Verbindungsachse zwischen Europakreuzung und Wallrothstraße

Verbindungsachse zwischen Europakreuzung und Wallrothstraße

Angesichts des hohen Aufkommens an Durchgangsverkehr in der Altstadt fragt die AfD die Stadtverwaltung, ob man die teilweise als Parkplatz genutzte Verbindungsstraße zwischen Gehege und Europakreuzung zumindest temporär wieder für den Verkehr öffnen könne…

Die Anfrage erkundigt sich nach der Machbarkeit einer zumindest zeitweisen Öffnung, etwa als Einbahnstraße. Allein eine Einbahnstraßenöffnung in Richtung Altentor könnte eventuell dazu führen, dass diese von den Autofahrern als „kurze“ Verbindung genutzt werde und nicht mehr die Altstadt, so die Überlegung der AfD.

„Hauptübel sind die weiterhin nicht dem Verkehrsfluss angepassten Ampelphasen der Europakreuzung. Die Probleme waren durch die Sanierung der Grimmelallee für die Planer absehbar. Deshalb hatte die Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, um eine entsprechende Software zur Anpassung der Ampelanlagen zu beschaffen. Doch dies sei nach Auskunft nicht möglich. Wir haben auch den Verdacht, dass man oft nicht auf den Sachverhalt, sondern auf den Adressaten schaut – daher mehrheitlich abgelehnt“, resümiert Jörg Prophet nachdenklich.

„Dabei ist sicher: die nächste Baustelle kommt“, so der Fraktionsvorsitzende mit Blick auf die „in  Grund und Boden“ gefahrene Umleitungsstrecke Bochumer Straße.

„Vielleicht kann man ja bei gutem Willen die Kreuzung kurzfristig entlasten, so die Hoffnung für den Bürger der seine Zeit mit Warten auf Grün verbringen muss.“

 

Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

Die Planungskosten von 179.000 Euro für zwei nicht benötigte Parkhäuser (Petersberg & August-Bebel-Platz) sind ein skandalös hoher Preis für die Respektlosigkeit der Führung der SWG gegenüber den Bürgern.

„Diesen Preis lässt sich das städtische Unternehmen dann auch noch von Mietern und Steuerzahlern bezahlen“, sagt jetzt AfD Fraktionschef Jörg Prophet. Es sei empörend, dass die SWG dieses Geld praktisch „in den Reißwolf“ geworfen habe und sieht eine weiter anhaltende Ignoranz des Unternehmens gegenüber den Einwohnern.

„Hätte man sich nur ein wenig dazu herabgelassen, in die Bürgerschaft hinein zuhören, wären diese Kosten nie angefallen. Es gab keine Akzeptanz – auch bei einer Mehrheit der Stadträte nicht“, ist sich Prophet sicher. Sowohl das Parkhaus am Petersberg, als auch jenes auf dem Bebelplatz wären letztlich daran gescheitert, dass man sowohl die freiwillige als auch die gesetzliche Bürgerbeteiligung offenbar nicht für nötig erachtet hätte. „Man will bei der SWG immer noch nicht erkennen, dass eine von oben herab geführte Stadtplanung mit der Brechstange nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber den Bewohnern ist, sondern schon seit vielen Jahren antiquiert ist. Diese Halsstarrigkeit ist der eigentliche Skandal.

Für das Geld hätte man auf den Ortsteilen mehrere sinnvolle Projekte finanzieren können oder den Thomas-Mann-Klub komplett sanieren, so der Fraktionschef. „Viele andere Städte treten inzwischen den Beweis an, dass die kooperative Planung mit den Bürgern fast immer überraschend gute Ergebnisse bringt. Es ist auch in Nordhausen Zeit, den Bürger als Partner und nicht als Verwaltungsobjekt zu sehen.“

„Aktuell zerstobt dann auch noch das grüne Mäntelchen des Umweltschutzes mit der Insolvenz von Intrasol. Die SWG als Volldienstleister konnte die Belegung der eigenen Dachflächen mit PV-Anlagen nicht alleine stemmen und holte sich ein studentische Jungunternehmen als Partner. Unternehmensgeschichte und betriebswirtschaftlicher Einblick hätten genügt, um zu erkennen, dass man mehr von staatlichen Förderungen lebte, als durch nachhaltige Geschäftestätigkeit mit Mehrwert. Das Elektro-Handwerk um die Ecke praktiziert das jeden Tag, viele Hausbesitzer schaffen das ganz allein“, resümiert Prophet und fragt, welche Verluste aus der Zusammenarbeit entstanden. Die Zeit sei jedenfalls vergeudet.

 

Klimapavillon mit Wetterhäuschen?

Klimapavillon mit Wetterhäuschen?

Es gibt sie noch, die großen Bilder, welche uns in ihrer Einfachheit und Größe mehr sagen, als viele beschriebene Seiten Papier: Der Nordhäuser Klimapavillion auf dem Blasiikirchplatz. Was will uns dieses Bild sagen?

ein Kommentar von Jörg Prophet

Zunächst frage ich mich, ob das Klima innen oder außen – also praktisch drumherum – ist. Fakt ist, wo das Ding steht, steht kein Auto mehr. Da die Autos noch nicht allein fahren – die wenigsten jedenfalls – fehlen mit den Fahrzeugen auch die Fahrgäste. Diese Fahrgäste entfallen dann in ihrer multiplen Persönlichkeitsstruktur auch als Kunde für die Altstadt.

Ach JA, die Lokale und Geschäfte sind sowieso geschlossen wegen der Seuche. Und ob am Ende alle Geschäfte wieder öffnen, ist mit jedem neuen Tag des faktischen Berufsverbotes für einige immer sicherer mit NEIN beantwortet.

Der Klima-Pavillon steht auf dem Platz von St. Blasii. Gilt es unter Gläubigen wie mir als sicher, dass lediglich die Schöpfung vollkommen ist, zeigt uns der Materialist hiermit, dass er mit seiner Ideologie alles und jeden in den Schatten stellt – auch den Herrn.

Der Pavillon ist kostenlos – aha! Ist er nicht vom Steuergeld, dem Bürger finanziert? Ist es jetzt Aufgabe der Regierenden, das Wetter – oh Entschuldigung – das Klima zu beeinflussen? Haben denn die Schulen schon vor der Seuche ihren Bildungsauftrag nicht erfüllt? Oder ist es der Blick in die Zukunft: Keine Autos weil keine Parkplätze. Keine Kunden für die Altstadt, Ruhe überall – die schöne neue Welt lässt grüßen.

Und wie ist das mit der Seuche? Kein Einlass für den Bürger in das Schauwerk des Unterichtsstoffes aus Geographie, Physik und Heimatkunde. Oder erst ein Schnelltest ?
Während Wirtschaft und Mittelstand unter Berufs- bzw. Gewerbeverbot leiden, die Bürger mit eingeschränkten Rechten leben müssen, die Kinder nach losen Kriterien wahlweise von der Bildung und Betreuung ausgeschlossen werden, gibt es hier die gelebte Sonderregelung.

Ein Bild mit soviel tieferen Sinn hat sich der Stadt lange nicht geboten. Gespannt kann man sein, ob die Graffiti spritzenden Narrenhände hier auch ein Werk tun werden – unter den wohlwollenden Blicken der Stadtoberen?

Was können wir aus all dem lernen ?

  1. Wenn es wärmer wird, ist es es das Klima. Wenn es kälter wird, ist es das Wetter.
  2. Tue nicht das, für welches dich der Bürger gewählt haben, sondern mach plakative Ideologie zur Politik.
  3. Hör nicht auf die Probleme der Mehrheit – gib ihnen Ängste, um sie lenken zu können.

Der Nordhäuser wird das Bild auf seine Weise interpretieren und wissen, das CO2 für die Photosynthese lebenswichtig ist und er wird sich Fragen, ob im Pavillon auch Wetterhäuschen installiert sind, an dem der städtische Klimabeauftragte dann Sonne oder Regen einstellen kann.

Gut gemeint – aber mit Nachhaltigkeit hat das wenig zu tun. Wir werden weder etwas über synthetische Kraftstoffe lernen, noch verstehen, warum unbestrittene Veränderungen nicht als Chance für eine Anpassung genutzt werden.

Foto (zugeschnitten): KaiKemmann, Wikimedia Commons, CC 4.0

AfD zur Landratswahl Nordhausen 2021

AfD zur Landratswahl Nordhausen 2021

Nachdem mit dem Amtsinhaber und einem LINKE-Kandidaten bislang zwei Kandidaten für die Landratswahl nominiert sind, hat sich nun auch die AfD zur Frage eines eigenen Landratskandidaten positioniert…

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, sind aber zum Entschluss gelangt, keinen Kandidaten für die Landratswahl zu stellen“, so Andreas Leupold, Sprecher der AfD Nordhausen. „Natürlich haben wir intensiv die Aufstellung eines eigenen Kandidaten erwogen, zumal wir mit Jörg Prophet den in der Kommunalwahl stimmenstärksten Politiker in unseren Reihen haben“, so Leupold weiter. Nach ausführlichem Abwägungsprozess habe sich Prophet allerdings gegen die Kandidatur entschieden. Dies begründet der Unternehmer – verantwortlich für 120 Mitarbeiter – mit sachlichen Erwägungen.

„Ein Landrat ist ein Hauptverwaltungsbeamter und zeitgleich oberster Kommunalbeamter. In diesem engen Feld hat ein Landrat mehr als beschränkte Spielräume, kann und muss aber den Landkreis mit seinen Interessen nach außen vertreten. Diese Sachzwänge können dazu führen, Dinge durchsetzen zu müssen, die der eigenen Meinung diametral entgegenstehen. Das kann und will ich nicht“, so Jörg Prophet.

Derweil hofft die AfD auf einen Gegenkandidaten zu Jendricke aus dem bürgerlich-konservativen Lager. „Es wäre zu hoffen, dass die Union einen integren Kandidaten ins Feld schickt, der unserem Landkreis eine positive Vision anbietet, statt einer Person aus dem linken politischen Lager die Zügel in die Hand zu legen“, hofft Andreas Leupold. Eine direkte Wahlempfehlung sei dies allerdings nicht. „Die AfD betreibt weiterhin im Kreistag Opposition und legt die Finger in die Wunde, wo es notwendig und geboten ist. Dafür brauchen wir keinen Posten, sondern nur das Mandat der Bürger. Und dies haben wir!“, so Fraktionschef Prophet.

Eine ausführliche Erklärung veröffentlichte die Partei auch auf ihrem YouTube-Kanal: https://youtu.be/sFHW4JvXqZY

Der Abbruch eines Wohnblocks als Auftakt für ein eher unbekanntes Mega-Projekt

Der Abbruch eines Wohnblocks als Auftakt für ein eher unbekanntes Mega-Projekt

Die Nordhäuser AfD sieht den bevorstehenden Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Beethovenring / Albert-Traeger-Straße weiter kritisch. Zugleich fordert die Partei eine erneute Bürgerbeteiligung für das Projekt, für das der Abbruch des Wohnblocks der Auftakt sein soll: Die 80-Millionen teuren „Energiegerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen-Nord“ mit dem Bau des „Nordhäuser Stadtloops“ als einem Schwerpunkt.

„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Der Abriss eines völlig intakten Gebäudes für den Bau eines Mehrfamilienhauses an gleicher Stelle ist für uns weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Doch die einsetzenden Rodungen der Bäume durch die SWG zeigen, dass das Haus jetzt offenbar tatsächlich fallen wird. An seiner Stelle soll laut SWG ein ökologisch wertvolleres Gebäude entstehen, dessen Bau vermeintlich billiger sei als der Umbau des bestehenden Hauses. Bis heute hat man uns aber die abgeforderte Alternativkalkulation verwehrt“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.

Dieses Mehrfamilienhaus, das ehemalige Schwesternwohnheim, soll abgerissen werden, weil sein Umbau angeblich zu teuer und technisch nicht möglich wäre. Foto: privat

Die hier fehlende Transparenz sieht die AfD auch gegeben bei dem nächsten Projekt, für das der Abriss der Startschuss sein soll: „Es ist die so genannte ‚Klimagerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen Nord‘, mit dem so genannten ‚Nordhäuser Stadtloop‘ als wichtigem Kernstück. Ich denke, wenig Bürger können mit diesen versponnenen Begrifflichkeiten überhaupt etwas anfangen. Mit Gesamtkosten von 80 Millionen Euro – Stadt und SWG tragen mit mehr als 40 Millionen Euro mehr als die Hälfte – ist es für Nordhäuser Verhältnisse ein Mega-Projekt. Doch was hat die Bürgerschaft konkret davon?“

Die AfD befürchtet, dass mit den Bautätigkeiten die sanierungsbedürftige Infrastruktur naturgemäß hintenangestellt wird. „Warum beginnt man nicht mit den Straßen, den fehlenden Kreiseln für den Verkehrsfluss und dann konkrete Planungen für die Parkhäuser mit kalkulierbaren Kosten für die Bürger? In Nordhausen-Nord werden erst Tatsachen geschaffen und dann nach Lösungen gesucht, erst Garagen und Parkplätze gekündigt und dann nach anderen Möglichkeiten gesucht. Das alles erinnert sehr an Schilda und seine Bürger“, so der Stadtrat.

Der Projektname ‚Stadtloop‘ sei nicht fassbar und dem Bürger unbekannt. Es habe keine aktuelle, breite und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung gegeben. Der konkrete Nutzen für die Bürger sei daher nicht klar. Insgesamt sieht Jörg Prophet das Projekt als weder gerecht noch nachhaltig an.

„Quartiersentwicklung Ja, Investitionen in die Stadt JA, aber 80 Millionen Euro sind viel Steuergeld, ohne bestätigten B Plan 113 bleibt es bei grünbemalten Zeichnungen, ohne belastbare Planungen ohne Umsetzungskontrolle. Die Neubauten im Gumpetal lassen böse Ahnungen aufkommen. Großflächige Bodenversiegelungen ohne Bäume. Ausgleichsflanzungen gibt es im Umfeld der Stadt, aber eben nicht im Baugebiet. Und 80 Millionen Euro in nur einen Stadtteil von Nordhausen zu investieren, ist nicht verhältnismäßig. Salza oder Niedersalza, der Süden der Stadt und die Nordhäuser Ortsteile, hätten auch einen Teil der Aufmerksamkeit und des Geldes verdient. Gerade in Zeiten einer äußerst knappen Haushaltslage muss man ausgewogener investieren“, so Prophet.

Die finanziellen Dimensionen würdern immerhin an jene der Landesgartenschau 2004 heranreichen. Gleichzeitig gebe es in Niedersalza keine Einkaufsmöglichkeiten mehr. Das seien massive Investitionen nur in einem Stadtteil schwer zu vermitteln. Die 2017 abgehaltene Bürgerbeteiligung durch die SWG und Stadt habe nie die wirkliche Breite erreicht. „Sollte es wohl auch nicht“, so Jörg Prophet. „Inzwischen sind seitdem auch schon wieder vier Jahre vergangen. Deshalb werden wir im Stadtrat eine erneute breite Öffentlichkeitsbeteiligung beantragen und einen auch in die öffentliche Breite gehende Information zum Projektstand. Vielleicht erschließt sich dann die Sinnhaftigkeit.“

PDF „KLIMAGERECHTEQUARTIERSENTWICKLUNG“: https://www.nordhausen.de/_daten/mm_objekte/2018/12/15592_1207_99593705.pdf