Jörg Prophet & Kerstin Düben-Schaumann:
Wir sprechen uns klar gegen die Errichtung eines Asyl-Zentrums in Stadt und Landkreis Nordhausen aus. Eine Erstaufnahmeeinrichtung würde unweigerlich zu einer erhöhten Belastung der lokalen Infrastruktur führen und die Sicherheit sowie den sozialen Frieden in Nordhausen gefährden. Stattdessen setzen wir uns für eine strikte Kontrolle der Zuwanderung ein, um illegale Migration effektiv zu unterbinden.
Um die aktuellen Herausforderungen in der Asyl- und Migrationspolitik zu bewältigen, braucht es umfangreiche Maßnahmen auf allen Ebenen – von der EU bis zum Land Thüringen. Wir stehen Ausländern offen gegenüber, die sich legal in unserem Freistaat aufhalten, unsere Rechtsordnung akzeptieren und sich in unsere Kultur integrieren. Besonders diejenigen, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und eine langfristige Bindung an unsere Nation haben, sind willkommen.
Wir fordern ein bedarfsorientiertes Einwanderungsrecht, das eine vollständige Sicherung der deutschen Außengrenzen voraussetzt. Asylrecht muss denjenigen vorbehalten bleiben, die wirklich politisch verfolgt werden.
Thüringen braucht keine unqualifizierten Migranten. Wir werden daher eine Abschiebeinitiative starten, die alle Fälle illegaler Einreisen erfasst und konsequent die Ausreisepflicht durchsetzt. Zudem wollen wir eine Abschiebehaftanstalt in Thüringen einrichten und die sogenannte Härtefallkommission abschaffen, die geltendes Recht untergräbt.
Wir setzen uns dafür ein, dass illegale Zuwanderung in unser Sozialsystem nicht mehr gefördert wird. Daher fordern wir eine Senkung der Leistungen für Asylbewerber und allgemein die Rückkehr zu Sachleistungen. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber muss abgeschafft und die medizinische Versorgung auf akute Notfälle beschränkt werden. Wir wollen sicherstellen, dass die Kosten für Asylbewerber durch deren eigenes Vermögen gedeckt werden können, wo immer dies möglich ist.
Für eine migrationspolitische Wende in Thüringen!
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