Interview mit der Thüringer Allgemeinen

von Jörg Prophet | Mai 14, 2019 | Allgemein

AfD fordert transparente Übersicht zu Südharzer Großprojekten

Nordhausen. „Uns gibt es nicht, weil wir die Besten sind, sondern weil die anderen ihre Arbeit schlecht machen.“ Mit dieser harschen Kritik an der Parteienlandschaft strebt die Alternative für Deutschland (AfD) in diesem Jahr auch in den Kreistag, in Nordhausens Stadtrat sowie in den Gemeinderat von Bleicherode. Das Gesicht hinter dem Zitat und der großen Unbekannten im aktuellen Kommunalwahlkampf ist der Nordhäuser Unternehmer Jörg Prophet als Sprecher des neu gegründeten Regionalverbandes.

Seiner Ansicht nach unterscheidet sich seine Partei bereits vom Ansatz politischer Arbeit. „Der Bürger muss wieder der Souverän werden und im Mittelpunkt all dessen stehen, was die Gremien entscheiden“, so die Forderung Prophets, der eine Erhöhung der Wahlbeteiligung am 26. Mai als oberes Ziel ausgibt. Den „Blockparteien“, wie er sie nennt, gelinge dies offenbar nicht mehr. „Wir wollen das Gefühl schaffen, wieder Vertreter für Bürgerinteressen zu sein.“ Für Jörg Prophet und seine Parteikollegen laufen viele Entscheidung in hiesigen Gremien oftm zu einstimmig durch. Es brauche wieder eine Diskussionskultur. Und führe die zu keinen eindeutigen Ergebnissen, sollte man in der Kommunalpolitik vermehrt über Bürgerbefragungen nachdenken, fordert Prophet, dessen Partei zudem die Transparenz durch die Öffentlichkeit aller Ausschüsse avisiert. Hier soll nach Eichsfelder Vorbild vorgegangen werden. Bei Großprojekten wie Theater oder Feuerwache, so die Idee der AfD, dürften kommunale Unternehmen nicht den Wettbewerb verzerren und hierbei sei zudem ein dem Bürger einsehbares Projektmanagement angebracht. Damit könne der Souverän aktuelle Termine und Kosten mit Planzahlen vergleichen, erläutert Jörg Prophet den Vorschlag. „Der Bürger soll wissen, wofür sein Geld ausgegeben wird.“

Doch der Bürger soll auch in Sicherheit leben, ergänz er einen weiteren Punkt aus dem Parteiprogramm. Gelingen kann dies nach Ansicht der AfD durch Kontrolldienste in Parks und öffentlichen Anlagen, Videoüberwachung an Brennpunkten wie dem Theaterplatz und funktionierender Beleuchtung. Auch eine Aufstockung des Personals im Ordnungsamt sieht der Verband vor, der zeitgleich für mehr Sauberkeit für die Einführung der „Gelben Tonne“ plädiert.

Überschrieben ist das Wahlprogramm übrigens mit dem Credo „Zeitenwende – Neue Sachlichkeit“. Was es damit auf sich hat, erklärt Prophet so: Demnach habe Landrat Matthias Jendricke (SPD) voriges Jahr ein Investitionsdefizit von 70 Millionen Euro in den Südharzer Schulen ausgemacht. Statt dies nun anzugehen, beiße sich das Landratsamt in großen ideologischen Fragen wie der E-Mobilität fest, moniert Jörg Prophet. „Die Technologie-Wende hat im Kreistag nichts zu suchen, solange wir einen Investitionsstau in Gehwegen bis Schulen haben“, sagt der Verbandssprecher.

Den Vorwurf, eine Partei der Nein-Sager zu sein, wischt Prophet dennoch beiseite. Er empfinde die AfD-Arbeit als konstruktiv, sie wolle immer Folgekosten im Blick behalten. Und gern könne man mit ihm auch über Visionen wie ein Vereinsgebäude für Nordhäuser Ehrenamtliche im Scheunenhof sprechen. Auch die Kritik an der Parteiführung in Erfurt möchte er nicht so im Raum stehen lassen. „Björn Höcke darf sich als Landesvorsitzender in der Lautstärke äußern, wie er es tut“, findet Jörg Prophet, der jeden Nazi-Vorwurf von seiner Partei weist, sich aber dennoch nicht mit allen Aussagen in Berlin und Erfurt gemein machen könne.

Vielmehr gehe es ihm um die Sache vor Ort, leitet er zurück zum Programm, das unter anderem auch das aktive Bewerben des Industriegebietes beinhaltet. „Hierfür müssen wir eine Willkommenskultur für Unternehmen schaffen, vielleicht gar den Blick gegen Britannien lenken“, verweist er auf Firmen, die die Insel wegen des Brexits verlassen wollen.

Skeptisch zeigt sich der Sprecher obendrein bei Fördermitteln, die er als „goldene Zügel“ bezeichnet, mit denen Erfurt Regionen wie den Südharz lenke. „Stattdessen sollte finanzielle Selbstverwaltung des oberste Ziel aller Haushaltsanstrengungen sein“, sagt Jörg Prophet.

3 Millionen € mehr – einfach so

von Jörg Prophet | Mai 12, 2019 | Allgemein

Einfach mal 3 Millionen Euro:

„Unwidersprochener Millionensprung beim Theater ist Ausdruck von demokratischen und finanziellen Unvermögen“

Jörg Prophet will Kassensturz im Rathaus und Landratsamt

„Der von der Rathausspitze vorgeschlagene und Stadtrat unwidersprochen hingenommene Kostensprung von mehr als drei Millionen Euro für die Sanierung des Theaters ist Zeugnis eines finanziellen und demokratischen Unvermögens.“ Das sagte jetzt Jörg Prophet, Vorsitzender des Nordhäuser AfD Regionalverbandes mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Stadtrates, die Kosten der Sanierung auf jetzt 29 Millionen Euro steigen zu lassen. „Da der Zuschuss des Freistaats fest ist, kommt die Kostensteigerung allein aus der Stadtkasse“, so Prophet.

Es sei erschütternd gewesen, zu sehen, mit welcher Konzeptionslosigkeit der Stadtspitze auf die seitens der Planer angemeldeten Mehrkosten reagiert worden sein: „Nämlich gar nicht. Man hat im Stadtrat den Vortrag des Planers unwidersprochen hingenommen, hatte offenbar kein eigenes Alternativkonzept. Nachfragen aus dem Stadtrat: Ebenfalls Fehlanzeige. Eine Stellungnahme der technischen Leitung des Hauses – Fehlanzeige. Und Bürgermeister Buchmann fand das Ganze wohl eher noch belustigend. Der einzige Beitrag, den er leistete, war das Klagen darüber, dass die Öffentlichkeit von den neuen Kosten erfahren habe. Dabei wäre es seine Aufgabe gewesen, die Bevölkerung von sich aus über die mögliche Steigerung zu informieren. Zumal die Akzeptanz für das Vorhaben durch diese Vorgehensweise weiter sinken wird. Man leistet also für das Theater einen Bärendienst.“

Aber auch dies scheine den Entscheidern egal zu sein. „Das `Nordhäuser System´ der Scheintransparenz und Vertuschung gegenüber der Bevölkerung bei gleichzeitiger Förderung von eigenen Interessen läuft unvermindert. Man will aus den Kostenexplosionen von Kulturbibliothek oder „Flohburg“ keine Lehren ziehen Aber Hinterzimmer Politik ist ja immer bequemer für die Posteninhaber“, so Prophet. „Lieber verwendet man im Rathaus und Landratsamt Kapazitäten für sinnlose und persönliche Streitereien“, so Prophet, „lässt Infrastruktur verfallen und legt einheimischen Investoren Steine in den Weg. Das leere Industriegebiet ist Ausdruck für diese Inkompetenz.“

Sowohl für Rathaus als auch für Landratsamt fordert Prophet deshalb einen kompletten Kassensturz. „Und dieser hat öffentlich zu erfolgen. So müssen bei der Stadt die aktuellen Kosten für Theater und Feuerwehrneubau auf den Tisch. Das umfasst nicht nur die Investitionskosten, sondern auch sämtliche Folgekosten, wie Betrieb, Abschreibungen und Instandhaltung. Für den Landkreis trifft dies aktuelle Kostenschätzung mit Blick auf das vom Landrat vorgeschlagene Mobilitätskonzept und dessen `Visionen´ vom autonomen Fahren und E-Bussen. Und dieser Kassensturz muss sowohl im Rathaus als auch im Landratsamt alle Verbindlichkeiten umfassen – vom Stand des Kassenkredits bis hin zu den Investitionskrediten sowie die aktuellen Personalkosten“, so Jörg Prophet.

Die aktuelle Steuerschätzung zeigt heute schon das Ende der sprudelnden Steuereinnahmen. Damit platzen auch die Seifenblasen von Bedarfszuweisungen in Stadt und Landkreis.

Jörg Prophet

AfD RV Nordhausen

Sprecher