Im Januar 2020 will die SWG mit dem Bau eines weiteren Parkhauses in der Nordhäuser Innenstadt beginnen. Rund 1,5 Millionen Euro sollen dabei investiert werden, um zwischen Kino und Wohnblöcken 50 zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Die AfD-Fraktion im Stadtrat hatte dazu eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, die nun beantwortet wurde…
Die AfD wollte wissen, ob Probebohrungen zur Klärung der Baugrundbeschaffenheit durchgeführt werden und zu wessen Lasten dies gegebenenfalls geschieht. Laut Bürgermeisterin Krauth hat die SWG solche Vorplanungen erbracht: So sei ein solches Parkhaus schon seit der Landesgartenschau 2004 in Planung. Ferner sollen bereits 2002 am Standort Baugrunduntersuchungen bzw. Probebohrungen durchgeführt worden sein, deren Ergebnisse weiter Gültigkeit genießen. Auf Grund dessen wären neue Bohrungen durch die Stadt oder SWG nicht vorgesehen.
Weiterhin erkundigte sich die AfD-Fraktion bei der Stadtverwaltung, ob vom Auftraggeber weitere Standortvarianten für ein Parkdeck geprüft worden sind. In der Antwort der Bürgermeisterin heißt es, dass es „zu dieser Örtlichkeit keine andere Variante in Bezug auf die Nähe zum Theater sowie zur Sparkasse“ gäbe. Der Neubau ‚Am Petersberg‘ sei „als Ersatz für die (…) entfallenen Stellplätze für PKW durch den Theater-Anbau“ notwendig. Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Prophet ist dieses Vorgehen wenig nachvollziehbar: „Nicht mal über Alternativen wird gesprochen. Auf Biegen und Brechen setzt die SWG ihr Bestreben fort. Für sicher weniger Geld könnte man den August-Bebel-Platz ertüchtigen und in einen adäquaten Zustand versetzen.“ Für die Nordhäuser AfD sind 1,5 Millionen Euro für 50 neue Parkplätze nicht verhältnismäßig. Sie regt weiterhin an, den Standort – auch unter Einbeziehung der Bürger – zu überdenken.
AfD-Regionalverband Landkreis Nordhausen
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