Anfragen/Anträge Stadtrat

22. Sept. 21 Anfrage Dach Bürgerhaus

Datum

Inhalt Antwort
12. Juli 21 Antrag Verbessung der Straßenzustände mit System abgelehnt
28. Jun 21 Anfrage Öffnung der Stadtverwaltung Antwort
14. Jun 21 Anfrage ÖPNV Antwort
14. Jun 21 Antrag Geltendes Rechtschreibregelwerk einhalten von der TO genommen
10. Jun 21 Antrag Instandsetzung und Wiederbelebung des Gehegeplatzes  
10. Jun 21 Antrag Querungsmöglichkeiten der B4 im Bereich des Stadtparks schaffen wg. Nichtzuständigkeit von der TO genommen
08. Jun 21 Anfrage Umsetzung B-Pläne Nordhausen-Nord  
07. Jun 21 Anfrage Großprojekte in Nordhausen Antwort
02. Jun 21 Anfrage Thomas-Mann-Büste Antwort
04. Mai 21 Antrag Sonderausschuss Vandalismus abgelehnt
03. Mai 21 Anfrage Verkaufte Tickets für den ÖPNV Antwort
19. Apr 21 Anfrage Gutachten ÖPNV Antwort
19. Apr 21 Anfrage Finanzsituation der Stadt NDH Antwort
19. Apr 21 Anfrage Finanzsituation der Stadt NDH  
13. Apr 21 Anfrage Verschmelzung SWG Antwort
12. Apr 21 Antrag Verbesserung Straßenzustände abgelehnt
22. März 21 Antrag Machbarkeitsstudie Traditionsstraßenbahn abgelehnt
18. Mär 21 Anfrage Bielener Straße Antwort
16. Feb 21 Anfrage Winterdienst der Stadt Nordhausen Antwort
16. Feb 21 Anfrage Gutachten ÖPNV Antwort
03. Feb 21 Anfrage Auswirkungen der Allgemeinverfügung auf den ÖPNV  
03. Feb 21 Antrag Machbarkeitsstudie Am Alten Tor abgelehnt
03. Feb 21 Anfrage Investitionen in die Infrastruktur  
02. Feb 21 Anfrage B-Plan 113 Antwort
01. Feb 21 Anfrage Auswirkungen der Allgemeinverfügung auf den ÖPNV Antwort
28. Jan 21 Anfrage Bürgerbeteiligung Antwort
27. Jan 21 Anfrage Vorfälle an den bekannten Brennpunkten in Nordhausen Antwort
27. Jan 21 Anfrage Zustand der Wolfsbach-Brücke in Stempeda Antwort
27. Jan 21 Anfrage ALDi Nord Teil 3 Antwort
11. Jan 21 Anfrage Personalpolitik Bauamt Antwort
05. Jan 21 Antrag TO Bauamtsleiter Sitzung abgesagt
05. Jan 21 Anfrage Rechtsstreitigkeiten 2020 Antwort
05. Jan 21 Anfrage EEG Umlage E Busse Antwort
05. Jan 21 Anfrage Antikorruptionsbericht Antwort
15. Dez 20 Anfrage Gerichtsverfahren Schierholz Antwort
15. Dez 20 Anfrage Aktueller Stand Seelano Antwort
02. Dez 20 Anfrage Straßenlärm in der Altstadt Antwort
02. Dez 20 Anfrage Rekultivierung der Waldbestände Antwort
30. Nov 20 Anfrage Schöne Aussicht  
30. Nov 20 Anfrage Pflanzungen Gumpetal Antwort
30. Nov 20 Anfrage Aldi Nord 2 Antwort
25. Nov 20 Anfrage Auslastung ÖPNV Antwort
23. Nov 20 Antrag Ausschreibung Theater Los 411 erl.
17. Nov 20 Antrag Förderantrag Stellplätze Feuerwehr erl.
17. Nov 20 Anfrage Flurneuordnungsverfahren in LeimbachTeil 2 Antwort
12. Nov 20 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021 Teil 2 abgelehnt
11. Nov 20 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021 abgelehnt
02. Nov 20 Anfrage Betreiberverträge von Funkanlagen Antwort
02. Nov 20 Anfrage Planentwurf Aldi Nord Antwort
22. Okt 20 Anfrage Flurneuordnung Leimbach 1  
19. Okt 20 Antrag Einberufung Sondersitzung Kriminalität  
19. Okt 20 Antrag Einladung FSV-Wacker Nordhausen-Beirat  
14. Okt 20 Antrag Erweiterung des Systems Allris angenommen
16. Sep 20 Anfrage Verteilung von Migranten Antwort
16. Sep 20 Neueinstellung trotz Haushaltssperre Antwort
19. Aug 20 Anfrage Bauprojekt „Am Gumpetal“ Antwort
17. Aug 20 Anfrage Lärmbelastung und Geschwindigkeit in der Altstadt  Antwort
11. Aug 20 Häufung von Einbruchsdelikten Antwort
04. Aug 20 Anfrage Ausgrabungen am Theater Nordhausen Antwort
28. Jul 20 Antrag ÖPNV
04. Jun 20 Anfrage Image Film Antwort
03. Jun 20 Anfrage Kiesseen Antwort
03. Jun 20 Antrag zu Lichtsignalanlagen
03. Jun 20 Antrag zu Pachtverträgen
03. Jun 20 Anfrage Gehegetreppe Antwort
11. Mai 20 Antrag Informationstafeln in Parkanlagen angenommen
06. Mai 20 Antrag zur Anhörung
02. Apr 20 Antrag Steuerstundung
03. Feb 20 Antrag Sondersteuergebiet „Goldene Aue“
27. Jan 20 Anfrage Vereinshaus „Thomas Mann“ Antwort
13. Jan 20 Antrag Wirtschaftsförderung
08. Jan 20 Antrag Prüfung Theater – Loh Anteile und Stimmrechte
08. Jan 10 Antrag Prüfung ÖPNV angenommen
08. Jan 20 Antrag Kostenkontrolle FW und Theater
08. Jan 20 Anfrage Zweitwohnsitzsteuer Antwort
08. Jan 20 Anfrage Übersicht Museen und deren Kosten Antwort
25. Nov 19 Antrag Hundesteuer
20. Nov 19 Antrag Leerrohre neu eingebracht
14. Nov 19 Antrag Petersdorf Dorfgemeinschaftshaus  
11. Nov 19 Antrag Vergaberichtlinien
19. Aug 19 Anfrage Parkhaus Petersberg Antwort
07. Aug 19 Antrag zum Petersberg-Gelände  
02. Jul 19 Anfrage Baugebiet Nordhausen-Nord  
02. Jul 19 Anfrage zu Havarie Plänen der Feuerwehr   
02. Jul 19 Anfrage zum Bau der Beleuchtungsanlage VdF-Damm Nordhausen   
02. Jul 19 Anfrage zur Zweckvereinbarung Feuerwache, Stadt/Landkreis   

 


Chronik:

Sonstige Anfragen, teils mündlich, teils schriftlich, werden alle protokolliert und aufgelistet:

  • Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan. Im Allris-Informationssystem ist kein Dokument zu finden. Die AfD-Fraktion bittet um ein Exemplar zur Einsicht, denn es geht hier bei einer RRG-Regierung um die Haltung der Stadt zum Gipskartsabbau.
  • Besucht man unsere Stadt mit der Bahn, wird man zunächst mit teilweise verwitterten Gleisen und einer verkommen wirkenden Anlage „bergüßt“. Welche Gespräche führt die Stadt hier mit der Deutschen Bahn? Die trostlosen Ansichten sind besonders ärgerlich, da der Bahnhofsvorplatz durch die Renovierung/Neubau des Hotels „Fürstenhof“ sehr aufgewertet wird.
  • Wertherhalle – eine Sporthalle mit Tradition und einem aktuell amtierenden Weltmeister im Tischtennis. Doch die Halle ist vollkommen marode. Wann wird hier saniert, fragt die AfD.
  • In der Gartenanlage zur „Schönen Aussicht“ ist vor ca. 6 Wochen eine Gartenlaube abgebrannt. Die eintreffende Feuerwehr suchte ca. 30 Minuten nach einem Hydranten in der Nähe, ohne Erfolg. Im Gebiet gibt es auch jetzt schon massive Wohnbebauung! Gibt es keine Unterlagen bei der Feuerwehr, fragt die AfD.
  • In Nordhausen-Nord soll ein klimagerechtes Wohnquartier durch die SWG entstehen. Nach Herrn Juckeland von der Stadtentwicklung hat man dato noch kein Geld, um die notwendige Straßenplanung auszuschreiben. Es gibt auch noch keinen genehmigten B-Plan. Trotzdem werden schon Bäume und Büsche abgefräst. Wo ist das Konzept, wo ist die Genehmigung, fragt die AfD.
  • Zwischen Landkreis und Stadt wird seit Ostern eine Zweckvereinbarung zur Erbringung von Dienstleistungen in der neuen Feuerwache verhandelt. Berufsfeuerwehr und FFW der Umlandgemeinden. Warum erfährt der Stadtrat über diese Verhandlungen aus dem Kreistag? Wann wird der Stadtrat informiert, fragt die AfD.
  • Eine Beleuchtungsanlage für den Van-der- Foehr-Damm in Nordhausen, 50 Jahre nach der Erstbebauung. Neben horrenden Kosten ohne zweites Angebot fällt auf, da unsere Stadtwirtschaft jetzt ein eigenes Tiefbauunternehmen gegründet hat, welche privaten Unternehmen Wettbewerb macht. Das widerspricht der ThürKo, sagt die AfD.
  • Die AfD beantragte den Tagesordnungspunkt 18.2 im § 20 Absatz 1 in Einzelabstimmung zu beschließen. Die Fraktion ist und war gegen die unverhältnismäßige Vergrößerung der Ausschüsse. Insbesondere gegen einen zusätzlichen Sitz im Kulturausschuss für die verkleinerte SPD. Abgelehnt mit den Stimmen der FDP und der CDU. Eine RRG-Einheitsfront mit FDP als Steigbügelhalter?
  • Die AfD beantragte den Tagesordnungspunkt 18.1 im § 14, Absatz 1 und 5 in Einzelabstimmung zu behandeln. Wir wollten den Ortsteilbürgermeistern höhere Aufwandsentschädigungen für Ihre wichtige Arbeit zukommen lassen, ABER die erhöhten Verbesserungen für den Stadtrat ablehnen. Wir wollten 50.000 € für den ÖPNV damit zur Verfügung stellen. Abgelehnt von RRG mit des Stimmen von CDU und FDP.
  • Die AfD möchte den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile am Petersberggelände stattfinden lassen. Zusammen mit den Landkreisbehörden für Migration und Sozialamt. Das ist doch eine gemeinsame Aufgabe bei den schlimmen Zuständen, sagt die AfD.
  • Die AfD erhielt kein Amt eines der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten. Deshalb fordern wir die Teilnahme an der OB-Runde im Rathaus. Dort werden die aktuellen Aufgaben der Verwaltung besprochen, dort werden Stadtratsbeschlüsse umgesetzt. Die Teilnahme erhöht die öffentliche Transparenz für 2/3 des Stadtrates, der jetzt davon ausgeschlossen ist. Das muss doch im Sinne aller Stadträte sein, fragt die AfD.
  • Bebauungsplan „Langes Stück“ im Ortsteil Bielen. Ein seit Anfang der 90rt Jahre ausgewiesener B-Plan möchte von der Stadtverwaltung zurück gezogen werden. Es sind schon Grundstücke verkauft, Bauvorplanungen sind bereits realisiert. Auf die Stadt kommen erhebliche Kosten zu. Wer macht denn so etwas und bitte warum, fragt die AfD.
  • In Stadtgebiet sind rund 3000 Bürger von einer möglichen Enteignung betroffen. Es handelt sich um Garagengemeinschaften aus den Zeiten der DDR. Ein Gesetz regelt die Zustände und den Bestandsschutz bis 2022. Wie geht es dann weiter, kann man die Garagen heute verkaufen und/oder vererben? Das muss geregelt werden für die betroffenen Bürger, fordert die AfD.