von Redaktion | Mai 17, 2024 | Allgemein
Eine sehr beliebte Formel von Vertretern der Alt-Parteien ist die Selbstbezeichnung als „demokratische Parteien“, um zu behaupten, nur sie wären die wahren Demokraten.
Der Begriff ist aber viel älter, gerade mit Blick auf die Kommunalpolitik in Nordhausen:
Die Ironie besteht darin, dass heute die „Linke“, die aus der PDS/SED hervorgegangen ist, diesen Begriff gern benutzt, um die Alternative für Deutschland zu isolieren
In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung, als die PDS in den lokalen Parlamenten von Nordhausen versuchte, sich zu etablieren, wurde sie von anderen Parteien ebenfalls mit der Floskel diskreditiert. Der damalige CDU-Oberbürgermeister schloss jede Zusammenarbeit mit der PDS aus und verwies dabei auf die „demokratischen Parteien“, zu denen er CDU, SPD, FDP und die Grünen zählte. Anträge der PDS wurden oft abgelehnt oder, wenn sie als sinnvoll erachtet wurden, von anderen Fraktionen unter eigener Flagge neu eingebracht (Quelle: „Kontinuität und Wandel in Nordthüringen“. Marburg 2012.).
Die aktuelle Nutzung des Begriffs „demokratische Parteien“ durch die Linke, um die AfD auszugrenzen, spiegelt eine interessante Wendung wider: Eine Partei, die einst selbst Ziel politischer Ausgrenzung und Beobachtungsobjekt des „Verfassungsschutzes“ war, verwendet nun ähnliche rhetorische Strategien gegen einen anderen politischen Wettbewerber. Dies zeigt die dynamischen und manchmal paradoxen Beziehungen in der politischen Kommunikation und wie politische Sprache genutzt wird, um ideologische Grenzen zu ziehen und die öffentliche Meinung zu formen.
von Redaktion | Mai 16, 2024 | Allgemein
Die Kapazitäten zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern sind erschöpft. 🛑 🚧
Erstaufnahmeeinrichtungen in Kreis und Stadt Nordhausen würden unsere lokalen Ressourcen überstrapazieren und führen zur Überforderung und Spaltung unserer Gemeinden. Wir müssen realistisch und verantwortungsbewusst mit unseren Möglichkeiten umgehen. Kreis & Stadt haben bereits erhebliche Anstrengungen unternommen, um Menschen in Not zu unterstützen. Deutschland hat genug getan!
Mit uns wird es keine weiteren Asylheime geben.
von Redaktion | Mai 14, 2024 | Allgemein
📣 Bürgerdialog in Niedersachswerfen – Einladung zur Diskussion!
Der AfD Kreisverband Nordhausen lädt alle interessierten Bürger zu einem offenen Dialog heute Abend ein.
- 🗓 Datum: Mittwoch, 15. Mai 2024
- ⏰ Uhrzeit: 18:00 Uhr
- 📍 Ort: Gaststätte „Zum Sachswerfer Handwagen“, Vater-Jahn-Straße 7, Niedersachswerfen
🎙 Teilnehmer: Jörg Prophet, Frank Kramer und Andreas Leupold werden anwesend sein, um auf Fragen zu antworten und wichtige Themen zu diskutieren.
Wir freuen uns, in Niedersachswerfen zu Gast sein zu dürfen. Das Format des Bürgerdialoges ist für uns nicht nur zu Wahlkampfzeiten eine wichtige Möglichkeit, direkt mit den Menschen ins Gespräch zu kommen
👥 Wir freuen uns auf einen regen Austausch und sehen uns dort!
von Redaktion | Mai 13, 2024 | Allgemein
„Unsere schöne Altstadt mit ihren Kopfsteinpflasterstraßen ist ein charakteristisches Merkmal für Nordhausen. Doch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, wie Rollstuhlfahrer und Nutzer von Rollatoren, stellen diese eine Herausforderung dar“, sagte jetzt AfD-Stadträtin Christina Schmidt. „Aufmerksam auf dieses Problem geworden sind wir durch Hinweise aus dem Altenpflegezentrum St. Josefshaus.“
Die Stadt soll daher prüfen, ob in diesem Bereich barrierefreie Querungshilfen möglich sind, um die Sicherheit und Zugänglichkeit für alle Bürger zu gewährleisten. „Eine mögliche Lösung wäre die Absenkung der Bordsteine und die Verdichtung des Altstadtplasters – zum einen in der Nähe des Altenheims sowie an etwa drei weiteren Bereichen entlang der Barfüßerstraße und im Areal Altendorf. Ein etwa ein Meter breiter barrierefreier Querungsstreifen würde jeweils reichen“, so Frau Schmidt. Die AfD-Fraktion will nach den Sommerferien einen entsprechenden Antrag im Stadtrat einbringen. Ein Gewinn für Menschen mit Rollstühlen und Rollatoren.
von Redaktion | Mai 12, 2024 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion kritisiert die Geheimhaltung eines Straßen-Schadensgutachtens vor den Bürgern des Ortsteils Buchholz…
„Die Buchholzer leiden seit vielen Monaten unter einem erheblichen Aufkommen schwerer LKW, vor allem Holztransporter, an ihrer engen Durchgangsstraße. Es geht um die Angst vor Unfällen aber auch um die Tragfähigkeit der Straße und die Gefährdung der Substanz der Häuser durch die Erschütterungen. Mehrere Bitten an die Stadtverwaltung, ihnen Entlastung zu organisieren, blieb ungehört“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nun die Krönung: Ein inzwischen von der Stadt erstelltes Straßengutachten wurde seitens des Oberbürgermeisters als geheim erklärt – mit immer wieder wechselnden, wenig glaubhaften Begründungen. Eine Aushändigung an die Bürger, den Buchholzer Ortsbürgermeister, aber auch an uns, die Stadträte, wird wochenlang verweigert. Selbst wir Stadträte dürfen das Gutachten bis heute nur im Rathaus einsehen, aber nicht öffentlich verwenden“, so Prophet weiter. „Dies ist nicht akzeptabel, eine Ohrfeige für die Buchholzer, für den ehrenamtlichen Bürgermeister, den Ortschaftsrat und am Ende auch für alle Ortsteile. Transparenz ist ein Recht, und kein Privileg, dass der OB ‚gnädig‘ verteilt.
So verwundere es nicht, dass in Buchholz bis zum heutigen Tag keine Buchholzerin oder Buchholzer als Nachfolge für Bürgermeister Gerlach kandidieren wolle. „Mit der Eingemeindungsprämie von mehreren Millionen Euro hat Nordhausen seinen Haushalt saniert. Es kann nicht sein, dass es als Dank ein Misstrauensvotum der Stadtspitze gegenüber den Bucholzern gibt“, sagt Prophet.
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