Sommernachts(Alp)traum – SPD als Steigbügelhalter

von Jörg Prophet | Juli 16, 2019 | Allgemein

Da reibt sich der Bürger wieder einmal verdutzt die Augen. Hatten wir für die Europäische Union nicht Spitzenkandidaten ausgesucht, welche den Wahlkampf mit Versprechungen aller Art bestritten?

Sie überschlugen sich mit Reformabsichten jeder Spielart. Gemeinsam hatten sie nur eines: gegen eine schlecht gemachte EU hilft nur noch viel mehr EU.

Nur einer mahnte die Souveränität der Nationalstaaten an, nur einer warnte vor noch mehr Zentralismus, nur einer erinnerte daran, das nur ein Staat ein Parlament haben kann und das die EU lediglich eine nicht staatliche Organisation ist – ohne jeden Staatscharakter.
So war es denn auch unser Professor Meuthen, der gestern im „EU-Parlament“ der Frau von der Leyern attestierte: „Sie sind nicht für dieses Amt geeignet“.

Wer die Stimmen zählt und die letzten Äußerungen analysiert, weiß natürlich, dass mal wieder die SPD umgekippt ist. Spätestens bei der Freude von Frau von der Leyen, KEINE Stimme der Nationalen und Identitären zu erhalten, warf die SPD ihre guten Vorsätze über Bord und stimmte vor allem – GEGEN die AfD.

Demokratie geht anders und Bürgerwille schon erst recht.

Jörg Prophet

Einigkeit schafft Recht und Freiheit

von Jörg Prophet | Juli 15, 2019 | Allgemein

Drei Worte, die eine ganze Nation bedeuten. Und was für die Nation gilt, gilt in unserer Partei gleich nochmal soviel an Wahrheitsgehalt.

Man könnte noch mit dem Blick auf die jüngsten Ereignisse und in Anbetracht der bevorstehenden Wahlen ergänzen: „Zwist nützt nur den anderen, Verlierer bleibt die AfD.“
Das öffentliche waschen schmutziger Wäsche gehört auch dazu. Es war nicht nur, sondern es ist auch heute noch ein edles Verhalten, wenn Unstimmigkeiten vermeintlicher Protagonisten im persönlichen Gespräch besprochen und auch dort gelöst werden.

Stattdessen reiten Egomanen ihre Pferde in die Öffentlichkeit und lassen sie unter dem Ruf „Patrioten sollt ihr sein“ vor den Kameras und Schreibblöcken der Meinungsgefolgschaften der Blockparteien sterben.

Vergessen sind dabei all jene, welche im wahren Streben nach patriotischer Verantwortung Gesicht und Name und berufliche Zukunft zeigen, nennen und riskieren. Diese Patrioten zu hintergehen, auf deren Rücken sich zu präsentieren ist wahrlich eine Schande.

Die AfD ist und muss sich ihre basisdemokratische Struktur halten, damit ist sicher gestellt wird das auch große Geister weiter in den geschlossenen reihen verbleiben. Bis zu ihrer Wahl.

Jörg Prophet

AfD kürt Direktkandidaten

von Redaktion | Juli 12, 2019 | Allgemein

Am 29. Juni 2019 wählten die Mitglieder des AfD-Regionalverbands Nordhausen ihre Landtagswahl-Direktkandidaten für beide Nordhäuser Wahlkreise.

Im Wahlkreis I (Nordhausen Land) wird mit dem Familienvater René Strube ein erfahrener Polizeibeamter ins Rennen geschickt, der sich im Landtag besonders im Themenbereich Innere Sicherheit profilieren möchte.

„Wir müssen dem sicherheitspolitischen Bereich oberste Priorität einräumen, damit sich die Bürger überall im Freistaat wohl und sicher fühlen“, so der 47-Jährige. Dort seien in den letzten Jahren in Folge der Migrationsproblematik erhebliche Schieflagen entstanden, die durch eine konsequente Sicherheitspolitik behoben gehören, so Strube. Die AfD sei die letzte Partei, die sich für den Rechtsstaat tatsächlich einsetze.

Im Wahlkreis II (Nordhausen Stadt) möchte der studierte katholische Theologe und Lehrer Andreas Leupold (27) um die Gunst der Nordhäuser Bürger werben.

„Endlich gibt es mit der AfD eine bürgerliche politische Kraft, die den Begriff Heimat mit positivem Inhalt füllt und diesen nicht der Deutungshoheit einer verwaschenen CDU oder durchgeknallten Rechtsextremisten überlässt“, so der gebürtige Nordhäuser. Im Thüringer Landtag wolle er sich in besonderer Weise für eine Bildungspolitik starkmachen, die den Freistaat zum Vorbild für ganz Deutschland werden lasse.

„Lehrermangel, massiver Unterrichtsausfall und gegen den gesunden Menschenverstand forcierte Bildungsexperimente zeigen, dass die Bildungspolitik unter dunkelroter und schwarzer Regierungsführung alles andere als in guten Händen lag“, so Leupold.

Beflügelt von den starken AfD-Ergebnissen bei den Kommunal- und Europawahlen wollen Strube und Leupold im Herbst auf Sieg spielen. Alles andere sei angesichts der Krisenlage und der Stimmung in der Bevölkerung Tiefstapelei, betonen die beiden frisch gewählten Kommunalabgeordneten, die auch auf der Landesliste ihrer Partei vertreten sind, einmütig.

AfD-Regionalverband Landkreis Nordhausen

Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung?

von Jörg Prophet | Juli 10, 2019 | Allgemein

Trotz angeblicher Millionenschwemme noch kein Stein gesetzt: Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung?

Wo bewegen sich die Kosten heute?

„Wie ist der Stand des Baus der neuen Nordhäuser Feuerwache? Trotz angeblicher Geldschwemme in der Stadtkasse ist für dieses Pflichtaufgaben-Projekt bis heute noch kein Stein gesetzt. Ist die Finanzierbarkeit überhaupt noch gegeben?“

Das möchte jetzt Jörg Prophet, AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, in einer schriftlichen Anfrage vom Nordhäuser Oberbürgermeister wissen. „Herr Buchmann hat das Vorhaben ausdrücklich zur Chefsache erklärt und an sich gezogen mit dem Versprechen der Beschleunigung.“

Im Stadtratsbeschluss Nr. 1192 vom Oktober 2018 sei die Rede von, „Kosten in Höhe von ca. 15 Millionen Euro zur Realisierung“ gewesen, von „zukünftigen Planungskosten von 1,7 Millionen Euro“, sowie von „einer Zahlung von 1,02 Millionen Euro an die SWG für sonstigen Aufwendungen“ als frühere Bauherrin.

„Ich möchte wissen, bei wie viel Millionen sich insbesondere die damals mit 15 Millionen geplanten Baukosten mit Stand heute bewegen, ob und wie sich die Planungskosten entwickelt haben“, so der AfD-Fraktionsvorsitzende. „Und natürlich möchte ich auch konkret zu allen anderen Ausgabepositionen dieses Projektes einen Vergleich zwischen den ehemals geplanten Kosten und den aktuell zu veranschlagenden Kosten. Da ich davon ausgehe, dass es ein klares Projektmanagement für diese Vorhaben gibt, müssten die aktuellen Zahlen sofort greifbar sein. Und ich möchte wissen, woher die evtl. höheren Baukosten genommen werden. Denn auch für die Theatersanierung waren die Kosten urplötzlich um 4 Millionen gestiegen.“

Hinzu komme, dass bereits 2018 durch den Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt worden sei. „Wieviel Personal wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt? Um wieviel tausend Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?“ – auch das möchte Prophet vom Oberbürgermeister wissen. „Es kann nicht sein, dass die Zahl der Mitarbeiter im Rathaus aufgestockt wird, sich aber bei so einem wichtigen Projekt wie der Feuerwehr so wenig bewegt.“

„Wir wollen in Erfahrung bringen, wie der aktuelle Zeitplan für den Bau aussieht – und zwar monatsgenau“, so Herr Prophet weiter.

Es sei nur schwer nachzuvollziehen, dass eine städtische Pflichtaufgabe bis heute nicht sichtbar in Angriff genommen worden sei, die Stadt Nordhausen sich aber u .a. ein Fest nach dem anderen leiste. „Ich hoffe, meine Vermutung bestätigt sich nicht. Aber ich habe das Gefühl, dass das Vorhaben des Feuerwehrbaus das Rathaus vor komplexe Herausforderungen stellt. Anders ist nicht zu erklären, dass das von allen Seiten auch im Wahlkampf immer wieder publikumsträchtig vermarktete Thema ‚Feuerwehrneubau‘ keinen Fortschritt verzeichnet, wie dies übrigens auch beim Industriegebiet ‚Goldene Aue‘ bis heute der Fall ist. Jeder Tag Verzögerung kostet, inklusive durch unnütze Streitgkeiten mit dem Landratsamt, den Steuerzahlern tausende Euro. Deshalb fordern wir jetzt als AfD im Stadtrat vom Stadtoberhaupt vollständige Transparenz.“, so der Fraktionsvorsitzende. Denn: Trotz angeblicher Millionenschwemme ist noch kein Stein gesetzt. Daher: Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung? Und wo bewegen sich die Kosten heute?

Die SPD und der Traum vom Geld der Anderen

von Jörg Prophet | Juli 10, 2019 | Allgemein

Was Herr Hans-Georg Müller von der Nordhäuser SPD Ende Juni verkündet hat, war das große „Wünsch Dir was“ der Kommunalpolitik. Ein Kommentar von Jörg Prophet…

(mehr …)

Die CDU mit den Qualen der Wahlen

von Jörg Prophet | Juni 30, 2019 | Allgemein

Am 3. Juli 2019 findet die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt. Es wird eine heiße Sitzung, nicht nur klimatisch.
Neben einer geänderten Geschäftsordnung – mit deren Hilfe mehr Öffentlichkeit entstehen soll – einer angepassten Hauptsatzung, der Besetzung einer Vielzahl von Ausschüsse und Aufsichtsratsmandaten, kommt es im Tagesordnungspunkt 15 und 16 zur bereits aus der ersten Sitzung verschobenen Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seines Stellvertreters.

Natürlich respektiert die AfD-Fraktion das Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion: das der CDU. Aber gibt es jemanden, der den Wählerauftrag ernst nimmt und sich mit den Stimmen der AfD wählen lässt, oder kommt es wieder zur früh-herbstlichen Einheitsfront aus CDU, Linke und SPD?

So geschehen im Kreistag, als es durch Bildung einer gemeinsamen Liste dieser ‚dreisten Drei‘ dazu kam, dass kein Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse einzog.

Herr Primas, Frau Ministerin Keller und Frau Rinke – gemeinsamer Schulterschluss der nächsten Erfurter Koalition der Verweigerung?

Die CDU – konservativ oder links taumelnde Anbiederung? Sicher ist im Moment: wer CDU ankreuzt, bekommt LINKS.

Es wird heiß im Juli 2019.

Ihr
Jörg Prophet