Ticker aus dem Stadtrat: Februar ’22

von Jörg Prophet | Feb 2, 2022 | Allgemein

Geburtstag

von Jörg Prophet | Jan 23, 2022 | Allgemein

Corona wird zwei Jahre – Zeit für ein Fazit? Jeder Mensch ist einzigartig, in seiner Persönlichkeit ausgestattet mit unveräußerlichen Rechten. Dabei haben die Starken den Schwachen zu helfen, die Gesunden den Kranken. So simpel im Inhalt, so schwer auf der Welt zu verwirklichen, oder?

38 Millionen Kranke haben wir weltweit zu verzeichnen. Allein im Jahr 2020 starben 680.000 Menschen an dieser Krankheit der Immunschwäche. Nein, nicht an Corana – an HIV! 820 Millionen Menschen leiden Hunger! Davon stirbt nach UNICEF alle 10 Sekunden ein Kind, d. h. 6 Kinder pro Minute.

WENN man also die großen Probleme der Welt in eine beklemmende Reihenfolge bringt, so sehen wir ohne jedes Problem, das sich Covid-19 in der Priorität recht weit unten einreiht. Sie wie sich Corona auch in die Reihe der 52 meldepflichtigen Krankheiten im Landkreis Nordhausen einordnet.

Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass Sie sich bei einer Erkrankung mit TBC oder Syphilis isolieren müssen, aber das Sie bei Corona als symptomlos Gesunder dasselbe tun müssen?

Jedes Opfer ist ein Opfer zuviel

An der Größe des Problems orientiert sich aber auch die Maßnahme als Gegenmittel und zwar in ihrem Gewicht, welches sie auf der gesellschaftliche Leben ausübt.

Ausgangssperre, Berufsverbote, Versammlungsverbote, Besuchsverbot, Reiseverbote, Existenzvernichtung für Branchen wie Hotel, Gaststätten, körpernahe Dienste, Kunst, Kultur, Freizeit, -Änderung der Grundrechtlichen Ordnung, andauernde Notstandsverordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes welches das Grundgesetz unserer Bundesrepublik restriktiv einengt und aushebelt.
Dies erfolgt alles nicht als Reaktion auf die 38 Millionen HIV infizierten und oder den verhungernden Kindern auf der Welt, sondern als Reaktion auf eine furchtbare, aber in Masse und Bedrohung nicht zu vergleichende Viruserkrankung Corona. Nach zwei Jahren gibt es Medikamente, gibt es Therapien zur Behandlung, man kann sich vorbeugend Spritzen lassen, jede kann durch eigene, freiwillige Hygiene Regeln sein eigenes Maß an Sicherheit bestimmen, aber der HYPE will nicht enden.

Liegt es an den Milliarden Gewinnen einzelner Unternehmen die ihre Lobbyisten weltweit fürstlich honorieren, liegt es an Demokratien, die feststellen, wie leicht es sich ohne Parlamente lebt, liegt es an Politikern die beglückt sind das alle Probleme mit dem Zauberwort “ Corona Maßnahmen “ der Lösungsnotwendigkeit entzogen sind.

Alles und jedes kann nun entschuldigt werden und die wahren Probleme der Welt und der Länder bleiben verborgen. Und wer sich auf die Problemlagen im Januar 2020 besinnt ist ein, ja was? Ein Rückwärtsgewandter? Ein Aluhut-Träger, eine Demokratiefeind, ein Spaziergänger?

Wie bei den großen Problemen der Welt – von Hunger bis zur HIV Erkrankung – und natürlich auch bei Corona – immer fragen: wem nützt es.

Das schärft den Blick auf die wesentlichen Ursachen.
Denn wir stellen fest: Geld regiert die Welt ! Und die Antwort liegt bei denen die das Geld regieren. Die ultrareichen Weltallflieger dieser Welt, die , welche sich am System bereichert und bedient haben, jene, welche das Geld die Welt regieren lassen und dies als für nichts gewählte und vom Volk nicht legitimierte Personen ihre Visionen der Menschenfreundlichkeit durch die Staatsmedien verbreiten lassen.

Ein Spaziergang an frischer Luft belebt Geist und Sinne, öffnet den Blick und schärft den Verstand.

Bleiben Sie in Bewegung
Ihr
Jörg Prophet

Haushalt 2022: Es ist dramatisch!

von Redaktion | Jan 14, 2022 | Allgemein

Für die Nordhäuser AfD beantwortet der städtische Haushaltsentwurf nicht die Fragen der Zukunft. Da die Einwohnerzahl in diesem Jahr unter 40.000 fallen werde, dürfe die Haushaltsdiskussion nicht ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit geführt werden und der Haushalt kein „Geheimpapier“ sein…

„Nordhausen wird in diesem Jahr wohl erstmals unter die Einwohnermarke von 40.000 fallen. Es ist dramatisch: Laut der neuesten Zahl des Thüringer Landesamtes für Statistik stand Nordhausen bereits im Juni 2021 nur noch mit 760 Einwohnern über der wichtigen 40.000-Einwohner-Schwelle, trotz der zahlreichen Eingemeindungen seit der Wiedervereinigung!“, sagt der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet.

„Diesen Einbruch schnell zu stoppen, müsste jetzt ganz oben auf der Agenda der Verwaltung stehen. Zumal der Aderlass nicht nur aus dem Defizit zwischen Geburten und Sterbefällen steht. Immer mehr Leuten verlassen die Stadt. Dazu wollen wir jetzt eine Antwort der Stadtführung und ihrer Stadtentwicklung haben. Ein Weiter-So reicht nicht mehr. Ob es gefällt oder nicht: Nordhausen wird offenbar nicht mehr als attraktiv empfunden. Doch im Rathaus bleibt die Reaktion bis jetzt darauf aus. Jüngstes Beispiel: Am Dienstag ist die Klausurtagung zum Haushalt 2022. Wie schon in all den Jahren zuvor ist dies Veranstaltung wieder nicht öffentlich. Statt sich also dem Bürger zuzuwenden, um dessen Bedürfnisse zu verstehen und aufzunehmen, wendet man sich ab. ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘, scheint die Devise im Rathaus zu sein. Wie werden deshalb beantragen, dass es vor der weiteren Beratung des Haushaltes und vor seiner Verabschiedung in geeigneter Form zumindest das Angebot einer Bürgerbeteiligung gibt“, kündigte Prophet an.

Andere Städte setzten mit einer aktiven Politik auf den Zugewinn von Einwohnern. „Dieser Ehrgeiz ist auch genau der richtige. Diese große Erwartung habe ich gar nicht mehr an unsere Stadtspitze. Doch selbst die ‚Basisdienste‘ für die verbliebenen Bürger fallen immer schlechter aus. Die Infrastruktur verfällt im Rekordtempo. Der Vandalismus greift immer aggressiver um sich; allgegenwärtige Schmierereien werden gar nicht mehr entfernt. Die vom Oberbürgermeister zu „Jahrhundertprojekten“ hochgebauschten Neubauten von Feuerwehr und Theater sind nicht nur bei der Errichtung schon um Millionen teurerer geworden. Auch für ihren zukünfitgen Betrieb liegt uns noch kein schlüssiges Finanzierungskonzept vor. Ebenso bei Museen und Tourismus – konzeptioneller Stillstand. Nordhausen als Sportstadt – längst Vergangenheit. Niedersalza bis heute ohne jede Einkaufsmöglichkeit. Initiative zum Industriegebiet – bis auf Flyer nie wieder was gehört. Wirtschaftsförderung – ‚wir warten auf einen Anruf‘. Eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule, um Potenzial für eine Verwaltungsmodernisierung oder Tourismusentwicklung zu generieren – Fehlanzeige. Selbst unser simpler Vorschlag zur Belebung des Geheges – abgewiesen“, so Prophet weiter.

„Hinzu kommt, dass es keine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen gibt, um geschlossen gegenüber dem Land aufzutreten. Eine Stimme im Städte- und Gemeindetag – wegen Arbeitsüberlastung ausgetreten. All dies spüren die Menschen und deshalb wandern gerade die Jüngeren ab. Und mit dem Fall unter die 40.000 Einwohner-Marke wird es auch weniger Pro-Kopf-Zuweisungen aus Erfurt geben!“

Zur Lösung dieser Fragen, so Prophet, erwarte man am Dienstag Antworten mit einem produktiven und richtungsweisenden Haushaltsentwurf. Und dieser müsse mehr beinhalten als die weitere Steigerung der Personalkosten auf inzwischen deutlich über 22 Millionen Euro.

„Die Kämmerei rechnet nach Gesetz und Vorschrift und Dank der SPD-Weichenstellungen unter Frau Rinke fast allein in Thüringen nach dem für unsere Stadt nachteiligen Prinzip der Doppik. Zusammen mit dem ‚No Go‘ der Zuordnung der Theaterkosten einzig und allein als freiwillige Leistung der Stadt. Wir werden sehen, welchen Geist Herr Oberbürgermeister Buchmann dem Zahlenwerk eingehaucht hat. Entwickeln oder abwickeln.“

Ticker aus dem Kreistag (Dezember 2021)

von Jörg Prophet | Dez 9, 2021 | Allgemein

• 8. Dezember 2021: Katastrophenfall Landrat. Nach Augenmaß jetzt Augen zu und Vollgas? Denkt noch jemand daran, dass in diesem Land gearbeitet werden muss, um das Gesundheitssystem zu finanzieren? Wer betreut die Kinder, wenn diese nicht in KiTa und Schule dürfen? Anstatt in den letzten zwei Jahren das Südharz-Klinikum zu stärken und Intensivbetten mit gut bezahltem Personal aufzustocken, bleiben jetzt alle zu Hause. Der letzte Rest gesellschaftlichen Lebens soll abermals und bewiesen nutzlos im Lockdown verschwinden. Von einem „Freedom Day“, wie ihn der Landrat noch vor einigen Wochen ausrufen wollte, sind wir weit entfernt. Kommunen und Landratsamt sollen Dienstleister für die Bürger sein, nicht als Zuchtmeister einer entmündigten Gesellschaft auftreten. Eine Stellungnahme der Verantwortlichen im Südharz-Klinikum wäre besser als politische Profilierung in Erfurt.

Den Blasiikirchplatz zum Nordhäuser Bürgerplatz machen

von Redaktion | Dez 4, 2021 | Allgemein

Die Nordhäuser sollen bei der Neugestaltung des Blasiikichplatzes unmittelbar mitbestimmen. Dazu will die AfD ein „unformalisiertes, unkompliziertes und für alle offenes Ideenfindungsprojekt“ anstoßen. Die Gestaltungs-Ideen von Bürgern, Profis und Laien sollen gleichberechtigt unter Einbindung der Kirchengemeinde und offen in Form und Inhalt sein…

„Jetzt, mit dem Abzug des Klimapavillons und der Reaktivierung wichtiger PKW-Standplätze für die Altstadtbesucher im hinteren Teil des Platzes, ist der Weg frei für die Neugestaltung des vorderen Teils dieses zentralen Platzes der Innenstadt”, sagt Jörg Prophet, AfD-Fraktionschef im Nordhäuser Stadtrat.

So soll es im ersten Schritt ein informelles, offenes Ideenfindungsverfahren geben. Dies könne von Zeichnungen, Plänen, Fotomontagen bis hin zu professionellen Gestaltungvorschlägen einheimischer Fach-Planungsfirmen reichen. „Es geht um Gestaltungs-Vorschläge von Groß und Klein, von Profi und Laie, von Alt und Jung, offen in Form und Inhalt. Was wir nicht wollen: Ein aufwändiges durchbürokratisiertes, in juristischen Zwängen und Vergabevorschriften steckendes Planungsverfahren. Im Gegenteil: Wir wollen die Freiheit der Ideen der Nordhäuser Bürgergesellschaft und so wäre der Projekttitel ‚Bürgerplatz‘ gleichzeitig Programm und Aufbruch”, so Jörg Prophet. „Das Projekt kann zugleich die längst überfällige Wiederbelebung der Identifizierung der Bürger mit ihrer Stadt sein. Nicht an irgendeiner Stelle, sondern an einem wichtigen Nordhäuser Platz. Schließlich ist das letzte Gestaltungskonzept zwölf Jahre alt, wurde nie umgesetzt und ist überholt“, so Herr Jörg Prophet.

„Wir sind es leid, von der Rathausspitze ständig in den völlig überteuerten Irrgarten einer lähmenden Bürokratie geschickt zu werden. Schon die Planungen kosten horrende Summen und unser Bauamt wird nicht einmal gefragt. Wir brauchen einfache und pragmatische Lösungen, statt völlig überzogene Konzeptionen. Der Nikolaiplatz am Bürgerhaus oder der Lesserplatz an der Rautenstraße sind schon misslungene Projekte. Tote Steine in der Innenstadt, kein Treff für Alt und Jung, kein Drehpunkt des innerstädtischen Lebens, nur kaltes Pflaster für Vandalen. Von dem Stadtoberhaupt erwarten wir kein weiteres ‚Nein‘, wie zu vielen anderen Stadtentwicklungsvorschlägen. Ich erinnere dabei an die immer noch fehlende Bahnhofstoilette. Wir wollen vom Oberbürgermeister hören: Gute Idee, wir bieten folgende konkrete Unterstützung an“, so der Wunsch der AfD-Fraktionäre, die auch auf ein erstes Mittun der neuen Bürgermeisterin Rieger hoffen.

Bürgermeister-Wahl im Stadtrat

von Jörg Prophet | Dez 1, 2021 | Allgemein

Fazit der AfD zur gestrigen Bürgermeisterwahl im Stadtrat:

„Der Oberbürgermeister versperrte sich einem Ältestenrat, um einen Wahlbeamten zu ernennen, der den Forderungen der Thüringer Kommunalordnung entspräche. Damit wäre die Ausschreibung nicht wie jetzt auf die Amtsinhaberin zugeschrieben gewesen, sondern deutlich moderater für Bürger aus der Region ausgefallen – ohne Zündschnur zum Landratsamt.
Da der OB wegschaute, hatte die CDU zwei Kandidaten. Einer wurde halbherzig unterstützt, bis er zurück zog, die andere Kandidatin wurde mit nur einer Stimme gestern ins Aus geschossen.

Die SPD hatte zwei Kandidatinnen, die kürzlich vor Gericht ihre gegenseitige Wertschätzung austrugen. Nun haben wir eine Bürgermeisterin mit direkten Draht zum Landratsamt. Dies stelle ich ohne jede Wertung fest.
Für die AfD ist der gestrige Tag ein Versagen des OB und der beiden Lokalmatadoren-Parteien. Wir feuen uns über jede konstruktive Arbeit zum Wohle der Bürger.

Nie hat ein Oberbürgermeister der ehemaligen freien Reichsstadt ein schlechteres Verhältnis zum Stadtrat gepflegt als Herr Buchmann. Das scheint nach vier Jahren Erfahrung bei ihm System zu sein.“ – Jörg Prophet