Wie nun öffentlich wurde, will die Rathausführung 500.000 Euro beim Mittagessen-Zuschuss für die Kinder streichen. Auf die Eltern kommen monatliche Mehrkosten von 25 bis 55 Euro zu…

Als völlig abwegig hat der Nordhäuser AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet den Vorschlag des Oberbürgermeisters Buchmann und der Bürgermeisterin Krauth kritisiert, zur Sicherung des Haushaltes für das kommende Jahr den Zuschuss zum Mittagessen für die Nordhäuser Kinder zu streichen. „Auch wenn der Zuschuss als so genannte ‚freiwillige Aufgabe‘ bei der Stadtverwaltung gesehen wird, so ist nicht vermittelbar, dass die Personalkosten wiederrum innerhalb eines Jahres um fast eine Millionen Euro gestiegen sind und sich das ‚Personalkarussell‘ im Rathaus unverdrossen weiter dreht. Vielmehr sollte bei den Personalausgaben geschaut werden und nicht beim Geld für das Essen der Kinder“, so Prophet. Die AfD-Fraktion erteilt daher diesem Vorhaben eine klare Absage. Leidtragende sind die berufstätigen Eltern; vor allem Familien der mittleren Einkommensschicht werden in Deutschland steuerlich stärker belastet als in fast allen anderen europäischen Ländern. Da steht auch eine Kommune in der Pflicht, Eltern nicht noch weiter zur Kasse zu bitten.

Es sei verwunderlich, dass der Stadtführung immer noch nicht klar ist, dass im Haushalt strukturell gespart werden müsse. „So ist zum Beispiel absehbar, dass nach den Millionenausgaben für Theater und Feuerwehr in den kommenden Jahren keine neuen Groß-Bauprojekte mehr möglich sind. Da hätte es etwa die aktuelle Einstellung eines neuen leitenden Mitarbeiters in diesem Bereich gar nicht geben dürfen. Die Wallrothstraße am Gehege soll zum Dauer-Provisorium werden, der Gerhart-Hauptmann-Brücke drohe die Sperrung, die Bochumer Straße wird nach der Umleitungsphase komplett Schrott sein. Die von uns eingebrachte Idee einer Fußgängerquerung der Parkallee sei nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt und im Rathaus macht man sich nur Gedanken um die Beflaggung des Hauses mit nicht hoheitlichen Fahnen.“