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Stadtrat beschließt Variantenvergleich bei Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis

Stadtrat beschließt Variantenvergleich bei Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis

Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…

Die Linke-Fraktion kritisierte diesen AfD-Antrag vorab als Schaufensterpolitik. „Gute Stadträte müssen wissen, was ihre Beschlüsse für die Bürger bedeuten“, entgegnet der AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Schaufensterpolitik steht auch für Transparenz und Offenheit und ist für den Bürger sichtbar. Keine Hinterzimmer, keine Postenschieberei – dazu steht die AfD-Fraktion. Dank also für das Lob von der Linksfraktion.“ Und bei dem Votum pro oder contra eigener Straßenbahn und Bus ginge es nicht nur um Millionen Euro, sondern auch darum, welche Qualität und welche Sicherheit die Bürger in Zukunft bei der Mobilität haben.

„Es ist keine Entscheidung, die man mal einfach so treffen sollte, da auch die Zukunft der Stadtwerke zur Debatte stehen könnten. Und in denen stecken Millionen aus der öffentlichen Hand. Zumal es ein Gutachten gibt, welches erst wenige Jahre alt ist. In dem steht, dass die Abgabe von Bus und Bahn sogar negativ für die Stadt sein könnte. Und dem Steuerzahler am Ende Geld kosten könne.“

Als AfD-Fraktion habe man sich nicht ausreichend durch das Rathaus informiert gefühlt. Die vorausgegangene nützliche Stadtratsdiskussion um den Antrag habe gezeigt, dass selbst bei der Stadtspitze erhebliche Informationsdefizite bestehen über die Einzelheiten und letzten Konsequenzen des Trägerwechsels.

„Die Diskussion war sehr produktiv. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister in einer wenig demokratischen Weise seinen Willen fast schon dogmatisch gegen die Stadträte durchsetzen wollte. Er weigert sich, sich mit dem Landrat an einen Tisch zu setzen, um die Optionen zu besprechen. Insofern dürfte auch für die Stadtspitze ein Gutachten neuen Erkenntnisgewinn bringen“, sagte Prophet. „Das Verhalten von Herrn Buchmann hatte leider wenig mit Transparenz und einer ergebnisoffenen Diskussion zu tun, wie dies u. a. auf der städtischen Internetseite versprochen wird. Das hat schon verwundert.“

Die Fraktionen gehen natürlich davon aus, dass die Verwaltung nun kein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gibt. „Da werden wir alle genau ein Auge draufhaben. Denn die – wenn auch überspitzt vorgetragenen – Thesen des Landrats für eine Beibehaltung des ÖPNVs in der städtischen Regie sind schlüssig und haben ihre Berechtigung“, so Prophet.

Wenn eine Abgabe der Regie über Bus und Straßenbahn an den Landkreis wirklich fachlich gebot sei, dann werde sich die AfD nicht verschließen. „Obwohl das gerade im 120. Jahr der Straßenbahn eine Zäsur wäre und die Stadt dann nur noch sehr eingeschränkte Mitsprache, etwa über Fahrplan und Fahrpreis, hat. Ist dieser Beschluss erstmal gefallen, dann kann man ihn kaum noch zurückholen. Es will also wohl überlegt sein. Es ist schade, dass man seitens der Stadt eher wenig Visionen und Ideen entfaltet hat, um mehr Fahrgäste in Bus und vor allem Straßenbahn zu holen. Geklappt hat dies noch, als man die Straßenbahn an den Fuß des Harzes fahren ließ. Mit viele neuen Ideen hätte man auch ganz anders bei der Landesregierung auftreten können, um Fördermittel oder Schlüsselzuweisungen für die Bahn einzuwerben“, sagte Jörg Prophet abschließend.

Migranten-Gewalt in Nordhausen

Migranten-Gewalt in Nordhausen

Messer zücken, Steine werfen, mit Latten attackieren: die Uferstraße in der Nordhäuser Unterstadt entwickelt sich in den Abendstunden immer mehr zu einer No-Go-Area.
Was wir bislang nur aus den deutschen Großstädten kennen, hält nun auch immer mehr in der „Provinz“ Einzug: gewalttätige Migranten, die die städtischen Areale für sich beanspruchen. Diese Dinge waren für jeden absehbar, der in den letzten Jahren die zunehmend aggressive Stimmung junger Männer mit Migrationshintergrund in unseren Innenstädten wahrzunehmen bereit war.
Dies ist alles nur noch absurd. Die politische Klasse beklatscht weiter ihre bunte Großzügigkeit auf dem Rücken der Bürger und blendet dabei jede Begleiterscheinung wissentlich aus. Unser Leben hat sich bereits drastisch verändert. Wie weit soll es noch kommen? Eine zügige Verurteilung und eine noch schnellere Abschiebung wären für die AfD eine Selbstverständlichkeit.

Eaton Nordhausen & Co. – Die Rot-Rot-Grüne Schwarzsaat geht auf

Eaton Nordhausen & Co. – Die Rot-Rot-Grüne Schwarzsaat geht auf

Wenn es nicht so traurig wäre, könnten wir als betroffene Bürger ja darüber lachen. Da werden Krokodilstränen angesichts der Werkschließung des Nordhäuser Eaton-Werkes vergossen. „Wie kann man nur … das darf doch nicht … wir werden das zu verhindern wissen.“

Das von den Schwarzen gestützte Rot-Rot-Grüne Traumschiff Erfurt und die schon leckgeschlagene MS Bundesrepublik dampfen durch die globale Welt und die Passagiere wundern sich. Sie wundern sich, dass der durch die gewählten Kapitäne eingeschlagene Kurs nicht an Traumständen endet, sondern die Schiffe bald vor felsiger Küste zerschellen werden.

Wie groß muss die Realitätsferne denn sein, wenn man nach der aufwendigsten Deindustrialisierung der Welt den Verlust von Arbeitsplätzen, den Verlust des sozialen Friedens und obendrein den Verlust von Steuermitteln für die Kommune beklagt.

Vergessen scheinen all die aufgebauten Bürokratiemonster dieser Republik gegen den Mittelstand. Vergessen die Energiewende. Vergessen die Globalisierung mit dem mit ihr verbundenen massenhaften Import von Produkten aus Billiglohnproduktion. Vergessen der Atomausstieg, der Kampf gegen das Verbrennerauto, vergessen…

Vielleicht ist aber auch nur die Gutgläubigkeit der Menschen. Jene, die meinten, dass die gewählten Schein-Eliten Geldanreize mit Negativzinsen erzeugen können, die meinen, nicht die Schulden, sondern nur die nun endliche vollendete Schuldenbügengemeinschaft wären das Problem. Geldwährungen ohne Bindung zum BIP oder zum Gold, Geldwährungen geschaffen wie beim Spiel Monopoly der Regierenden zum Preis der Verarmung und Enteignung der Bürger.

Die Realität hat auch Nordhausen eingefangen und die erste Wahrheit lautet: EATON schließt nicht die Produktion – EATON verlagert das Werk vollumfänglich nach Polen. Das ist die Wahrheit. Deutlich geringere Energiekosten, geringere Unternehmensbesteuerung und vor allem ein positives wirtschaftliches Staatsklima.

Sicher werden in allen Teilen der Welt neue Technologien – die vom Markt auch angenommen werden – die Strukturen der Wirtschaft verändern. Aber es ist auch auf der ganzen Welt als sicher zu verbuchen, dass stets die vermeintlichen alten Technologien die Mittel für die Investitionen in die neuen Technologien erwirtschaften in einem marktkonformen Tempo.

Erst wenn Betriebswirtschaft und Wissenschaft durch Ideen und durch in Staatsform gebrachte Ideologie ersetzt werden, wenn also der Merkelscher Sozialismus in Rot-Rot-Grüne Tagespolitik gepresste wird, wenn wir also die sozialistische Planwirtschaft mit all ihren Verzerrungen und Verwerfungen gegen jede Restvernunft durchsetzen – erst dann sind wir in der vermeintlichen Harmonie angekommen.

Daraus ergeben sich dann so tolle Rettungsversuche großer Lenker und Denker der Nordhäuser Zivil- und Farbgesellschaft, welch in der Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 h mit vollem Lohnausgleich die Lösung sehen.

Es wird eine traurige Schlittenfahrt in die weltwirtschaftliche Bedeutungslosigkeit. Die internationale Preisgeberschaft haben wir schon lange durch die Aufgabe von Innovation und ergebnisoffener Forschung verloren. Viele eher haben wir eine Heimstatt für jeden Leistungsverweigerer geschaffen.

Während die Gesellschaftsteile, welche eine pluralistisch abweichende Meinung vertreten als NAZI betitelt werden, schließen andere Gesellschaftsteile mit dem Verweis  „für uns reicht es noch “ den ideologischen Schulterschluss mit denen vollziehen, welche proklamieren „es geht auch ohne Müh und Last „.

In der Verantwortung für die nächste Generation, denen wir mittels Massenimpfung die Unsterblichkeit des Lebens in die nicht vorhandene Bundesrepublikanische Verfassung hämmern, schmiert dieses – unser Land – gnadenlos ab.

Den Startknopf zum „Reset“ zu alter Leistungsfähigkeiten suchen die Grippe-Paniker schon heute. Nun bekommen Sie jeden Tag Gesellschaft von den durch die Schwarzen hoffierten Rot-Rot-Grünen Scheinökonemen, welche immer im Geldbeutel des Nachbarn die Lösung der eigenen Probleme vermuten.

Bis dahin folgen wir dem Vorbild der Bergsteiger welche sich an einer Steilwand abseilen und feststellen müssen, dass die Seillänge nicht bis zum sicheren Boden ausreicht. Der Ruf nach oben „schneid ein Stück oben ab, ich knote es unten an“, wurde in diesem schlechten Witz gehört und ausgeführt.

Hoffentlich haben wir noch eine Wahl vor dieser Wahl.

Vorwärts – es geht zurück.

Ihr Jörg Prophet

 

 

Sportstätte: 1,8 Millionen Euro für Bleicherode!

Sportstätte: 1,8 Millionen Euro für Bleicherode!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 9. September einstimmig genehmigt, dass die Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen 1.831.500 Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält.
Dazu sagt der Nordthüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl:
„Ich freue mich für die Landgemeinde Stadt Bleicherode außerordentlich, dass sie zu den 100 Kommunen gehört, die heute vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für die Förderung der Sanierung von drei Sport- und Kultureinrichtungen in Bleicherode erhalten haben. Leider hat es die Regierungskoalition versäumt, mehr Projektvorschläge zur Abstimmung vorzulegen. Dass der Bedarf noch weitaus größer ist, zeigt die Anzahl von über 1.100 eingereichten Projektvorschlägen. Am fehlenden Geld kann es wohl offensichtlich nicht liegen, dass die Bundesregierung mit der Förderung der maroden Infrastruktur in Deutschland nicht hinterher kommt. Geld ist bei dieser Bundesregierung ja anscheinend kein knappes Gut, wenn man ihre Politik in Sachen Euro, Asyl, oder Energie betrachtet. Umso erfreuter bin ich heute, dass mit der Landgemeinde Stadt Bleicherode auch mein Wahlkreis aus dem Fördertopf zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ profitiert.“

 

AfD – ein Stoßgebet oder der fromme Wunsch des Bürgers

AfD – ein Stoßgebet oder der fromme Wunsch des Bürgers

Wer am Sonntagvormittag die Muße hat, die vergangenen Tage und Wochen vor seinem geistigen Auge Revue passieren zu lassen, bekommt schnell ein beklemmendes Gefühl angesichts all der scheinbar alternativlosen Horrornachrichten im Stundentakt. Der Bürger – als Adressat jeder globalen Pandemie-Nachricht – und der Themenbereich um Corona haben schon lange das populär-medizinischen Sendespektrum verlassen. Ein paar Gedanken von Jörg Prophet…

Corona ist alles: von der Wirtschaftskrise, von Spinnern, zu Verschwörungstheorien, von Trump zu Putin und den herrlichen Zuständen in asiatischen Zwangsgesellschaften, wo allumfassende Überwachung kein links-sozialistischer Wunschtraum, sondern gelebte Diktatur ist. Um in der Bibelsprache zu bleiben: “ … meine Überwachungs-App gib mir heute, so wie ich Dir meinen Immunitätsausweis dann Morgen zeige … “ Amen.

Insgesamt verliert langsam alles und jeder den Boden unter Füßen. Der Fernsehmoderator (Leiter Politik ARD), der protestierende Zwangsgebührenzahler „Spinner“ nennt, und den Wunsch nach Normalität ins Reich der Utopien verweist.

So wie im großen Bundesmedialen, so auch im kleinen Kommunalreich der Bürokraten des Landes und ihrer Landkreisfürsten. Getreu dem Motto: „Der Mensch denkt, der Herr lenkt“ wird jede politische Physik außer Kraft gesetzt. Demokratie funktioniert nicht von unten nach oben sondern mittels Allgemeinverfügung von oben nach unten. Das Steuerschaf wird gelenkt, geführt, regiert, verwirrt und letztlich im Irrgarten des Alltages allein gelassen. Nie war es schöner auf dem Olymp, nie war man dem demokratischen Absolutismus näher als heute.

Wann konnte man schon einmal ganze Landkreise mit Atemschmuck ausrüsten, wo man doch sonst wegen jeder Vollverschleierten einen Leitkulturkampf führen musste. Das ist zu schön um aufzuhören. Und damit es nicht aufhört, wird erst einmal nicht mehr ergebnisoffen diskutiert. Simple Fragen wie nach den Unterschieden von Begriffen wie „Infiziert“, „Erkrankt“ und „schwerer Verlauf“ sind da schon Gotteslästerung. Gesund wird auch niemand mehr, der Status heißt jetzt „unentdeckt erkrankt“.

Während die systemrelvante Steuerbasis in die Hyper-Rezession rast, wird die Betreuung von Kindern weiterhin hartnäckig verweigert, bleiben ganze Branchen geschlossen, werden Menschen in wichtig und un(lebens)wichtig eingeteilt. Gruppen-Rassismus auf allerhöchsten Niveau des Seuchen-Notstandes. Die Krönung der Volksverdummung ist die Keule des jederzeit (wieder) möglichen Hausarrestes. …und bist Du nicht willig so brauch ich Gewalt …

„Ich wollte nur für das Grundgesetz spazieren gehen“, keucht die Mitsechzigerin, als der junge Staatsbeamte im Vollschutz sie zu Boden ringt und den Arm auf den Rücken dreht. Was er sonst bei öffentlichen TV-Kamera nicht durfte, am Rentner kann er sich beweisen.

Eine alternativlose Pandemie – oder alles nur Grippe? Mit oder ohne Brand-Mail eines Aufrechten aus dem Bundesinnenministerium gab es und gibt es die Alternative:

  • der mündige Staatsbürger als Träger seiner Souveränität , selbst bestimmt lebend und ergebnisoffen Informiert mit dem Recht zu Hygiene und mit dem Recht zur Infektion, mit unveräußerlichen Grundrechten und einem ihm zur Dienstleistung verpflichteten Staat.

Doch bevor man sich auf weniger Staat besinnen wird, fährt die Karre erstmal voll vor die ökonomische Wand, bevor der Nationalstaat als Souveränitätswächter wieder aktiviert wird, werden die Gates und Soros und die unerkannten Bilderberger die zweite Welle einer Infektion zünden und mit dem chinesischen Wirtschafts-Tsunami die letzten Rest der westlichen und damit bürgerlichen Gesellschaftsstruktur hinweg kaufen lassen.

Man darf sich freuen auf die nächste Kreistagssitzung in der Wiedigsburgshalle, weit voneinander hingesetzt, auf Stühle – keine Tische – aber mit der Zwangsmaske zum inhalieren der eigenen Abgase aus der Stoffwechselproduktion, bereit zum Empfang der Erläuterungen zur nächsten Allgemeinverfügung.

Jetzt wird gelockert, dann wird wieder verfügt ..

Ich freue mich schon jetzt, wenn ich den nächsten Sonntag als Revue-Tag nutze.

Ihr Jörg Prophet

Keine Riesen-Windräder im Südharz!

Keine Riesen-Windräder im Südharz!

Einmal mehr treibt die Bürger im Landkreis das Thema Windkraft um, denn bei Uthleben ist der Bau von neuen Riesen-Windrädern in Planung…

Immer größere Windkraftanlagen durchsetzen unsere Heimat. So sollen auch oberhalb von Uthleben zwei neue, größere Windräder die fünf älteren Modelle ersetzen. Dabei fällt häufig der Begriff „Repowering“, was bedeutet, dass technisch veraltete Einzelanlagen durch neue, leistungsstärkere Windräder ausgetauscht werden. Und zwei Windräder vor der Haustür sind besser als fünf, mag man denken.

Für den Windkraftausbau in Thüringen und im übrigen Bundesgebiet soll Repowering künftig eine wesentliche Rolle spielen. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass „Repowering“ viel zu oft als eine harmlose Maßnahme zum Ersatz von abgenutzten oder veralteten Komponenten von Windkraftanlagen propagiert wird. Eine Erhöhung der Anlage bedeutet auch eine Vergrößerung des Rotors. Die Verunstaltung der Landschaft nimmt weiter zu, selbst wenn die Zahl der (kleineren) Anlagen verringert wird. Ferner bedeutet Repowering eine drastische Erhöhung der Leistung: die höhere Geschwindigkeit der Flügelspitzen und die stärkeren Luftwirbel bringen Vögel und Fledermäuse in Todesgefahr.

Die Stadtratsmitglieder von Heringen hätten sich in der letzten Sitzung mehr Informationen zum Thema gewünscht, um ein abschließendes Urteil fällen zu können. Darüber hinaus müssen die Bürger von Uthleben in die Diskussion mit einbezogen werden!

An dem massiven Verlust von Lebensqualität und den messbaren Einbußen bei Grundstücks- oder Immobilienpreisen verdienen einige wenige königlich. Gewinner sind die Betreiber der Anlagen und die Eigentümer der Grundstücke auf denen sie gebaut werden. Verlierer sind die Bürger vor Ort.

Um die Zustimmung für die Riesen-Windräder zu erhalten, werben die Verantwortlichen damit, dass „mehrere 10.000 Euro“ der Gemeinde zu Gute kommen. Kein wirklicher Trost für die Anwohner, die neben der Landschaftszerstörung auch die Wellenbelastung beklagen. Selbst die finanziell klammen Kommunen werden erkennen, dass mit diesen „Almosen“ die Zerstörung von Natur, der Tod von Vögeln, die Verspargelung des Südharzes und in der Konsequenz der Verlust von Lebensqualität nicht wettgemacht werden kann.

Für die Betreiber ist Repowering zweifellos wünschenswert, weil sie ihre Neuanlagen an schon vorab entwerteten und erschlossenen Bereichen errichten können und überdies noch eine erhöhte Vergütung für eine verlängerte Periode erhalten. Die aufgestockten Vergütungen werden wie bereits üblich per Zwangsumlage den Kunden abgenommen.

Die AfD Nordhausen sieht beim Uthleber „Repowering“ weitere Fehlentwicklungen. So könnten die mühsam beschlossenen Abstandserfordernisse umgangen werden. Eine Vervielfachung der Leistung einer Windkraftanlage fordert nach dem Bundes-Immisssionsschutzgesetz eine Änderungsgenehmigung nach §16 Abs. 1. Die Rückbauverpflichtungen einschließlich der Sicherheitsleistungen müssen den größeren Anlagen mit einem höheren Gehalt an Gefahrstoffen angepasst werden.

Beim Windpark Nentzelsrode ist zu befürchten, dass die neuen, größeren Anlagen nicht zuverlässiger sind als die alten. Die Kulturlandschaft im Südharz bzw. der Goldenen Aue ist nicht geeignet für solche Risen-Windräder. Darüber hinaus ist eine künftige Stromspeicherung nicht absehbar. Alles bleibt unsicher und die Kosten steigen weiter. Repowering stützt die Windkraftinvestoren und schadet der Umwelt und den Verbrauchern.