Gerade Familien seien in den beiden zurückliegenden Jahren besonders belastet und gefordert gewesen. „Dafür kriegen sie jetzt als Dankeschön die Quittung aus dem Rathaus.“
Auch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sei ein Affront gegen den Mittelstand. „Nordhausen hat vor allem mittlere und kleine Unternehmen, die nach zwei Pandemie-Jahren noch eine Belastungs-Schippe drauf kriegen mit einer um 20 Prozentpunkte höheren Gewerbesteuer“, mahnt Prophet an.
Die AfD werde keiner der angekündigten Erhöhungen zustimmen, „weil auf der Ausgabenseite das eigentliche und das fortdauernde Problem liegt: Während die Bürger immer mehr zahlen sollen, lässt die Rathausleitung die Baukosten für das Theater um über 5 Millionen steigen. Es gibt weiterhin Neueinstellungen im Rathaus, so dass die Personalkosten im kommenden Jahr schon bei 22 Millionen Euro liegen werden! Das ist unverschämt, weil gleichzeitig noch Straßen, Wege und Plätze vor den Augen der Bürger zerfallen und die Bürger scharenweise Nordhausen verlassen. Vor diesen Fehlentwicklungen verschließt man im Rathaus die Augen.“
Diese Passivität der Rathausführung sei ein weiteres Problem. „Herr Buchmann gesteht offen ein, dass er sich gar nicht selbst herablässt, um in Erfurt auf Fördermittel zu drängen. Es ist fast schon zynisch, dass er sagt, dafür gäbe es Mitarbeiter im Rathaus. Man muss sich schon mit den Nachbarkommunen an einen Tisch setzen, um Erfahrungen auszutauschen, oder gemeinsam nach Erfurt zu fahren. Man muss das Gespräch mit der Wirtschaft suchen, mit der Bevölkerung sowieso, gerade in einer solchen Krisensituation.“
Es sei an der Zeit, dass die Frage gestellt wird, „ob die ‚Rendite‘ überhaupt noch stimmt, die der Bürger als Gegenleistung der Verwaltung für seine Steuern, Beiträge und Gebühren bekommt“, so Herr Prophet weiter. „Aus unserer Sicht baut das einst stolze und schöne Nordhausen kontinuierlich ab. Leistungen werden gekürzt, Dienstleistungen nicht mehr erbracht. So nimmt der Vandalismus überhand, die Stadt ist komplett mit Graffiti beschmiert, Ausstellungen direkt vor dem Rathaus werden demoliert, das Industriegebiet ist eine Brache. Konstruktive Vorschläge aus der Bürgerschaft und dem Stadtrat werden als störende Zwischenrufe abgebügelt. Nordhausen ist auf dem komplett falschen Weg.“
von Andreas Leupold | Nov. 2, 2021 | Allgemein
Mit positivem Erstaunen hat der AfD Regionalverband Nordhausen die deutlichen Worte von Landrat Jendricke zu den Randale-Vorfällen in der Frauenbergkirche zur Kenntnis genommen…
„Es ist positiv zu sehen, dass Landrat Jendricke mit deutlichen Worten die fehlende Integrationsbereitschaft einer großen Schar von afghanischen Asylbewerbern anprangert“, so Andreas Leupold, Sprecher des hiesigen Regionalverbands. Aus dieser Analyse müssen sich jetzt jedoch konkrete politische Maßnahmen ableiten, schließlich stehe Jendricke mit dieser Sicht in diametralem Gegensatz zu seiner SPD. „Wenn jetzt nicht gegenüber der Landespolitik Druck ausgeübt wird und Jendricke seine Haltung gegenüber Erfurt klarmacht, bleibt es heiße Luft und die Asylproblematik wird weiterhin von romantischen Vorstellungen geprägt sein.
Jendricke solle sich dabei nicht von einigen kommunalpolitischen Stimmen aus dem linken Lager einschüchtern lassen. Schließlich zeige das Beispiel Dänemark, wie eine harte Linie in der Einwanderungsfrage durchaus mit sozialdemokratischer Politik zu vereinbaren sei und rein nichts mit Rassismus zu tun habe. Nordhausen dürfe kein Hotspot asylantischer Unruhen wie zum Beispiel Suhl werden, wo nahezu täglich das migrationspolitische Versagen der linksgrünen Landesregierung zu Tage trete, so Leupold weiter.
Erstaunt zeigt sich die Nordhäuser AfD über einen stummen Oberbürgermeister Buchmann, der bisher kein Wort über den Vorfall in der ihm anvertrauten Stadt verloren habe. Dies zeige, wie wenig im Rathaus die Dinge in den Blick genommen werden, welche die Menschen umtreiben, so die AfD abschließend.
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