„Die soziale Maske der Ampelregierung fällt: Ab dem 1. Januar steigt die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder auf 19 Prozent an. Somit wird auch das Essen für die Nordhäuser Schüler deutlich teurer.“ So beginnt in Statement der Nordhäuser Stadträtin Kerstin Düben…
„Jedoch nur, wenn die betreffende Schule von ortsansässigen Unternehmen beliefert wird, die redlich ihre Steuern abführen und als stabile Arbeitgeber Menschen aus der Region sozialversicherungspflichtig beschäftigen.
Haben die Eltern aber Glück und die Schulküche ihrer Kinder wird zum Beispiel vom „Kochhaus“ beliefert, dann ändert sich nichts. Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer, denn hier ist der Träger der „Horizont e.V.“, ein eingetragener Verein, der für die öffentliche Hand arbeitet, der von Kommunen und Land finanziert wird und dessen Mitarbeiter so indirekt vom Steuerzahler entlohnt werden. Wir erleben hier einmal mehr Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der ortsansässigen Unternehmen.
Unterschiedliche Preise für Schulessen bringen soziale Ungerechtigkeit und Konflikte mit sich. Aber weder das Land Thüringen noch der Kreis oder die Stadt Nordhausen setzen dem etwas entgegen.
Warum geht man hier nicht den Berliner Weg?
Dort ist das Schulessen für die Klassen 1 bis 6 kostenfrei. Diese Leistung wird durch das Land bzw. die Stadt Berlin erbracht. Wir finden, das sollten uns auch die Nordhäuser Kinder Wert sein.“
Kerstin Düben, AfD-Fraktion im Stadtrat Nordhausen
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