12. Bundesparteitag in Dresden

von Redaktion | Apr. 12, 2021 | Allgemein

Am 12. AfD-Bundesparteitag in Dresden nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Der Parteitag stand unter der Losung: „Deutschland. Aber normal.“

Verbindungsachse zwischen Europakreuzung und Wallrothstraße

von Redaktion | Apr. 7, 2021 | Allgemein

Angesichts des hohen Aufkommens an Durchgangsverkehr in der Altstadt fragt die AfD die Stadtverwaltung, ob man die teilweise als Parkplatz genutzte Verbindungsstraße zwischen Gehege und Europakreuzung zumindest temporär wieder für den Verkehr öffnen könne…

Die Anfrage erkundigt sich nach der Machbarkeit einer zumindest zeitweisen Öffnung, etwa als Einbahnstraße. Allein eine Einbahnstraßenöffnung in Richtung Altentor könnte eventuell dazu führen, dass diese von den Autofahrern als „kurze“ Verbindung genutzt werde und nicht mehr die Altstadt, so die Überlegung der AfD.

„Hauptübel sind die weiterhin nicht dem Verkehrsfluss angepassten Ampelphasen der Europakreuzung. Die Probleme waren durch die Sanierung der Grimmelallee für die Planer absehbar. Deshalb hatte die Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, um eine entsprechende Software zur Anpassung der Ampelanlagen zu beschaffen. Doch dies sei nach Auskunft nicht möglich. Wir haben auch den Verdacht, dass man oft nicht auf den Sachverhalt, sondern auf den Adressaten schaut – daher mehrheitlich abgelehnt“, resümiert Jörg Prophet nachdenklich.

„Dabei ist sicher: die nächste Baustelle kommt“, so der Fraktionsvorsitzende mit Blick auf die „in  Grund und Boden“ gefahrene Umleitungsstrecke Bochumer Straße.

„Vielleicht kann man ja bei gutem Willen die Kreuzung kurzfristig entlasten, so die Hoffnung für den Bürger der seine Zeit mit Warten auf Grün verbringen muss.“

Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

von Redaktion | März 11, 2021 | Allgemein

Die Planungskosten von 179.000 Euro für zwei nicht benötigte Parkhäuser (Petersberg & August-Bebel-Platz) sind ein skandalös hoher Preis für die Respektlosigkeit der Führung der SWG gegenüber den Bürgern.

„Diesen Preis lässt sich das städtische Unternehmen dann auch noch von Mietern und Steuerzahlern bezahlen“, sagt jetzt AfD Fraktionschef Jörg Prophet. Es sei empörend, dass die SWG dieses Geld praktisch „in den Reißwolf“ geworfen habe und sieht eine weiter anhaltende Ignoranz des Unternehmens gegenüber den Einwohnern.

„Hätte man sich nur ein wenig dazu herabgelassen, in die Bürgerschaft hinein zuhören, wären diese Kosten nie angefallen. Es gab keine Akzeptanz – auch bei einer Mehrheit der Stadträte nicht“, ist sich Prophet sicher. Sowohl das Parkhaus am Petersberg, als auch jenes auf dem Bebelplatz wären letztlich daran gescheitert, dass man sowohl die freiwillige als auch die gesetzliche Bürgerbeteiligung offenbar nicht für nötig erachtet hätte. „Man will bei der SWG immer noch nicht erkennen, dass eine von oben herab geführte Stadtplanung mit der Brechstange nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber den Bewohnern ist, sondern schon seit vielen Jahren antiquiert ist. Diese Halsstarrigkeit ist der eigentliche Skandal.

Für das Geld hätte man auf den Ortsteilen mehrere sinnvolle Projekte finanzieren können oder den Thomas-Mann-Klub komplett sanieren, so der Fraktionschef. „Viele andere Städte treten inzwischen den Beweis an, dass die kooperative Planung mit den Bürgern fast immer überraschend gute Ergebnisse bringt. Es ist auch in Nordhausen Zeit, den Bürger als Partner und nicht als Verwaltungsobjekt zu sehen.“

„Aktuell zerstobt dann auch noch das grüne Mäntelchen des Umweltschutzes mit der Insolvenz von Intrasol. Die SWG als Volldienstleister konnte die Belegung der eigenen Dachflächen mit PV-Anlagen nicht alleine stemmen und holte sich ein studentische Jungunternehmen als Partner. Unternehmensgeschichte und betriebswirtschaftlicher Einblick hätten genügt, um zu erkennen, dass man mehr von staatlichen Förderungen lebte, als durch nachhaltige Geschäftestätigkeit mit Mehrwert. Das Elektro-Handwerk um die Ecke praktiziert das jeden Tag, viele Hausbesitzer schaffen das ganz allein“, resümiert Prophet und fragt, welche Verluste aus der Zusammenarbeit entstanden. Die Zeit sei jedenfalls vergeudet.

Alternatives Erinnern am 3. April

von Redaktion | März 7, 2021 | Allgemein

Am 3. April 2021 organisiert der Regionalverband Landkreis Nordhausen eine Gedenkfeier aus Anlass des Jahrestages der Luftangriffe auf unsere Stadt… (mehr …)

AfD zur Landratswahl Nordhausen 2021

von Redaktion | März 2, 2021 | Allgemein

Nachdem mit dem Amtsinhaber und einem LINKE-Kandidaten bislang zwei Kandidaten für die Landratswahl nominiert sind, hat sich nun auch die AfD zur Frage eines eigenen Landratskandidaten positioniert…

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, sind aber zum Entschluss gelangt, keinen Kandidaten für die Landratswahl zu stellen“, so Andreas Leupold, Sprecher der AfD Nordhausen. „Natürlich haben wir intensiv die Aufstellung eines eigenen Kandidaten erwogen, zumal wir mit Jörg Prophet den in der Kommunalwahl stimmenstärksten Politiker in unseren Reihen haben“, so Leupold weiter. Nach ausführlichem Abwägungsprozess habe sich Prophet allerdings gegen die Kandidatur entschieden. Dies begründet der Unternehmer – verantwortlich für 120 Mitarbeiter – mit sachlichen Erwägungen.

„Ein Landrat ist ein Hauptverwaltungsbeamter und zeitgleich oberster Kommunalbeamter. In diesem engen Feld hat ein Landrat mehr als beschränkte Spielräume, kann und muss aber den Landkreis mit seinen Interessen nach außen vertreten. Diese Sachzwänge können dazu führen, Dinge durchsetzen zu müssen, die der eigenen Meinung diametral entgegenstehen. Das kann und will ich nicht“, so Jörg Prophet.

Derweil hofft die AfD auf einen Gegenkandidaten zu Jendricke aus dem bürgerlich-konservativen Lager. „Es wäre zu hoffen, dass die Union einen integren Kandidaten ins Feld schickt, der unserem Landkreis eine positive Vision anbietet, statt einer Person aus dem linken politischen Lager die Zügel in die Hand zu legen“, hofft Andreas Leupold. Eine direkte Wahlempfehlung sei dies allerdings nicht. „Die AfD betreibt weiterhin im Kreistag Opposition und legt die Finger in die Wunde, wo es notwendig und geboten ist. Dafür brauchen wir keinen Posten, sondern nur das Mandat der Bürger. Und dies haben wir!“, so Fraktionschef Prophet.

Eine ausführliche Erklärung veröffentlichte die Partei auch auf ihrem YouTube-Kanal: https://youtu.be/sFHW4JvXqZY