„Kreistagssplitter“ – Mai 2020

„Kreistagssplitter“ – Mai 2020

Die Bürokratie benötigt den Bürger immer weniger Schritt für Schritt. Gerade in Zeiten des Regierens und Verwaltens auf Basis von Seuchengesetz und Allgemeinverfügung spürt man eines doch immer deutlicher: der Mensch denkt der Bürokrat lenkt.

Schon der Rahmen dieses Kreistags ist beredetes Zeichen für das mono-personale Selbstverständnis im Landkreis. Auf Stühlen hockend, ohne Tisch, mithin wie ein infektiöses Etwas, getrennt von den Kollegen der Fraktion, platziert zum Empfang der Botschaften.

Ein ehrlicher Dank an die Beschäftigten der Kreistagsverwaltung, die in diesen Zeiten alles vorbildlich organisiert haben. Gnade im Unglück widerfuhr uns allerdings durch die Erlaubnis des Hausherren, die Masken so wir denn brav auf dem Gestühl sitzend verharren fallen lassen können.

Eine kurze Kreistagssitzung sollte es werden. Ein Abnicken im Eiltempo war geplant, doch es kam wieder einmal anders. Die Splitter des Anstoßes:

  1. Zuschuss zur Schülerspeisung. Hier sollte eigentlich ohne Grund ein schwaches Instrument zur Unterstützung durch ein vermeintlich EU-konformes und kompliziertes Element ersetzt werden. Durch die bekannten Fraktionen ging wie immer ein Riss. Herr Primas verstand seine Gesinnungskollegen nicht, ebenso wie die SPD (der Landrat ist ja leider auch Parteipolitiker) sich nicht komplett selbst verstand. Die FDP war dafür und dagegen, wie immer. Die Bürgerliste Südharz (BLS) war der der Abstimmungspartner der AfD. RUND 95.000 Euro fließen als Zuschuss in beide Varianten. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen stellen wir uns immer wieder die Frage: warum ist das Schulessen nicht für alle kostenlos?
  2. Wer 200.000 EURO für die Bewachung von „Flüchtlingen“ zum Schutz vor sich selbst ausgibt, der sollte sich schämen, die Kinder vorab zu Kostenfaktoren einer Familie zu stigmatisieren. KINDER SIND SYSTEMRELEVANT für die AfD.
  3. Mit NEIN sprach sich unsere Fraktion bei der Neubesetzung des Integrationsbeirates aus. INTEGRATION IST EINE BRINGEPFLICHT der Berechtigten. Alles andere ist Makulatur ODER einfach gesagt: rausgeschmissenes Steuergeld.
  4. Antrag der AfD-Fraktion: Weisung für die beiden Vertreter des Kreistages in der Reginalplanungskommission, man möge beim weiteren Ausbau der Windkraft mit Nein stimmen. Der Antrag wurde, weil unzulässig, vom Landrat von der Tagesordnung genommen. Ich appellierte nochmal an die anderen Fraktionen, die Streichung von der Tagesordnung wenigstens den Kreistagsmitgliedern zur Entscheidung vorzulegen. Ohne Erfolg. Auch machte ich deutlich, dass die selben Vertreter auch über die Belange in Sachen Gipskarst ihr Votum für den Landkreis abgeben auch hier keine Chance für die AfD.

Es bleibt bei der Politik von oben nach unten. Der Bürger stört dabei immer mehr. Ihre AfD-Fraktion wird trotzen und weiter den Bürger vertreten. Darauf ist Verlass.

 

AfD und die Frage nach der Seitenzahl. Ein Kommentar

AfD und die Frage nach der Seitenzahl. Ein Kommentar

Die einzig wichtige Frage rutscht immer wieder in den Hintergrund: Auf welcher Seite des Grundgesetzes wird die Zahl genannt, bei derer das Grundgesetz automatisch außer Kraft gesetzt wird? Wo steht, dass ich ohne größere verfassungsrechtliche Rechtfertigung unter Hausarrest gestellt werde, Berufsverbot erhalte, mit Einzelhaft und Kontaktverbot? Wo steht etwas zu dauerhaftem Versammlungsverbot, Demonstrationsverbot, Reisebeschränkungen und die Außerbetriebsetzung von Parlamenten und Gremien?

Politiker übergeben ihre Aufgaben an Mediziner, für die alle Menschen faktisch krank sind, auch die Gesunden. Eine Gruppe von Menschen, die nicht nach dem Grad der Gesundung bezahlt werden, sondern nach ihrem Aufwand für Diagnose und Medizintechnik entlohnt werden. In Folge haben wir das teuerste System der Welt mit einer kranken Gesellschaft. Depressionen sind die Nummer 1, Krankenhauskeime sind System und das monatliche Einkommen wird gegen jede Form von alternativer Medizin verteidigt. Was nicht operiert werden kann ist nicht heilbar, einen Status quo der Gesundung gibt es nicht.

Diesen Menschen wird von den Politikern das Land im Handstreich übergeben. Von Politikern, welche als Sparkassenlehrling das Gesundheitsministerium (ver)leiten. Eben solche Politiker auch, wie eine völlig ungeeignete SPD-Dame jetzt Wehrbeauftragte ist.

Die schaffen DAS.

DAS ist der Rest unseres Vaterlandes, welches erst von Nationalsozialisten, dann von den Sozialisten kommunistischer Prägung und nun von den Sozialisten der „Eine-Welt-Ideologie“ an den Rand des Absturzes geführt werden.

Gradmesser deren Erfolges ist das mehrheitliche Klatschen des deutschen Schlafschafes und sein verzweifelter Schrei nach mehr Steuerabgaben und Bevormundung. Mehr Staat, mehr Überwachung, mehr Abhängigkeit.

Zum Glück gibt es eine Alternative.

Ihr Jörg Porphet

Der 8. Mai – meine persönlichen Gedanken

Der 8. Mai – meine persönlichen Gedanken

Gedenktage bedingen in sich selbst die Tätigkeit des Denkens. Nun liegt es in der menschlichen Eigenheit, dass jeder durch soziale, gesellschaftliche, familiäre, bildungsbedingte und sonstige soziologische Prägungen dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen kommt.

Der Sozialist, der heute vor den offiziellen Stelen des Erinnerns sein Haupt senkt, hat andere Gedanken als ich. Er gedenkt der Befreiung vom Nationalsozialismus. Da frage ich mich, wie ein Sozialist sich aus seiner eigenen Geschichte verabschiedet, praktisch die Seite wechselt und sich von seiner Ideologie selbst befreit? Ist doch der Sozialist als Vorkämpfer des Kommunismus immer der entschiedene Gegner der unveräußerliche individuellen Freiheitsrechte des Bürgers und der Existenz von privaten Eigentum. Sein Ziel sind gleichgeschaltete Massen der Internationale und das Volkseigentum.

Mir sind Diktaturen immer Zeichen für zuviel Staat. Ich als Freiheitlicher will immer den Staat auf das unbedingte notwendige reduzieren und die Individuelle Freiheit auf ein Maximum.

Dem Sozialisten ist es der Tag der Befreiung, dem Staatsbürger ist es zunächst der Tag der bedingungslosen Kapitulation. Dem Sozialisten ist es wichtig, hier ein Ende einer sozialistischen Diktatur zu sehen, von der er sich mit jedem Jahr der Geschichte mehr und mehr distanziert. So schafften es die Linken des Landes, die DDR als Heimstatt des kommunistischen Widerstandes zu manifestieren, während die Nationalsozialisten grundsätzlich in der BRD wohnhaft waren. Ein tolle Leistung der Propaganda – bis heute.

Während in meinem Gedenken die DDR die nächste linke Diktatur auf deutschen Boden entfaltete, gestaltete man in den Westzone mit dem Grundgesetz der zukünftigen Bundesrepublik den Neubeginn einer gesellschaftlichen Entwicklung, welche das beste Ergebnis einer nachhaltigen und tiefgreifenden gesamtgesellschaftlichen Bewusstseinsänderung war und bis heute ist.

Demzufolge ist mein wichtigster Gedenktag der 20. Juli und die Helden des bürgerlichen Widerstandes.

Der Sozialist denkt bei Widerstand sicher an seine in Moskau ausgebildeten Kader und Funktionäre. Die bestimmten später die Geschicke im Vasallenstaat, während zuvor deutsche Kommunisten wie Ernst Thälmann im Zuchthaus hingerichtet wurden.

Gedenken muss man den Millionen Toten, die als Zeichen nicht funktionierender Demokratien, die als Zeichen der Macht von Ideologien und Propaganda für die Machtstaaten der damaligen Zeit ihr Leben geben mussten.

Dass der Krieg vielleicht sogar zu verhindern gewesen wäre, warum die anderen Machtblöcke erst dem Tun zu sahen und viel zu spät eingriffen, wo der Völkerbund war in jener Zeit, warum dieser Krieg von allen Seiten nicht an den Ländergrenzen halt machte – Fragen über Fragen, die bis heute nicht abschließend beurteilt wurden.

Ich weiß nicht, ob das Gedenken der Sozialisten auch die Opfer von neuer Macht und Willkür berührt. Die Rheinwiesen, die politischen Gefangenen, die politischen Opfer danach, die Vertreibungen.

Traurig ist für mich an diesem Tag, dass wir noch immer keine Friedensverträge haben. Ob diese völkerrechtlich notwendig sind oder nicht, aber nach der Wiedervereinigung 1990 hätte man diese Verträge als symbolische Zeichen der gesamtdeutschen Rückkehr in die Völkergemeinschaft abschließen und das Grundgesetz in eine vom Volk frei gewählte Verfassung wandeln müssen.

Aber so denkt halt jeder etwas anders. Für mich bedeutet Zukunft, dass wir mit dem Gelernten gestalten wollen, der Blick geht nach vorn.

Zumindest nehme ich mir die Freiheit und gedenke nicht mit den SED-Nachfolgern und den mit ihnen in Koalition befindlichen Parteien gemeinsam.

Ihr Jörg Prophet

 

 

Grüne Welle oder etablierter Flickenteppich?

Grüne Welle oder etablierter Flickenteppich?

Im Hauptausschuss der Stadt wurde die Freigabe für die Planungsleistung zur Projektierung der „Grünen Welle“ in der Grimmelallee erteilt, die zurzeit grundhaft saniert wird. So weit, so mühsam-kompliziert durch die Verantwortlichen ausgedrückt. Gewählt als bürgerlicher Mandatsträger zur Kontrolle der Verwaltung kann man an diesem Beispiel die ganze Problematik einer seit 70 Jahren in der Bundesrepublik und einer seit nunmehr 30 Jahren in Thüringen praktizierten Bürokratie verdeutlichen… (mehr …)

Corona trägt an allem die Schuld – Kommentar (Teil 1)

Corona trägt an allem die Schuld – Kommentar (Teil 1)

Man kann Corona und seine Folgen drehen und wenden, man kann verzerren, man könnte die Lage auch objektiv betrachten, aber das ist dem Deutschen zu einfach. Es muss schon ein epochales Ereignis sein, welches uns in Todesangst und Schrecken hält…

Fakt: Mitte März, als noch täglich die Flieger aus China in Frankfurt landeten und man sich im Bundestag vor Lachen die Bäuche hielt als Frau Weidel auf das Fiebermessen bei Einreisenden bestand, zu diesem Zeitpunkt hatten wir schon alles erreicht! Es galt – entsprechend der Kanzlerinnen-Predigt ist Ansteckungszahl gleich oder kleiner 1 zu halten, um eine abgeflachte Kurve der schweren Krankheitsverläufe zu erreichen. Der gute Deutsche – diese Spezies aus Lemming und Schlaf-Michel – reibt sich verwundert die Augen, denn zu diesem Zeitpunkt begannen die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

Seitdem:

  • sind ältere Menschen in Pflege- und Wohnheimen in faktischer Einzelhaft. These: Es werden mehr Opfer aus Gründen der Vereinsamung zu beklagen sein, als Opfer der Krankheit.
  •  wird jeder Tote automatisch ein Corona-Opfer. These: Eine Unterscheidung der Todesursache in MIT-Corona gestorben oder AN-Corona gestorben wird auf Grund der Aufrechterhaltung der bürgerlichen Todesangst unterlassen.
  • gilt das Verbot von Obduktionen um die Hauptursache des Versterbens zu ergründen!
  • wird die gesamte Bevölkerung in Schutzhaft genommen, da man die Risiko-Gruppen weder genau bezeichnen kann oder will.
  • wird den Kindern und jungen Menschen das Grundrecht auf Bildung und Betreuung verweigert.
  •  wird massiv in unsere Grundrechte eingegriffen. Das Grundgesetz gilt aber auch bei Grippewellen!

Ausgeblendet wird seit Mitte März, dass

  • jährlich 30.000 Menschen an resistenten Krankenhauskeimen sterben.
  • das HIV viel gefährlicher und mit 30 Millionen infizierten Menschen viel verbreiteter ist.
  • es noch nie gelang, eine grassierende Grippewelle durch einen Impfstoff hinein zu beenden.

Vergessen wurde auch, dass man eigentlich die Durchseuchung der Gesellschaft zum Befund einer Volksimmunität (darf man das so nennen , oder ist das schon wieder Nazi-Sprech?) aufbauen. Genannt hat die Kanzlerin der Herzen die Zahl 60 bis 70 Prozent. Erreicht haben wir aktuell wohl 1 %. Fast geschafft – oder?

Sicher ist dagegen, dass:

  • im Herbst die nächste Grippewelle kommt.
  • im Herbst wir wieder nicht wissen, welche Zahl, welches Indiz die Totalitären dieser Welt nutzen werden, um unser Leben erneut nach autoritärem Vorbild einzuschränken.
  • die CDU in Kumpanei mit der SPD im letzten Jahr erst 600 Notaufnahmen in den Kliniken schließen ließ. Heute schon wieder vergessen. Ebenso vergessen wie die 12.000 Pflegekräfte, die unser BWLer an der Spitze unseres Gesundheitsministeriums im Jahre 2018/2019 einstellen wollte. Die BILD hat nachgezählt und die Zahl des tatsächlichen Personalaufwuchses auf NULL aufgerundet. Aber auch das nur am Rande.
    Das Deutsche Schlafschaf ist trotzdem erschrocken wenig irritiert, dass eine Infektionskrankheit das zumindest teuerste Gesundheitssystem der Welt so in die Knie zwingt. Sicher hätte man wissen können, dass wir als Land schon lange nicht mehr in der Lage sind, wichtige Arzneien und die so entschieden wichtigen Antibiotika herzustellen. Trotz der extrem hohen Preise für Arzneien die in Deutschland zwischen der Pharmaindustrie und den Krankenkassen verhandelt – vom Bürger brav bezahlt – werden, erfolgt die Produktion bei unkontrollierten Standards in den „Hot Spots“ dieser Welt wie Bangladesch, Pakistan und Indien.

Wirklich interessant ist die Reaktion der Bürger auf eine Notstandsgesetzgebung ohne gleichen. Niemand nennt mir eine Zahl an Infizierten oder Toten oder sonstigen Sachverhalten bei denen das Grundgesetztaußer Kraft tritt und durch das Seuchenschutzgesetz ausgetauscht wird.
Versteht man noch, dass Herr Macron nach diesem Strohhalm greift um endlich seine lästigen „Gelbwesten“ unter Hausarrest zu stellen, so ist es aber angesichts der deutschen Geschichte und der darin enthaltenen Machtergreifungen mehr als verwunderlich, dieses klaglose Verhalten der Regierten zu erklären.

Interessant ist für den Betrachter auch, das der RAMADAN und die AntiFa-Feiern zum 1. Mai in Berlin eine erste Lockerung veranlassten. Der Ministerpräsident von NRW – Herr Laschet – ist wirklich erleichtert, nicht das durchsetzen zu müssen, was man angeordnet hat.

Bis zum normalen Leben muss aber der nicht-systemrelevante Steuerzahler den Spagat zwischen Existenzsicherung und Kinderbetreuung bewerkstelligen und zwar ohne Hoffnung auf Erholungsurlaub. Die Todesangst soll mindestens bis ins neue Jahr aufrecht erhalten werden. Die nächste Welle wird noch schlimmer.

NUR wenige merken, dass Schweden – ein Land fast ohne Beschränkungen – den gleichen Kurvenverlauf von Infizierten, Toten UND Genesenden hat! Man möchte Schwede sein angesichts der Fähigkeit des Landes den Aufwand, den Schaden und den Nutzen von Maßnahmen in ein realistisches Verhältnis zu stellen. Genüßlich zeigte die Presse bei jedem Toten mit dem Finger auf Schweden; ein Land, welches natürlich nicht den Gesundheitsstandard von Deutschland haben kann. Ein riesiges und ländlich geprägtes, dünnbesideltes Land mit gerade mal 10 Millionen Einwohnern.

Die Grippe wird gehen und man spricht schon heute von einer neuen Normalität. Als konservativer und freiheitsliebender Mensch gestehe ich offen, dass ich das nicht möchte. Ich will zurück in die Zustände von vor acht Wochen, als ein Kommunist sechs Wahlgänge brauchte, um ohne Gegenkandidaten als Ministerpräsident gewählt zu werden.

Als Opposition noch in den scheinheiligen öffentlichen Medien zu hören war, wenn auch unter „faschistischen“ Vorzeichen.

Alles nur geträumt oder alles gut geplant? Die Frage bleibt.

Alle Probleme unseres Landes, ja alle Probleme dieser Welt, lassen sich auf Corona zurückführen. Aber nicht nur Probleme lassen sich begründen, auch vollkommen neue Lösungen lassen sich finden. Fehlendes Geld spielt seit Corona nicht mehr die Rolle des Mangelgutes.
Hatten wir zum Beispiel im Januar noch kein Geld für eine auskömmliche Mindestrente, so haben wir heute Milliarden und aber Milliarden an Euro gefunden und können alle Sorgen bar bezahlen.

Wer die Zeche zahlt und wie eine Wirtschaft wieder neu startet – oder auch nicht – dazu meine Gedanken im Teil 2.

Corona – zu schön um Zufall zu sein, oder der Sozialismus auf Rezept.

Ihr Jörg Prophet