Mit Fassungslosigkeit nehmen die Mitglieder der Nordhäuser AfD die Geschehnisse rund um die Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
„Zunächst einmal sind wir stolz auf den fulminanten strategischen Schachzug, den unsere Landtagsfraktion mit der Wahl Kemmerichs anwandte, um eine zweite Amtszeit Ramelows zu verhindern“, so Andreas Leupold, stellvertretender Sprecher des Regionalverbandes. „Damit schlug die AfD-Landtagsfraktion zwei Fliegen mit einer Klappe: Erstens verhinderte sie eine Neuauflage der sozialistischen Landesregierung, was zentrales Wahlverprechen der AfD war. Zweitens bahnte sie den Weg für eine Expertenregierung der bürgerlichen Mitte“, so Leupold weiter. Allen sei nun klar, dass gegen ein Viertel der Wähler im Freistaat keine Politik mehr gemacht werden könne. Was dann passierte, stelle einen beispiellosen Bruch demokratischer Kultur in Deutschland dar.
Durch Hetze und überparteiliche Repression nach totalitärem Vorbild sei Kemmerich zum Rücktritt gezwungen worden. Dies sei eine Missachtung eines legitimen parlamentarischen Votums, die zeige, welch antidemokratischen Geistes Kind führende Bundespolitiker der etablierten Parteien seien, so Leupold.
„Berlin spricht, drängt unter einer manipulativen Berichterstattung zu Rücktritten und setzt soeben demokratisch gewählte Regierungschefs handstreichartig ab. Das erinnert an stalinistische Direktiven gegenüber Satellitenstaaten zu Sowjetzeiten. Manche Politiker sind offenbar jenem diktatorischen Geist verfallen, mit dem sie gerne unliebsame politische Gegner diffamieren.“, schlussfolgert Leupold.
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