FDP Nordhausen findet ihre Inspiration bei AfD

FDP Nordhausen findet ihre Inspiration bei AfD

Bringt die AfD einen Antrag ein, wird dieser von den anderen Parteien meist kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten oder wird hier einfach unfair taktiert? Eins ist jedenfalls sicher: die Inhalte unserer Anfragen und Anträge gefallen. Die FDP suchte jetzt Inspiration bei der AfD…

Auf Anfrage der AfD vom 17. August 2020 untersuchte die Stadtverwaltung nun das Verkehrsaufkommen in der Nordhäuser Altstadt. Wir gaben dazu einen Pressetext heraus, der in der Thüringer Allgemeinen und auf dem Webportal nnz-online erschien. Anwohner beklagen schon länger den gestiegenen Verkehr und den Lärmpegel durch überhöhte Geschwindigkeit.

Zwei Monate später entdeckte die FDP Nordhausen ebenfalls das Thema, ohne auf die AfD-Anfrage namentlich einzugehen, und verspricht Besserung für die Anwohner. Wir findet es gut, dass die FDP unsere Anfragen verfolgt und wohl auch unterstützt. Das Kopieren von Anfragen und Pressetexten ist jedoch nicht nötig, da die AfD gern mit anderen konstruktiven Kräften zusammenarbeitet.

Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung hervorgeht, ist der Verkehr tatsächlich um 80 Prozent gestiegen im Vergleich zu 2018. Leider sieht die Verwaltung keinen Handlungsbedarf. Die AfD hatte vorgeschlagen, zumindest durch Smiley-Anzeigen die Autofahrer auf die zugelassene Geschwindigkeit zu erinnern. Es ist noch offen, wie genau sich die FDP nun positionieren will.

 

Video: Sicherer Hafen Nordhausen

Video: Sicherer Hafen Nordhausen

Die Linke forderte im Kreistag den „Sicheren Hafen“ Nordhausen für die Migration. Die Aufnahme weiterer Menschen in das deutsche Sozialsystem ist eine Forderung, welche die wirtschaftlichen Probleme aufgrund der Corona-Maßnahmen vollkommen ignoriert und an Realitätsferne nicht mehr zu überbieten ist. Unser Sozialsystem kann auf Dauer so nicht funktionieren, denn es ist solidarisch konstruiert.

Mehr Investitionen für den sozialen Wohnungsbau und Ideenprozess für Nordhausen-Salza

Mehr Investitionen für den sozialen Wohnungsbau und Ideenprozess für Nordhausen-Salza

Die Nordhäuser AfD regt eine Ertüchtigung und Modernisierung im Stadtteil Salza an und fordert die Städtische Wohnungsbaugesellschaft auf, sich stärker auf den sozialen Wohnungsbau zu konzentrieren…

„Die SWG sollte den sozialen Wohnungsbau wieder mehr als ihre Kernaufgabe begreifen. Aktuell ist mit dem neuen Vorzeigeprojekt am Gumpetal das Gegenteil der Fall. In bester Lage – im SWG-Sprech heißt das ‚beliebter Stadtteil‘ – entstehen neue Wohnungen, aber eben nicht für Normalverdiener. Nein, hier werden Mietpreise von 8 Euro kalt aufgerufen. Schöner Harzblick nur mit schönem Einkommen? Das sollte nicht Motto der SWG sein“, so Jörg Prophet, der sein Wohnhaus gegenüber dem entstehenden Neubau hat.

Der hohe Preis verwundere umso mehr, da hier ein großer Wohnungsbaukonzern in günstiger serieller Bauweise die Gebäude errichte, und auf der Baustelle wiederum in Überzahl osteuropäische Arbeiter vertreten seien. „Auf Kosten derer kann man natürlich günstig bauen – und teurer vermieten“, so Prophet. „Warum gibt man die geringeren Produktionspreise nicht weiter und bietet in solch schöner Lage nicht auch Wohnungen für Normalverdiener an?“

Kritisch sei auch zu sehen, dass man die Dächer des Neubaus nicht für Photovoltaik nutze und dass für Parkplätze eine große Flächenversieglung betrieben werde. „Eine Tiefgarage? Fehlanzeige – dafür drängt die SWG an anderen Standorten zu Parkhäusern ohne jede Kostenschätzung“, konstatiert der Fraktionsvorsitzende.

Auch die aufgerufene Miete passe nicht in Hinblick auf die Antwort der SWG auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum allgemeinen Geschäftsbetrieb: „Dort schreibt Frau Klaan, dass die Durchschnittsmieten der SWG bei 4,74 Euro lägen, auch bei Neubauten. Da lassen sich die 8 Euro nur schwer einordnen. Mit den 4,74 Euro wirft man eher Nebelkerzen.“

Weitere Kritik übt Prophet auch am Agieren der SWG in anderen Teilen von Nordhausen-Nord, etwa am geplanten Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Beethovenring / Traeger-Straße: „Da ist ein völlig intaktes und über viele Jahre voll vermietetes Gebäude. Als Teile eines Wettbewerbquartiers hieß es in der Beschreibung lediglich, dass dieses Gebäude umgebaut werden solle. Urplötzlich und erst auf Anfrage teilt die SWG nun überraschend mit, dass das Gebäude schon länger leer gezogen werde, weil man es abreißen will. ‚Haben wird das etwa nicht mitgeteilt?!‘ fragt jetzt die SWG. Nein, hatte die SWG nicht!“, moniert Prophet und sieht das Schaffen vollendeter Tatsachen.

„Das Zusammenlegen von Wohnungen wäre laut SWG nicht wirtschaftlich. Daher soll ein Blockhausneubau kommen. Wir glauben das nicht und wollen Vergleichsberechnungen sehen. Wir gehen davon aus, dass mit dem Neubau wieder höhere Mieten aufgerufen werden sollen.“, so Jörg Prophet. „Mir ist sowieso völlig unklar, warum Stadt und SWG in Nordhausen-Nord unter hohem Mitteleinsatz ständig herumplanen. Der Stadtteil ist intakt und funktioniert, ist mit Krankenhaus Einkaufsmöglichkeiten und Verkehrsanbindungen gut versorgt.“

Eher sollten sich die SWG aus Sicht der AfD anderen Stadtteilen widmen. „So hat zum Beispiel Salza im Bereich der Neubaugebiete eine hohe Verdichtung an Gebäuden, wenig attraktive Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder. Seit DDR-Zeiten ist hier stadtplanerisch kaum etwas geschehen. Hier könnte man – ähnlich wie in Nordhausen-Ost – mit Bürgern und Fachleuten einen Prozess zur Ertüchtigung und Modernisierung des Stadtteils in Bewegung setzen, dazu Ideen und Bedarfe sammeln“, schlägt Prophet vor. „Dieser Stadtteil hat Mittel- und Ideeneinsatz verdient. Und hier ist die Geschäftspolitik der SWG gefragt.“

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Islamische Missionssekte „Ahmadiyya“ wirbt in Nordhausen

Islamische Missionssekte „Ahmadiyya“ wirbt in Nordhausen

Die durch ihren Moscheebau in Erfurt bekannte Ahmadiyya-Gemeinde begibt sich nun nach Nordhausen, um hier ihren missionarischen Auftrag fortzuführen.
Man wolle über Infostände mit den Menschen in Nordthüringen ins Gespräch kommen, um „Vorurteile und Ängste gegenüber dem Islam abzubauen“. Die Ahmadiyya-Gemeinde ist jedoch ein Wolf im Schafspelz. Hinter ihren Lippenbekenntnissen zu einem friedlichen Islam und Losungen wie „Liebe für alle und Hass für keinen“ steckt in Wahrheit eine fundamentalistische Ideologie, die Frauen gegenüber Männern stark benachteiligt und in Fragen des täglichen Lebens die Regeln der Scharia über das Recht der Bundesrepublik Deutschland stellt.
Wer Ehrenmorde und die Unterdrückung der freien Entfaltung der Persönlichkeit insbesondere von jungen Mitgliedern dieser Gemeinschaft als Einzelfälle bagatellisiert, hat nicht verstanden, wohin dieses Wegsehen vor den Gefahren des Islamismus führt.
Auch bei Ahmadiyya gab es Ehrenmorde an jungen Menschen, die es sich erlaubt hatten, ihre Partnerwahl ohne die Zustimmung ihrer Väter zu gestalten. Wir als AfD meinen, dass eine Gruppe mit solchen Grundlagen und Praktiken keinerlei öffentliche Unterstützung oder Beifall für vermeintliche „Infostände“ erhalten sollte.

 

Müll-Problem am Schacht Ludwigshall

Müll-Problem am Schacht Ludwigshall

Das Gelände um den 2013 verplombten Schacht Ludwigshall bei Wolkramshausen wird seit Jahren als illegale Mülldeponie genutzt. Die Gebäude und das Areal blieben ungesichert und vielfach wurden die Bauwerke Ziel von Vandalismus. Da laut einem Anwohner sogar Asbest auf dem Grundstück entsorgt wurde, will die AfD-Fraktion vom Landratsamt wissen, wie es mit dem Standort weiter gehen soll…

„Das Objekt Ludwigshall ist sieben Jahre nach Verfüllung des Schachtes eine Gefahr für Mensch und Umwelt. Wir wollen daher in unserer Anfrage wissen, wer für die Beseitigung der Hinterlassenschaften verantwortlich ist und mit welchen Maßnahmen der illegalen Müllentsorgung begegnet werden kann“, so Kreistagsmitglied Thomas Flagmeyer.

Die Ermittlung des Grundstückseigentümers gestalte sich nach Auskunft des Landratsamtes schwierig und teilt mit: „Im Rahmen der Gefahrenabwehr wurde durch den Landkreis eine kostenneutrale Lösung gefunden. Die Sicherung der Örtlichkeit wird aus nördlicher Richtung mittels Betonplatten und aus westlicher Richtung – dem Haupteingang – mittels einer Schranke erfolgen. Somit ist das Befahren durch Unbefugte nicht mehr möglich.“

Die Menge der abgelagerten Abfälle könne „nur schwer auf mehrere Tonnen eingeschätzt werden.“ Bekannt sei aber tatsächlich, dass sich asbesthaltige Abfälle auf dem Gelände befinden. Andere gefährliche Abfälle konnten nicht festgestellt werden. Man schätzt, dass für die Beräumung und Entsorgung Kosten im unteren fünfstelligen Bereich entstehen.

Gefahren für das Wohl der Allgemeinheit sind nach Einschätzung des Landratsamtes jedoch nicht zu erwarten. Im Falle eines Brandes sei die Feuerwehr entsprechend ausgerüstet. Auch wurde bei einer Vor-Ort-Begehung mit verantwortlichen der Feuerwehr festgestellt, dass der Zugang zum Objekt sichergestellt ist.

Da die unmittelbaren Verursacher der Müllablagerung nicht bekannt sind, erfolgten bisher keine Einleitung von Maßnahmen. Ein Verwaltungsverfahren – insbesondere mit dem Ziel der Gefahrenabwehr – wurde eingeleitet, so das Landratsamt Nordhausen.

30 Jahre Deutsche Wiedervereinigung, eine Bilanz

30 Jahre Deutsche Wiedervereinigung, eine Bilanz

Kirsten Paarmann erinnert sich noch gut an jene Tage vor 30 Jahren. Hunderte Menschen auf den Straßen ihrer kleinen Heimatstadt, „Menschen im Freudentaumel, feiernd, lachend, oft vor Glück weinend, versunken in einem Meer aus Schwarz-Rot-Gold“. Doch die Tage der Euphorie wichen auch bald jäher Ernüchterung, schreibt unser Kreistagsmitglied und zieht Bilanz… (mehr …)