Wege aus dem Vandalismus

Wege aus dem Vandalismus

Beschmierte Lichtmasten und Mauern im gesamten Stadtgebiet, zerstörte Bäume im Park Hohenrode, verunstaltete Altstadtmauer, demolierte Sitzbänke und vieles mehr: Das Rathaus muss endlich handeln und darf nicht mehr passiv bleiben. Für eine lebenswerte Stadt…

„Seit Juni 2019 haben wir die Stadtverwaltung mehrmals um eine Veranstaltung gebeten, bei der sich Polizei, Ordnungsamt, die Träger der Jugendarbeit, die Stadtführung und die Stadträte zum Thema besprechen und Lösungswege entwickeln, um den schon damals um sich greifenden Vandalismus einzudämmen. Es ist seit zwei Jahren nichts geschehen. Außer, dass man mit öffentlichem Beklagen und Veröffentlichung der Schäden den Tätern noch eine Plattform geboten hat“, sagte der Nordhäuser AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Jetzt erlebt Nordhausen gerade wieder eine neue Welle der Zerstörungswut. Der Niedergang der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist nun offensichtlich. Die Situation ist inakzeptabel, das Stadtbild ist empörend. So kann es nicht bleiben.“

Zeitgleich würden Hunderttausende Euro aus den klammen Stadtkassen für „Straßenarbeiter“ und linke Jugendprojekte durchgewinkt, werden Graffiti-Sprühobjekte ohne Schöpfungshöhe zu Kunst erhoben und beklatscht, ist kein Strom- oder Digitalkasten mehr vor FSV-Schmierereien sicher.  Täter sollten öffentliche Arbeitsstunden leisten und so zur Vernunft gebracht werden.

„Ich erwarte von der Rathausleitung, dass sie offen eingesteht, dass sie an diesem Thema nicht interessiert ist, sich nicht zuständig fühlt bzw. die Kontrolle verloren hat. Sollte dieses Eingeständnis erfolgt sein, sehen wir den Landkreis in der Pflicht. Dieser unterhält inzwischen einen eigenen Ordnungsdienst, der auch im Stadtgebiet zur Corona-Verfolgung unterwegs ist. „Die Mitarbeiter sind bis in die Nachtstunden unterwegs und müssten dann diese Aufgabe mit übernehmen.“

Seit Jahren trete die AfD für ein aktives Agieren von Jugendamt, Sozialamt, städtischem Ordnungsamt, den freien Trägern der Jugendarbeit und natürlich der Polizei ein. „Das Echo war gleich null. Wir hatten uns auch eine stärkere Rolle für die Außedienstmitarbeiter im städtischen Ordnungsamt gewünscht, eine Qualifizierung ihrer wichtigen Tätigkeit hin zu Sicherheitspartnern für die Bürger und Jugendlichen – nichts ist passiert. Selbst angesichts der Pandemiebeschränkungen mit ihren verheerenden Auswirkungen auf das soziale Miteinander, auf das Leben der Kinder und Jugendlichen, hat zu keinerlei Sensibilisierung der Lokalpolitik geführt.“

12. Bundesparteitag in Dresden

12. Bundesparteitag in Dresden

Am 12. AfD-Bundesparteitag in Dresden nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Der Parteitag stand unter der Losung: „Deutschland. Aber normal.“

Dieser Name ist Programm: Wir wollen unser Vaterland endlich wieder auf den Weg der Vernunft zurückführen, den es dank Merkels linksgrüner Politik in so vielen, zentral wichtigen Politikfeldern verlassen hat.
Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte.
Verbindungsachse zwischen Europakreuzung und Wallrothstraße

Verbindungsachse zwischen Europakreuzung und Wallrothstraße

Angesichts des hohen Aufkommens an Durchgangsverkehr in der Altstadt fragt die AfD die Stadtverwaltung, ob man die teilweise als Parkplatz genutzte Verbindungsstraße zwischen Gehege und Europakreuzung zumindest temporär wieder für den Verkehr öffnen könne…

Die Anfrage erkundigt sich nach der Machbarkeit einer zumindest zeitweisen Öffnung, etwa als Einbahnstraße. Allein eine Einbahnstraßenöffnung in Richtung Altentor könnte eventuell dazu führen, dass diese von den Autofahrern als „kurze“ Verbindung genutzt werde und nicht mehr die Altstadt, so die Überlegung der AfD.

„Hauptübel sind die weiterhin nicht dem Verkehrsfluss angepassten Ampelphasen der Europakreuzung. Die Probleme waren durch die Sanierung der Grimmelallee für die Planer absehbar. Deshalb hatte die Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, um eine entsprechende Software zur Anpassung der Ampelanlagen zu beschaffen. Doch dies sei nach Auskunft nicht möglich. Wir haben auch den Verdacht, dass man oft nicht auf den Sachverhalt, sondern auf den Adressaten schaut – daher mehrheitlich abgelehnt“, resümiert Jörg Prophet nachdenklich.

„Dabei ist sicher: die nächste Baustelle kommt“, so der Fraktionsvorsitzende mit Blick auf die „in  Grund und Boden“ gefahrene Umleitungsstrecke Bochumer Straße.

„Vielleicht kann man ja bei gutem Willen die Kreuzung kurzfristig entlasten, so die Hoffnung für den Bürger der seine Zeit mit Warten auf Grün verbringen muss.“

 

Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

Die Planungskosten von 179.000 Euro für zwei nicht benötigte Parkhäuser (Petersberg & August-Bebel-Platz) sind ein skandalös hoher Preis für die Respektlosigkeit der Führung der SWG gegenüber den Bürgern.

„Diesen Preis lässt sich das städtische Unternehmen dann auch noch von Mietern und Steuerzahlern bezahlen“, sagt jetzt AfD Fraktionschef Jörg Prophet. Es sei empörend, dass die SWG dieses Geld praktisch „in den Reißwolf“ geworfen habe und sieht eine weiter anhaltende Ignoranz des Unternehmens gegenüber den Einwohnern.

„Hätte man sich nur ein wenig dazu herabgelassen, in die Bürgerschaft hinein zuhören, wären diese Kosten nie angefallen. Es gab keine Akzeptanz – auch bei einer Mehrheit der Stadträte nicht“, ist sich Prophet sicher. Sowohl das Parkhaus am Petersberg, als auch jenes auf dem Bebelplatz wären letztlich daran gescheitert, dass man sowohl die freiwillige als auch die gesetzliche Bürgerbeteiligung offenbar nicht für nötig erachtet hätte. „Man will bei der SWG immer noch nicht erkennen, dass eine von oben herab geführte Stadtplanung mit der Brechstange nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber den Bewohnern ist, sondern schon seit vielen Jahren antiquiert ist. Diese Halsstarrigkeit ist der eigentliche Skandal.

Für das Geld hätte man auf den Ortsteilen mehrere sinnvolle Projekte finanzieren können oder den Thomas-Mann-Klub komplett sanieren, so der Fraktionschef. „Viele andere Städte treten inzwischen den Beweis an, dass die kooperative Planung mit den Bürgern fast immer überraschend gute Ergebnisse bringt. Es ist auch in Nordhausen Zeit, den Bürger als Partner und nicht als Verwaltungsobjekt zu sehen.“

„Aktuell zerstobt dann auch noch das grüne Mäntelchen des Umweltschutzes mit der Insolvenz von Intrasol. Die SWG als Volldienstleister konnte die Belegung der eigenen Dachflächen mit PV-Anlagen nicht alleine stemmen und holte sich ein studentische Jungunternehmen als Partner. Unternehmensgeschichte und betriebswirtschaftlicher Einblick hätten genügt, um zu erkennen, dass man mehr von staatlichen Förderungen lebte, als durch nachhaltige Geschäftestätigkeit mit Mehrwert. Das Elektro-Handwerk um die Ecke praktiziert das jeden Tag, viele Hausbesitzer schaffen das ganz allein“, resümiert Prophet und fragt, welche Verluste aus der Zusammenarbeit entstanden. Die Zeit sei jedenfalls vergeudet.