Wie steht es um die Tafel in Nordhausen?
Frau Rathnau berichtete uns von den Anfängen der Tafel und von der Suppenküche, von guten und von schlechten Zeiten und von der körperlich harten Arbeit, die ihre meist ehrenamtlichen Mitarbeiter stemmen.
Frau Rathnau berichtete uns von den Anfängen der Tafel und von der Suppenküche, von guten und von schlechten Zeiten und von der körperlich harten Arbeit, die ihre meist ehrenamtlichen Mitarbeiter stemmen.
Die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat strebt die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Energiekrise an. Dabei sollen die Auswirkungen für die Bürger unserer Stadt bzw. für die Mieter der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft und die Kunden der Energieversorgung Nordhausen sowie die Unternehmen in der Stadt Nordhausen beleuchtet werden.
Antragstext:
Der Oberbürgermeister beruft bis spätestens Ende Oktober eine öffentliche Bürgerversammlung (…) ein. In dieser werden die Einwohner über die geplanten Folgen der Gaspreisentwicklung für die EVN, der SWG und deren Kunden informiert. Der Oberbürgermeister gibt einen detaillierten Bericht, was er in seiner Funktion als OB und als Aufsichtsratsvorsitzender der EVN und der SWG über entsprechende Spitzenverbände u.ä. unternommen hat bzw. zu unternehmen gedenkt, um in Berlin auf die dramatischen Folgen der Gas- und Energiepreiserhöhungen hinzuweisen. Die Sondersitzung ist so zu planen, dass der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ein breiter Raum gegeben wird.
Am vergangenen Samstag fanden sich die Mitglieder des bisherigen AfD-Regionalverbandes Landkreis Nordhausen zusammen und gründeten ihren neuen Kreisverband. In der Gründungsversammlung gab man sich eine Satzung und wählte den ersten Vorstand…
Der Thüringer Landesverband der AfD wird in diesem Jahr neu gegliedert: Der Landesparteitag in Pfiffelbach am 7. Mai 2022 beschloss die entsprechende Satzungsänderung mit einer überwältigenden Mehrheit. Die alten Strukturen bestanden bereits seit der Gründung der Partei im Jahre 2013. Seitdem wuchs die Mitgliederzahl stetig. Bislang wurde der Landkreis Nordhausen von dem 2019 gegründeten Regionalverband betreut, der dem Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen untergeordnet war.
Als Kreisvorsitzender wurde Andreas Leupold gewählt. Ihm zur Seite stehen Kirsten Paarmann und Thomas Flagmeyer als Stellvertreter. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernahm Oliver Peters, die des Schriftführers Torsten Stange. Die vier Beisitzer sind Jörg Prophet, Frank Paarmann, Alfred Krause und Alexander Wille.
„Wir danken den Parteifreunden des ehemaligen Kreisverbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen für die gute Zusammenarbeit der vergangenen neun Jahre und wünschen den neu entstandenen Kreisverbänden Eichsfeld und Mühlhausen gutes Gelingen bei ihren zukünftigen Aufgaben“, so der neue Vorstand.
Mit Sorge betrachtet die Nordhäuser AfD den Zustand, dass seit einigen Tagen die Stelle der Wirtschaftsförderung in der Stadtverwaltung nun gänzlich unbesetzt ist…
„Noch zum Jahresbeginn hatte Oberbürgermeister Buchmann die Wirtschaftsförderung zur absoluten Chefsache erklärt und dieses wichtige Aufgabenfeld samt Mitarbeiter in seinen direkten Verantwortungsbereich geholt. Jetzt nimmt plötzlich niemand diese Aufgabe wahr. Wie ist das zu erklären?“, fragt Jörg Prophet, der Fraktionsvorsitzende der AfD.
Nicht nur die AfD betrachte mit zunehmender Sorge das „Hickhack“ um die Wirtschafsförderung im Rathaus: „Das ist ein schlechtes und blamables Signal für einen Oberbürgermeister, der auch im Wahlkampf mit seiner ‚Wirtschaftskompetenz‘ um Stimmen warb und bei diesem Thema nach eigenen Worten nun ‚PS auf die Straße bringen wolle‘. Das ganze scheint eher eine Fehlzündung zu sein mit – einmal mehr – fatalen Auswirkungen nicht nur auf das Image der Stadt. Dies dürfte auch deprimierend auf die Bestandsunternehmen wie auch auf mögliche Investoren wirken, Nordhausen allein stellt 50 Prozent der Wirtschaftskraft des ganzen Landkreises, aber Wirtschaft ist kein Selbstläufer.“
Nach Meinung der Alternativen sollte dem Oberbürgermeister klar werden, dass die Verwaltung nicht seine private Firma ist, in der nach Tageslaune schalten und verwalten kann, so Prophet. „Die Stadt ist die Körperschaft der Bürgerinnen und Bürger. Die können erwarten von einem Stadtoberhaupt, der inzwischen seit fünf Jahre im Amt ist, dass er mittlerweile in der Lage ist, das Haus als Dienstleistungseinrichtung und zuverlässige Behörde zu führen. Doch das Gegenteil ist wohl der Fall“.
Im Rathaus werde seit dem Amtsantritt von Kai Buchmann ständig umorganisiert und umgezogen, ohne dass sich irgendein Mehrwert für die Bürger ergebe. „Ganz im Gegenteil. Das ständige Hin und Her setzt die Arbeitsfähigkeit herab und kostet den Bürgern Unsummen von Geld“, so Prophet.
Hinzu komme, dass wohl innerhalb des Rathauses die Kommunikation auf Führungsebene deutlich gestört sei. Dies würden die Stadträte immer deutlicher in den Ausschüssen registrieren. Und auch erste Bürger und Vertreter von Vereinen berichteten davon. „Das alles sind keine guten Signale und schaden dem Ansehen von Nordhausen. Gerade in Krisenzeiten brauchen die Bürger Verlässlichkeit – und haben das Recht auf eine professionell agierende Stadtführung. Warum ist die Stelle der ‚Chefsache Wirtschaftsförderung‘ jetzt ganz unbesetzt bzw. die Aufgabe beim Landrat Jendricke und Bürgermeisterin Rieger angekommen und eingenommen?“
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