„Mutmacher in gefährdeter Demokratie“ titelte die Thüringer Allgemeine vergangene Woche und meint damit das 2023 entstandene Bündnis „Nordhausen Zusammen“. Dieses hat sich auf die Fahnen geschrieben, für Vielfalt, Demokratie und Weltoffenheit einzutreten. Hauptmotivation der Gruppe ist die Bekämpfung der AfD…—-
Das Bündnis setzt sich hauptsächlich aus Personen des linken politischen Spektrums zusammen, die von Vereinen, Organisationen und Kirchenvertretern mit ähnlicher Ausrichtung unterstützt werden. Viele der dortigen Aktivisten sind bereits in der Kommunalpolitik aktiv und/oder bekleiden führende Positionen in ihren Parteien.
Und natürlich möchten sie bei der nächsten Kommunalwahl gern gewählt werden. Also alles so selbstlos und überparteilich?
Auch ihre Abgrenzung zu politischen Rändern ist nicht immer tadellos: Wenn das Bündnis auf seiner Facebook-Präsenz eine Veranstaltung der radikalen Antifa-Nordthüringen postet, muss es sich die Frage gefallen lassen, ob wirklich die politische Mitte vertreten wird.
Die zentrale Kontroverse entsteht aber bei der Charakterisierung der AfD im Landkreis Nordhausen durch das Bündnis. Mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus werden wir gebrandmarkt und unsere Partei abstrakt als eine böse Kraft dargestellt. In einer überschaubaren Stadt wie Nordhausen mit 40.000 Einwohnern, wo man sich kennt, sollte eine differenziertere Betrachtungsweise der örtlichen AfD-Mitglieder und ihrer Positionen möglich sein.
Die Mitglieder der Nordhäuser AfD sind eine vielfältige Gruppe aus Selbstständigen, Angestellten und Arbeitern. Sie sind tief in der lokalen Gemeinschaft verwurzelt, engagieren sich in verschiedenen Vereinen und arbeiten aus Sorge um die Region und ihre Bürger in der Kommunalpolitik mit.
Das Bündnis spricht von Demokratie, doch deren Verständnis von Demokratie scheint den Pluralismus – einen Grundpfeiler unseres demokratischen Systems – zu untergraben. Pluralismus bedeutet die Vielfalt von Meinungen und politischen Parteien, und es ist essentiell, dass alle Stimmen gehört werden. Demokratie lebt vom Diskurs und der Auseinandersetzung auf der Grundlage von Argumenten, sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag.
Unser Ziel ist es nicht, politische Vielfalt zu unterdrücken – ein Vorwurf, der paradoxerweise eher auf das Bündnis zutrifft.
Durch die Ausgrenzung und Stigmatisierung von mehr als 40% der Bevölkerung von Nordhausen als rechtsextrem, wie es nach der Interpretation der Bürgermeisterwahlergebnisse durch das Bündnis scheint, wird der soziale Zusammenhalt gespalten. Die AfD-Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht im Gegensatz zu dem vom Bündnis gezeichneten Bild.
Trotz der oft negativen Darstellung in den Medien und von politischen Gegnern habe ich persönlich noch kein Mitglied der AfD im Landkreis Nordhausen beobachtet, das bei Veranstaltungen des Bündnisses oder bei Ereignissen anderer Parteien mit Trillerpfeifen, Megaphonen oder lauter Musik versucht hätte, die Meinungsäußerung anderer zu unterdrücken, oder sich als Teil eines Mobs beteiligte, wie es bei der Kundgebung des Bündnisses im Januar unter dem Slogan „Ganz Nordhausen hasst die AfD“ der Fall war.
Demokratie bedeutet Diskurs und lebt vom Austausch von Argumenten. Die konstruktive und argumentative Teilnahme der AfD in der kommunalen Politik zeigt unser Engagement für die Stadt und den Landkreis. Es ist an der Zeit, dass Kandidaten aller Parteien im Sinne der Nordhäuser Bürger diskutieren, um die höchste Form der Demokratie zu leben und zu fördern.
// Frank Kramer
Bild: Anti-AfD-Demo in Nordhausen, September 2023
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