Die vierte Gewalt im Lande

Die vierte Gewalt im Lande

Die vierte Gewalt in einer Demokratie ist die freie Presse! Dieser unumstößliche Grundsatz ist keine Kampfansage gegen jemanden, sondern das Versprechen an die Bürger, dass es immer ein kritisches Hinterfragen der Verhältnisse, Entscheidungen und Beschlüsse der Amtierenden in Stadt, Land und Bund geben wird.

Seit Anfang des Jahres darf die Internetseite NNZ nicht mehr von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung abgerufen werden. Ein Sperr-Hinweis verhindert den Besuch, der sonst wohl nur bei illegalen Downloads, Shopping-, Porno- oder extremistischen Webseiten erscheint. Damit werden die seit 20 Jahren bestehenden und wahrscheinlich reichweitenstärksten Lokalnachrichten ausgesperrt.
Der Grund: die Stadt stehe „für Vielfalt und gegen Vorurteile, Hass und Hetze“. NNZ-Herausgeber Peter Greiner sagte im Gespräch mit MDR THÜRINGEN, dass er in der Sperrung eine Retourkutsche des Oberbürgermeisters sehe. Er und ein weitere Redakteur waren von Buchmann wegen Geheimnisverrats angezeigt worden, weil sie aus einem Anti-Korruptionsbericht der Stadt zitiert haben sollen. Das Verfahren war nun Ende 2020 eingestellt worden.
Natürlich sollen die Verwaltungsmitarbeiter nicht während der Arbeit im Internet „surfen“. Jedem Arbeitgeber steht es frei, Seiten zu sperren. Pikant ist allerdings, dass die NNZ nun auch keine Pressemitteilungen mehr erhält. Auch Anfragen der Redaktion werden anscheinend nicht mehr bearbeitet. Ein unhaltbarer Zustand, da die Stadt nach dem Presserecht zu Auskunft verpflichtet ist.

Journalismus ist dabei nicht der Richter über das Gute und Böse, sondern der Faktenlieferant für Wahrheit oder Irrtum. So sollte es sein.
Nun soll es Journalisten geben, die sich eher als Meinungskommentatoren verstehen und so ihrer eigentlichen Aufgabe nicht entsprechen – der mündige Bürger wird es honorieren.

Nun gibt es aber auch Amtierende, die sich dem Journalismus und seinen kritischen Fragen nicht stellen möchten. Bis vor einiger Zeit hat man derart Unbehagen nur in der großen Politik vermutet. Scheinbar ist es dem Zeitgeist geschuldet, die Nachahmung undemokratischer Verhaltensweisen bis in die Provinz zu betreiben. Was für eine Enttäuschung für Transparenz und Offenheit gegenüber dem Bürger.

Wessen Brot ich fress – dessen Lied ich sing, oder Neu-Nordhäuserisch: Wessen Lied ich nicht mag – dessen Zeitung lese ich nicht. Ausgedehnt wird dieser Wille gleich auf alle Beschäftigten der Stadtverwaltung im Rahmen der Ein-Meinungs-Freiheit, Kraft der vom Bürger auf Zeit verliehenen Amtsgewalt.

Freiheit ist auch immer die Freiheit des Andersdenkenden und so lese ich als Abonnent der Funke-Mediengruppe die Thüringer Allgemeine auch jeden Morgen, was der politische Wettbewerb und der Bürger zu und über unsere AfD denkt und verbreitet.

Das muss mir nicht gefallen, hilft mir aber immer wieder auch für die kritische Selbstreflexion meines Tuns und Handelns. Dies – und das ist dann auch der positive Effekt einer ergebnisoffen geführten Diskussion – bringt mich im besten Falle weiter.

So sollte es jeder – der sich in die Öffentlichkeit begibt – auch mit den Kritikern seines Handelns tun. Ein Pressgespräch wäre ein Podium für eine öffentliche Diskussion gewesen, oder die Kritik entkräftende Wahrheit und Transparenz zu Antikorruption und anderen Bürokratieauswüchsen.

Der NNZ-Redaktion gelang bis dato immer der Spagat zwischen all den sich teilweise widerstrebenden Meinungen. Dass man 22 Prozent der Wähler in ihrem Informationsbedürfnis nicht ausgeklammert, empfinde ich als fair und nicht als AfD-affin. Ein Herr Cott (TA) war und ein Herr Glashagel (NNZ) sind mir jederzeit willkommene Gesprächspartner und ihre Meinung muss ich nicht teilen, werde sie mir aber weiter anhören und akzeptieren.

Der NNZ-Redaktion wünsche ich weiterhin viel Erfolg, die Region braucht Ihren Journalismus und wer sich ins Rampenlicht begibt, braucht auch mal Gegenwind. Den Gegenwind haben sie immer erzeugt und die Redaktion lässt sich nicht in eine Ecke drängen. Wir alle haben ein Grundgesetz und wir Thüringer noch dazu eine Landesverfassung.

Fordern Sie Ihr verbrieftes Recht ein, wir werden Sie an entsprechender Stelle mit kritischen Fragen unterstützen.

Die vierte Gewalt – richtig angewendet – sichert die Bürgerfreiheit.

Ihr Jörg Prophet

 

Die Mikrobe, der Preis, der Wert und das WIR in der Gesellschaft

Die Mikrobe, der Preis, der Wert und das WIR in der Gesellschaft

Private Gedanken von Jörg Prophet

Während man in China, Schweden, Weißrussland und in vielen anderen Ländern sich dem Kampf um die Leben der symptomzeigenden Erkrankten widmet, verharren wir im alten, sich nicht bewährten „Keulenmodus“. Wir verschwenden Zeit, Geld und Kraft um symptomlos Infizierte zu finden, ihre Kontakte zu verfolgen und zu isolieren.

Anstatt risikominimierte Gruppen (zu denen Kinder, Jugendliche und Menschen mit einem normal funktionierenden Immunsystem gehören) weitgehend in die Normalität zu entlassen, zwingen wir ein ganzes Land mit über 80 Millionen Menschen in die Quarantäne. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die Mehrheit der Bürger schützen wir am Besten durch den Schutz der in Minderheit befindlichen Risikogruppen und nicht umgekehrt!

Stattdessen bekommen alle Bürger prophylaktisch Hausarrest, fahren unser gesellschaftliches Leben und unsere Wirtschaft einfach vor die Wand. Konzentrieren sollten sich die Oberen darauf, das die Impfwilligen schnell und unkompliziert die vermeintlich gesundheitsstiftende Impfung zu Ihrem Selbstschutz erhalten.
Das ist jetzt wichtig, ist oberste Aufgabe und wird aktuell genauso vermasselt wie die Millionen Euro teure App der Permanentverfolgung.

Ermöglichen wir doch solange allen anderen eine gesunde Ernährung und sportliche Betätigung zur Stärkung des Immunsystems.
Dazu gehört auch das gesellschaftliche Leben mit Schule, Arbeit, Freizeit und Verein, denn auch das seelische Wohlbefinden wirkt auf unsere Abwehrkräfte.

Eine bessere Unterstützung können wir den Mitarbeiter der Kliniken mit der einzig wichtigen Kennzahl des Krankheitsausmaßes – der Anzahl schwerer Verläufe – nicht geben.
Doch sehen wir nicht gerade bei den Mitarbeitern im Gesundheitswesen und im Pflegebereich, dass die Corona-Zulagen bis heute immer noch nicht zu 100 Prozent ausgezahlt wurden! Die dafür Verantwortlichen kann man nur als Populisten bezeichnen.

Unterstützen wir die Menschen mit schwer erkrankten Angehörigen, schützen wir die Risikogruppen, geben wir betroffenen Familien jede Unterstützung und ermöglichen gleichzeitig ein normalisiertes Leben. Aber bitte zerstören wir nicht in falsch verstandenem Aktionismus unser gesellschaftliches Leben und unser aller wirtschaftliche Grundlage. Sägen wir nicht weiter an dem Ast, auf dem wir sitzen.

Steuern und Abgaben aus Arbeit sind kein Selbstzweck für das Heute, sondern sichern unsere gesellschaftliche Handlungsfähigkeit für Morgen und im übrigen damit auch die Rentenzahlungen.
Unsere Wirtschaft ist bereits schwerstens geschädigt, was das viele gedruckte Geld nur schwer übertünchen kann. Existenzen gehen zu Bruch, Zukunftsaussichten trüben sich ein, schon haben wir ein Jahr Schule und Bildung verloren, schon sind Parlamente unserer Gesellschaft kaum noch spürbar, schon teilt sich die Gesellschaft in Gruppen ohne das wichtige MITEINANDER.

Jedes Leben braucht den Blick in die Zukunft und dort erwarten wir planbare Rahmenbedingungen. Ohne diese Sicherheit gibt es keine Investitionen und keine Planung für danach. Zum Beispiel wird keine Gaststätte wieder öffnen, wenn sie jederzeit und völlig der Willkür nicht-medizinisch ausgebildeter Politiker ausgesetzt werden. So kann man nicht planen.

Der Traum, dass nach der Pandemie nur noch starke kommunale Gesellschaften die Bedarfe der werktätigen Bevölkerung decken, da diese jedes Risiko auf die Bürger umlegen, nennt man im Klartext: Sozialismus.

Was macht Vater Staat bitte in der privaten Fluglinie LUFTHANSA, was macht Vater Staat jetzt im Touristikkonzern TUI?

Alles in Milliardenhöhe an Euro, Geld aus der Zukunft – noch nicht erarbeitet, noch nicht verdient.
Service für Aktionäre und der Tritt gegen den privathaftenden Mittelstand.
Das ist Minderheitenpolitik, das ist Lobbyismus pur.
Welche Politiker wollen solche Konzerne leiten? Sollen es die sein, welche über Jahrzehnte an einem Flughafen bauen? –  die, welche eine sinnfreie Energiewende einleiteten? – die, welche China heute noch Entwicklungshilfe zahlen? – die, welche unsere Grenzen für jeden geöffnet haben und berichtige Schutzbedürftige im Stich lassen? –  die, welche unser Land in die Drittklassigkeit führen? – die, welche nicht unterscheiden ob wir Sozialstaat oder Einwanderungsland sein wollen?

Die Menschheit und auch die deutsche Gesellschaft wird im Jahr 2021 nicht aussterben. Dazu hat die Natur Mechanismen entwickelt, die uns täglich mit Millionen von Viren und Bakterien überleben lässt.

Wir zahlen schon heute, und unsere Kinder und Kindeskinder, einen hohen Preis. Ob er das wert ist, müssen WIR täglich heute neu entscheiden.
Und bitte, holen wir uns doch dazu den Rat von Gremien aus Spezialisten der Medizin und verlassen wir uns nicht blind auf einzelnen Meinungs- und Bedenkenträgern, denn auch im medizinischen Bereich gibt es es pluralistische Meinungsvielfalt.

Lassen wir die Parlamente nicht länger außen vor, lassen wir zumindest ausgebildete Gesundheitsminister beraten und uns Empfehlungen geben, und lassen wir uns nicht länger von fachlichen Laien sanktionieren und beschränken.

Die Zahlen zeigen das ein „Herunterfahren“ nun zum zweiten Mal nichts gebracht hat. Die Maßnahme muss man nun als bewiesen „untauglich“ beendet werden.

Schon werden demokratische Wahlen ins Nirvana verschoben – da werden schon demokratische Grundrechte der neuen Normalität geopfert?

Gesellschaften haben Krisen oder krisenhafte Erscheinungen immer mit Kreativität, Technologien und dem Flexibilität gemeistert.

Selbstvertrauen in die eigene Kraft statt Hausarrest und künftigen SOZIALISMUS für alle.

Ihr Jörg Prohet