Kommunalwahl 2024: Liste für Stadtrat und Kreistag

Kommunalwahl 2024: Liste für Stadtrat und Kreistag

von | Mrz 17, 2024 | Allgemein

Am Wochenende wählte der Nordhäuser Kreisverband der Alternative für Deutschland seine Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Neben bereits bekannten Gesichtern öffnete sich die Partei auch für Neuzugänge und parteilose Bürger…
 
Der Kreisvorsitzende Andreas Leupold zeigt sich hoch zufrieden. „Wir konnten unsere Listen im Vergleich zu 2019 deutlich erweitern und den Wählern ein Angebot von Kandidaten aus allen gesellschaftlichen Schichten unterbreiten. Besonders froh bin ich über die Vielfalt von Berufsfeldern, die unsere Kandidaten abdecken. Vom Krankenpfleger über den Pädagogen bis hin zum öffentlichen Bediensteten und Unternehmer ist alles dabei.“

Von den 90 Mitgliedern im Kreis fanden sich am Samstag 40 zusammen, um gemeinsam die Listen für den Kreistag und die Gemeinderäte zu bestimmen. „Unsere Zielsetzung bleibt unverändert. Wir setzen unsere Arbeit fort und werden einem ‚Nordhäuser System‘ in den kommunalen Gremien weiterhin auf die Finger schauen. Zugleich haben wir immer betont, dass wir für einen sachlichen und pragmatischen Ansatz in der Politik stehen. Als Fraktionen werden wir nie einen Antrag etwa von den Linken pauschal ablehnen, wenn er sachgemäß und richtig ist. Offenheit für Dialog prägt unsere Haltung, auch gegenüber Parteien, die uns sehr kritisch gegenüberstehen. Im Mittelpunkt steht unsere Heimat, die über parteipolitische Grenzen hinweg Priorität haben sollte. Tatsächlich existieren in Stadt und Kreis Nordhausen keine unüberwindbaren Brandmauern. Das wissen auch die Wettbewerber ganz genau“, so der Kreisvorsitzende.

Mit Jörg Prophet führt das wohl bekannteste Gesicht der AfD im Südharz die 28-köpfige Kreistagsliste an.

Für den Stadtrat Nordhausen hat die Partei einen Listenvorschlag von 20 Personen aufgestellt, an dessen Spitze der Unternehmer Frank Kramer steht.

Ihren kommunalen Gestaltungsanspruch für die gesamte Fläche des Landkreises belegt die Partei außerdem mit der Nominierung von Kandidaten für den Landgemeinderat Bleicherode, den Ortschaftsrat Bleicherode und den Stadtrat in Ellrich. Weitere Gemeinderäte sollen folgen.

„Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf und finalisieren jetzt unser Wahlprogramm. Am Ende hat es der Bürger am 26. Mai in der Hand, wie es in unserem Landkreis weitergeht. Wir sind jedenfalls bestens auf einen schlagfertigen, aber fairen Wahlkampf eingestellt“, so der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.

Die Listen der Kandidaten finden Sie hier.

Oberbürgermeister Buchmann verletzt Neutralitätspflicht und vernachlässigt Bürgerinteressen

Oberbürgermeister Buchmann verletzt Neutralitätspflicht und vernachlässigt Bürgerinteressen

von | Mrz 14, 2024 | Allgemein

Oberbürgermeister Kai Buchmann hatte bereits mit seinem Auftritt bei der Demo gegen die AfD am 28. Januar jegliche Neutralitätspflicht über Bord geworfen. Als Teilnehmer und Redner auf dieser Veranstaltung, auf der Parolen wie „Ganz Nordhausen hasst die AfD“ skandiert wurden, machte er sich gemein mit denjenigen, die uns Bürger aufs Übelste verunglimpfen.
Der Höhepunkt, ausweislich von Presseveröffentlichungen, war jedoch Buchmanns öffentliche Aussage am Mikrofon: ‚Was 1933 passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Wir sind heute die Leute, die dagegen aufstehen müssen.‘ Mit diesen Worten verunglimpft er nicht nur die AfD und ihre Wähler auf das Übelste, sondern auch uns, die legitim und mit großer Mehrheit gewählten Mitglieder der Stadtratsfraktion. Er setzte uns Demokraten unhaltbar mit den Nationalsozialisten gleich! Dies ist durch nichts zu rechtfertigen und stellt einen eindeutigen Verstoß gegen seine Neutralitätspflicht dar. Ein solch parteiisches Verhalten ist mit seinem Amt nicht vereinbar.
Am 20. Februar dann die Steigerung! Mit einer hanebüchenen, fachlich unqualifizierten Begründung wollte Buchmann unseren Bürgerdialog unterdrücken – und scheiterte kläglich vor Gericht. Die Kosten für diese rein politisch motivierte juristische Fehlleistung müssen nun die Bürger tragen.
Anstatt solche parteipolitischen Kleinkriege zu führen und öffentliche Ressourcen zu verschwenden, sollte sich die Rathausspitze endlich den dringenden Problemen in Nordhausen widmen: Wochenlange Wartezeiten im dysfunktionalen Bürgerservice, zunehmender Vandalismus und Verschmutzung überall, Probleme und Klagen am Theater, nicht eingehaltene Zusagen in Buchholz nach der Eingemeindung, fehlende Betreuung der Vereine im Jugendclubhaus, Straßen und Gehwege verfallen weiter, die Straßenbaustellen wirken nach wie vor unkoordiniert. Ferner gibt es seit letztem Jahr kein funktionierendes Freibad im Stadtgebiet.
Die willkürliche Sperrung einer Seite des Bebelplatzes für Parkwillige ist nur die jüngste Posse! Herr Buchmann muss endlich zur Sachpolitik und Neutralität zurückkehren, statt persönliche Fehden wie den Konflikt mit Bürgermeisterin Rieger weiter anzuheizen. Verantwortungsvolle Politik für die Bürger dieser Stadt sieht anders aus!